Flügelbilder

Ein Neben­aspekt der grü­nen Par­tei­ta­ge sind die Flü­gel­tref­fen im Vor­feld. Ob und wie­so die not­wen­dig sind, wäre eine län­ge­re Debat­te. Ich war aus alter Ver­bun­den­heit beim Tref­fen des lin­ken Flü­gels (»grün links den­ken«), und habe den Rede­bei­trä­gen und auch der Applaus­ver­tei­lung zuge­schaut. Und ein biss­chen dar­über nach­ge­dacht, wie das mit den grü­nen Flü­geln eigent­lich ist.

Wenn wir ganz sche­ma­tisch davon aus­ge­hen, dass die Ori­en­tie­rung an »links« (was auch immer das sein möge) und »rechts« als poli­ti­scher Grund­ein­stel­lung inner­halb der grü­nen Par­tei einer Nor­mal­ver­tei­lung folgt – wobei die Mit­te der Par­tei dann nicht iden­tisch mit der Mit­te der Gesell­schaft ist – ergibt sich, wie bei Nor­mal­ver­tei­lun­gen üblich, ein dicker »Bauch« mit zu den Rän­dern hin schnell abfla­chen­den Aus­läu­fern. Als Dia­gramm dar­ge­stellt, könn­te das etwa so aussehen:

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Kurz: Linke, LINKE und Netzpolitik

Am Sams­tag bin ich beim Kon­gress Netz für alle von Rosa-Luxem­burg-Stif­tung und LINKE im Bun­des­tag in Ber­lin, und darf dort mit Ste­phan Urbach, Tere­sa Bücker und Hali­na Waw­zy­ni­ak über »E‑Democracy: Betei­li­gung für alle oder Spiel­zeug für neue Eli­ten?« dis­ku­tie­ren. Im Vor­feld dazu hat mich ges­tern Mar­cus Mei­er für das Neue Deutsch­land inter­viewt (des­sen Kolum­ne Lin­ke, Wis­sen­schaft und Tech­nik übri­gens eine durch­aus lesens­wer­te Fund­gru­be darstellt). 

Das Inter­view gibt es in zwei Fas­sun­gen – die kur­ze Print­ver­si­on (hier online) und die lan­ge Online-Fas­sung. Was ich da so sage, ist als zen­tra­le Aus­sa­ge (über grü­ne Netz­po­li­tik) viel­leicht das hier:

Wir sind tech­nik-affin, aber nicht tech­nik-opti­mis­tisch. […] Wir sehen, da ändert sich etwas. Wir sehen ins­be­son­de­re auch die Chan­cen, die das Inter­net mit sich bringt. Wir sind aber rea­lis­tisch. Das Netz als gro­ße Uto­pie – das ist nicht unseres. 

Und zur LINKEN:

Ach, es gibt ja durch­aus brauch­ba­re netz­po­li­ti­sche Inhal­te bei der LINKEN. Aber momen­tan wirkt die Par­tei auf mich nicht so, als sei sie in der Netz­de­bat­te ange­kom­men. Das Bild der LINKEN bestim­men ande­re. Per­so­nen, die netz­po­li­ti­sche Inhal­te glaub­haft ver­kör­pern, sehe ich nicht. 

Und wo ich gera­de dabei bin: Eben­falls heu­te setzt sich Tobi­as Schwarz aka @isarmatrose aus­führ­lich mit der netz­po­li­ti­schen Flü­gel­fra­ge aus­ein­an­der und geht dabei auch im Detail auf mei­nen ers­ten Ent­wurf für ein Mani­fest für lin­ke, grü­ne Netz­po­li­tik ein. Was ich durch­aus inter­es­sant finde.

Nachtgedanken gegen das habituelle Misstrauen der Linken

Journey of waiting XLVII: Single biker

Viel­leicht ist es kei­ne gute Idee, eher über­mü­det noch etwas in mein Blog zu schrei­ben. Ich mache das jetzt aber trotz­dem, weil mir das The­ma schon seit letz­tem Wochen­en­de durch den Kopf geis­tert. Da war der Kon­gress grün.links.denken, der mir sehr gut gefal­len hat. Ande­ren nicht. Oder viel­leicht noch eine Woche zuvor, da war die­ser Bun­des­par­tei­tag der Linkspartei.

Was mir zuneh­mend auf­fällt, da wie dort: Es gibt so einen typi­schen Habi­tus des oder der lin­ken Lin­ken. (Das ist jetzt vor­nehm aus­ge­drückt für: Es gibt Vor­ur­tei­le, die sich ger­ne bestä­ti­gen). Ich zäh­le mich ja selbst dazu, also zum lin­ken Flü­gel mei­ner Par­tei. Und bin froh dar­über, dass, unter ande­rem mit die­sem Kon­gress, ver­sucht wird, sich als Lin­ke in der grü­nen Par­tei, als Grü­ne Lin­ke, selbst­be­wuss­ter zu geben und – wie ich mei­ne – zugleich offe­ner auf­zu­tre­ten. Sich neu zusam­men­zu­fin­den. Ich bin über­zeugt davon, dass das der Par­tei gut tut, dass ein kla­rer lin­ker Flü­gel hilft, wie­der ver­stärkt Debat­ten in der grü­nen Par­tei zu füh­ren, und da, wo es not­wen­dig ist, auch mal eine kla­re­re Kan­te zu zeigen.

„Nacht­ge­dan­ken gegen das habi­tu­el­le Miss­trau­en der Lin­ken“ weiterlesen

Grüne Lager

»Wir gehö­ren in kein poli­ti­sches Lager, son­dern wir sind eines« – war eine der The­sen von Dani­el Mou­rati­dis in sei­ner Bewer­bungs­re­de für den Lan­des­vor­sitz. Er wur­de jetzt ja nicht wie­der­ge­wählt, an der The­se ist trotz­dem was dran. Und noch mehr drin: denn die Grü­nen haben auch intern eine infor­mel­le Struk­tur, die sich mit Strö­mun­gen, Flü­geln oder Lagern ganz gut bezeich­nen lässt. Mehr noch: inner­halb der Lager gibt es wie­der­um unter­schied­li­che Schwer­punk­te und Bewegungen.

His­to­risch ist das gan­ze noch etwas kom­ple­xer (ich sage nur »Auf­bruch« oder eben die »Fun­dis« um Jut­ta Dit­furth), aber aktu­ell gibt es wohl zwei gro­ße Strö­mun­gen – die Lin­ken (Eigen­be­zeich­nung: »grü­ne eman­zi­pa­to­ri­sche Lin­ke« oder »grü­ne Lin­ke«) und die Rea­los (Eigen­be­zeich­nung: »Refor­mer«). Das sind aber jeweils wie­der­um volks­par­tei­ähn­li­che Veranstaltungen. 

Spal­tungs­li­ni­en inner­halb der grü­nen Lin­ken lau­fen im Koor­di­na­ten­sys­tem »Basis­grü­ne« vs. »Regie­rungs­grü­ne« (bei­de Begrif­fe fin­den durch­aus Ver­wen­dung) einer­seits und »sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Lin­ke« (Begriff von mir) und »eman­zi­pa­to­ri­sche bzw. links-liber­tä­re Lin­ke« ande­rer­seits. Obwohl Abspra­chen und Klä­rungs­pro­zes­se auch bei der Grü­nen Lin­ken eher hin­ter ver­schlos­se­nen Türen ablau­fen, gibt es mit gruene-linke.de zumin­dest ein zen­tra­les Infoportal.

Bei den Rea­los ist das, was ich sagen kann, weni­ger genau – viel­leicht mag ja jemand ergän­zen. Aus der inner­par­tei­li­chen Außen­sicht fal­len mir hier ers­tens ideo­lo­gi­sche Tren­nungs­li­ni­en auf – zwi­schen einem wert­kon­ser­va­tiv-katho­li­schen Win­fried Kret­sch­mann und einer wirt­schafts­li­be­ra­len Chris­ti­ne Scheel lie­gen gewis­se Wel­ten. Zum ande­ren habe ich den Ein­druck, dass es meh­re­re Macht­po­le im Rea­lo-Lager gibt, die seit eini­gen Jah­ren in erbit­ter­ten Kämp­fen um den Füh­rungs­an­spruch lie­gen (und deren Expo­nen­ten irgend­wie alle aus Baden-Würt­tem­berg kom­men). Eine drit­te Trenn­li­nie ist eher genera­tio­nal – so sind bei reformerplus.org eher jün­ge­re, weni­ger auto­kra­tisch ori­en­tier­te Rea­los dabei. Dane­ben gibt es noch mehr oder doch eher weni­ger frei­schwe­ben­de Foren wie »Rea­lis­mus & Sub­stanz«.

Zusam­men­ge­fasst: das inner­par­tei­li­che Spek­trum der »Par­tei der lin­ken Mit­te« reicht von wert­kon­ser­va­ti­ven Kon­ser­va­ti­ven bis zu radi­ka­len Lin­ken (Doch, es gibt wirk­lich auch gemein­sa­me Wer­te!). Und dann kom­men noch die dazu, deren liebs­te Koali­ti­ons­op­ti­on GRÜN+GRÜN wäre.

War­um blog­ge ich das? Weil Chris­ti­an SöderSoe­der unbe­dingt eine hal­be Sei­te dazu lesen woll­te. Und weil ich glau­be, dass es der Trans­pa­renz über das Gesche­hen in Par­tei­en durch­aus gut tut, wenn deut­lich wird, dass Machträu­me in Par­tei­en einer gewis­sen Struk­tu­rie­rung unterliegen.

Strömungslehre (Update 2)

Bei Spie­gel Online erscheint jetzt unge­fähr zum drit­ten Mal der Begriff der »Jun­gen Grü­nen«. Und gemeint ist damit nicht die »Grü­ne Jugend«, son­dern »… Ver­tre­ter der soge­nann­ten Jun­gen Grü­nen, ähn­lich den SPD-Netz­wer­kern«. Dazu gezählt wird der letz­ten Erwäh­nung zufol­ge Ant­je Her­men­au (»Her­men­au, eine der Mache­rin­nen aus dem Kreis der Jun­gen Grü­nen«). So ganz schlau wer­de ich aus dem gan­zen aber nicht. 

Gut gesetzte Pointe
Ver­schie­de­ne Grüne

Wir lin­ke Grü­ne (bei SpOn: »Par­tei­lin­ke«) haben zwar auch unse­re inter­nen Clus­te­run­gen (»eman­zi­pa­to­ri­sche Lin­ke«, »Inhal­te vor Macht«, »Gewerk­schaf­ter«, »Basis­grün«, »Ex-Grü­ne«, »Regie­rungs­lin­ke«, von ande­ren zu Lin­ken gemach­te Lin­ke …), und dass die »Rea­los« gera­de dabei sind, sich in »Die Refor­mer« (sie­he auch Özde­mirs Defi­ni­ti­on) umzu­tau­fen, habe ich eben­so mit­be­kom­men wie die Diver­gen­zen zwi­schen Kuhn-Kretschmann’schen Rea­los, Bütikofer’schen Rea­los und Sil­ler-Pal­merAl-Wazir’schen Rea­los (aka »Rea­lis­mus und Sub­stanz« oder so). Aber wer ist wer? 

Ich igno­rie­re jetzt mal die Wirt­schafts­li­be­ra­len, die mei­nen, das Öko-Liber­tä­re für sich gepach­tet zu haben, und sage auch nichts dazu, dass ab und zu immer noch der Begriff der »Fun­dis« durch die Medi­en geis­tert. Son­dern ende lie­ber mit der Fest­stel­lung, dass es – und auch wenn ich nicht in Erfurt auf der BDK bin, glau­be ich doch, dass die Ergeb­nis­se dort dafür spre­chen – doch das bin­de­stri­ch­lo­se Grün ist, das an ers­ter Stel­le zählt. 

Erst danach kom­men dann wohl doch die gan­zen Strö­mun­gen und Strö­mung­chen. Die es gibt, die auch wich­ti­ge Funk­tio­nen in der Vor­auswahl von Kan­di­da­tIn­nen und im inter­nen Bear­bei­ten von Par­tei­ent­schei­dun­gen haben, die aber glück­li­cher­wei­se weit weni­ger orga­ni­siert sind als dies Gerüch­ten zu Fol­ge in ande­ren Par­tei­en der Fall sein soll. Das betrifft die vie­len und durch­aus akti­ven grü­nen Mit­glie­der, die sich kei­ner Strö­mung und kei­nem Flü­gel zurech­nen las­sen wol­len, das betrifft die Tat­sa­che, dass auch die­je­ni­gen, die sich als Teil einer Strö­mung sehen, manch­mal einen eige­nen Kopf haben, und es betrifft den Umstand, dass es – da ken­ne ich aller­dings nur die lin­ke Sei­te der Par­tei genau genug, um es wirk­lich sagen zu kön­nen – kei­ne Ver­ei­ne mit Mit­glieds­funk­tio­nen, Par­tei­en-in-der-Par­tei, ernst­haf­te for­ma­le Füh­rungs­funk­tio­nen etc. gibt. Soll es anders­wo alles geben!

War­um blog­ge ich das? Vor allem wohl, weil ich fin­de, dass weder »Refor­mer« noch Jun­ge Grü­ne gute Namen für die Rea­los 2.0 sind. Etwas mehr Krea­ti­vi­tät bitte!

Update (17.11.2008) In der taz macht Ralf Fücks das schlech­te Abschnei­den Fritz Kuhns bei der BDK auch vom Zustand des Rea­lo-Flü­gels abhän­gig (dan­ke an Julia für den Hinweis): 

Es war das schlech­tes­te Resul­tat auf den Frau­en­plät­zen, und bei den Män­nern fiel der Rea­lo Kuhn sogar durch. Ist das ein Zei­chen für einen Linksruck?
Es stimmt, dass die lin­ken Strö­mun­gen sehr viel bes­ser orga­ni­siert sind. Sie sind angriffs­lus­tig und kämp­fen für ihre Posi­tio­nen. Was frü­her ein­mal die Rea­los waren, ist dage­gen in einem ziem­lich trau­ri­gen Zustand.
Gibt es den Rea­lo-Flü­gel noch?
Nicht als eine hand­lungs­fä­hi­ge Kraft, die weiß, was sie will. Dass Fritz Kuhn nicht gewählt wur­de, ist auch Que­re­len im real­po­li­ti­schen Spek­trum geschuldet. 

Ob Fücks hier Tat­sa­chen beschreibt, oder ob das Klein­re­den des eige­nen Flü­gels bei ihm auch etwas mit Stra­te­gie zu tun hat, ver­mag ich gera­de nicht zu beur­tei­len. Das Ende der hier­ar­chisch straff durch­or­ga­ni­sier­ten Rea­los hat auf jeden Fall die Par­tei leben­di­ger gemacht. Dass das so blie­be – eine leben­di­ge Par­tei, – das wäre gut so.

Update 2: Auf Face­book wur­de ich gera­de dar­auf hin­ge­wie­sen, dass a. »Rea­lis­mus und Sub­stanz« kein Realo­netz­werk sei (I’m not so sure about that) und b. »Rea­lis­mus und Sub­stanz«, wenn über­haupt, nur lose mit Boris Pal­mer in Ver­bin­dung steht. Und dass die REFORMER (die nicht die Refor­mer sind), auch eine Face­book-Grup­pe haben.