Das Blog von Till Westermayer * 2002
Die Bundeszentrale für politische Bildung hat auch dieses Jahr wieder einen Wahl-O-Maten am Start. Daneben gibt es eine Reihe weiterer Angebote, die alle gemeinsam haben, dass sie versuchen, über Fragen und ein Matching mit den Antworten von Parteien und/oder KandidatInnen darzustellen, welche Partei und welche politische KandidatIn zu den eigenen Vorstellungen passen.
„Wie der Wahl-O-Mat das Parteienspektrum abbildet“ weiterlesen
Während die SPD in Berlin ihr Deutschlandfest feierte – Anlass: 150 Jahre Sozialdemokratie – fand in Frankfurt am Main die „summer factory“ des Instituts Solidarische Moderne e.V. (ISM) statt. Das ISM hat sich vor einigen Jahren als „Denkfabrik der Mosaiklinken“ gegründet, zur intellektuellen Unterfütterung eines gemeinsamen rot-grün-roten Projekts, getragen von einzelnen Akteuren aus den entsprechenden drei Parteien und aus der real existierenden „Bewegungslinken“.
So ungefähr 100 Menschen aus dem ISM und seinem Umfeld trafen sich also in Frankfurt. Ein bisschen war das ganze auch eine Katzenjammerveranstaltung angesichts der Schwierigkeiten, gemeinsame rot-grün-rote Projekte nicht nur zu identifizieren, sondern daraus auch noch konkrete Politik zu machen. Die Aussichten für ein entsprechendes Bündnis nach der Bundestagswahl scheinen derzeit bekanntermaßen ja nicht die besten zu sein.
Ich bin zwar fast seit Gründung des ISM dort Mitglied (auch wenn ich den Namen nicht mag), war aber noch auf keiner ISM-Veranstaltung. Insofern wusste ich nicht so genau, was mich erwarten würde. Angelockt hatte mich in allererster Linie der Titel der „summer factory“ (die im Übrigen mit Regen endete). Der Titel klang verheißungsvoll: „Strategische Bedingungen eines Politikwechsels: Sozialökologische Transformation“. Darunter konnte ich mir was vorstellen. Dachte ich jedenfalls.
„Rein in die Kuschelecke? Raus aus der Kuschelecke!“ weiterlesen
Wahljahr für Wahljahr stellen WahlkämpferInnen vor Ort sich wieder die Frage, ob das mit dem Plakatieren den wirklich sein muss. Bringt das überhaupt was?
Der Konsens ist wohl der, dass es nichts bringt, nicht plakatieren aber schadet. Es geht nicht darum, eine tiefgreifende Botschaft zu vermitteln, es geht nicht darum, Unentschlossene über ein besonders gut gestaltetes Plakat zur Wahl zu bewegen (das erklärt auch die FDP), sondern es geht schlicht darum, darauf hinzuweisen, dass a. Wahlen anstehen, und b. die bevorzugte Partei zur Wahl steht.
Und wenn es gut läuft (das hat dann was mit guter Gestaltung zu tun), dann gibt es zusätzlich zu den Plakaten im Straßenraum noch den einen oder anderen Medienbericht über das eine oder andere Plakat. Manchmal reicht es dann schon, das in Stückzahl 1 zu produzieren.
„Plakat, verkanntes Medium der Bundestagswahl 2013“ weiterlesen
Je nach Umfrageinstitut hat Schwarz-Gelb derzeit in den Umfragen eine eigene Mehrheit oder nicht. Anders gesagt: Tagesform und Fehlertoleranz entscheiden in den Umfragen über Top oder Flop. Wenn die CDU/CSU-FDP-Regierung am 22.9. keine eigene Mehrheit bekommt, gibt es nach derzeitigem Stand drei rechnerische Optionen, die eine Kanzlermehrheit im Bundestag mit sich bringen: Große Koalition CDU/CSU-SPD, eine Rot-Grün-Rote Koalition aus SPD, Grünen und LINKE oder Schwarz-Grün. Möglicherweise als vierte rechnerische Option auch CDU/CSU und LINKE – strukturell würde das zwar gut zusammenpassen, ist aber wohl noch unwahrscheinlicher als die anderen drei Möglichkeiten.
Sowohl die SPD als auch wir Grüne haben mehr oder weniger deutlich eine Zusammenarbeit mit dieser CDU ausgeschlossen. Die Hürden dafür, dass es hier erfolgreiche Koalitionsverhandlungen gibt, sind sehr hoch (und ja, das gilt auch für die SPD, die nach der letzten großen Koalition ziemlich zerrupft dagestanden ist). Auch die aus meiner Sicht sinnvolle links-grüne Koalition ist unwahrscheinlich, weil insbesondere die SPD sie nicht möchte.
Was aber passiert dann, wenn all diese Festlegungen eingehalten werden, und CDU/CSU-FDP keine Mehrheit hat?
„Belgische Verhältnisse? Oder doch eher NRW? Oder was?“ weiterlesen
Du wunderst dich über die schlechte Performanz der SPD? Sei unbesorgt – in ihren 150 Jahren hat die „alte Tante“ gelernt, langfristige strategische Pläne nicht nur aufzustellen, sondern auch umzusetzen. Erstmals und exklusiv auf diesem Blog – die Meilensteine der SPD-Planung „Die Partei reanimieren“ für die nächsten Jahre:
2013: Schwarz-Gelb darf erneut die Wahl gewinnen. Steinbrück erhält ein ordentliches Honorar für seine Rolle als Kanzlerkandidat. „Noch einmal mache ich das nicht“, wird er hinterher sagen.
Warum nicht auf Sieg setzen? Aus zwei Gründen. Erstens heißt Schwarz-Gelb im Bund Rot(-Grün) in den Ländern – viele Gestaltungsmöglichkeiten und ein schönes Feindbild. Und zweitens besteht so die Möglichkeit, die Grünen für ihre Abtrünnigkeit von 1979 zu bestrafen. Ein Elefant vergisst nichts.
Denn 2017 ist allen die an der SPD gescheiterte Reformoption Rot-Grün von 2013 noch gut vor Augen. Die stärker gewordenen Grünen beschließen voller Selbstvertrauen 2016, dass sie diesmal alle Optionen offen halten wollen. Schwarz-Grün wird nicht mehr, wie noch 2013, ausgeschlossen – und kommt dann, bei leichten grünen Verlusten, auch zustande.
Die „ewige Kanzlerin“ Merkel schafft es, die Grünen in ihrer „Koalition der Vernunft“ nahezu bedeutungslos zu machen. Nach Hamburger Vorbild kommt es 2020 zum Bruch und zu vorgezogenen Neuwahlen.
2020 tritt die SPD als Alternative zur niedergewirtschafteten Schwarz-Grünen Koalition an. Sie erreicht mit Kanzlerkandidatin Kraft deutlich fast 40 Prozent und kann mit der orange-gelben Neuen FDP problemlos regieren. Bündnis 90/Die Grünen erreichen bei dieser Wahl nur noch sieben Prozent und verlieren die Hälfte aller Mandate.
2024 schließlich kommen die darniederliegenden Grünen demütig angekrochen und bitten darum, Teil des linksliberalen Bündnisses unter Führung der SPD sein zu dürfen. Da die SPD 2022 – gegen den hilflosen Widerstand der Neuen FDP – das faktische Mehrheitswahlrecht mit Koalitionsoptionen vor der Wahl durchgesetzt hat (wg. „Zersplitterung“ und „Weimar“), bleibt ihnen auch kaum etwas anderes übrig, wenn sie noch einmal in den Bundestag einziehen wollen.
Die Regierung Kraft wird 2024 deutlich wiedergewählt. Das SPD-geführte linke Bündnis der Mitte erhält die absolute Mehrheit. Dem Bündnis gehören auch einige wenige Grüne, LINKE und Mitglieder der Neuen FDP an – insgesamt 23 der 371 Sitze des Bündnisses.
Das Ziel ist erreicht – gestärkt schreitet die SPD in Richtung ihres 175. Gründungsjubiläums voran.
Warum blogge ich das? Weil ich hoffe, dass es frei erfunden ist.