Der Plan der SPD – in vier Schritten zur absoluten Mehrheit

Du wun­derst dich über die schlech­te Per­for­manz der SPD? Sei unbe­sorgt – in ihren 150 Jah­ren hat die „alte Tan­te“ gelernt, lang­fris­ti­ge stra­te­gi­sche Plä­ne nicht nur auf­zu­stel­len, son­dern auch umzu­set­zen. Erst­mals und exklu­siv auf die­sem Blog – die Mei­len­stei­ne der SPD-Pla­nung „Die Par­tei reani­mie­ren“ für die nächs­ten Jahre:

2013: Schwarz-Gelb darf erneut die Wahl gewin­nen. Stein­brück erhält ein ordent­li­ches Hono­rar für sei­ne Rol­le als Kanz­ler­kan­di­dat. „Noch ein­mal mache ich das nicht“, wird er hin­ter­her sagen. 

War­um nicht auf Sieg set­zen? Aus zwei Grün­den. Ers­tens heißt Schwarz-Gelb im Bund Rot(-Grün) in den Län­dern – vie­le Gestal­tungs­mög­lich­kei­ten und ein schö­nes Feind­bild. Und zwei­tens besteht so die Mög­lich­keit, die Grü­nen für ihre Abtrün­nig­keit von 1979 zu bestra­fen. Ein Ele­fant ver­gisst nichts.

Denn 2017 ist allen die an der SPD geschei­ter­te Reform­op­ti­on Rot-Grün von 2013 noch gut vor Augen. Die stär­ker gewor­de­nen Grü­nen beschlie­ßen vol­ler Selbst­ver­trau­en 2016, dass sie dies­mal alle Optio­nen offen hal­ten wol­len. Schwarz-Grün wird nicht mehr, wie noch 2013, aus­ge­schlos­sen – und kommt dann, bei leich­ten grü­nen Ver­lus­ten, auch zustande.

Die „ewi­ge Kanz­le­rin“ Mer­kel schafft es, die Grü­nen in ihrer „Koali­ti­on der Ver­nunft“ nahe­zu bedeu­tungs­los zu machen. Nach Ham­bur­ger Vor­bild kommt es 2020 zum Bruch und zu vor­ge­zo­ge­nen Neuwahlen.

2020 tritt die SPD als Alter­na­ti­ve zur nie­der­ge­wirt­schaf­te­ten Schwarz-Grü­nen Koali­ti­on an. Sie erreicht mit Kanz­ler­kan­di­da­tin Kraft deut­lich fast 40 Pro­zent und kann mit der oran­ge-gel­ben Neu­en FDP pro­blem­los regie­ren. Bünd­nis 90/Die Grü­nen errei­chen bei die­ser Wahl nur noch sie­ben Pro­zent und ver­lie­ren die Hälf­te aller Mandate.

2024 schließ­lich kom­men die dar­nie­der­lie­gen­den Grü­nen demü­tig ange­kro­chen und bit­ten dar­um, Teil des links­li­be­ra­len Bünd­nis­ses unter Füh­rung der SPD sein zu dür­fen. Da die SPD 2022 – gegen den hilf­lo­sen Wider­stand der Neu­en FDP – das fak­ti­sche Mehr­heits­wahl­recht mit Koali­ti­ons­op­tio­nen vor der Wahl durch­ge­setzt hat (wg. „Zer­split­te­rung“ und „Wei­mar“), bleibt ihnen auch kaum etwas ande­res übrig, wenn sie noch ein­mal in den Bun­des­tag ein­zie­hen wollen.

Die Regie­rung Kraft wird 2024 deut­lich wie­der­ge­wählt. Das SPD-geführ­te lin­ke Bünd­nis der Mit­te erhält die abso­lu­te Mehr­heit. Dem Bünd­nis gehö­ren auch eini­ge weni­ge Grü­ne, LINKE und Mit­glie­der der Neu­en FDP an – ins­ge­samt 23 der 371 Sit­ze des Bündnisses. 

Das Ziel ist erreicht – gestärkt schrei­tet die SPD in Rich­tung ihres 175. Grün­dungs­ju­bi­lä­ums voran.

War­um blog­ge ich das? Weil ich hof­fe, dass es frei erfun­den ist.

Aufwärmübung


Gün­ther Grass und Wil­ly Brandt, 1972 – CC‑0, Quel­le

Es muss eine Zeit gege­ben haben – viel­leicht so zwi­schen 1960 und 1980, mit mei­nem Geburts­jahr­gang 1975 bin ich ein klein wenig zu jung dafür, um das bewusst mit­ge­kriegt zu haben – in der es total wich­tig war, die füh­ren­den öffent­lich-recht­li­chen sozi­al-libe­ra­len Groß­in­tel­lek­tu­el­len für SPD-Kam­pa­gnen zu gewin­nen. Viel­leicht ist es nur ein Gerücht, aber mög­li­cher­wei­se hat Wil­ly Brandt damals so sei­ne Wahl gewon­nen, mit der brei­ten Unter­stüt­zung durch Vor­den­ker und Leu­te wie z.B. Gün­ther Grass. So die pfei­fen­rau­chen­den Welt­deu­ter (m.)., die erklär­ten, wie wich­tig Wil­ly wäh­len wäre.

Viel­leicht ist das damals schon vor allem Insze­nie­rung gewe­sen. Mög­li­cher­wei­se gab es auch einen ech­ten Wil­len aus dem Wahl­volk her­aus, einen Wech­sel her­bei­zu­füh­ren. Der sich schon vor der Wahl dar­in gezeigt hat, den ange­dach­ten und gewoll­ten Wech­sel mit dem eige­nen Namen zu unter­stüt­zen. Click­ti­vism, heißt das heu­te. Oder dafür sogar, und da kom­men wir dem Bewe­gungs­be­griff näher, auf die Stra­ße zu gehen. Mit ande­ren dar­über zu reden. „Über­zeu­gungs­ar­beit zu leisten“. 

Sozi­al­de­mo­kra­tin­nen und Sozi­al­de­mo­kra­ten den­ken, so scheint es mir, ger­ne an die­se Zeit zurück. Und was damals rich­tig war, kann heu­te nicht falsch sein. Das mag einer der Grün­de dafür sein, war­um schwarz-wei­ße Foto­gra­fien wich­ti­ger Vor­den­ker (m.) auch heu­te noch ger­ne ver­wen­det wer­den, um für den Wech­sel zu werben.

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Parteitagshangover

Suses Geburtstag 12 (Bionade bottle brook)

Die Pro­gramm-BDK ist vor­bei, ich sit­ze im Zug nach Hau­se, und noch hält das gute Gefühl an: Wir haben ein rea­lis­ti­sches, links akzen­tu­ier­tes Pro­gramm beschlos­sen. Bei einer Ent­hal­tung, das ist fast noch bes­ser als ein Durch­win­ken mit 100 Pro­zent. Wir könn­ten mor­gen anfan­gen, das umzu­set­zen, und das Land wür­de ein bes­se­res wer­den. Deutsch­land erneu­ern: ja, genau dafür haben wir jetzt eine rich­tig gute Blau­pau­se. Und Clau­dia, Win­fried, Kat­rin, Jür­gen und Stef­fi haben uns eben­so wie die gelun­ge­ne Schluss­in­sze­nie­rung mit­ge­ge­ben, dass es sich lohnt, zu kämpfen. 

„Par­tei­tags­han­go­ver“ weiterlesen

Kurz: SPD und die Quote

Item 1. Spie­gel online stellt fest, dass die SPD dreist lügt, wenn sie behaup­tet, als ein­zi­ge Par­tei für eine ech­te Frau­en­quo­te zu sein – Grü­ne (und z.T. Lin­ke) waren hier deut­lich schnel­ler und gründlicher.

Item 2. Der neue Tumb­lr Her­ren­clubs, der schön visua­li­siert, wie unge­bro­chen die männ­li­che Herr­schaft vie­ler­orts ist.

Item 3. Aus 1 und 2 folgt logisch die Fra­ge danach, wie vie­le Kanz­le­rin­nen, weib­li­che Par­tei­vor­sit­zen­de und weib­li­che Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de die SPD bis­her hat­te. Und der Tumb­lr gibt auch gleich (weil auch ande­re wohl auf die­sen logi­schen Gedan­ken gekom­men sind) die Ant­wort: null.

Das Rätsel SPD – eine Verfahrensfrage

Concentric II

Wie bei uns eine Idee den Weg ins Wahl­pro­gramm fin­det, habe ich 2010 mal aus­führ­li­cher auf­ge­schrie­ben. Kurz gesagt: Es gibt den Wahl­pro­gramm­ent­wurf des Bun­des­vor­stands, es gibt Ände­rungs­an­trä­ge dazu (von Glie­de­run­gen, Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaf­ten oder 20 ein­zel­nen Mit­glie­dern), und weil das sehr vie­le wer­den kön­nen – dies­mal 2600 – lau­fen die­se durch eine Antrags­kom­mis­si­on, die schaut, was (modi­fi­ziert) über­nom­men wer­den kann, was durch ande­re Anträ­ge erle­digt ist, und was kon­tro­vers abge­stimmt wer­den muss. 

Heu­te hat­te die SPD ihren Bun­des­par­tei­tag zum Wahl­pro­gramm. Irgend­wie lief der Stream nicht bei mir, und dann hat­te es auch noch schö­nes Wet­ter, das ich dann lie­ber drau­ßen genos­sen habe, statt den Genos­sen zuzu­schau­en. Über Twit­ter habe ich ein paar Schnipp­sel Par­tei­tag mit­ge­kriegt: Lan­ge Reden, Clau­dia war auch da, und Peer Stein­brück hat noch­mal betont, dass er Kanz­ler wer­den will – ist ja heut­zu­ta­ge kei­ne Selbst­ver­ständ­lich­keit. Ach so: Und diver­se Mel­dun­gen der Form „der Antrag XYZ aus BaWü wur­de gegen das anders­lau­ten­de Votum der Antrags­kom­mis­si­on doch ins Pro­gramm auf­ge­nom­men“. [Nach­trag: Inzwi­schen hat sich die­ses Rät­sel gelöst, sie­he ganz unten.]

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