Update 20.05.2024: Inzwischen liegen für fast alle Gemeinden amtliche Infos vor, dabei gab es noch einige Änderungen im Vergleich zum bisherigen Stand. Insbesondere wurde die AfD-Liste in Staufen ergänzt. Zudem habe ich die „Bürgerliste Feldberg“ und „Natürlich Wittnau“ unter grün-nahe Listen mit aufgeführt, da dies auch der Kreisverband der Grünen tut.
Update 21.05.2024: LUST Gottenheim und der Sozialökologische Wandel Kirchzarten werden von der LINKEN als Listen geführt, das habe ich entsprechend angepasst.
Ergänzend zum Blick auf die Kandidat*innen für die Kreistagswahl habe ich mir auch mal angeschaut, welche Listen und Parteien in den fünfzig Kreisgemeinden des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald zur Wahl antreten.
Vorneweg: es ist gar nicht so einfach, aus den Websites der Gemeinden – immerhin hat jede Gemeinde eine – diese Informationen zu finden. Manche veröffentlichen direkt auf der Startseite der Website einen Link auf die amtliche Bekanntmachung der Listen (als PDF). Diese sind teilweise so formatiert, dass gar nicht so einfach zu erkennen ist, wo die eine Liste (samt Ortschafts-Teillisten) aufhört und wo die nächste beginnt. Manche verstecken diese Bekanntmachung irgendwo unter „Amtliche Bekanntmachungen“. Der Menüpunkt „Gemeinderatswahl“ führt meistens entweder zu den Ergebnissen der Wahl von 2019 oder auf allgemeine Infos aus der Service-BW-Plattform oder von der Landeszentrale für politische Bildung. Andere Gemeinden wiederum haben auf der Website keine Infos zu den Wahlvorschlägen, dafür sind diese in einer der letzten Ausgaben des jeweiligen Amtsblatts – die als PDF zum Download angeboten werden – zu finden. Und in einigen Gemeinden habe ich bis heute nichts gefunden, und musste mir die Infos, wer eigentlich kandidiert aus der BZ etc. zusammensuchen.
Insofern: keine Garantie, dass das alles stimmt, was hier berichtet wird. Das trifft im Übrigen auch auf die Listenzuordnung zu – ob jede „grüne Liste“ eine GRÜNE Liste im Sinne einer offiziellen Parteiverbindung ist, weiß ich nicht, und ob nicht die eine oder andere Bürgerliste eher SPD-nah oder grün-nah ist, auch nicht. Ich habe mich jetzt hier an den Listenbezeichnungen orientiert.
Und: ein bisschen mehr Werbung für die Wahlen zu den Gemeinderäten würde ich mir von den Gemeinden im Landkreis schon erwarten! (Kleiner Trost: baden-württemberg-weit sieht es eher schlechter aus – ich hatte mal bei den großen Kreisstädten begonnen, zu gucken, wo überall die AfD antritt, und bin dann wenig fündig geworden …).
Meine Rohdaten finden sich im Tab „gemeinden-listen“ dieser Tabelle – ggf. ergänze ich diese auch noch. Da, wo die Daten fragwürdig sind, habe ich Kommentare angefügt.
Insgesamt habe ich für die fünfzig Gemeinden im Landkreis 175 176 Listen gefunden. Dabei gibt es sechs Gemeinden, in denen nur eine Einheitsliste antritt, und weitere sieben Gemeinden, in denen es zwar mehr als eine Liste gibt, in denen aber keine einzige als solche kenntliche Parteiliste/parteinahe Liste zur Wahl antritt (da gibt es dann die Neue Liste, die gegen die Unabhängigen Bürger oder die Frauenliste zu Wahl steht). Nur in einer Gemeinde zwei Gemeinden (Gottenheim und Staufen) habe ich sechs und ebenfalls nur in einer Gemeinde (Breisach) sieben Listen gefunden. Wenn nur eine Liste kandidiert, gilt im übrigen laut Kommunalwahlrecht Mehrheitswahl, mit dem Nebeneffekt, dass (theoretisch) auch Menschen, die gar nicht auf der Liste stehen, in den Gemeinderat gewählt werden können, da die Bindung an die Liste dann entfällt.
Über den Landkreis verteilt sieht die Anzahl der antretenden Listen so aus:
Auffällig ist hier der Einparteienstreifen an der Flanke des Schwarzwalds, der sich vom Glottertal bis Hinterzarten hochzieht. Die größeren Gemeinden und die Gemeinden/Städte rund um Freiburg sind dagegen eher durch eine größere Zahl an Listen gekennzeichnet.
Wenn nun die einzelnen Listen angeschaut werden (wobei „Bürgerlisten“ bzw. „Freie Listen“ ein ziemlich breites Feld umfasst), ergibt sich zunächst einmal folgendes Bild:
Die meisten Listen (mehr als fünfzig, da in einzelnen Gemeinden mehrere Bürgerlisten/freie Listen gegeneinander antreten) entfallen auf Freie Listen. CDU und Freie Wähler sind etwas häufiger vertreten als SPD bzw. GRÜNE und grün-nahe Listen. FDP, AfD (zwei drei Listen) und LINKE (ein einzelner Einzelbewerber ein Einzelbewerber und zwei erst auf den zweiten Blick als LINKE erkennbare Listen) treten dagegen nur in ganz wenigen Gemeinden an. Weitere Parteien, die als Partei antreten, habe ich nicht wahrgenommen.
An dieser Stelle vielleicht der Hinweis, dass auch auf den Parteilisten/parteinahen Listen erfahrungsgemäß eine große Zahl an Parteilosen antritt. Insofern gibt das Diagramm bzgl. der Mobilisierungsstärke nur eine Tendenz wieder.
Insgesamt sind es mehr als 2200 Menschen, die auf den einzelnen Listen antreten. Die genaue Zahl kann ich aufgrund der eingangs beschriebenen Datenproblematik nicht sagen, da mir mindestens für zwei Listen weitere Informationen fehlen. Das sind einerseits ziemlich viele Menschen, andererseits gemessen an rund 270.000 Einwohner*innen im Landkreis dann doch gar nicht so viele. nämlich nur rund 0,8 Prozent aller Menschen im Landkreis. Selbst wenn die Tatsache berücksichtigt wird, dass es ein Mindestalter gibt und dass nur deutsche Staatsbürger*innen bzw. Unionsbürger*innen kandidieren können, ist es nur ein kleiner Prozentsatz, der bereit ist, aktiv in die Gemeinderäte zu gehen.
Dazu passt, das eine ganze Reihe von Listen nicht gefüllt sind – dies betrifft insbesondere die Orte, in denen es Teilortswahlen gibt.
Insgesamt verteilen sich diese rund 2200 Menschen wie folgt auf die Listen:
Das Bild ist hier ähnlich: nur die Hälfte der Bewerber*innen steht auf Parteilisten, ein Drittel entfällt auf Bürgerlisten/Freie Listen, ein weiteres Sechstel auf die Freien Wähler. Bei den Parteien liegt die CDU in der Mobilisierung deutlich vor GRÜNEN und SPD, alle anderen Parteien sind in dieser Hinsicht nicht relevant.
Positiv betrachtet: auch wenn die AfD bei den Kreistagswahlen antritt, so ist sie doch bei den Gemeinderatswahlen im Landkreis eine vernachlässigbare Größe. Dies gilt erst recht für „die Basis“ oder andere Listen. Wohin die eine oder andere unabhängige Liste tendiert, lässt sich ohne genauere Ortskenntnis nicht sagen.
