Mein Tipp: SPD 31%, GRÜNE 21%, CDU 19%, LINKE 13%, PIRATEN 5,01%, FDP 4%, Sonstige Rest.
Und letztlich entscheidet sich Wowereit trotzdem für die knappe rot-schwarze Mehrheit.
Was meint ihr? Und warum?
Das Blog von Till Westermayer * 2002
Mein Tipp: SPD 31%, GRÜNE 21%, CDU 19%, LINKE 13%, PIRATEN 5,01%, FDP 4%, Sonstige Rest.
Und letztlich entscheidet sich Wowereit trotzdem für die knappe rot-schwarze Mehrheit.
Was meint ihr? Und warum?
Der fünfte Teil meiner SF-Geschichte. Und noch immer kein totaler Stromausfall. Die vorherigen vier Teil sind hier zu finden. Kommentare und Feedback weiterhin gern gesehen – viel Spaß!
Kath hatte die beiden Schmetterlinge auf ihre Schulter gesetzt. Der Weg vom dritten Stock herunter sah am Sonntagmorgen nicht besser aus als der, den sie Freitagabend hinauf gegangen war. Der herabgefallene Putz war jetzt gleichmäßig verschmiert und hatte eine graue Farbe angenommen. Miesmutig stapfte Kath zur Haustür hinaus. Ihre Straße bot ein friedliches Bild. Noch war es nicht zu warm. Ein Reinigungsroboter saugte, sich langsam die Straße entlangtastend, den Dreck der Samstagnacht auf. Bis auf die Schlange vor dem Backautomatenkiosk an der Straßenecke war es menschenleer. Kath überlegte einen Moment, ob sie sich anstellen sollte. Letztlich siegte ihre Unruhe, gesteigert noch durch das ungeduldige Trappeln von Bertis Schmetterling auf ihrer Schulter.
Jakob Augstein sucht eine liberale Ersatzpartei, die die Rolle der FDP, die das nicht mehr ist, übernehmen könnte. Klar finden sich beispielsweise die Piraten sofort angesprochen. Aber eigentlich braucht es eine solche Partei nicht. Schließlich gibt es Bündnis 90/Die Grünen – und, so jedenfalls meine Perspektive – uns sind Bürgerrechte und individuelle Freiheiten sehr viel wert. Mit dem Risiko haben wir manchmal Probleme, und wenn’s darum geht, dass Ökologie Priorität haben muss, lässt sich mit uns Grünen auch nicht spaßen. Aber ansonsten sind wir doch die Partei, zu deren Menschenbild es gehört, dass jede/r selbstbestimmt entscheiden können soll, wie er oder sie leben will, dass sich aus Teilhabe an z.B. Bildung individuelle Zukunftschancen ergeben, dass es Rechte der Einzelnen gibt, die Staat und Wirtschaft gegenüber geschützt werden müssen, und dass viele Entscheidungen beim Staat nicht so wirklich gut aufgehoben sind. Also das ganze linksliberale Programm. Oder sehe ich das falsch?
Das baden-württembergische Wahlsystem macht nicht nur Wahlabende spannend, sondern trägt, da es keine Listen gibt, auch dazu bei, dass übliche (formale wie informelle) Quotierungsinstrumente nicht greifen. Das wirkt sich u.a. auch auf die Geschlechterquote aus – und reduziert auch generell die Chancen für alle, die nicht dem Typus des populistischen Direktmandatärs entsprechen, in den Landtag einzuziehen.
Schauen wir dazu mal die Abgeordneten im neuen Landtag an, getrennt nach den vier Fraktionen.
Im Landtag insgesamt kommen wir damit auf einen – auch im Vergleich zu anderen Landtagen in Deutschland – vorsintflutlichen Frauenanteil von 18%.
Ich gehe davon aus, dass das bei der Verteilung der Regierungsposten ein bisschen anders aussehen wird. Wenn mit Kretschmann und Schmid schon ein Männerduo an der Spitze steht, wird es in beiden Parteien meiner Meinung nach schwer durchsetzbar sein, beim weiteren Regierungspersonal weniger als eine Quotierung umzusetzen.
Mir geht es in diesem Artikel allerdings gar nicht nur darum, Frauen und Männer zu zählen und Quoten auszurechnen. Ich sehe den geringen Frauenanteil – der ja selbst in der grünen Fraktion deutlich hinter den üblicherweise in grünen Gremien erwarteten 50% liegt – im Landtag als einen sehr deutlichen Hinweis darauf, dass das baden-württembergische Wahlrecht, dessen Grundlage ja Wahlkreiskandidaturen sind, Struktureffekte hat und dazu beiträgt, einen bestimmten Personentyp – der honorige, örtlich verankerte Politiker (m, d.) – zu bevorzugen. Ich habe dazu jetzt keine Daten, aber ich gehe davon aus, dass das auch bei der Altersverteilung, bei Berufen und definitiv beim Anteil von Abgeordneten mit Migrationshintergrund eine Rolle spielt.
Zum Vergleich vielleicht noch – hier mal nur die Grünen – die Situation bei der Kandidatur. In den landesweit 70 Wahlkreisen sind bei uns 24 Frauen angetreten (34%), also ein etwas höherer Anteil als in der Fraktion. Anders gesagt: die kritische Schwelle scheint gar nicht so sehr die Wahl zu sein, sondern der Schritt davor – das Erringen eines (aussichtsreichen) Wahlkreises.
Die drei Spitzenergebnisse (und Direktmandate) bei den Grünen haben übrigens allesamt Frauen erzielt – Mutherem Aras mit 42,5% in Stuttgart I, Edith Sitzmann mit 39,9% in Freiburg II und Theresia Bauer mit 36,7% in Heidelberg.
Ob die Zusammensetzung des Landtags, die in den letzten Jahren ähnlich war, Auswirkungen auf die dort entstehende Politik hatte oder haben wird, darüber lässt sich streiten. Ich bin nicht der Ansicht, dass Politik sich automatisch ändert, weil sie von Menschen mit weiblichen Geschlechtsteilen gemacht wird. Mir geht es eher darum, dass der Frauenanteil ein Hinweis darauf ist, wie wenig repräsentativ der Landtag für die ganz unterschiedlichen Lebensentwürfe und Alltagssituationen der baden-württembergischen Bevölkerung ist. Und in dieser mangelhaften Abbildung der realen Vielfalt – darin sehe ich auch ein Problem für die dort entstehende Politik.
Warum blogge ich das? Als kleinen Hinweis darauf, dass das Wahlrecht in Baden-Württemberg auch in anderer Weise verzerrend wirkt.
P.S.: Jan weist im Kommentar auf eine Übersicht des Statistischen Landesamts hin, in der für alle Parteien aufgeführt ist, wie viele Bewerberinnen überhaupt angetreten sind (bei uns demnach 37% = 26 Frauen statt der von mir oben genannten 34%/24 Frauen; CDU: 15%, SPD: 20%, FDP: 25% unter den BewerberInnen).
Wie wahrscheinlich Abertausende andere bin ich extrem gespannt, ob die Wahl heute Geschichte in Baden-Württemberg schreiben wird. Ich bin grade zur Wahl gegangen und habe natürlich grün gewählt – und kann das auch nur allen anderen raten, die in Baden-Württemberg (oder Hessen oder RLP) wahlberechtigt sind. Jede Stimme zählt – und diesmal ist das mehr als ein blöder Spruch. Letztlich kann’s an wenigen Prozentpunkten hängen, ob Mappus seinen autokratischen Kurs, der selbst in der Basis der CDU umstritten ist, weiterfahren kann, oder ob wir ihn abwählen.
In den letzten Tagen und Wochen habe ich dazu hier und im „Grünzeug am Mittwoch“ einiges gebloggt. Wer dieses oder jenes nochmal nachlesen will, findet hier die wichtigsten Wahlartikel von mir gesammelt:
„Service: meine gesammelte Wahlartikel zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg“ weiterlesen