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@Nordhessische Ich hab's etwas zugespitzt, aber sinngemäß: ja.
@drkjacobi Klar, das hat Kretschmann auch gesagt. Eisenmann hat es auch gesagt, damit aber gemeint: Grüne wollen irgendwas verbieten, buh!
Spannend wurde das StZ-StN-Duell da, wo es um die großen Politikfelder jenseits der Krise ging. Kretschmann mit kla… https://t.co/NgPvYT1qMo
Kretschmann macht klar: MP ist für Richtlinien, für das Ganze zuständig, nicht für Detailumsetzung - Spielraum für… https://t.co/hq7Bv5fp83
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Schlagwort-Archive: quorum
Kurz: S21, der Volksentscheid und die Quoren
Ich bin ja froh, dass die Koalitionsverhandlungen nicht am Thema S21 geplatzt sind – das wäre für Baden-Württemberg miserabel gewesen. Aus grüner Perspektive ist der Kompromis, der jetzt erreicht wurde – Kostendeckel, Volksabstimmung (nur über S21) – schon ein bisschen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter So grün, so grün
Verschlagwortet mit baden-württemberg, bündnis 90/die grünen, direkte demokratie, grüne, quorum, s21, SPD, stuttgart 21, volksabstimmung, volksentscheid
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