Das Blog von Till Westermayer * 2002
Anfang Juli war ich in Berlin und hatte ein Hotelzimmer in der Nähe der Mauergedenkstätte. Da ist dieses Foto entstanden – eine von mehreren künstlerischen Installationen, die sich mit der ehemaligen Berliner Mauer, den Mauertoten und der Teilung der Stadt auseinandersetzen.
Ende September war ich kurz in Berlin, vor allem, um an der Konferenz „Mut macht Zukunft“ der grünen Bundestagsfraktion teilzunehmen. Etwas Zeit am Tag davor konnte ich bei schönstem Herbstwetter zum Spazierengehen nutzen – von der East Side Gallery zur Spreeinsel. Neben den letzten Resten des Berlin Marathons und dem „Holzmarkt“ (der mich sehr an bestimmte Ecken in Freiburg erinnerte) habe ich die Zeit genutzt, ins Werkbundarchiv („Museum der Dinge“) zu gehen. Bzw.: ich hatte das vor, richtig viel zu sehen gab es allerdings nicht, weil das Museum nach einem zwangsweisen Umzug gerade umgebaut wird. Ich konnte einen kurzen Blick auf die Frankfurter Küche erhaschen und mir die kleine Ausstellung „Profitopolis oder der Zustand der Stadt“ angucken.
Die war insofern interessant, weil sie die heutige Debatte über Miethöhen, Bodenspekulation und Städteplanung in den Kontext ähnlicher Diskussionen zum einen in den 1920er und 1930er Jahren, zum anderen – wie im Foto oben zu sehen – in den 1970er und 1980er Jahren stellte. Mindestens drei der hier abgebildeten Bücher finden sich auch in unserem häuslichen Bestand, ich bin mit diesen Debatten aufgewachsen. Insofern: interessant zu sehen, wie die Umgestaltung der Stadt vor fünfzig Jahren diskutiert wurde, samt Originalmitschnitten aus damaligen Fernsehsendungen etc. Haben wir was daraus gelernt? Oder sind wir im Pendelausschlag der Geschichte wieder an einem ähnlichen Punkt angekommen?
In den nächsten Tagen komme ich hoffentlich dazu, meine Fotos aus Glasgow, Loch Lomond, London und Strasbourg ins Netz zu stellen. Als spätes Foto der Woche für die vergangene Woche aber dieses (durch seine Unschärfe ein bisschen traumhafte) Bild, das ich im Juli in einer Nacht in Berlin aufgenommen habe.
Man sieht sich immer zweimal ist ein ganz guter Grundsatz in der Politik. Umso schräger finde ich den Versuch der SPD in Berlin, jetzt Grünen (und in zweiter Linie Linken) die Schuld dafür zu geben, dass eine Fortführung der rot-grün-roten Koalition abgelehnt wird und statt dessen Frau Giffey ihre Partei dazu auffordert, mit der CDU zu koalieren – als, wohlgerkt, dann kleinerer Partner. Der SPD-Landesvorstand hat das mehrheitlich so akzeptiert, und auch die CDU ist wohl bereit dazu, mit der SPD Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.
Mich erinnert das Ganze an 2011 – da gab es eine rot-grüne Mehrheit in Berlin, der damalige SPD-Chef Wowereit wollte dann aber doch lieber mit der CDU eine Koalition eingehen (damals mit der CDU als kleinerer Partner, also anders als heute). Schuld am Scheitern der Verhandlungen waren damals, laut SPD: die Grünen – und die Stadtautobahn A100. Die diesmal sicher wieder eine prominente Rolle gespielt hat.
Ich befürchte, dass die nächsten drei Jahre dann für Berlin eine Rolle rückwärts sind: Autos, Beton, ein einige Jahrzehnte überholtes Verständnis von Stadtentwicklung und Sicherheit. Wobei: die beiden Parteien sind vor allem in der Altersgruppe 60+ gewählt worden. Da passt das dann zusammen. Bundespolitisch sind weitere Bundesrats-Veto-Möglichkeiten für die CDU ebenfalls alles andere als toll.
Was natürlich auch noch sein könnte: diese Wahl (die ja eine Wiederholungswahl nach Wahlfehlern war) schlägt nach dem Fast-Stimmengleichstand von SPD und Grünen mit 18,4 Prozent und 18,4 Prozent und einer Differenz von am Schluss noch 53 Stimmen eine weitere Volte, und die SPD-Basis lehnt dann den ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Oder die Mehrheit im Abgeordnetenhaus kommt nicht zustande – auch das soll es ja schon gegeben haben. Jedenfalls: wer verhandelt, mit dem Verhandlungsergebnis nicht zufrieden ist, und die Schuld dann bei der Gegenseite ablädt, hat schlecht verhandelt. Souveränität sieht anders aus.
2011 – als Wowereit lieber mit der CDU koalierte als mit den Grünen – lag die SPD in Berlin übrigens bei 28 Prozent, Grüne bei knapp 18 Prozent. 2016, fünf Jahre später, hatten beide verloren – die SPD sank auf 21,6 Prozent, Grüne auf 15,2 Prozent. Das Ergebnis war eine rot-grün-rote Regierung unter Müller. Auch die CDU verlor in der Koalition mit der SPD deutlich an Zustimmung. Die Vermutung liegt nahe, dass die Entscheidung der SPD, mit rund 18 Prozent in eine Koalition mit der CDU zu gehen, als kleinerer Partner, am Ende nicht dazu führt, dass sie bei der nächsten Wahl 2026 auf Platz eins stehen wird.
Berlin könnte mir ja egal sein. Aber es ist frustrierend, das alles mit ansehen zu müssen. Und das geht selbst Teilen der SPD so. Aus grüner Sicht kann daraus eigentlich nur der Schluss gezogen werden, noch klarer als bisher auf Eigenständigkeit zu setzen. Und so groß zu werden, dass dann auch in grün-schwarzen Bündnissen richtig was durchgesetzt werden kann. Auf die SPD ist jedenfalls kein Verlass.
Mitte September war ich – seit längerer Zeit zum ersten Mal – wieder in Berlin. Und weil ich zwischen den beiden Terminen, einem Workshop des Vereins der ehemaligen Heinrich-Böll-Stipendiat*innen und der externen Fraktionsklausur der grünen Landtagsfraktion Baden-Württemberg ein bisschen Zeit habe, habe ich mir mal die Museumsinsel angeschaut. Die auch wenn sie grade eine halbe Baustelle ist, durchaus beeindruckt. Besucht habe ich das hübsch inszenierte Pergamon-Panorama und die Alte Nationalgalerie, letztere spannend, weil viele Künstler*innen zwischen Romantik, Biedermeier und klassischer Moderne mir zwar theoretisch bekannt waren, „in echt“ aber nochmal ganz anderes wirkten (z.B. die Miniformate Spitzwegs oder die abseits der mit den jeweiligen Künstlern verbundenen Klischees liegenden Bilder von Menzel oder Böcklin). Da gab es jedenfalls einiges zu sehen und zu entdecken.