Nach der Wahl. Fünf Gedanken zum grünen Weg

Ich habe lei­der gera­de kei­ne Zeit für eine ordent­li­che Ana­ly­se, aber die­se paar Gedan­ken muss ich doch loswerden:

1. Auch dank der Fünf-Pro­zent-Hür­de (vgl. z.B. hier) war das Wahl­er­geb­nis ein Wahl­er­geb­nis der Para­do­xien. Die gro­ße Sie­ge­rin scheint Ange­la Mer­kel zu sein. Fast hat sie die abso­lu­te Mehr­heit erreicht, es feh­len fünf Sit­ze im Bun­des­tag. Da die FDP raus­ge­flo­gen und die AfD nicht rein­ge­kom­men ist, bedeu­tet das aber gleich­zei­tig: Die drei mehr oder weni­ger lin­ken Par­tei­en SPD, Grü­ne und LINKE stel­len zusam­men eine Mehr­heit der Sit­ze im Par­la­ment. Die sie aber aller Wahr­schein­lich­keit – wie schon 2005 – nicht in eine Regie­rungs­mehr­heit umset­zen wer­den. Gleich­zei­tig ist die par­la­men­ta­ri­sche »lin­ke Mehr­heit« kei­ne gesell­schaft­li­che mehr – oder sie war es nie. CDU/​CSU + FDP + AfD + Rechts­ra­di­ka­le kom­men im Wahl­er­geb­nis auf min­des­tens 52,5 Pro­zent. Im Osten ist das noch deut­li­cher als im Wes­ten. (Mal ganz abge­se­hen von so Neben­säch­lich­kei­ten, dass Ange­la Mer­kel deut­lich belieb­ter als die Bun­des­re­gie­rung war, und mehr Leu­te einen Wech­sel woll­ten als ent­spre­chend gewählt haben, und mal abge­se­hen von der Fra­ge, wie pro­gres­siv man­che Mit­glie­der, MdBs und Wäh­le­rIn­nen der drei lin­ken Par­tei­en eigent­lich wirk­lich sind). 

2. Soll­te es tat­säch­lich zu einer gro­ßen Koali­ti­on kom­men, habe ich Angst, (neben vie­len ande­ren Grün­den im Bereich von Umwelt­schutz, Bür­ger­rech­ten und Netz­po­li­tik) dass die ver­su­chen wird, ein Mehr­heits­wahl­recht ein­zu­füh­ren. Und ich befürch­te, dass die Spiel­räu­me und krea­ti­ven Mög­lich­kei­ten (Mer­kel als Kanz­le­rin einer Min­der­hei­ten­re­gie­rung mit wech­seln­den Mehr­hei­ten, anyo­ne?) nicht genutzt werden.

3. Die »lin­ke Mehr­heit« im Par­la­ment kam nach einem Wahl­kampf zustan­de, der viel­leicht ein­mal als Mus­ter­bei­spiel für »wie nicht machen« wahr­ge­nom­men wer­den wird. Das fängt mit dem Macho-Kan­di­da­ten Stein­brück an, geht über die Aus­schluss-Debat­te in den drei mehr oder weni­ger lin­ken Par­tei­en (oder aus ande­rer Sicht: über die fal­sche Fest­le­gung auf Rot-Grün statt Eigen­stän­dig­keit auch für Schwarz-Grün) bis zu einer grü­nen (ja auch von mir gelob­ten) Schön­wet­ter­kam­pa­gne, die sich im Sturm aus Dreck und Schmutz nicht hal­ten konn­te. Mein Gefühl: Wir hat­ten nicht damit gerech­net, im Wahl­kampf ernst­haft ange­grif­fen zu wer­den – und stan­den dann völ­lig hilf­los da, als die BILD den »Veg­gi­e­day« aus dem Pro­gramm zerr­te, irgend­wie die Mehr­heit der Bevöl­ke­rung nicht merk­te, dass ein grü­nes Steu­er­kon­zept für die Mehr­heit der Bevöl­ke­rung eine Ent­las­tung bedeu­ten wür­de, und als völ­lig kon­text­los in den Irrun­gen der lin­ken Ver­gan­gen­heit gekramt wur­de (durch­aus lesens­wert, auch wenn ich nicht alles tei­le, ist dazu die­ser Text – und ob Prof. Wal­ter der rich­ti­ge Mensch für die – durch­aus rich­ti­ge – Auf­ar­bei­tung der grü­nen Ver­gan­gen­heit ist, oder doch eher ein Göt­tin­ger, sei dahin­ge­stellt). Also: Sehr viel falsch gemacht in die­sem Wahlkampf. 

4. Bezahlt haben wir das damit, dass wir vie­le kom­pe­ten­te MdBs ver­lo­ren haben, und dass vie­le kom­pe­ten­te Kan­di­da­tin­nen, auf ver­meint­lich siche­re Plät­ze gewählt, es nicht in den Bun­des­tag geschafft haben. Das betrifft Mal­te Spitz als Netz­po­li­ti­ker eben­so wie Her­mann Ott oder Hans-Josef Fell mit star­ker Öko­kom­pe­tenz, es betrifft Wolf­gang Streng­mann-Kuhn und Arfst Wag­ner als pro­fi­lier­te Sozi­al­po­li­ti­ker. Lisa Paus in Ber­lin hat es gera­de noch geschafft. Um nur eini­ge Bei­spie­le zu nen­nen. Und der vor einem Jahr ganz rea­lis­tisch erschei­nen­de Griff nach Direkt­man­da­ten in Frei­burg und Stutt­gart zer­platz­te eben­so. Soll hei­ßen: Wir soll­ten ler­nen, uns nicht auf Umfra­gen zu ver­las­sen. Ganz und gar nicht. 

5. Inner­par­tei­lich hat jetzt die Gro­ße Debat­te um eine mög­li­che – per­so­nel­le wie inhalt­li­che – Neu­auf­stel­lung ange­fan­gen. Ich bin in die­sem Zusam­men­hang sehr gespannt auf den Län­der­rat am nächs­ten Sams­tag. Klar ist, dass es ganz gegen­sätz­li­che Dia­gno­sen gibt, wor­an es (neben Schmutz­kam­pa­gnen usw.) gele­gen haben mag. Die alten Ideen hei­ßen auf der einen Sei­te »Öff­nung zur Mit­te« (a la Baden-Würt­tem­berg?) und auf der ande­ren Sei­te »kla­res lin­kes Pro­fil« (nein, ein Steu­er­wahl­kampf ist und war kein kla­res lin­kes Pro­fil, son­dern ein Ver­such der Ehr­lich­keit – so habe ich das jeden­falls ver­stan­den). Und dann gibt es die, die dazu auf­ru­fen, unse­re eige­nen Kern­the­men wie­der stär­ker in den Mit­tel­punkt zu stel­len. Öko­lo­gie, Kli­ma, Nach­hal­tig­keit, Natur­schutz. Und was ist mit der grü­nen Gesell­schafts­po­li­tik? Wo blei­ben unse­re femi­nis­ti­schen Wur­zeln? Wie sieht es damit aus, end­lich wirk­lich das Bür­ger­rechts­er­be anzu­tre­ten? Eine Redu­zie­rung auf Öko als Kitt der Par­tei hal­te ich für falsch, so wich­tig mir die­se The­men sind. Aber wie dem auch sei: Wir müs­sen jetzt, mit­ten in mög­li­chen Ver­hand­lun­gen über mög­li­che oder unmög­li­che Koali­tio­nen, mit­ten in der Neu­for­ma­ti­on der Bun­des­tags­frak­ti­on, unse­re eige­ne, uns defi­nie­ren­de Mit­te wie­der fin­den. Auch, weil die Euro­pa­wahl (und die baden-würt­tem­ber­gi­schen Kom­mu­nal­wah­len) qua­si schon vor der Haus­tür ste­hen. Ein schlich­tes »wei­ter so, die Wäh­le­rin­nen haben uns halt nicht ver­stan­den« wäre hier aus mei­ner Sicht ein gro­ßer Fehler.

War­um blog­ge ich das? Nachwahlbewältigung.

Beschwert euch nicht, wählt!

Lulea Gammelstad: The Church IV (detail)

Ich fin­de Stein­brück nicht son­der­lich sym­pa­thisch. Aber dar­um geht es nicht. Die Umfra­ge­wer­te sehen nicht so toll aus. Aber auch dar­um geht es nicht. Unser Par­tei­en- und Koali­ti­ons­sys­tem führt dazu, dass die Wahl am 22.9. rea­lis­ti­scher­wei­se drei Ergeb­nis­se haben kann:

1. Mer­kel und ihre schwarz-gel­be Koali­ti­on wer­den bestä­tigt und neh­men das als Signal dafür, den bis­he­ri­gen Kurs ver­schärft fort­zu­set­zen. Klar, der Blick in die Zukunft bleibt ein biss­chen nebu­lös, weil Mer­kels Kurs nicht so klar ist. Die letz­ten vier Jah­re zei­gen jeden­falls, dass dazu Bonus­po­li­tik für Lob­by­grup­pen und Bes­ser­ver­die­nen­de gehört, dass es gesell­schafts­po­li­tisch immer wie­der Rück­schlä­ge gibt und die weni­gen Ver­bes­se­run­gen oft vor dem Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt erstrit­ten wer­den muss­ten, und dass Umwelt oder Kli­ma für Mer­kel kei­ne The­men sind, und ent­spre­chend Murks betrie­ben wird.

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Welche Wirklichkeit hätten’s denn gerne?

Soap bubble

Einen Sozi­al­kon­struk­ti­vis­ten soll­te das eigent­lich nicht über­ra­schen. Wir leben nicht nur in Fil­ter­bla­sen, son­dern tat­säch­lich in so etwas wie aus­ein­an­der­drif­ten­den Wel­ten. Die Syn­chro­ni­sa­ti­ons­funk­ti­on der Mas­sen­me­di­en stot­tert, und wenn es dann doch ein­mal gemein­sa­me media­le Groß­ereig­nis­se gibt – wie etwa das »TV-Duell« zwi­schen Mer­kel und Stein­brück, das wohl mehr als 17 Mio. Men­schen gese­hen haben -, dann wird die Unter­schied­lich­keit der Lebens­wel­ten, Wer­te, vor­herr­schen­den Deu­tun­gen und Wis­sens­be­stän­de umso sichtbarer. 

Dass zwei Mei­nungs­um­fra­gen direkt nach dem Duell dia­me­tra­le Ergeb­nis­se her­vor­brin­gen, mag etwas mit metho­di­schen Arte­fak­ten zu tun haben – also viel­leicht damit, was genau gefragt wur­de [Nach­trag, 5.9.: so ist es] – aber mög­li­cher­wei­se ist auch das nicht viel mehr als ein Aus­druck davon, wie unter­schied­lich die ver­schie­de­nen Wahr­neh­mun­gen – und damit die ver­schie­de­nen Wirk­lich­kei­ten – sind. 

Da hilft dann auch das Kret­sch­mann­wort von den har­ten Fak­ten nichts – selbst die las­sen sich völ­lig unter­schied­lich inter­pre­tie­ren. Das wur­de nicht nur bei dem Dop­pel­in­ter­view von Stein­brück und Mer­kel deut­lich, son­dern auch in der heu­ti­gen Run­de zwi­schen Gysi, Brü­der­le und Trit­tin. Wir leben gleich­zei­tig in einem Land, in dem es allen wun­der­bar geht, und das super dasteht, und in einem Land, in dem es mas­si­ve Armut und eine aus­ein­an­der­ge­hen­de Wohl­stands­sche­re gibt. Wir leben in einem Land, in dem die Solar­ener­gie die Strom­prei­se ver­teu­ert hat, und in einem Land, in dem die Bevor­zu­gung der ener­gie­in­ten­si­ven Unter­neh­men – und deren Her­aus­nah­me aus der Umla­ge – die Strom­prei­se ver­teu­ert hat. (Ja, wir leben in einem Land, in dem Indus­trie­strom­prei­se sin­ken und Ver­brau­cher­strom­prei­se stei­gen). Wir leben in einem Land, in dem Über­wa­chung das zen­tra­le Pro­blem ist, und wir leben gleich­zei­tig in einem Land, in dem sich nie­mand dafür interessiert.

Übli­cher­wei­se lässt es sich mit die­sen unter­schied­li­chen Wirk­lich­kei­ten recht gut leben. Die »Ande­ren« kön­nen, wenn sich Wege kreu­zen, selt­sam ange­schaut wer­den, aber meist blei­ben wir ja doch unter uns. Ganz egal, in wel­cher Bla­se, oder wel­cher Schnitt­men­ge, wel­cher Ver­schach­te­lung von Bla­sen. Ein klein wenig Stö­rung mag attrak­tiv erschei­nen, Per­tur­ba­ti­on erhöht die Krea­ti­vi­tät – aber im Gro­ßen und Gan­zen bestä­ti­gen wir uns das, was wir schon wis­sen, und bestä­ti­gen uns dar­in, dass das, was wir wis­sen, rich­tig ist – und das es völ­lig selbst­ver­ständ­lich falsch ist, das anders zu sehen. 

Nur in Zei­ten des Wahl­kampfs sto­ßen unter­schied­li­che Inter­pre­ta­tio­nen der Welt so deut­lich und so schmerz­haft auf­ein­an­der, wie das sonst nie der Fall ist. Nur in sol­chen Zei­ten wird uns so rich­tig bewusst, dass wir aus Sicht der »Ande­ren« die­je­ni­gen sind, die selt­sa­men Irr­glau­ben nach­hän­gen und auch noch mei­nen, ver­nünf­tig zu sein. Ratio­na­li­tät ist was fei­nes – solan­ge sie mit der eige­nen Logik übereinstimmt.

Und ja, gemein­sam geteil­te Vor­an­nah­men machen das Leben leich­ter. Ohne wäre es kaum mög­lich, sich über­haupt zu ver­stän­di­gen. Umso schwie­ri­ger wird es, wenn eine Ver­stän­di­gung durch Sei­fen­bla­sen­wän­de hin­durch erfol­gen muss. Nicht von den glit­zern­den Far­ben ablen­ken las­sen, und auch nicht davon, dass alles ver­zerrt ist! 

War­um blog­ge ich das? Als Meta­kom­men­tar zu den TV-Duel­len und aus einer gewis­sen Wahl­kampf­ver­zweif­lung – mit Blick auch auf Umfra­ge­wer­te – her­aus. Und aus einer nai­ven, roman­ti­schen Hoff­nung, dass es doch so etwas wie eine gemein­sa­me Basis geben müss­te, die über­haupt als Grund­la­ge von Poli­tik die­nen könnte.

Belgische Verhältnisse? Oder doch eher NRW? Oder was?

Street sign

Je nach Umfra­ge­insti­tut hat Schwarz-Gelb der­zeit in den Umfra­gen eine eige­ne Mehr­heit oder nicht. Anders gesagt: Tages­form und Feh­ler­to­le­ranz ent­schei­den in den Umfra­gen über Top oder Flop. Wenn die CDU/C­SU-FDP-Regie­rung am 22.9. kei­ne eige­ne Mehr­heit bekommt, gibt es nach der­zei­ti­gem Stand drei rech­ne­ri­sche Optio­nen, die eine Kanz­ler­mehr­heit im Bun­des­tag mit sich brin­gen: Gro­ße Koali­ti­on CDU/CSU-SPD, eine Rot-Grün-Rote Koali­ti­on aus SPD, Grü­nen und LINKE oder Schwarz-Grün. Mög­li­cher­wei­se als vier­te rech­ne­ri­sche Opti­on auch CDU/​CSU und LINKE – struk­tu­rell wür­de das zwar gut zusam­men­pas­sen, ist aber wohl noch unwahr­schein­li­cher als die ande­ren drei Möglichkeiten.

Sowohl die SPD als auch wir Grü­ne haben mehr oder weni­ger deut­lich eine Zusam­men­ar­beit mit die­ser CDU aus­ge­schlos­sen. Die Hür­den dafür, dass es hier erfolg­rei­che Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen gibt, sind sehr hoch (und ja, das gilt auch für die SPD, die nach der letz­ten gro­ßen Koali­ti­on ziem­lich zer­rupft dage­stan­den ist). Auch die aus mei­ner Sicht sinn­vol­le links-grü­ne Koali­ti­on ist unwahr­schein­lich, weil ins­be­son­de­re die SPD sie nicht möchte.

Was aber pas­siert dann, wenn all die­se Fest­le­gun­gen ein­ge­hal­ten wer­den, und CDU/CSU-FDP kei­ne Mehr­heit hat? 

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Aufwärmübung


Gün­ther Grass und Wil­ly Brandt, 1972 – CC‑0, Quel­le

Es muss eine Zeit gege­ben haben – viel­leicht so zwi­schen 1960 und 1980, mit mei­nem Geburts­jahr­gang 1975 bin ich ein klein wenig zu jung dafür, um das bewusst mit­ge­kriegt zu haben – in der es total wich­tig war, die füh­ren­den öffent­lich-recht­li­chen sozi­al-libe­ra­len Groß­in­tel­lek­tu­el­len für SPD-Kam­pa­gnen zu gewin­nen. Viel­leicht ist es nur ein Gerücht, aber mög­li­cher­wei­se hat Wil­ly Brandt damals so sei­ne Wahl gewon­nen, mit der brei­ten Unter­stüt­zung durch Vor­den­ker und Leu­te wie z.B. Gün­ther Grass. So die pfei­fen­rau­chen­den Welt­deu­ter (m.)., die erklär­ten, wie wich­tig Wil­ly wäh­len wäre.

Viel­leicht ist das damals schon vor allem Insze­nie­rung gewe­sen. Mög­li­cher­wei­se gab es auch einen ech­ten Wil­len aus dem Wahl­volk her­aus, einen Wech­sel her­bei­zu­füh­ren. Der sich schon vor der Wahl dar­in gezeigt hat, den ange­dach­ten und gewoll­ten Wech­sel mit dem eige­nen Namen zu unter­stüt­zen. Click­ti­vism, heißt das heu­te. Oder dafür sogar, und da kom­men wir dem Bewe­gungs­be­griff näher, auf die Stra­ße zu gehen. Mit ande­ren dar­über zu reden. »Über­zeu­gungs­ar­beit zu leisten«. 

Sozi­al­de­mo­kra­tin­nen und Sozi­al­de­mo­kra­ten den­ken, so scheint es mir, ger­ne an die­se Zeit zurück. Und was damals rich­tig war, kann heu­te nicht falsch sein. Das mag einer der Grün­de dafür sein, war­um schwarz-wei­ße Foto­gra­fien wich­ti­ger Vor­den­ker (m.) auch heu­te noch ger­ne ver­wen­det wer­den, um für den Wech­sel zu werben.

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