Kurzeintrag: W.-Jäger-Platz? (Update)

"Platz der Universität"Die Deka­de Jäger an der Uni Frei­burg neigt sich mit dem aus­lau­fen­den Monat dem Ende zu. Kurz vor dem 1. April scheint nun der RCDS Frei­burg einen Wolf­gang-Jäger-Platz ein­zu­for­dern, wie Grü­nes­Frei­burg berich­tet. Was natür­lich, wenn es denn stim­men soll­te, in mehr­fa­cher Hin­sicht Unsinn ist: ers­tens hie­ße das, dass der RCDS dem bal­di­gen Alt­rek­tor ein bal­di­ges Able­ben wünscht – nicht sehr nett! –, zwei­tens gibt es in Frei­burg der­zeit kaum unbe­nann­te Plät­ze, und drit­tens wäre wenn dann ja wohl eher ein prunk­vol­les Ölge­mäl­de im Rek­to­rat stimmig.

Update: Der RCDS meint es ernst, was einen ein klein wenig an der Ernst­haf­tig­keit der CDU-Stu­di-Orga­ni­sa­ti­on ins­ge­samt zwei­feln lässt.

Schwarz-grün und das Fünf-Parteien-System

Heu­te im Spie­gel:

Gün­ther Oet­tin­ger (CDU) ist der ers­te füh­ren­de Uni­ons­po­li­ti­ker, der für eine schwarz-grü­ne Zusam­men­ar­beit auf Bun­des­ebe­ne schon 2009 plä­diert […] Die Grü­nen for­der­te Oet­tin­ger auf, sich zwi­schen SPD und Links­par­tei auf der einen und CDU und FDP auf der ande­ren zu entscheiden.

Genau so nicht! Ich kann mir durch­aus vor­stel­len, dass es Situa­tio­nen geben kann, in denen in einer schwarz-grü­nen Koali­ti­on sach­lich ein­fach mehr zu errei­chen ist als durch Oppo­si­ti­ons­po­li­tik, eben­so, wie ich über­zeugt davon bin, dass die sach­li­chen Über­ein­stim­mun­gen zwi­schen SPD, Grü­nen und Links­par­tei (also rot-grün-rot) meis­tens deut­lich grö­ßer sind als in einem schwarz-grü­nen Bünd­nis. Sich des­we­gen von vor­ne­her­ein auf einen „Links­block“ fest­zu­le­gen, hal­te ich jedoch genau­so falsch und vor­gest­rig wie das, was Oet­tin­ger hier for­dert: näm­lich wirk­lich zur neu­en FDP zu wer­den. Wer schwarz-grü­ne Koali­tio­nen möch­te, muss mei­ne ich ganz klar machen, dass es dabei nicht um die Wie­der­ver­ei­ni­gung des Bür­ger­tums mit sei­nen ver­lo­re­nen Söh­nen (und Töch­tern) geht, wie eini­ge – auch aus der SPD – das ger­ne dar­stel­len, son­dern um eine Zusam­men­ar­beit aus einem an Prag­ma­tis­mus und dem Wil­len zur Pro­blem­lö­sung ori­en­tier­ten Politikverständnis. 

79% III
Links: Die CDU mag Lager­wahl­kämp­fe, scheint mir. Rechts: 79 %.

Das heißt im übri­gen auch, dass Lager­wahl­kämp­fe dann der Ver­gan­gen­heit ange­hö­ren soll­ten – im Zwei­fels­fall heißt ein Lager-Wahl­kampf näm­lich: gro­ße Koali­ti­on. Erst recht mot­ten­kis­tig ist jedoch der Ver­such, Grü­ne ins schwar­ze Bett zu zie­hen. Dafür soll­ten wir uns als Par­tei schlicht­weg zu scha­de sein. Aus der Per­spek­ti­ve fin­de ich übri­gens auch eini­ges falsch, was gera­de in Frei­burg läuft, aber das wäre einen eige­nen Blog-Ein­trag wert.

War­um blog­ge ich das? Weil ich es falsch fin­de, schwarz-grün prin­zi­pi­ell abzu­leh­nen, aber die CDU es einem schwer macht, mög­li­che sach­ori­en­tier­te Mehr­hei­ten aus links-grü­ner Per­spek­ti­ve zu verteidigen.

Kurzeintrag: Wintereinbruch + Streik

Die­ser Ein­trag dient nur dazu, mei­nem Ärger dar­über, dass ein ten­den­zi­el­ler Win­ter­ein­bruch (ges­tern hat’s rich­tig geschneit, und heu­te ist’s immer noch kalt, mor­gen ???), ein Streik des Frei­bur­ger Nah­ver­kehrs (VAG mor­gen ganz­tags)* und eine recht hef­ti­ge Erkäl­tung unbe­dingt zusam­men kom­men müs­sen: kei­ne Lust, mich mor­gen auf’s Fahr­rad zu schwin­gen, muss aber wohl sein. Brrr.

* Den ver.di-Streik, der sich hier in ste­hen­den Stra­ßen­bahn äußert, fin­de ich ja eigent­lich sogar gerecht­fer­tigt. Aber in der Form dann doch ziem­lich hart. Und dar­über, dass die GDL schon wie­der Bahn­streiks ange­kün­digt hat, bin ich auch nicht glück­lich – im Fern­ver­kehr gibt’s halt kei­ne Alter­na­ti­ve für mich.

Kurzeintrag: Munter protestierende Menschen sind keine Versammlung

"Reclaim the streets" posterMun­ter pro­tes­tie­ren­de Men­schen – etwa bei einem „Recla­im the street“-Event – schei­nen, so ver­ste­he ich jeden­falls die­sen Arti­kel aus juris­ti­scher Sicht kei­ne grund­ge­setz­lich gedeck­te Wil­lens­be­kun­dungs-Ver­samm­lung ohne Anmel­dung dar­zu­stel­len, son­dern eine – lega­ler­wei­se ein­zu­kes­seln­de – Ansamm­lung. Erscheint mir etwas frag­wür­dig, nicht zuletzt, weil ja durch­aus dafür gewor­ben wur­de. Und die Frei­bur­ger Poli­zei macht sich auch nicht belieb­ter. Tipp für die nächs­te der­ar­ti­ge Akti­on: ein­deu­ti­ge poli­ti­sche Bot­schaf­ten mitführen …

Kurzeintrag: Alkoholverbote

Ges­tern hat­ten die Grü­nen eine Podi­ums­dis­kus­si­on zu den in Frei­burg doch hef­tig umstrit­te­nen Alko­hol­ver­bo­ten. Ich selbst konn­te umzugs­vor­be­rei­tungs­be­dingt lei­der nicht hin, laut BZ war die Ver­an­stal­tung mit 100 Leu­ten gut besucht. Kon­tro­vers genug dazu war sie ohne Zwei­fel. Eine aus­führ­li­che Ein­schät­zung gibt es bei Thors­ten – der nicht mit vor­sich­ti­ger Kri­tik an der grü­nen Frak­ti­on spart.