Nachtkommentar zum Duell

Nach­dem alle Welt es vor­her hoch­ge­re­det hat, habe ich mir das Duell dann doch ange­se­hen (aber auch nur, weil Phoe­nix sich über einen Live­stream für Gehör­lo­se über das wohl den Pri­vat­sen­dern zu ver­dan­ken­de Strea­ming­ver­bot hin­weg­ge­setzt hat). Ich habe es also gese­hen, und bin jetzt nicht wirk­lich glücklich.

Das hat was damit zu tun, dass ich das For­mat schlicht und ein­fach lang­wei­lig fand. Was auch nicht über­rascht, wenn vor­her alles bis ins kleins­te aus­ta­riert ist, wenn nur Regie­rungs­mit­glie­der sich duel­lie­ren, wenn zuvie­le Bera­te­rIn­nen im Hin­ter­grund rum­wu­sel­ten, und wenn gleich vier Mode­ra­to­rIn­nen auf Mer­kel und Stein­mei­er los­ge­las­sen wer­den. Ich hät­te es extrem span­nend gefun­den, zu sehen, was pas­siert, wenn Stein­mei­er und Mer­kel an einem Tisch ohne Mode­ra­to­rIn 90 Minu­ten mit­ein­an­der reden, und dabei gefilmt wer­den. Zufall. Kon­tin­gen­zen. Risi­ken. Inter­es­san­ter wäre das gan­ze sicher auch gewor­den, wenn ein bis zwei Jour­na­lis­tIn­nen die Ele­fan­ten­run­de befra­gen hät­ten kön­nen. Beson­ders pein­lich: die fein­jus­tier­ten und aus­we­nig gelern­ten Schluss­state­ments bei­der. Video­ein­spie­lun­gen in Person.

Aber die­se Unzu­frie­den­heit mit dem For­mat – mit allen Schwä­chen des broad­cas­tings – ist nur das eine. Mer­kel und Stein­mei­er haben ja schon über Inhal­te und poli­ti­sche Hand­lungs­op­tio­nen gere­det. Nicht unbe­dingt offen und deut­lich, und wohl auch nicht immer ehr­lich, aber ganz inhalts­leer war das ja nicht. Bei­de sind sich einig: mehr Wachs­tum, Arbeits­plät­ze sind wich­tig, Opel ist die Kri­sen­ret­tung – Zukunfts­the­men wie Umwelt, Bil­dung, Bür­ger­rech­te kamen dage­gen nicht vor. Weder bei den Fra­gen­den noch bei Ange­la »Kli­ma­kanz­le­rin« Mer­kel oder Frank-Wal­ter »Deutsch­land­plan« Stein­mei­er. Green New Deal, anyo­ne? Mei­ne Prio­ri­tä­ten und Zukunfts­ge­stal­tungs­wün­sche für die­ses Land sind jeden­falls deut­lich ande­res als die von Kanz­le­rin und Vizekanzler.

Die öffent­li­che Exper­ten­mei­nung glaubt, dass Stein­mei­er ein biß­chen bes­ser abge­schnit­ten hat als Mer­kel. Bei der SPD wird dar­aus mal wie­der ein über­wäl­ti­gen­der Sieg. Bei der CDU wird es genau anders gedeu­tet. Ob das Duell über­haupt eine Aus­wir­kung auf die Wahl hat, bleibt bei all dem wei­ter offen. Im Hin­blick auf das Ver­hin­dern von schwarz-gelb wäre es zu wün­schen. Viel­leicht sind ja auch die drei Oppo­si­ti­ons­par­tei­en Gewin­ne­rin­nen der groß­ko­ali­tio­nä­ren Einigkeit. 

Nicht nur bei mir blieb der Ein­druck, dass eigent­lich bei­de – Mer­kel wie Stein­mei­er – lie­ber in der »Altes-Ehepaar«-Koalition wei­ter­ma­chen wol­len als wirk­lich ernst­haft schwarz-gelb oder eine nicht genann­te Stein­mei­er-Opti­on ein­lö­sen wol­len. So rich­tig tol­le Macht­op­tio­nen sind ja auch nicht da, wenn’s um Alter­na­ti­ven geht. Ich glau­be nicht, dass rot-rot-grün rea­li­siert wird, und ich bin mir sehr unsi­cher, ob Wes­ter­wel­le bzw. die FDP zu einem Ampel-Wort­bruch gebracht wer­den kann. Auch des­we­gen macht mich die­ses Duel unglück­lich. Es führt noch ein­mal deut­lich vor Augen, wie ver­braucht und aus­ge­brannt die SPD ist, wenn Stein­mei­er wirk­lich ihr »Spit­zen­mann« sein soll. Das kommt teil­wei­se uns zu Gute – führt aber, solan­ge SPD und PDS sich gegen­sei­tig blo­ckie­ren, auch dazu, dass Regie­rungs­al­ter­na­ti­ven schwer sicht­bar werden.

Mei­ne Ein­schät­zung nach dem Duell: um die­se Wahl zu gewin­nen, hät­te die SPD jemand fin­den müs­sen, der – oder viel­leicht bes­ser: die – von der gro­ßen Koali­ti­on und von Schrö­der unbe­las­tet für eine ernst­haf­te Alter­na­ti­ve gestan­den hät­te. Wenn Schles­wig-Hol­stein und Hes­sen anders gelau­fen wären, hät­te das zum Bei­spiel eine erfolg­rei­che SPD-Minis­ter­prä­si­den­tin sein kön­nen. So bleibt allen, die mit der Visi­ons­lo­sig­keit ange­sichts der Kri­se unzu­frie­den sind, nur die Wahl einer der klei­nen Par­tei­en (am bes­ten natür­lich der Grü­nen) – und die Hoff­nung dar­auf, dass nicht nur schwarz-gelb ver­hin­dert wird, son­dern dass auch das Unwahr­schein­li­che wahr wird und eine Regie­rungs­op­tio­nen jen­seits der gro­ßen Koali­ti­on gefun­den wird. 

War­um blog­ge ich das? Weil immer deut­lich wird, dass Ideen, die aus der Kri­se – aus den Kri­sen der Gegen­wart – füh­ren, nur bei uns Grü­nen zu fin­den sind. Und wir lei­der noch weit vom Sta­tus der Mehr­heits­par­tei ent­fernt sind.

Kurz: Umfrage zum TV-Duell

Ist das TV-Duell zwi­schen Kanz­le­rin und Vize­kanz­ler, das gleich beginnt (und das evtl. bei phoe­nix gestreamt , jeden­falls bei wahl.de mit­ge­schrie­ben wird), über­haupt irgend­wie von Bedeu­tung für den Aus­gang der Bun­des­tags­wah­len? Wer will, darf hier – und nur heu­te – dazu was sagen:

P.S.: Mein Fazit 1. War nichts. Fazit 2: »Die­ses neue Medi­um »Fern­se­hen« über­zeugt mich nicht.« Fazit 3. Schlie­ße mich Stef­fi Lem­ke an, die im ZDF dar­auf hin­ge­wie­sen hat, dass die The­men Umwelt und Bil­dung (und ich ergän­ze: Bür­ger­rech­te) kei­ne Rol­le gespielt haben – und dass die ein­zig sinn­vol­le Alter­na­ti­ve eben doch grün ist.

Kurz: Die Kanzlerin in Freiburg

Die Kanz­le­rin, Ange­la Mer­kel, redet ja heu­te in Frei­burg (ihr ers­ter Besuch als Kanz­le­rin in der Stadt übri­gens – und ein rei­ner Wahl­kampf­ter­min, in den noch nicht mal ein Emp­fang beim Bür­ger­meis­ter rein­ge­passt hat). Das erklärt, war­um es reg­net. Anlass für den kur­zen Arti­kel hier ist aber was ande­res – näm­lich die Bericht­erstat­tung der Badi­schen Zei­tung. Ich find’s amü­sant, dass »Ange­la Mer­kel in Frei­burg« mit einem lee­ren Rede­pult illus­triert ist. Wird sich wohl auch noch ändern, ist aber eigent­lich das tref­fends­te Bild für einen Wahl­kampf, in dem »nichts inhalt­li­ches sagen« und »bloß kei­ne Prä­senz zei­gen« (z.B. nach den CDU-Ver­lus­ten bei den Land­tags­wah­len) die Stra­te­gie der Kanz­le­rin bestimmen:

Merkel leer

Wie die CDU tickt (Update: Was ist ein Parteiprogramm?)

Ich dach­te bis­her immer, die unde­mo­kra­ti­schen Vor­stel­lun­gen des ehe­ma­li­gen Rek­tors der Frei­bur­ger Uni­ver­si­tät (CDU-Mit­glied und Poli­tik­wis­sen­schaft­ler), die ich in diver­sen Uni­gre­mi­en erle­ben durf­te, sei­en vor allem Aus­fluss sei­ner Per­sön­lich­keit gewesen. 

Twit­ter klärt mich nun dar­über auf, dass ein der­ar­ti­ges Bild von Demo­kra­tie in der CDU ende­misch sein muss. Aus­gangs­punkt: die CDU hat heu­te ihr Wahl­pro­gramm vor­ge­stellt – beschlos­sen vom Par­tei­vor­stand. Ein Par­tei­tag – noch nicht ein­mal ein Akkla­ma­ti­ons­par­tei­tag wie bei der SPD – war nicht not­wen­dig. Nun ist eine Bun­des­tags­wahl nicht ganz unwich­tig, und die Fra­ge, was die Regie­rung machen wird, auch nicht. Inso­fern habe ich fol­gen­des bei Twit­ter geschrie­ben – und es an einen dort akti­ven Christ­de­mo­kra­ten adressiert:

@Stecki Ich bin ja immer noch fas­sungs­los dar­über, dass das Pro­gramm einer Volks­par­tei von deren Vor­stand fest­ge­legt wird – #demo­kra­tie-

Die Reak­ti­on waren nicht wie erwar­tet Recht­fer­ti­gungs­ver­su­che, son­dern gegen­sei­ti­ges Unver­ständ­nis. Auf sei­ner Sei­te: es ist doch völ­lig nor­mal, dass der Par­tei­vor­stand ent­schei­det, schließ­lich sei auch der Bun­des­tag sowas wie der Vor­stand des Lan­des (Gewal­ten­tei­lung, hal­lo?), und auch auf Par­tei­ta­gen sei­en ja schließ­lich nur Dele­gier­te antrags­be­rech­tigt. So sei reprä­sen­ta­ti­ve Demo­kra­tie halt organisiert.

Auf mei­ner Sei­te: ich dach­te bis­her, es sei nor­mal, dass Par­tei­mit­glie­der bestimm­te Rech­te haben (z.B. Antrags­recht auf Par­tei­ta­gen – bei uns sind 20 Unter­schrif­ten dafür not­wen­dig, egal ob dele­giert oder nicht), dass zumin­dest for­mal danach gestrebt wird, Mei­nungs­bil­dungs­pro­zes­se demo­kra­tisch zu orga­ni­sie­ren, dass eine so zen­tra­le Ent­schei­dung wie die über das Regie­rungs­pro­gramm eben nicht vom Vor­stand gewählt wird. 

Klar war mir bewusst, dass das »basis­de­mo­kra­tisch« im alten Par­tei­slo­gan der Grü­nen was damit zu tun hat­te, dass ande­re Par­tei­en das eben nicht so ernst neh­men. Bewusst habe ich mir dar­über aber bis­her kaum Gedan­ken gemacht. Wenn, war das ein Kampf aus grau­er Vor­zeit. Mir geht’s jetzt also so ähn­lich wie jun­gen Frau­en und Män­nern, die den­ken, dass Femi­nis­mus heu­te – wo doch alle gleich­be­rech­tigt sind – nicht mehr not­wen­dig ist. Und plötz­lich mer­ken, dass das Gegen­teil stimmt.

Noch­mal zurück zum Punkt: die CDU-Mit­glied­schaft – wenn ich jetzt mei­ne Stich­pro­be mit N=1 ver­all­ge­mei­nern darf -, scheint Demo­kra­tie so zu ver­ste­hen, dass ein Vor­stand gewählt wird, der ein Prä­si­di­um wählt, dass eine star­ke Frau oder einen star­ken Mann wählt, der dann sagt, wo’s lang geht. Das Prin­zip, sei­ne poli­ti­schen Rech­te an der Wahl­ur­ne abzu­ge­ben, scheint hier also auch inner­par­tei­lich ver­wirk­licht zu sein. (Bei der SPD ist es anders: da soll ein star­ker Mann vor­ne ste­hen, was aber meis­tens nicht klappt; die Pro­gramm­ar­beit wird dage­gen an einen Arbeits­kreis abge­ge­ben, der tech­no­kra­tisch das rich­ti­ge und fal­sche trennt). Zugleich wird es für nor­mal gehal­ten, dass nur der­je­ni­ge Ein­fluss auf das Pro­gramm hat, der halt die rich­ti­gen infor­mel­len Kon­tak­te hat und auf »Abge­ord­ne­te« bzw. »Dele­gier­te« bzw. »Vor­stän­de« ein­wir­ken kann.

Ist das wirk­lich so? Ich habe mal in die Sat­zung der CDU rein­ge­schaut (Sta­tut der CDU Deutsch­lands) und fest­ge­stellt, dass laut §29 (1) der CDU-Bun­des­sat­zung der Par­tei­tag »über die Grund­li­ni­en der Poli­tik der Christ­lich Demo­kra­ti­schen Uni­on Deutsch­lands und das Par­tei­pro­gramm« beschließt, die »für die Arbeit der CDU-Frak­tio­nen und die von der CDU geführ­ten Regie­run­gen in Bund und Län­dern ver­bind­lich« sind. Jetzt mag es sein, dass bei der CDU ein Par­tei­pro­gramm, dass für Regie­run­gen ver­bind­lich ist, etwas ganz ande­res als ein Regie­rungs­pro­gramm ist. Trotz­dem bleibt bei mir der Ein­druck, dass die CDU sich hier über ihre eige­nen Regeln der inner­par­tei­li­chen Demo­kra­tie hin­weg­setzt – und die Mit­glie­der das sogar noch gut finden. 

Übri­gens: dass der Par­tei­tag über das Par­tei­pro­gramm beschließt, steht sogar im Par­tei­en­gesetz. Wäh­rend die SPD sich zumin­dest noch for­mal an die Regeln hält, ist die CDU unter Mer­kel schon einen Schritt wei­ter auf dem Weg zur post­mo­der­nen Füh­rungs­par­tei, die als Mar­ke geführt wird, und in der (viel­leicht) Per­so­nen zäh­len, aber kei­ne Pro­gram­me. Auto­kra­tie a la Ber­lus­co­ni, anyo­ne? Inso­fern ist es auch schon fast egal, was drin steht.

War­um blog­ge ich das? Auch bei uns Grü­nen ist nicht alles Gold, was glänzt, wie ich an ver­schie­de­ner Stel­le in die­sem Blog immer wie­der deut­lich gemacht habe. Trotz­dem gibt es die for­ma­len Regeln und de infor­mel­len Wil­len, Mit­glie­der an der demo­kra­ti­schen Wil­lens­bil­dung zu betei­li­gen. Ja, wir Grü­ne sehen das sogar als Recht an. Ich erle­be nun, dass das in ande­ren Par­tei­en ganz anders gehand­habt wird. Ist einer­seits span­nend, macht aber auch klar, dass jeder halb­wegs an mehr als Reprä­sen­ta­ti­on ori­en­tier­te Mensch die­se nicht wäh­len soll­te. Die CDU müss­te übri­gens, Poin­te zum Schluss, auf den Wahl­zet­teln in Zukunft wohl als _​ _​ _​ geführt wer­den – beson­ders christ­lich ist ihre Poli­tik nicht, wenn ich da Leu­ten, die sich bes­ser damit aus­ken­nen, Glau­ben schen­ken darf. Demo­kra­tisch? Nö. Und Uni­on, also Zusam­men­halt? Selbst das kriegt sie nur bedingt hin.

Update: Nach­dem nun auf Twit­ter und hier in den Kom­men­ta­ren dar­auf hin­ge­wie­sen wur­de: ver­mut­lich ist mit »Par­tei­pro­gramm« in der Sat­zung der CDU das Grund­satz­pro­gramm gemeint, zuletzt beschlos­sen 2007 in Leip­zig, wenn ich rich­tig infor­miert bin. Zumin­dest der Wiki­pe­dia-Ein­trag zu die­sem Begriff stützt die­se The­se. Das ist inso­fern inter­es­sant, als nähe­res zum Wahl­pro­gramm weder in der Sat­zung der CDU noch im Par­tei­en­gesetz auf­taucht. In sei­ner kon­kre­ten poli­ti­schen Rele­vanz scheint mir letz­te­res – also das Wahl­pro­gramm, ins­be­son­de­re das Bun­des­tags­wahl­pro­gramm – gene­rell jedoch weit­aus ein­fluss­rei­cher zu sein als das Grund­satz­pro­gramm. Und auch der Wiki­pe­dia-Ein­trag zum The­ma »Wahl­pro­gramm« stützt die Auf­fas­sung, dass es eigent­lich üblich ist, dass ein sol­ches von einem Par­tei­tag beschlos­sen wird. (Neben­bei: lus­tig ist ja auch, dass SPD und CDU jeweils von Regie­rungs­pro­gram­men spre­chen – bis vor kur­zem waren damit die aus­ge­han­del­ten Koali­ti­ons­ver­trä­ge gemeint). 

Noch ein Nach­trag: Sehr schön auf den Punkt bringt die Süd­deut­sche das neue For­mat »Kon­gress« – also Wahl­par­tei­tag ohne Anträ­ge, Reden, Abstim­mun­gen – mit dem Begriff der »Jubel­per­ser«.

Was haben Dieter Salomon und Leonardo DiCaprio gemeinsam? (Update)

Die Fra­ge könn­te auch lau­ten: was ver­bin­det Ange­la Mer­kel und den ehe­ma­li­gen Sän­ger von Mid­ni­ght Oil, Peter Garrett? 

Alle fin­den sich auf der Lis­te »50 peop­le who could save the world«, die der Guar­di­an auf­ge­stellt hat (gefun­den bei SEED). Über Salo­mon (oder eigent­lich über Frei­burg, ganz pas­send zum neu­en Image als »green city«) lesen wir da:

Frei­burg in sou­thern Ger­ma­ny is the most eco­lo­gi­cal­ly-awa­re town in Euro­pe and pos­si­b­ly the rich world. The city of 250,000 peop­le dubs its­elf a »solar regi­on« and gathers near­ly as much power from the sun as is collec­ted in all of Bri­tain. It’s sta­cked with rese­arch estab­lish­ments and its solar firms employ thousands of peop­le. It is also the play­ground of archi­tect Rolf Disch, who builds houses that need to be hea­ted for only a week each year and who­se cost is paid for by the electri­ci­ty gene­ra­ted by the panels on their roofs. Salo­mon, 47, says that by 2010, at least 10% of all the ener­gy con­su­med in Frei­burg will come from rene­wa­bles. To attain this, a huge area of the city cent­re has been tur­ned into a pede­stri­an zone and the­re are 500km of bike paths. More than a third of all jour­neys are made by bike, and the­re are fewer than 200 par­king pla­ces for cars in the cent­re com­par ed with 5,000 for bikes. The snag? The qua­li­ty of life is so good in Frei­burg that too many peop­le want to live the­re and it’s hard for anyo­ne to buy a house.

Und zu Mer­kel heißt es u.a.:

Ange­la Mer­kel, 53, has inheri­ted Tony Blair’s mant­le as the poli­ti­ci­an for­cing cli­ma­te chan­ge the har­dest on to the world sta­ge, and she is a for­mi­da­ble advo­ca­te. The only major play­er left who hel­ped ham­mer out the ori­gi­nal glo­bal war­ming agree­ment at Kyo­to in 1997, she is one of the very few with a grasp of what it means if huma­ni­ty fails.

War­um blog­ge ich das? Mal unab­hän­gig davon, ob die­se Lis­te so Sinn ergibt (auch Björn Lom­borg steht mit dabei …) – es ist auf jeden Fall ganz inter­es­sant, zu lesen, wie die Fremd­wahr­neh­mung über Mer­kel, Salo­mon und Scheer in einer eher kri­ti­schen bri­ti­schen Zei­tung aus­sieht. Und wer dem­nach die wich­tigs­ten »play­er« im Spiel um die Zukunft sind.

Update: (15.01.2008) Inzwi­schen haben auch taz und Badi­sche Zei­tung (nur Abo) die Guar­di­an-Lis­te aufgegriffen.