Die SPD-Wahlwoche würde das Problem nicht lösen

Testbild am Abend

WELT und Spie­gel online ist zu ent­neh­men, dass SPD-Gene­ral­se­kre­tä­rin Yas­min Fahi­mi sich eini­ge Gedan­ken dazu gemacht hat, wie die Wahl­be­tei­li­gung gestei­gert wer­den kann. Mit Blick auf den Kern von Demo­kra­tie ist eine hohe Wahl­be­tei­li­gung ein sinn­vol­les Ziel, auch wenn z.B. die PEGI­DA-Mär­sche Men­schen anlo­cken, bei denen ich mir gar nicht so sicher bin, ob ich mich über deren Wahl­recht freu­en soll – und obwohl tak­tisch gese­hen eine gerin­ge­re Wahl­be­tei­li­gung durch­aus auch gut für klei­ne­re Par­tei­en (wie Bünd­nis 90/Die Grü­nen) sein kann. 

Aber gehen wir mal davon aus, dass eine höhe­re Wahl­be­tei­li­gung für eine Demo­kra­tie grund­sätz­lich etwas Gutes ist. Heu­te liegt sie bei Bun­des­tags­wah­len bei rund 70 Pro­zent, bei Land­tags- und Kom­mu­nal­wah­len oft noch ein­mal deut­lich dar­un­ter. Wiki­pe­dia visua­li­siert schön, wie die Wahl­be­tei­li­gung bei Bun­des­tags­wah­len in den ers­ten Jah­ren der jun­gen Bun­des­re­pu­blik ange­klet­tert auf ein Niveau von 86–87 Pro­zent ange­stie­gen ist, dann 1972 einen Spit­zen­wert von über 90 Pro­zent erreicht hat und sich seit­dem – mit eini­gen Schwan­kun­gen – im Rück­gang auf das heu­ti­ge Niveau von rund 70 Pro­zent befin­det. Der ers­te deut­li­che Ein­bruch erfolg­te dabei von 1987 auf 1990 – die ers­te Wahl, in der auch in der ehe­ma­li­gen DDR (die bei der „Volks­kam­mer­wahl“ von 93 Pro­zent Wahl­be­tei­li­gung erreich­te) der Bun­des­tag gewählt wurde.

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Aneignung, Macht und kultureller Wandel

Rieselfeld culture

Win­ter­son­nen­wen­de – ein Fest, das in ziem­lich vie­len Religionen/Kulturen gefei­ert wird. Aus­gangs­punkt ist eine beob­acht­ba­re Tat­sa­che: die Tage wer­den wie­der län­ger, es wird hel­ler; gleich­zei­tig setzt oft der „rich­ti­ge“ Win­ter ein. Was dar­aus gemacht wird, wie gefei­ert wird, all das ist Kul­tur. Und die ist bekannt­lich extrem wandlungsfähig. 

Ich mag das Kon­zept der kul­tu­rel­len Aneig­nung. Men­schen sind in der Lage dazu, sich Stü­cke aus unter­schied­li­chen Tra­di­tio­nen her­aus­zu­bre­chen und in ihre eige­nen Tra­di­tio­nen zu über­neh­men. Bei die­ser Über­nah­me ver­än­dern sich Ideen und Ritua­le, es ent­steht etwas Neu­es. Inso­fern ist kul­tu­rel­le Aneig­nung ein Motor für kul­tu­rel­len Wan­del, für Inno­va­ti­on, ganz pathe­tisch gesagt auch für Fortschritt.

Was genau von wem wann erfun­den wur­de, inter­es­siert viel­leicht His­to­ri­ke­rIn­nen, spielt aber eigent­lich kei­ne Rol­le. Fin­de ich jeden­falls. Oder ist das zu ein­fach? Wie weit müs­sen Tra­di­ti­ons­li­ni­en und his­to­ri­sche Asso­zia­tio­nen mit­ge­dacht wer­den, wenn ein Ritu­al, ein Fest, eine kul­tu­rel­le Ange­wohn­heit, kurz, eine Prak­tik, ange­eig­net, ver­än­dert und über­nom­men wird? 

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Photo of the week: Birch with garden chairs (and half a swimming pool)

Birch with garden chairs (and half a swimming pool)

 
Der Novem­ber ist in weni­gen Stun­den zu Ende. Noch vier Wochen, dann ist auch das Jahr 2014 vor­bei. Ein Jahr mit eini­gen Über­ra­schun­gen und Ver­schie­bun­gen der poli­ti­schen Kon­ti­nen­tal­plat­ten. Was da am Ende von übrig blei­ben wird, wer­den wir sehen. Stär­ker als je zuvor – na, stär­ker als je zuvor seit 1989 und 2001, wenn ich mal nur mei­ne eige­ne Lebens­zeit neh­me – habe ich jeden­falls den Ein­druck, dass vie­le Insti­tu­tio­nen bei wei­tem nicht so sta­bil und gewiss sind, wie sie schei­nen. Der Pfeil des Fort­schritts liebt Bana­nen. Älte­re Ver­hal­tens­mus­ter wabern nach oben. Gleich­zei­tig ver­hei­ßen die wack­li­ger wer­den­den Ver­hält­nis­se, die auf­bre­chen­den Gewiss­hei­ten auch, dass Ver­än­de­run­gen mög­lich sind. Aber um wel­chen Preis?

Kurz: Die Bitterkeit der Gegangenen

Die Bun­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz in Ham­burg habe ich per Stream (paar Mal rein­ge­schaut), auf den sozia­len Medi­en, aber auch im Pres­se­spie­gel und im Radio ver­folgt. Dabei ist mir auf­ge­fal­len, dass die Bericht­erstat­tung doch sehr vom Stand­punkt der Jour­na­lis­tIn­nen abhän­gig ist. Ein und der­sel­be Par­tei­tag erscheint da ein­mal als ohn­mäch­ti­ge Suche nach dem neu­en The­ma, als lang­wei­lig, als gelun­ge­ne Zusam­men­füh­rung der Par­tei und als erfolg­rei­che Bewäh­rungs­pro­be der Par­tei­spit­ze. Ins­ge­samt, so mein Ein­druck, ein guter Par­tei­tag – mit der Agrar­wen­de haben wir uns posi­tio­niert (und Toni Hof­rei­ter sich), mit den Debat­ten um das Asyl­recht (wie schon auf der baden-würt­tem­ber­gi­schen Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz mit der Aus­ein­an­der­set­zung um Win­fried Kret­sch­manns Ent­schei­dung ein Mus­ter­bei­spiel dafür, wie strit­ti­ge, emo­tio­na­le The­men ernst­haft und mit Respekt behan­delt wer­den kön­nen) und die Außen­po­li­tik gezeigt, dass wir auch vor schwie­ri­gen Fra­gen nicht zurück­schre­cken. Mehr Biss – ja, das passt. Auch wenn’s nicht immer Äpfel sein müs­sen. Anders als ande­re Par­tei­en – ich den­ke da an die Pira­ten – ste­hen Grü­ne auch dafür, in und mit der Aus­ein­an­der­set­zung zusam­men­zu­fin­den, Zusam­men­halt zu pro­du­zie­ren. Und das ist wichtig.

Inter­es­sant ist aller­dings auch, wer wel­che Arti­kel und Kom­men­ta­re teil­te und wie bewer­te­te. Boris Pal­mer zum Bei­spiel war zufrie­den – kein Wun­der; aber er lob­te dann auch die Par­tei­lin­ke für die ernst­haf­te Debat­te. Alex Bonde teil­te den Sieg Wazi­ristans. Usw. – aber ich will jetzt gar nicht die gan­ze Rie­ge der Rea­lo-Män­ner auf­zäh­len. Auf der ande­ren Sei­te, vor allem auf den Lis­ten und in den Grup­pen der grü­nen Lin­ken, wur­den eher die kri­ti­schen Berich­te her­aus­ge­zo­gen, geteilt und zustim­mend bewer­tet. Prantl in der Süd­deut­schen und so. Auch das ver­wun­dert nur bedingt.

Etwas erschro­cken, wenn auch eben­falls psy­cho­lo­gisch erklär- und erwart­bar, bin ich über die Reak­ti­on einer drit­ten Grup­pe: die, die aus­ge­tre­ten sind, oder die inner­lich kurz davor ste­hen. Das sind in mei­nem z.B. Face­book-Bekann­ten­kreis gar nicht so vie­le. Dafür mel­den die­se sich umso hef­ti­ger zu Wort. Gold­waa­ge und schlipp­ri­ge Rut­schen sind ihre Instru­men­te, jede miß­li­e­bi­ge Äuße­rung ist ein wei­te­rer, laut­stark bekun­de­ter Beweis dafür, wie schlimm es um die Par­tei steht. Das Ende naht, noch besteht, so die­se Pro­phe­tIn­nen, die Chan­ce zur Umkehr. Wo ande­re Zusam­men­halt und Gemein­sam­kei­ten sehen, wird hier nur Duck­mäu­ser­tum und Ver­rat erkannt. Die bit­te­ren Phan­tom­schmer­zen der­je­ni­gen, die gegan­gen sind, ohne anders­wo anzu­kom­men, und die denen, die sich anders ent­schie­den haben, nun kei­nen Erfolg mehr gön­nen. Pro­fes­sio­nell ist das nicht.

Photo of the week: September forest XXI

September forest XXI

 
Egal, ob hier im Sep­tem­ber in knal­li­gem Grün oder vor ein paar Tagen leuch­tend­gelb – die Kom­bi­na­ti­on aus Son­ne und Blät­tern hat etwas kraft­vol­les und ener­gie­spen­den­des. Ganz kön­nen Solar­zel­len da noch nicht mit­hal­ten, aber viel­leicht kommt das ja auch noch.