Kategorie: Freiburg

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Andrang auf den Freiburger Gemeinderat – und die Folgen?

Hinter Gittern I

Wäh­rend im Land­kreis Breis­gau-Hoch­schwarz­wald mit Ort­schafts­rat, Gemein­de­rat und Kreis­tag bei der Kom­mu­nal­wahl Anfang Juni bis zu drei kom­mu­na­le Gre­mi­en zu wäh­len sind, ist es für die meis­ten Bür­ge­rIn­nen Frei­burgs nur der Stadt­rat. Viel­leicht auch des­halb ist der Andrang umso grö­ßer. Laut Badi­scher Zei­tung haben bis­her elf Lis­ten erklärt, für die Wahl anzu­tre­ten. 1994 waren es zwölf, von denen zehn dann auch in den Stadt­rat ein­ge­zo­gen sind. Aber das kann ja noch wer­den (nein, ich will damit kei­ne Gerüch­te in die Welt setzen).

Mal schau­en, ob wir die Lis­ten zusammenkriegen.

Da sind zum einen die Grup­pie­run­gen, die bis­her schon im 48-köp­fi­gen Gemein­de­rat sitzen:

1. Bünd­nis 90/Die Grü­nen – 11 Sit­ze 12 Sitze,
2. Jun­ges Frei­burg (der­zeit in Frak­ti­ons­ge­mein­schaft mit Bünd­nis 90/Die Grü­nen als „Jun­ges Freiburg/Die Grü­nen“) – waren mal 2 Sit­ze, einer davon ist aktu­ell Grü­ner (s. Kom­men­tar), tritt aller­dings jetzt für die Frei­en Wäh­ler an, also: 1 Sitz
3. Grü­ne Alter­na­ti­ve Frei­burg (Abspal­tung der grü­nen Frak­ti­on) – 2 Sitze

4. SPD – 8 Sitze

5. Lin­ke Lis­te (Links­par­tei, DKP, etc.) – 3 Sitze
6. Unab­hän­gi­ge Frau­en – 1 Sitz
7. Kul­tur­lis­te – 2 Sitze
(alle drei in einer Frak­ti­ons­ge­mein­schaft)

8. Freie Wäh­ler – 4 Sitze

9. FDP – 2 Sitze

10. CDU – 13 Sitze

Neu hin­zu kommt laut dem oben zitier­ten BZ-Arti­kel als 11. die Lis­te „Für Frei­burg – Poli­tik aus christ­li­cher Ver­ant­wor­tung“, hin­ter der eine „Evan­ge­li­sche Alli­anz“ frei­kirch­lich-evan­ge­li­ka­ler Gemein­den steht (und auf der u.a., Auf­ma­cher des BZ-Arti­kels, zwei von den jewei­li­gen Grup­pie­run­gen nicht wie­der auf­ge­stell­te Stadt­rä­te der CDU und der Frei­en Wäh­ler kandidieren).

Grund für den Andrang ist natür­lich auch das baden-würt­tem­ber­gi­sche Kom­mu­nal­recht, dass kei­ne 5-%-Klausel kennt. Die Hür­de, einen Sitz zu errin­gen, ist also rela­tiv nied­rig. Eben­so kommt Kumu­lie­ren (einer Kan­di­da­tIn mehr als eine Stim­me geben) und Pana­schie­ren (Kan­di­da­tIn­nen einer ande­ren Lis­te mit auf die eigent­lich gewähl­te Lis­te schrei­ben) zum Einsatz. 

Ich hal­te es nicht für unwahr­schein­lich, dass noch eine 12. oder 13. Lis­te hin­zu­kommt (Rechts­extre­me oder auch die ÖDP, bei­spiels­wei­se). Wenn wir von 12 Lis­ten aus­ge­hen, sind das 576 Per­so­nen, die zur Wahl ste­hen. Ent­spre­chend umfang­reich sind die Stimm­zet­tel, ent­spre­chend spas­sig ist das Auszählen.

Bis­her war die Frak­ti­ons­ge­mein­schaft aus Grü­nen und Jun­gem Frei­burg stärks­te Grup­pie­rung im Gemein­de­rat. Dies könn­te sich mit der Kom­mu­nal­wahl im Juni ändern, falls es der Grü­nen Alter­na­ti­ve Frei­burg gelingt, Bünd­nis 90/Die Grü­nen zwei oder mehr Man­da­te abzu­neh­men, und wenn Jun­ges Frei­burg unter sei­ner – so neh­me ich das jeden­falls wahr – der­zei­ti­gen Kon­tur­lo­sig­keit lei­det. Aber auch die CDU wird mög­li­cher­wei­se an Freie Wäh­ler, die ja bekann­ter­ma­ßen noch im bun­des­wei­ten Auf­wind befind­li­che FDP oder eben die neue evan­ge­li­ka­le Lis­te abge­ben müs­sen. Zudem tre­ten bei der CDU eini­ge bekann­te Per­so­nen nicht wie­der an – bei den Grü­nen dafür vie­le erneut; auch das hat schon zu Kla­gen (im emo­tio­na­len Sin­ne ;-) Anlass gege­ben.

Es könn­te also sein, dass die bei­den größ­ten Grup­pie­run­gen im Gemein­de­rat an Stim­men und Sit­zen ver­lie­ren. Damit könn­te das kom­mu­na­le Äqui­va­lent zum bun­des­wei­ten „Fünf-Par­tei­en-Sys­tem“ wirk­kräf­tig wer­den – und viel­leicht wie­der wech­seln­de Mehr­hei­ten im Gemein­de­rat zum Regel­fall. Der­zeit ist es ja doch vor allem die hin­ter dem OB Die­ter Salo­mon ste­hen­de kon­ser­va­tiv-grü­ne Alli­anz aus CDU, JF/Grünen und Frei­en Wäh­lern, die ger­ne auch mal mehr­heit­lich durch­zockt, wenn ich das so sagen darf – aus mei­ner Sicht nicht immer zum Woh­le der Stadt. Das könn­te sich im nächs­ten Gemein­de­rat ändern. 

War­um blog­ge ich das? Weil ich zwar die­ses Jahr nicht auf der grü­nen Stadt­rats­lis­te ste­he (und auch nicht auf kei­ner ande­ren), aber trotz­dem die Frei­bur­ger Lokal­po­li­tik als Ein­woh­ner der Stadt gespannt beobachte.

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Green City Freiburg wird nicht zur grünen Kapitale

Freiburg chestnuts IIIWie u.a. Grü­nes Frei­burg und die Badi­sche Zei­tung berich­ten, hat es Frei­burg zwar unter die Fina­lis­ten des Wett­be­werbs „Euro­pean Green Capi­tal“ der EU-Kom­mis­si­on geschafft, wur­de aber letzt­lich – mal wie­der – nicht aus­ge­wählt. Bleibt’s halt bei der loka­len inter­na­tio­nal bekann­ten „Green City“ für Frei­burg (mit knapp über 200.000 Ein­woh­ne­rIn­nen übri­gens so gra­de teilnahmeberichtigt).

Ganz über­zeu­gend fin­de ich die Aus­wahl aller­dings nicht. Die euro­päi­sche Umwelt­haupt­stadt 2010 ist Stock­holm. Gelobt wird hier das Ziel, bis 2050 Abschied von fos­si­len Ener­gie­trä­gern zu neh­men. Außer­dem wer­den die Grün­zü­ge und die Nähe zum Was­ser gelobt.

Noch dubio­ser sieht es bei Ham­burg, der euro­päi­schen Umwelt­haupt­stadt 2011, aus. Die Nähe zum Meer wird hier nicht erwähnt, dafür das CO2-Ver­mei­dungs­ziel und die Tat­sa­che, dass der Con­tai­ner­ha­fen nicht aus­ge­baut, son­dern ver­dich­tet wer­den soll (Elb­ver­tie­fung, anyo­ne?). Außer­dem wird das Nah­ver­kehrs­sys­tem gelobt – und die Kom­mu­ni­ka­ti­ons­stra­te­gie, per Zug zu werben. 

Visio­när erscheint mir das alles nicht, son­dern (für grö­ße­re deut­sche Städ­te) inzwi­schen ziem­lich nor­mal. Mal schau­en, was die­ser Award den Städ­ten tat­säch­lich bringt. Auch die „euro­päi­sche Kul­tur­haupt­stadt“ ist ja mehr Stadt­mar­ke­ting als sonst irgend­was. Mei­ne Pro­gno­se: auch 2012 wird Frei­burg (wobei da vor allem an die hie­si­ge Solar­bran­che und an Vau­ban und Rie­sel­feld zu den­ken ist) eben­so wie Müns­ter (Fahr­rad­stadt) in umwelt­po­li­tisch inter­es­sier­ten Krei­sen wei­ter­hin stär­ker als Umwelt­stadt wahr­ge­nom­men als die Metro­po­len Ham­burg oder Stock­holm. Ich bin also eher skep­tisch, ob die­se gan­zen Aus­schrei­bun­gen wirk­lich was brin­gen. Und stim­me Thors­ten von Grü­nes­Frei­burg zu, dass die­ser Aus­gang des Ver­fah­rens Ansporn sein soll­te, dass 

noch ein biss­chen gear­bei­tet wer­den [muss] – nur gut für Umwelt & Ein­woh­ne­rIn­nen und erfreu­lich für For­de­run­gen nach einem „noch grü­ne­ren“ Frei­burg, möch­te man meinen 

War­um blog­ge ich das? Weil ich ein biß­chen den Ver­dacht habe, dass eine gute städ­ti­sche Umwelt­po­li­tik es fast schon unnö­tig macht, die­se aktiv zu ver­mark­ten. Und in dem Sin­ne auch nicht so genau weiss, war­um sich Frei­burg da unbe­dingt bewer­ben musste.

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Kurz: Problem: hohe Mieten, Lösung: Einwohner auswechseln

Viel­leicht ver­ste­he ich das in die­sem Arti­kel in der Badi­schen Zei­tung wie­der­ge­ge­be­ne Zitat des Immo­bi­li­en­ver­ban­des Deutsch­land (IVD), also die Mak­ler­lob­by, ja auch falsch. Aber irgend­wie erscheint mir fol­gen­de Sicht der Din­ge doch unlogisch.

Schritt 1:

Eine Stu­die fin­det her­aus, dass in Frei­burg 44 % des Ein­kom­mens für die Mie­te aus­ge­ge­ben wer­den (Ver­gleich Durch­schnitts­mie­te 75 qm / Durchschnittseinkommen)

Schritt 2:

In ande­ren Städ­ten liegt die­se Quo­te mit 35 % deut­lich niedriger.

Schritt 3:

„Und genau dar­auf woll­ten wir auch den Fokus rich­ten“, sagt Hugo Spren­ker, Vize­prä­si­dent des IVD-Bun­des­ver­ban­des und Frei­bur­ger Mak­ler. Die Frei­bur­ger Miet­prei­se sei­en nicht hor­rend, son­dern gemes­sen an Lage und Nach­fra­ge durch­aus ver­gleich­bar mit denen ähn­lich begehr­ter Städte. 

Begrün­det wird dass dann mit der hohen Zahl an Stu­die­ren­den, Pen­sio­nä­rIn­nen usw. Bleibt doch nur der Schluss: damit die Frei­bur­ger Ein­woh­ner­schaft end­lich in der Lage ist, ihre Mie­ten auch zu zah­len, muss sie aus­ge­wech­selt wer­den. Oder?

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Eine Pressemitteilung für Johannes Waldschütz

Dass mehr oder weni­ger unbe­kann­te Poli­ti­ker sich der­zeit Gedan­ken dar­über machen, Platz­kar­ten in Kir­chen zu ver­ge­ben, ist mir als Nicht­kir­chen­steu­er­zah­ler und Nicht­kir­chen­be­su­cher rela­tiv egal. Neben­bei gesagt: dass alle mei­ne Ban­ken mir unsin­ni­ge For­mu­la­re zwecks Direkt­ab­füh­rung von Reli­gi­ons­ge­mein­schafts­ge­büh­ren schi­cken, hat mich auch eher irri­tiert. Wo war ich? Mir sind die­se Vor­schlä­ge also rela­tiv egal, solan­ge kei­ne Kir­chen­fehl­be­le­gungs­ab­ga­be für Nicht-Chris­tIn­nen oder ähn­li­ches dar­aus resultiert.

Aller­dings gibt es auch grü­ne Kirch­gän­ge­rIn­nen. Johan­nes Wald­schütz von „Grue­nes­Frei­burg“ bei­spiels­wei­se. Und der wünscht sich jetzt eine Pres­se­er­klä­rung zum The­ma „Sonn­tags­kir­chen­be­such­nach­weis für CDU-Poli­ti­ker, viel­leicht in Form eines Kon­troll­hef­tes mit Unter­schrift durch den Priester“.

Weil ja nun in weni­gen Tagen die heu­ti­ge Win­ter­son­nen­wen­de gefei­ert wird, also, anders gesagt, bald Weih­nach­ten ist, erfül­le ich dem lie­ben Johan­nes sei­nen Wunsch natür­lich ger­ne. Hier also die gewünsch­te Presseerklärung.

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Wald­schütz for­dert: Kirch­gang kontrollieren

In Reak­ti­on auf die For­de­rung des CDU-Poli­ti­kers Volk, die Kir­chen an Weih­nach­ten für Nicht-Kir­chen­steu­er­zah­ler zu schlie­ßen for­dert Johan­nes Wald­schütz, Nach­wuchs­po­li­ti­ker von Bünd­nis 90/Die Grü­nen, die Kirch­gangs­häu­fig­keit bekann­ter CDU-Poli­ti­ke­rin­nen und ‑Poli­ti­ker bes­ser zu kon­trol­lie­ren. „Als rela­ti­ver regel­mä­ßi­ger Kirch­gän­ger habe ich Tho­mas Volk noch nicht im Müns­ter wahr­ge­nom­men“, berich­tet Wald­schütz über sei­ne dies­be­züg­li­chen Beob­ach­tun­gen in der zen­tra­len Ein­rich­tung der katho­li­schen Reli­gi­ons­ge­mein­schaft in Frei­burg. Wald­schütz wei­ter: „Viel­leicht geht er ja sonst in eine ande­re Kirche.“

Wald­schütz, der, ähn­lich wie Volk, bei einer der nächs­ten Wah­len antre­ten wird, sieht nur eine Mög­lich­keit, die­sen Umstand krea­tiv und nach­hal­tig auf­zu­klä­ren. Er schlägt dazu vor, im Sin­ne der für die Uni­ons­par­tei­en zen­tra­len drei K – Kir­che, Kar­rie­re, Kon­trol­le – ein Kirch­gangs­be­suchs­heft für CDU-Poli­ti­ke­rin­nen und ‑Poli­ti­ker ein­zu­füh­ren. „Ähn­lich wie frü­her im Reli­un­ter­richt kann dann ja der Pries­ter die Anwe­sen­heit gegen­zeich­nen“, erläu­tert Wald­schütz sei­nen Vor­schlag. CDU-Poli­ti­ke­rin­nen und ‑Poli­ti­ker, die in dem einer pres­se­öf­fent­li­chen Aus­sa­ge zu ent­spre­chen­den Belan­gen vor­aus­ge­hen­den Quar­tal nicht an min­des­tens 10 Sonn­ta­gen der frei­wil­li­gen Kirch­gangs­be­suchs­pflicht nach­ge­kom­men sind, wären dem­nach mit Straf­punk­ten zu bele­gen. Dafür schlägt Wald­schütz vor, im Sin­ne eines Kon­kor­dats (katho­li­sche Kir­che) bzw. Staats­kir­chen­ver­trags (evan­ge­lisch-luthe­ri­sche Kir­chen) die bis­her vor allem Auto­fah­re­rin­nen und Auto­fah­rern bekann­te Zen­tral­kar­tei in Flens­burg mit die­ser Auf­ga­be zu betrau­en. Alter­na­tiv wäre auch die Über­tra­gung von Ver­mächt­nis­sen an die Par­tei­spen­den­kas­se mög­lich („Abso­lu­ti­ons­lö­sung“).

Vor­be­hal­te, mit sei­nen Vor­schlä­gen die grund­ge­setz­lich ver­an­ker­te Tren­nung von Staat und Kir­che wei­ter auf­wei­chen zu wol­len, wisch­te Wald­schütz unwirsch vom Tisch. „Wir müs­sen die moder­ne Kon­troll­ge­sell­schaft mit offe­nen Armen umklam­mern!“, so Wald­schütz. Er wol­le über­haupt nicht zurück in die Zeit der Staats­kir­chen, son­dern vor­an in die Zukunft des Sicher­heits­staa­tes. Aus der Per­spek­ti­ve pro­gres­si­ver Fort­schritt­lich­keit sei es viel­leicht mög­lich, ganz auf die von ihm ins Spiel gebrach­te Kon­troll­heft­lö­sung zu ver­zich­ten, meint Wald­schütz abschlie­ßend. „Wir geben ein­fach jedem ein­ge­tra­ge­nen Chris­ten und jeder Chris­tin eine Chip­kar­te – oder implan­tie­ren gleich unwi­der­ruf­lich einen Tauf­chip. Sicher­heits­schleu­sen an Kir­chen­to­ren und erwei­ter­te Kon­troll­be­fug­nis­se des BKA samt Daten­ab­gleich mit dem Finanz­amt könn­ten dann bei­de Pro­ble­me auf ein­mal lösen: Zugang nur für Kir­chen­steu­er­zah­le­rin­nen und Kir­chen­steu­er­zah­ler, und öffent­li­che Kon­trol­le der Anwe­sen­heit von wich­ti­gen Per­so­nen des öffent­li­chen Lebens.“

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu die­sem Vor­stoß sind über die Initia­ti­ve „Wir wol­len Wald­schütz wirk­lich wäh­len“ erhält­lich, die sich dafür ein­setzt, den Frei­bur­ger Nach­wuchs­po­li­ti­ker (Platz 22) zum Stim­men­kö­nig der nächs­ten Frei­bur­ger Stadt­rats­wahl zu machen. Bei Abdru­cke erbit­ten wir ein Belegexemplar.

=== auch hier bit­te ausschneiden ===

War­um blog­ge ich das? Ein Weih­nachts­bei­trag pro Jahr muss sein! War­um aller­dings mein Blog gera­de tech­nisch rum­zickt, weiss ich auch nicht.