Was für eine Woche, oder eigentlich: was für ein Tag! Am Morgen des 6. November 2024 wird klar, dass Donald Trump nicht nur die Präsidentschaftswahl klar gewinnt, sondern auch durchregieren kann und eine Mehrheit der popular vote haben wird. Am Abend des selben Tages dann die Entlassung des Finanzministers und eine der wenigen in Erinnerung bleibenden Reden des Bundeskanzlers (warum erst da?).
Die Ampel schaltet nun tatsächlich in den Notbetrieb. Das war zwar immer mal wieder vermutet worden – dass es am Mittwochabend dazu kam, war trotzdem unerwartet. Christian Lindner hatte wohl einen etwas anderen Zeitplan im Kopf. Trotz Fehdehandschuh Wirtschaftspapier wirkte er überrascht, dass der Kanzler ihn tatsächlich vor die Tür setzte. Und ebenso überraschend folgten nur zwei der drei FDP-Minister*innen ihrem Parteichef.
Umgehend wurde nachbesetzt – für eine rot-grüne Minderheitsregierung mit unklarem Ablaufdatum. Das Gezerre über den Termin der Vertrauensfrage wirkt unwürdig und so, als seien alle Seiten nur auf ihren jeweiligen Vorteil bedacht. Am absurdesten die Union, die einerseits möglichst sofort wählen lassen möchte, aber andererseits noch weit hinten dran ist mit Listenparteitagen und Nominierungen. Mit Blick auf das Innenleben von Parteien und Wahlbehörden und mit den ja durchaus begründeten Fristen ist die von Olaf Scholz vorgeschlagene Wahl Ende März sinnvoll.
