Einstimmig bei drei Enthaltungen hat die grüne LDK sich mit den Bildungsprotesten solidarisiert, indem sie dem Antrag „A‑10-neu“ (Update: jetzt online) zugestimmt hat. Die Entstehungsgeschichte dieses Antrags ist nicht uninteressant: zum einen haben Dennis Neuendorf und Agnieskza Malczak eine Resolution eingebracht. Etwa zeitgleich gab es einen Antrag von Johannes Waldschütz, Henning Schürig, mir und einigen weiteren, der während einiger Stunden im „Etherpad“ entstanden ist. Dennis, Johannes und ich haben dann beide zum jetzt beschlossenen Antrag zusammengebracht – wiederum im Etherpad.
Eingebracht wurde der Antrag von mir (meine Rede ist unten zu finden) – nach einer lauten Protestinszenierung („Wessen Bildung?“ – „Unsere Bildung!“), nach der Dennis Neuendorf aus dem Streik an der Stuttgarter Uni berichtete, und Campusgrün Baden-Württemberg vorgestellt wurde. Ich bin froh, dass der Parteitag dann mit der einstimmigen Annahme des Antrags ein deutliches Zeichen gesetzt hat. Denn hinter der Solidaritätserklärung – die gibt es zur Zeit ja zu Hauf – steht eine Bildungspolitik, die genau in die richtige Richtung geht.
Die Bildungsproteste waren aber auch vor diesem Tagesordnungspunkt schon ein großes Thema – in der politischen Rede von Cem Özdemir, in einem Redebeitag von Theresia Bauer, bei Oliver Hildenbrand von der Grünen Jugend und auch bei Winfried Kretschmann. Grüne als Bildungspartei – das war vor ein paar Jahren noch eine Vision. Inzwischen ist das definitiv eine grüne Kernkompetenz.
Hier jetzt noch mein Redemanuskript zur Antragseinbringung: „Grüne BaWü solidarisieren sich mit Bildungsprotesten“ weiterlesen