Schlagwort: bündnis 90/die grünen

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Der langsame Pendelschlag des Zeitgeists

Was haben digi­ta­le Demo­kra­tie, fahr­schein­lo­ser Nah­ver­kehr, das bedin­gungs­lo­se Grund­ein­kom­men und Umsonst­lä­den gemein­sam? All das sind Ideen, die schon ein­mal popu­lär waren. Und die­se vier sozia­len Erfin­dun­gen, um einen Begriff von Robert Jungk zu gebrau­chen, sind sicher­lich nicht die ein­zi­gen radi­ka­len For­de­run­gen, die in den letz­ten Jah­ren wie­der­ent­deckt oder neu erfun­den wer­den. Und zwar nicht im Span­nungs­feld von Far­ce und Tragödie.

Vor eini­ger Zeit habe ich die Pira­ten­par­tei – als Bewe­gung ver­stan­den – mit den dama­li­gen neu­en sozia­len Bewe­gun­gen der 1970er Jah­re ver­gli­chen und eine gan­ze Rei­he – ober­fläch­li­cher? – Ähn­lich­kei­ten gefun­den. Die Wie­der­gän­ger der radi­ka­len Ideen, aber auch der Cha­rak­ter der Pira­ten als einer gesell­schaft­li­chen Par­ti­zi­pa­ti­ons­be­we­gung wirft für mich die Fra­ge auf, was hin­ter die­sem peri­odi­schen Wie­der­auf­le­ben steckt, für das sich ver­mut­lich noch vie­le wei­te­re Bei­spie­le fin­den las­sen wür­den. Sei es Occu­py und die sozia­le Revol­te der 1960er, viel­leicht auch der Natur­schutz- und Öko­ge­dan­ke, der eben­falls in Wel­len­be­we­gun­gen immer wie­der auftaucht. 

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Ich bin der frische Wind, and you know it

79% II

Die Bewer­bun­gen zur Urwahl (pdf, Über­blick) lie­gen jetzt vor. Und neben Clau­dia, Kat­rin, Rena­te und Jür­gen bewirbt sich noch eine „Fuß­ball-mann-schaft an Trol­len“ (@machtoption). Oder sagen wir, unter Par­tei­freun­den, auch Tho­mas, Patrick, Nico, Roger Jörg, Alfred, Mar­kus, Fried­rich Wil­helm, Hans-Jörg, Franz, Wer­ner und Peter wol­len Spit­zen­kan­di­dat wer­den. Oder zumin­dest ihre 15 Minu­ten Auf­merk­sam­keit genie­ßen, so als dyna­mi­sches Basis­mit­glied mit Visio­nen. Ich bin über­zeugt – zwi­schen Tho­mas und Peter ste­hen eini­ge, die jahr­ein jahr­aus pla­ka­tie­ren und an Stän­den wir­ken. Die aber viel­leicht doch nicht ganz das For­mat zum bun­des­wei­ten Spit­zen­kan­di­da­ten haben. Ich über­le­ge ernst­haft, ob wir die Urwahl nicht mit einer Unter­stüt­ze­rIn­nen-Hür­de ver­se­hen sol­len. Ande­rer­seits: Den Pira­ten-Charme skur­ri­ler Bewer­ber (m.) haben wir jetzt auch öffent­lich doku­men­tiert. (Was fehlt? Die Bewer­bun­gen von Men­schen mit Amt und/oder Man­dat, denen ich den Job zutrau­en würde.)

Aus elf mach eins: der Basis­kan­di­dat, der die Her­zen der Basis im Sturm erobern wür­de, ist kein ande­rer als

Wer­ner-Wil­helm Austin-Reuthersberger

Und was steht so in Wer­ner-Wil­helms Bewerbungsschreiben?

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Kurz: Linke, LINKE und Netzpolitik

Am Sams­tag bin ich beim Kon­gress Netz für alle von Rosa-Luxem­burg-Stif­tung und LINKE im Bun­des­tag in Ber­lin, und darf dort mit Ste­phan Urbach, Tere­sa Bücker und Hali­na Waw­zy­ni­ak über „E‑Democracy: Betei­li­gung für alle oder Spiel­zeug für neue Eli­ten?“ dis­ku­tie­ren. Im Vor­feld dazu hat mich ges­tern Mar­cus Mei­er für das Neue Deutsch­land inter­viewt (des­sen Kolum­ne Lin­ke, Wis­sen­schaft und Tech­nik übri­gens eine durch­aus lesens­wer­te Fund­gru­be darstellt). 

Das Inter­view gibt es in zwei Fas­sun­gen – die kur­ze Print­ver­si­on (hier online) und die lan­ge Online-Fas­sung. Was ich da so sage, ist als zen­tra­le Aus­sa­ge (über grü­ne Netz­po­li­tik) viel­leicht das hier:

Wir sind tech­nik-affin, aber nicht tech­nik-opti­mis­tisch. […] Wir sehen, da ändert sich etwas. Wir sehen ins­be­son­de­re auch die Chan­cen, die das Inter­net mit sich bringt. Wir sind aber rea­lis­tisch. Das Netz als gro­ße Uto­pie – das ist nicht unseres. 

Und zur LINKEN:

Ach, es gibt ja durch­aus brauch­ba­re netz­po­li­ti­sche Inhal­te bei der LINKEN. Aber momen­tan wirkt die Par­tei auf mich nicht so, als sei sie in der Netz­de­bat­te ange­kom­men. Das Bild der LINKEN bestim­men ande­re. Per­so­nen, die netz­po­li­ti­sche Inhal­te glaub­haft ver­kör­pern, sehe ich nicht. 

Und wo ich gera­de dabei bin: Eben­falls heu­te setzt sich Tobi­as Schwarz aka @isarmatrose aus­führ­lich mit der netz­po­li­ti­schen Flü­gel­fra­ge aus­ein­an­der und geht dabei auch im Detail auf mei­nen ers­ten Ent­wurf für ein Mani­fest für lin­ke, grü­ne Netz­po­li­tik ein. Was ich durch­aus inter­es­sant finde.

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Imperfekt Nr. I

Merry lettuce snails IV

In den letz­ten Tagen dach­te ich mehr­mals: Dazu soll­te ich jetzt aber was blog­gen. Und hab’s dann doch beim Tweet belas­sen. Und jetzt gera­de konn­te ich mich nicht ent­schei­den, was einen gan­zen Blog­ein­trag Wert wäre und was nicht. Also, viel­leicht mal was Neu­es aus­pro­bie­ren – mei­ne Tweets der letz­ten Tage durch­fors­tend das eine oder ande­re noch­mal her­vor­he­ben und kom­men­tie­ren. Gedacht als Expe­ri­ment mit even­tu­el­ler Fortsetzungschance.

In die­ser Aus­ga­be: Urhe­ber­rechts­fach­ta­gung, Län­der­rat, die neue alte Medi­en­wir­kungs­de­bat­te (D‑Demenz), Bio­le­bens­mit­tel, Sci­ence-Fic­tion-Fil­me als Opern, feh­len­de Apps für Kin­der, die Arbeits­zei­ten von Wis­sen­schaft­le­rIn­nen, grü­ne Strö­mun­gen im Netz, die Zukunft mei­nes Zei­tungs­abos, links-femi­nis­ti­sche Bezie­hun­gen und die Grü­ne Jugend.

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Kurz: Eine Frage des Wahlverfahrens

Dass es jetzt die Urwahl geben soll, fin­de ich mutig und rich­tig, und wer­de selbst­ver­ständ­lich auf dem Län­der­rat am 2.9. dafür stim­men soll. Inzwi­schen liegt auch der ent­spre­chen­de Antrag des Bun­des­vor­stands vor.

Mei­ne ers­te Reak­ti­on war, dass ich in plau­si­bel fin­de. Der Antrag sagt: 

Im Urwahl­brief soll fol­gen­de Fra­ge beant­wor­tet werden:

„Wel­che zwei Per­so­nen aus der fol­gen­den Lis­te sol­len Spit­zen­kan­di­da­tIn­nen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bun­des­tags­wahl 2013 sein?

X (hier fol­gen nach Geschlecht und alpha­be­tisch geord­net die bis zum Bewer­bungs­schluss ein­ge­gan­ge­nen BewerberInnen)

Jedes Mit­glied kann bis zu zwei Stim­men ver­ge­ben, wobei nicht zwei Stim­men auf zwei männ­li­che Bewer­ber ent­fal­len dür­fen und nicht bei­de Stim­men auf eine Per­son ver­eint wer­den dür­fen. Alter­na­tiv kann ins­ge­samt mit Nein oder Ent­hal­tung gestimmt werden.*“ 

Auf Face­book bin ich jetzt zurecht dar­auf auf­merk­sam gemacht wor­den, dass das Ver­fah­ren so nicht ganz ein­fach ist. Ers­tens, weil damit gewählt ist, wer die rela­ti­ve Mehr­heit hat (das kann dann im Zwei­fel eine Per­son sein, die 70% nicht gut fin­den), und zwei­tens, weil es Grenz­fäl­le gibt, in denen die Ein­hal­tung des grü­nen Frau­en­sta­tus (bei zwei glei­chen Plät­zen: min­des­tens eine Frau) nicht gesi­chert ist.

Des­we­gen hier der Auf­ruf: Wer einen Vor­schlag dafür hat, wie das bes­ser geht, darf den ger­ne hier pos­ten. Wenn er mich über­zeugt und fol­gen­den Rand­be­din­gun­gen ent­spricht, brin­ge ich in auf den Län­der­rat als Ände­rungs­an­trag ein.

Rand­be­din­gun­gen:

  1. Ziel ist die Wahl von zwei Spit­zen­kan­di­da­tIn­nen aus einer belie­bi­gen Zahl an Frau­en und Männern
  2. Der Wahl­vor­schlag muss nach­voll­zieh­bar sein, der grü­nen Sat­zung ent­spre­chen und im Text als Ände­rungs­an­trag ver­wend­bar sein
  3. Er soll nur einen Wahl­gang erfordern.
  4. Er soll es ermög­li­chen, dass als Wahl­er­geb­nis eine Frau und ein Mann oder zwei Frau­en her­aus­kom­men, aber nicht zwei Män­ner (Min­dest­quo­tie­rung).
  5. Er muss den Wil­len der Wäh­le­rIn­nenPar­tei­ba­sis bes­ser reprä­sen­tie­ren als der Vor­schlag des Bun­des­vor­stands (d.h. appr­oval voting oder ähn­li­che demo­kra­tie­theo­re­tisch „bes­se­re“ Ver­fah­ren umsetzen).

Ich bin gespannt.