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Blogsommerloch 111

Das Som­mer­loch hat zwei­er­lei Aus­wir­kun­gen auf die „Blogo­sphä­re“. Aus­wir­kung 1: es tut sich nichts. Aus­wir­kung 2: ganz im Gegen­teil, vor allem Stu­dis haben plötz­lich rela­tiv viel Zeit und schrei­ben und schrei­ben, dass es schwer fällt, mit dem Lesen nach­zu­kom­men. Ich habe eigent­lich ande­res zu tun (neben der ein paar Bei­trä­ge wei­ter vor­ne schon ange­ris­se­nen Fra­ge danach, wie sich Natur, Tech­nik und Gesell­schaft theo­rie­ar­chi­tek­to­nisch geschickt ver­knüp­fen las­sen ist es vor allem ein sehr kon­kre­ter Abwasch, der noch auf mich war­tet), schlie­ße mich dem Trend aber inso­fern an, als ich schon wie­der was hier­her schrei­be, und zwar die rela­tiv lapi­da­re Zahl 111. 

Wie­so, wes­halb, war­um? Mein OpenBC/XING-Account hat inzwi­schen die­se Zahl von bestä­tig­ten Kon­tak­ten erreicht. Fin­de ich span­nend, wer da zu fin­den ist (und wer nicht). Und noch span­nen­der fän­de ich hier ein Tool wie das neu­lichs ange­spro­che­ne Visua­li­sie­rungs­werk­zeug für Face­book. Denn in mei­nem XING-Account mischen sich (oder eben nicht) mun­ter (ex-)grüne Kon­tak­te, hoch­schul­po­li­ti­sche Kon­tak­te, aka­de­mi­sche Kon­tak­te und Leu­te, die ich z.B. aus mei­nem Abi­jahr­gang ken­ne. Und eine Meta­ar­chi­tek­tur hät­te ich auch immer noch gerne.

War­um blog­ge ich das? Genau das rich­ti­ge fürs Blog­som­mer­loch, oder?

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Wikis politisch nutzen?

Eigent­lich beschäf­ti­gen mich zur Zeit ja ganz ande­re Fra­gen: als wis­sen­schaft­li­cher Mit­ar­bei­ter geht es mir um den Zusam­men­hang von Geschlecht und Orga­ni­sa­ti­on, in mei­nem lei­der immer noch nicht abge­schlos­se­nen Dis­ser­ta­ti­ons­vor­ha­ben um Tech­nik und All­tags­kul­tur. Als ich aber Anfang des Jah­res auf einen Call for papers der kommunikation@gesellschaft (K@G) zum The­ma Wikis gesto­ßen bin, konn­te ich es dann doch nicht las­sen, dort einen Bei­trag anzumelden. 

Schon im Vor­feld hat­te ich beob­ach­tet, dass im Umfeld von Bünd­nis 90/Die Grü­nen ver­mehrt auf Wikis zurück­ge­grif­fen wur­de. Eigent­lich (schon wie­der …) woll­te ich nur eine kur­ze Notiz dar­über ver­fas­sen, letzt­lich ein­fach auf die­se Mög­lich­kei­ten hin­wei­sen. Dann habe ich mir ein paar die­ser poli­ti­schen Nut­zungs­wei­sen – zwi­schen dem ein­ma­li­gen „Text-Event“ und der Ver­wen­dung als orga­ni­sa­ti­ons­in­ter­ne „Group­ware“ – jedoch näher ange­schaut, und letzt­lich auch ein biß­chen geschaut, was es sonst schon zur poli­ti­schen Nut­zung von Wikis gibt (nicht viel), und aus den Bei­spie­len The­sen dazu abge­lei­tet, was den Erfolg poli­ti­scher Wiki-Nut­zung ausmacht:

Aus die­ser Dar­stel­lung kann – the­sen­haft for­mu­liert – der Schluss gezo­gen wer­den, dass neben der quan­ti­ta­ti­ven Betei­li­gung und der Akti­vi­tät für den Erfolg poli­ti­scher Wikis ins­be­son­de­re die letzt­ge­nann­ten drei Dimen­sio­nen rele­vant sind: eine nicht-anony­me Nut­zer­grup­pe, ein hohes Maß an orga­ni­sa­to­ri­scher Inte­gra­ti­on und vor allem ein hohes Maß an Invol­vement. Ist ein Wiki dage­gen nicht in den poli­ti­schen Pro­zess inte­griert und wird von einer Grup­pe benutzt, die kaum mit den eigent­li­chen Ent­schei­dungs­trä­ge­rIn­nen in der Par­tei iden­tisch ist, kann ver­mut­lich vor­her­ge­sagt wer­den, dass die Ergeb­nis­se der Debat­te im Wiki für die Mei­nungs­bil­dung in der Par­tei nur eine gerin­ge Rele­vanz haben werden.

Wer sich also für neue For­men poli­ti­scher Par­ti­zi­pa­ti­on mit Hil­fe com­pu­ter­ge­stüt­zer Kom­mu­ni­ka­ti­on inter­es­siert, kann sich ja mal das Abs­tract oder den Arti­kel anschauen.

Ich habe noch kei­ne Zeit gehabt, genau­er in die ande­ren Arti­kel der Wiki-Son­der­aus­ga­be der K@G hin­ein­zu­gu­cken. Es gibt zwei inhalt­li­che Schwer­punk­te: zum einen der wis­sen­schaft­li­che Blick auf die Wiki­pe­dia (was auch sonst ;-), zum ande­ren die Nut­zung von Wikis in Orga­ni­sa­tio­nen, in der Päd­ago­gik und an Uni­ver­si­tä­ten. Mehr dazu steht auch im K@G‑Blog und in der Kul­tur­wis­sen­schaft­li­chen Tech­nik­for­schung.

War­um blog­ge ich das? Weil der Arti­kel jetzt end­lich online ist (geschrie­ben habe ich ihn im März), und weil er mir ins­ge­samt – für ein Neben­bei­pro­jekt – ganz gut gelun­gen erscheint und viel­leicht hilf­reich für wei­te­re Par­ti­zi­pa­ti­ons­expe­ri­men­te ist.

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Grundeinkommen: morgen erste Vorentscheidung (Update 2)

Na gut, die ers­te Vor­ent­schei­dung der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen dar­über, was die grü­nen Eck­punk­te für ein neu­es sozia­les Siche­rungs­mo­dell sein soll. Der aus dem Lan­des­vor­stand stam­men­de, in der Pro­jekt­grup­pe bera­te­ne und hef­tig dis­ku­tier­te Antrag dazu kann zum Bei­spiel hier nach­ge­le­sen wer­den. Ich wer­de des­we­gen in Pforz­heim beim Lan­des­aus­schuss (das ist unser klei­ner Par­tei­tag, nicht zu ver­wech­seln mit dem bun­des­wei­ten Län­der­rat) sein und dort eini­ge Ände­rungs­an­trä­ge ein­brin­gen, die der Kreis­ver­band Breis­gau-Hoch­schwarz­wald auf sei­ner letz­ten Mit­glie­der­ver­samm­lung beschlos­sen hat. Ins­ge­samt geht es dar­um, deut­li­cher zu machen, dass eine neue sozia­le Siche­rung nicht ein­fach nur eine Wei­ter­ent­wick­lung von Hartz-IV sein kann, son­dern dass die gesell­schaft­li­chen Ent­wick­lun­gen („Sockel­ar­beits­lo­sig­keit“, „Wis­sens­ge­sell­schaft“ usw.) eben­so zu berück­sich­ti­gen sind wie die Chan­cen, die in neu­en Model­len der sozia­len Siche­rung ste­cken kön­nen – ins­be­son­de­re natür­lich im Grund­ein­kom­men. Des­we­gen stel­len wir sowohl Ände­rungs­an­trä­ge, die die Kri­tik an der der­zei­ti­gen Pra­xis deut­li­cher machen sol­len (also z.B. klar­stel­len, dass Hartz-IV ein Feh­ler war, und dass Sank­tio­nen als Steue­rungs­in­stru­ment nicht beson­ders grün sind), als auch Anträ­ge, die die auch im Eck­punk­te­pa­pier irgend­wie doch noch vor­herr­schen­de Zen­tra­li­tät von Erwerbs­ar­beit wenigs­tens ein biß­chen zu rela­ti­vie­ren: mit einem Ver­weis auf Teil­zeit­ar­beit als Kom­ple­ment zum Grund­ein­kom­men (also: wer sich mit Grund­ein­kom­men und wenig Dazu­ver­dienst via Teil­zeit zufrie­den geben will, soll das auch machen kön­nen – dazu muss Teil­zeit­ar­beit orga­ni­sa­to­risch auch für die Unter­neh­men erleich­tert wer­den), mit der For­de­rung, die Aner­ken­nung und gesell­schaft­li­che Teil­ha­be durch Nicht­er­werbs-Arbeit zu ver­bes­sern, und mit einem Hin­weis auf die eman­zi­pa­to­ri­schen Poten­zia­le einer neu­en Form sozia­ler Sicherung.

Mal schau­en, was davon durch­kommt. Bei unserm in sol­chen Fra­gen doch ger­ne mal „schwä­bisch“ gepräg­ten Lan­des­ver­band, wo das „Schaf­fe“ als Grund­wert gilt, bin ich aller­dings nur ver­hal­ten opti­mis­tisch. Wir werden’s sehen.

War­um blog­ge ich das? Weil ich mir gera­de Gedan­ken über gute Argu­men­te für die Debat­te mor­gen mache.

Update: Lei­der ist das Eck­punk­te­pa­pier in der beschlos­se­nen Fas­sung noch nicht online. Scha­de, weil das Ergeb­nis recht erfreu­lich ist. Eine kur­ze Über­sicht dar­über, wel­che Ände­rungs­an­trä­ge wie behan­delt wur­den habe ich in das Grund­si­che­rungs-Blog gestellt.

Redebeitrag TWUpdate 2: Jetzt ist auch der offi­zi­el­le Beschluss online, falls jemand das noch­mal nach­le­sen will. Einen kur­zen Bericht über die Debat­te (und ein paar mehr Fotos von Red­ne­rIn­nen) gibt’s im Grund­si­che­rungs-Blog. Da kann und soll­te auch eif­rig kom­men­tiert wer­den. Da ist auch mein Rede­bei­trag zu finden.

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G8-Polizeitaktik: Panne oder üble Absicht? (Update 6)

Im Vor­feld und wäh­rend der G8-Gip­fels war ja – wie auch hier, da und dort bereits im Blog zu lesen – das Vor­ge­hen der Poli­zei ein durch­aus berich­tens­wer­tes The­ma. Von der einst­mals ange­kün­dig­ten Dees­ka­la­ti­ons­stra­te­gie ließ sich da nicht mehr viel fin­den. War wohl doch eher Rhe­to­rik als tat­säch­li­ches Ziel des Polizeieinsatzes. 

Glück­li­cher­wei­se hat sich die Befürch­tung, dass das poli­zei­li­che Vor­ge­hen nach dem Gip­fel eben kein The­ma mehr sein wird, nicht bewahr­hei­tet (vgl. Bun­des­wehr beob­ach­tet Camps, Käfig­hal­tung (bei­de SpOn), offe­ne Fra­gen ins­ge­samt (Tele­po­lis), Pro­ble­ma­tik der Poli­zei-Mel­dun­gen im dpa-Ticker (taz), Tages­schau-Kri­tik inkl. Zivil­po­li­zei­ein­satz, eini­ges aus der Süd­deut­schen und Hin­weis auf Kla­gen des RAV, dito (Gip­fel­b­log, Gip­fel­b­log und noch­mal taz) usw.). 


Pho­to von Ras­ta­fa­bi, CC-Lizenz

Viel­leicht sind es doch zuvie­le unan­ge­neh­me Ein­zel­hei­ten, die da ans Licht gekom­men sind, um sie ein­fach tot­zu­schwei­gen. Ich fra­ge mich dabei immer noch: war das jetzt ein­fach das Ergeb­nis einer unfä­hi­gen, uner­fah­re­nen und komi­schen Denk­mus­tern ver­haf­te­ten Poli­zei­füh­rung und ‑aus­füh­rung – oder steck­te da doch Kal­kül dahin­ter? Und wenn ja: cui bono? 

Wenn es der Plan gewe­sen sein soll­te, Vor­wän­de für noch mehr „Sicher­heits­staat“ zu bekom­men (wie es zwi­schen­zeit­lich mit GSG9- und Gum­mi­ku­gel-For­de­run­gen als Reak­ti­on auf die Aus­schrei­tun­gen bei der anfäng­li­chen Groß­de­mo wirk­te), dann ist das jeden­falls erst­mal gründ­lich in die Hose gegan­gen. Bleibt nur zu hof­fen, dass bei den anste­hen­den Ermitt­lun­gen, Pro­zes­sen und Bun­des­tags­an­fra­gen jetzt auch wirk­lich was raus­kommt – und lang­fris­tig ein Kurs­wech­sel bei der „Inne­ren Sicher­heit“ wie­der ein wenig wahr­schein­li­cher wird.

War­um blog­ge ich das? Als ein ers­tes Zwi­schen­fa­zit zu die­sem The­ma – und weil Wes­ter­wel­le in der taz heu­te deut­lich gemacht hat, dass die FDP Bür­ger­rech­te nicht mehr so rich­tig ernst nimmt – Grü­ne dage­gen schon, wie das Vor­ge­hen von Künäst und Strö­be­le deut­lich gemacht hat. 

Update: Hin­weis von Mar­kus: Claus Chris­ti­an Mal­zahn bringt das Vor­ge­hen in Spie­gel Online auf den Punkt: 

Wie pro­du­zie­re ich eine neue Gene­ra­ti­on von linken
Ter­ro­ris­ten? Ich ord­ne wegen eines gefälsch­ten Schü­ler­aus­wei­ses Haus­durch­su­chun­gen an, sper­re Welt­ver­bes­se­rer in Käfi­ge und las­se Zelt­be­woh­ner von Kampf­jets ablich­ten. Der Rest kommt schon von selbst.

Update 2: Thors­ten berich­tet davon, dass ein befreun­de­ter AKJ­ler in einem der Ros­to­cker Käfi­ge lan­de­te, weil in dem Bus, in dem ange­reist war, zwei Schals und eine Tau­cher­bril­le gefun­den wur­den. Was ist eigent­lich los in die­sem Land?

Update 3: In der Tele­po­lis ist jetzt ein umfang­rei­cher Bericht über die Arbeit der diver­sen Rechts­an­walts­grup­pen beim G8-Gip­fel zu finden.

Update 4: Über­blicks­ar­ti­kel über das wei­te­re Vor­ge­hen (SpOn).

Update 5: Noch ein Über­blicks­ar­ti­kel zum wei­te­ren Vor­ge­hen, dies­mal in der Tele­po­lis.

Update 6: Info über ein Tref­fen zwi­schen Poli­ti­ke­rIn­nen der grü­nen Bun­des­tags­frak­ti­on und Ver­tre­te­rIn­nen von Attac, RAV und der Gewerk­schaft der Polizei.

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Statement zum Grundeinkommen

Wie treu­en Lese­rIn­nen des Blogs bereits bekannt, dis­ku­tie­ren Bünd­nis 90/Die Grü­nen LV Baden-Würt­tem­berg seit eini­gen Mona­ten über Grund­ein­kom­men und Grund­si­che­rung oder ganz ande­re Model­le. Als ers­ter Zwi­schen­schritt lie­gen inzwi­schen nicht nur diver­se Model­le, son­dern auch ein (rela­tiv vages) Eck­punk­te­pa­pier vor, das auf dem nächs­ten Lan­des­aus­schuss am 30.6. in Pforz­heim beschlos­sen wer­den soll. Die grü­ne Debat­te um die Zukunft der sozia­len Siche­rungs­sys­te­me wird auch von eini­gen Bei­trä­gen in der Mit­glie­der­zeit­schrift Grü­ne Blät­ter beglei­tet – u.a. wur­de auch ich gebe­ten, in einem State­ment zu erläu­tern, war­um ich mich für ein bedin­gungs­lo­ses Grund­ein­kom­men ein­set­ze. Und weil der Arti­kel so kurz ist (so ist das mit gedruck­ten Din­gen …), doku­men­tie­re ich ihn hier in vol­ler Gänze:
„State­ment zum Grund­ein­kom­men“ weiterlesen