Wie das mit dem Garten im Mai so ist, habe ich ja vor kurzem hier aufgeschrieben. Das Bild zeigt die ersten reifen Walderdbeeren, die jetzt überall im Garten rot aufleuchten.
Kurz: Landtagswahl in NRW
In Schleswig-Holstein ist immer noch nicht klarer, wie es weitergeht – dort scheint Daniel Günther auf eine „übergroße“ Fortführung von Jamaika beharren zu wollen. Heute dann Wahl in NRW – mit einem großartigen grünen Ergebnis, etwa eine Verdreifachung zum letzten Stand mit jetzt rund 18 Prozent; es wird noch gezählt. Anders als im Vorfeld erwartet kein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD, vielmehr liegt Wüst mit rund 36 Prozent deutlich vor der SPD mit rund 27 Prozent. Dem Landtag gehören nach aktuellem Stand weiterhin FDP und AfD an, jeweils rund 5,5 Prozent nach dem aktuellen Stand der Hochrechnungen. In Sitzen umgerechnet heißt das: Schwarz-Grün hätte eine Mehrheit, Schwarz-Rot theoretisch auch, und eine Ampel wäre ebenfalls möglich. An aktuell zwei Sitzen scheitert dagegen Rot-Grün. Anders würde es aussehen, wenn eine der beiden kleinen Parteien doch rausfliegt. Wer definitiv mit katastrophalen zwei Prozent – und verdient – nicht drin ist: die LINKE.
Ich lege mich fest: FDP und AfD werden im Landtag bleiben, eine Mehrheit für Rot-Grün wird es nicht geben. Damit stehen sich als mögliche Regierungsmodelle Schwarz-Grün und eine Ampel gegenüber. Auch wenn’s legitim und mit Blick auf den Bund irgendwie naheliegend wäre, glaube ich nicht so recht daran, dass die knapp nochmal in den Landtag gekommene FDP da mitmachen wird. Insofern halte ich es für sehr wahrscheinlich, dass jetzt zunächst versucht wird, über Schwarz-Grün zu verhandeln. Die CDU-Statements dazu klangen fast schon anbiedernd, die grünen Statements etwa der Spitzenkandidatin Mona Neubaur machten klar, dass es wie im Wahlkampf versprochen um Inhalte gehen wird, d.h. insbesondere um die Frage, wie das Industrieland NRW klimaneutral werden kann. Ich bin gespannt – und gratuliere den nordrhein-westfälischen Grünen schon mal zur mit 39 oder 40 Personen bisher größten grünen Fraktion im NRW-Landtag!
Bleibt am Schluss noch der Hinweis des Politikwissenschaftlers Rainer Faus, dass die Vorstellung falsch ist, aus vielen Einzelabstimmungen in der Wahlkabine entstünde so was wie ein „Wählerwille“ oder ein „Regierungsauftrag“. Das ist nicht der Fall, sondern das Ergebnis von Verhandlungen – egal, wer immer wieder die gleichen Behauptungen aufstellt. (Und ebenso ließe sich hier nochmal darauf hinweisen, dass der „Wahlgewinner“ am Schluss die Partei ist, die die Regierung stellt.)
Garten im Mai
Kirschbaum, eine ganze Reihe grüner Früchte. Vorfreude.
Pflaumenbaum, kränkelnd wie jedes Jahr.
Der Birnbaum, dieses Jahr voll.
Unmengen Johannisbeeren – noch grün, später dann rot (ganz überwiegend), schwarz (die mag ich lieber), ein paar wenige weiße Beeren wird es auch geben.
Heidelbeeren (oder sind das Blaubeeren)?
Die Stachelbeeren vorne im Garten sitzen voll, die hinten werden nichts.
Blütenknospen an der Himbeere und der Brombeere.
Überall Walderdbeerblüten, die ersten roten Beeren gab es auch schon.
Der Rharbarber blüht sehr früh, oder war das letztes Jahr auch so?
Wettlauf mit den Schnecken: Basilikum, Petersilie, Koriander, und natürlich Salat, Zucchini und Tomaten. Mangold und rote Bete. Kohlrabi im Hochbeet. Frühbeetexperimente: Radieschen und Salat. Hat gut geklappt. Aber selbst da: Schnecken.
Unempfindlicher: Kartoffeln, Knoblauch, und die Bohnen. Und Minze, Zitronenmelisse, Blutampfer. Thymian, Lavendel, Rosmarin, Oregano und Estragon. Der Salbei ist nicht wieder gekommen, dafür das Johanniskraut.
Und natürlich überall: Giersch, Fünf-Finger-Kraut, diverse Pflanzen, deren Namen ich nicht kenne, die aber nicht wachsen sollen. Brennnesseln in den Ecken. Wilde Wiese.
Die Pfingstrosen warten noch. Schneeglöckchen, Krokusse, Schlüsselblumen, Osterglocken, Tulpen und der Bärlauch sind verblüht und verschwunden. Ebenso ist die Forsythie ohne ihre Blüten in den Hintergrund getreten, der frühe Flieder verblüht.
In dem kleinen Tümpel, mehr eine Vogeltränke, blüht die Iris gelb. Darüber das Blütenmeer des Scheinjasmins, in der hintersten Ecke Holunder, weiß. Eine wilde Rose. Malven, die eigentlich Käsepappel heißen. Ein zarter Blütenschleier von Fetthenne oder Steinbrech. Ungeplant: Augentrost und Vergissmeinnicht in blau, lila Ackerwinden, rosa Storchenschnabel.
Irgendwelche Hecken, Gräser, Bambus. Efeu am Rand.
Garten im Mai.
Photo of the week: Wysteria (bw)
Zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein hat gewählt, und das Ergebnis ist irgendwie doch überraschend. Mit 43,4 Prozent schrappt Daniel Günthers CDU an der absoluten Mehrheit (ein Sitz fehlt!). Auf Platz zwei landen die schleswig-holsteinischen Grünen mit 18,3 Prozent und 14 Sitzen, ein Rekordergebnis auch das. Ganz vorne liegen Grüne bei den jüngsten Wähler*innen – übrigens in einem Land mit Wahlalter 16. Und erstmals in Schleswig-Holstein sind unter den Mandanten auch drei grüne Direktmandate (zweimal Kiel, einmal Lübeck) – herzlichen Glückwunsch!
Die SPD – vor einigen Wochen im Saarland noch glänzende Gewinnerin – verliert massiv und kommt auf 16,0 Prozent (12 Sitze), die FDP halbiert sich etwa (6,4 Prozent, 5 Sitze), und der SSW kommt auf 5,7 Prozent und vier Sitze. Erfreulich: die AfD verpasst den Wiedereinzug und zeigt, dass Rechtsextreme auch abgewählt werden können.
Die Koalitionsbildung wird jetzt interessant. Rechnerisch wäre eine Grüne-SPD-SSW-FDP-Koalition mit der bisherigen grünen Finanzministerin Monika Heinold an und einem Sitz Mehrheit möglich, politisch denkbar ist das wohl aber nicht. Bleiben die CDU-plus-x-Varianten. Laut ARD am beliebtesten wäre eine Fortsetzung von Jamaika – aber das haben, sofern nicht notwendig, Grüne wie FDP ausgeschlossen. Zugespitzt: Jamaika hat sich durch zu großen Zuspruch verunmöglicht. Die Variante CDU-SSW scheitert wohl inhaltlich, eben CDU-SPD. Bleiben CDU-FDP oder CDU-Grüne … oder eine CDU-Alleinregierung als skandinavische Minderheitsregierung.
Robert Habeck – dessen „Baby“ das grüne Aufblühen in Schleswig-Holstein immer noch ist, und dessen Beliebtheit wohl Zugkraft entwickelt hat, auch wenn die grünen Kompetenzwerte bei Klima und Umwelt sinken – Habeck also warb gestern Abend mit Feuer in jedes ihm hingehaltene Mikrofon für Schwarz-Grün, dass sei die Fortsetzung der lagerübergreifenden Erfolgsgeschichte, Schwarz-Gelb dagegen ein Rückfall in die 1980er. Inhaltlich bin ich da bei ihm, zuversichtlich, dass das am Ende das Ergebnis ist, bin ich nicht.
Nun bin ich kein Politikwissenschaftler, aber wenn ich das richtig verstehe, gibt es zwei Denkschulen dazu, welche Koalitionen wahrscheinlich sind. Die eine blickt auf inhaltliche Schnittmengen (Ergebnis wäre hier Schwarz-Gelb), die andere kommt mit Blick auf Machtaspekte, Ministerposten etc. unter allen inhaltlich nicht ausgeschlossenen auf die kleinstmögliche als wahrscheinlichste Koalition (und auch das wäre Schwarz-Gelb).
Dass am Ende doch Schwarz-Grün herauskommt, ist nicht unmöglich. Wenn es so sein sollte, wäre das aus grüner Sicht gut, sicherlich auch gut für das Land – und etwas wirklich Neues, weil es dann kein aus der Not geborenes Grün-Schwarz wäre, sondern ein trotz „besserer“ Alternativen gewähltes.
Bleibt die bundespolitische Brille. Daniel Günther hat gezeigt, dass eine CDU des 21. Jahrhunderts gewinnen kann. Er steht gewissermaßen für das Gegenteil der Merz-CDU aus den 1990ern. Jede Koalitionsentscheidung wird auch daraufhin gedeutet werden, wird, auch wenn es letztlich um die A20 oder das Wattenmeer geht, als Entscheidung für oder gegen den Kurs der Bundes-CDU gelesen werden.
Relevanter dafür, ob Friedrich Merz sich etablieren kann, oder ob die CDU nicht zur Ruhe kommt, dürfte allerdings die NRW-Wahl am nächsten Sonntag sein. Dort liegen CDU und SPD aktuell Kopf an Kopf, eine Abwahl des CDU-MPs Wüst ist denkbar. Und sollte es dazu kommen, dürften die ersten fragen, ob Merz der richtige Spitzenmann für die CDU ist. Sehen wir dann – und warten jetzt erst einmal darauf, wie sich das mit den Koalitionen an der Küste weiter entwickelt.