Dass es jetzt die Urwahl geben soll, finde ich mutig und richtig, und werde selbstverständlich auf dem Länderrat am 2.9. dafür stimmen soll. Inzwischen liegt auch der entsprechende Antrag des Bundesvorstands vor.
Meine erste Reaktion war, dass ich in plausibel finde. Der Antrag sagt:
Im Urwahlbrief soll folgende Frage beantwortet werden:
„Welche zwei Personen aus der folgenden Liste sollen SpitzenkandidatInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bundestagswahl 2013 sein?
X (hier folgen nach Geschlecht und alphabetisch geordnet die bis zum Bewerbungsschluss eingegangenen BewerberInnen)
Jedes Mitglied kann bis zu zwei Stimmen vergeben, wobei nicht zwei Stimmen auf zwei männliche Bewerber entfallen dürfen und nicht beide Stimmen auf eine Person vereint werden dürfen. Alternativ kann insgesamt mit Nein oder Enthaltung gestimmt werden.*“
Auf Facebook bin ich jetzt zurecht darauf aufmerksam gemacht worden, dass das Verfahren so nicht ganz einfach ist. Erstens, weil damit gewählt ist, wer die relative Mehrheit hat (das kann dann im Zweifel eine Person sein, die 70% nicht gut finden), und zweitens, weil es Grenzfälle gibt, in denen die Einhaltung des grünen Frauenstatus (bei zwei gleichen Plätzen: mindestens eine Frau) nicht gesichert ist.
Deswegen hier der Aufruf: Wer einen Vorschlag dafür hat, wie das besser geht, darf den gerne hier posten. Wenn er mich überzeugt und folgenden Randbedingungen entspricht, bringe ich in auf den Länderrat als Änderungsantrag ein.
Randbedingungen:
- Ziel ist die Wahl von zwei SpitzenkandidatInnen aus einer beliebigen Zahl an Frauen und Männern
- Der Wahlvorschlag muss nachvollziehbar sein, der grünen Satzung entsprechen und im Text als Änderungsantrag verwendbar sein
- Er soll nur einen Wahlgang erfordern.
- Er soll es ermöglichen, dass als Wahlergebnis eine Frau und ein Mann oder zwei Frauen herauskommen, aber nicht zwei Männer (Mindestquotierung).
- Er muss den Willen der
WählerInnenParteibasis besser repräsentieren als der Vorschlag des Bundesvorstands (d.h. approval voting oder ähnliche demokratietheoretisch „bessere“ Verfahren umsetzen).
Ich bin gespannt.
