Optimistische Politik statt AfD: Lasst uns mehr Star Trek wagen

Wind power with rainbow

Bei der Prä­si­dent­schafts­wahl in Öster­reich wur­de ein FPÖ-Prä­si­dent Hofer nur knapp ver­hin­dert, mit 50,3 Pro­zent der Stim­men set­ze sich der Grü­ne Alex­an­der Van der Bel­len am Schluss, nach Aus­zäh­lung der Brief­wahl­stim­men, doch noch durch. Die Trenn­li­ni­en lie­gen dabei ähn­lich wie auch bei der Wäh­ler­schaft der AfD: (jun­ge) Män­ner, for­mal weni­ger Gebil­de­te, Land statt Stadt, nied­ri­ger Aus­län­der­an­teil – das sind alles Fak­to­ren, die eine rech­te Wahl wahr­schein­li­cher machen.
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Koalitionsvertragswordles

wordle.net ist ein Tool, dass die häu­figs­ten Wör­ter aus Tex­ten in einer Wort­wol­ke (Grö­ße ent­spricht häu­fig) visua­li­sie­ren kann. Ich habe Word­le mal für die 200 häu­figs­ten Wör­ter über die Koali­ti­ons­ver­trä­ge aus Baden-Würt­tem­berg (Grün-Schwarz), Rhein­land-Pfalz (Rot-Grün-Gelb) und Sach­sen-Anhalt (Schwarz-Rot-Grün) drü­ber­lau­fen lassen. 

Die Aus­sa­ge­kraft der Ergeb­nis­se mögen ande­re beur­tei­len – auf­fäl­lig ist, dass das mit Abstand häu­figs­te Wort jeweils der Lan­des­na­me ist, und dass Ver­ben wie „unter­stüt­zen“, „för­dern“, „stär­ken“ (in Baden-Würt­tem­berg auch „ermög­li­chen“ und „wei­ter­ent­wi­ckeln“) eine gro­ße Bedeu­tung zukommt. Bei den Sub­stan­ti­ven sind vor allen poli­ti­schen The­men­fel­dern die „Men­schen“, das „Land“ und (in Sach­sen-Anhalt und Rhein­land-PFalz) die „Koali­ti­ons­part­ner“ zu nen­nen. Erst danach tau­chen dann „Unter­neh­men“ und „Hoch­schu­len“, „Schu­len“ und „Kom­mu­nen“ sowie The­men wie „Inte­gra­ti­on“, „Digi­ta­li­sie­rung“ (BW) und „Arbeit“ (RLP) auf.
Wordle Baden-Württemberg

Wordle

Wordle Sachsen-Anhalt

(Etwas auf­wän­di­ger wäre die Fra­ge, was pas­siert, wenn alle Begrif­fe weg­ge­nom­men wer­den, die in allen drei Koali­ti­ons­ver­trä­gen auf­tau­chen. Ob dann ein Pro­fil übrigbleibt?)

Kurz: Fukushima-Effekt

Wenn in die­sen Tagen Wah­len für Grü­ne schlecht aus­ge­hen – wie aktu­ell bei der Kom­mu­nal­wahl in Hes­sen – wird ger­ne der „Fuku­shi­ma-Effekt“ als Begrün­dung ange­führt. Auch nächs­tes Wochen­en­de wer­den wir in Sach­sen-Anhalt und Rhein­land-Pfalz davon hören. Ich fin­de das nur bedingt über­zeu­gend. Dass gro­ße grü­ne Zuge­win­ne 2011 – fak­tisch das Erschlie­ßen neu­er Wäh­ler­mi­lieus – etwas mit der japa­ni­schen Atom­ka­ta­stro­phe zu tun haben, ist plau­si­bel. Dass die­se Zuge­win­ne jetzt wie­der weg­schmel­zen, heißt, anders aus­ge­drückt: es ist nicht gelun­gen, die­se neu­en Milieus und Wäh­ler­grup­pen nach­hal­tig zu bin­den. Und da kann kein japa­ni­scher Reak­tor und kei­ne Atom­po­li­tik der Bun­des­re­gie­rung etwas dafür, son­dern da liegt die Ver­ant­wor­tung zuerst ein­mal bei den jewei­li­gen grü­nen Verbänden. 

Selbst­ver­ständ­lich leben wir in schwie­ri­gen Zei­ten. Selbst­ver­ständ­lich gibt es ein dra­ma­ti­sches und beängs­ti­gen­des Anwach­sen der Stim­men für AfD und ande­re rechts­extre­me Par­tei­en. Es gibt einen Rechts­ruck und eine selt­sam poli­tik­mü­de Stim­mung im Land. Auch das sind Fak­to­ren, die grü­ne Ver­lus­te erklä­ren kön­nen. Letzt­lich aber blei­be ich bei der Aus­sa­ge: Wenn es stimmt, dass Fuku­shi­ma (oder hier in Baden-Würt­tem­berg: Stutt­gart 21) Men­schen dazu gebracht hat, zum ers­ten Mal in ihrem Leben grün zu wäh­len, und wenn es stimmt, dass die grü­nen Ver­lus­te zu einem gro­ßen Teil daher rüh­ren, dass die­se Wähler*innen das nicht wie­der­holt haben – dann ist das unse­re Ver­ant­wor­tung als Par­tei. Und das heißt auch, dass wir uns als grü­ne Par­tei – bun­des­weit! – die Fra­ge stel­len müs­sen, ob ein Kurs der nach­hal­ti­gen und lang­fris­tig trag­fä­hi­gen Erwei­te­rung der Wäh­ler­mi­lieus gewollt ist oder nicht.