Ich hätte ja noch mehr Fotos von Eis und Schnee. Statt dessen hier ein Blick auf die vertrockneten und zu einem Gerüst ihrer selbst gewordenen Blütenblätter unserer Hortensie. Auch schön.
Bundestag XXS
Wenn dann tatsächlich am 23. Februar 2025 gewählt wird, wird dies die erste Bundestagswahl nach dem von der Ampel reformierten Bundestagswahlrecht sein. Eckpunkte dieses reformierten Wahlrechts sind: die Sitzzahl wird auf 630 festgelegt. Es gibt eine 5%-Hürde (nur Parteien, die bundesweit mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erreichen, werden berücksichtigt) und nach Intervention des Bundesverfassungsgerichts eine Grundmandatsklausel (die 5%-Hürde gilt nur dann, wenn eine Partei weniger als drei Direktmandate errungen hat). Es gibt 299 Direktwahlkreise. Die Oberverteilung findet nach dem bundesweiten Zweitstimmenwahlergebnis nach Sainte-Lague statt. Innerhalb einer Partei erfolgt eine Unterverteilung wiederum nach Sainte-Lague auf die Landeslisten je nach Zahl der auf diese entfallenden Zweitstimmen.
Neu ist nun das Verhältnis von Direktmandaten und Zweitstimmensitzen. Galt bisher, dass jedes über die Erststimme errungene Direktmandat in den Bundestag führt – was aufgrund des (partiellen) Ausgleichs der so entstehenden Überhangmandate zur deutlichen Vergrößerung des Bundestags in den letzten Legislaturperioden geführt hat – gilt dies nun nur bis zu der laut Ober- und Unterverteilung gegebenen Sitzzahl der Partei im jeweiligen Bundesland. Dies erfolgt nach dem Anteil der Erststimme im Wahlkreis (die stärksten Wahlkreise einer Partei ziehen also zuerst ein). Restliche Sitze werden dann gemäß der Reihung auf der Landesliste verteilt.
Zudem gibt es Sonderregeln: ziehen Einzelbewerber*innen ein, verringert sich die Zahl der nach diesem System zu vergebenden Sitze entsprechend. Und erringt eine Partei die absolute Mehrheit der Zweitstimmen, aber nicht die absolute Mehrheit der Sitze, erhält diese zusätzliche Sitze, bis die Mehrheit auch der Sitze hergestellt ist.
Hat eine Partei weniger Direktmandate/Listenplätze aufgestellt als ihr nach dem Ergebnis zustehen, verkleinert sich der Bundestag. Mehr als 630 Sitze sind nur möglich, wenn der gerade beschriebene Fall eintritt, dass eine Partei die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Damit sollte dieses System also zu einer effektiven Kappung führen. Das Bundesverfassungsgericht hat die ausgesetzte Grundmandatsklausel wieder eingesetzt (als Zwischenlösung bis zu einer Änderung der 5%-Hürde), abgesehen davon die Verfassungsmäßigkeit bestätigt.
Was sind nun die konkreten Folgen des neuen Wahlrechts? Dazu lassen sich verschiedene Modellrechnungen durchführen. Zunächst einmal nehme ich dazu das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 (ohne Berücksichtigung der Änderungen durch die Wiederholungswahl in Berlin). „Bundestag XXS“ weiterlesen
Photo of the week: Snow in the night, Gundelfingen
Über unseren Landesparteitag fast vergessen, dass ich ja noch ein Foto posten wollten – noch eines der Schneebilder, auch wenn das den falschen Eindruck erweckt, dass es hier tagelang geschneit hätte. Dem ist nicht so.
Photo of the week: Snow day, Gundelfingen – II
Wie beim letzten Foto der Woche versprochen, gibt es heute eines der Schneebilder (auf Flickr gibt es noch ein paar mehr). Es hat tatsächlich einen Tag lang heftigst geschneit, der Schnee blieb dann noch einen Tag liegen – und war danach bei 17 °C schnell wieder weg. Sah trotzdem schön aus. Ein bisschen habe ich mich geärgert, dass ich an dem Tag Termine hatte und keine Zeit, spazieren zu gehen. Hätte sich vermutlich gelohnt. Und wer weiß, wann der nächste Schneetag kommt. Aktuell hat’s zwar nachts Minusgrade und tagsüber dicken Nebel – Niederschlag ist aber erst für die nächste Woche angekündigt, wenn es wieder wärmer wird. Winter 2024, halt.
Feldschlacht, D‑Day, Pyramide
Es geschieht nicht jeden Tag, dass ein neues Meme geboren wird. Gestern war die FDP (Feldschlacht, D‑Day, Pyramide) so freundlich. Und natürlich ging es da nicht um Rosenkohl, sondern um den geplanten und von langer Hand vorbereiteten Ampel-Bruch. Regieren, um nicht zu regieren – dass das Motto der FDP war, ließ sich ahnen, fast schon seit Beginn der Ampel-Regierung. ZEIT und Süddeutsche deckten dann auf, wie intensiv dieses Lieber-nicht-Regieren in den Führungszirkeln der FDP ventiliert wurde. Den Begriff „D‑Day“, der in diesen Berichten vorkam, ließ Lindner dementieren. Eine Nachricht sah er nicht.
Gestern gab es dann Berichte von Table.Media , auf die die FDP – warum auch immer – mit der Veröffentlichung des Feldschlacht-D-Day-Pyramiden-Dokuments, bzw. stilecht und genauer: der Powerpoint-Präsentation – reagierte. (Autor laut Dokumenteneigenschaften des PDF übrigens: Carsten Reymann, Bundesgeschäftsführer der FDP, zuvor Büroleiter Christian Lindner.)
Und dieses Dokument hat es in sich. Nicht nur, dass es klar aufdeckt, dass Lindner und Djir-Sarai gelogen haben, wenn sie behauptet haben, dass Begriffe wie „D‑Day“ nicht verwendet wurden. Es wird auch, um im Duktus der Präsentation zu bleiben, deutlich, dass es eine generalstabsmäßige Planung gab. Oder soll man sagen: dass es eine möchtegern-generalstabsmäßige Planung gab? Denn letztlich hat das ja alles überhaupt nicht so funktioniert, wie Lindner und seine Partei sich das vorgestellt haben: Scholz ist der FDP zuvor gekommen (mit dem Zeitpunkt, den eigentlich die FDP nutzen wollte); das Narrativ der „bösen Ampel“ und des „Aufopferns für das Land“ will selbst in den Talkshows nicht so recht verfangen – und die Konkurrenz ist für die vorgezogene Wahl deutlich besser aufgestellt als die Partei mit dem Pyramidenschema.
Es bleibt spannend, ob die FDP erneut aus dem Bundestag fliegt. Nach dieser Performance hätte sie es sowas von verdient. „Die Atmosphäre muss ernsthaft aber nicht getrieben wirken.“ – hat nicht geklappt. Und Politik, die die eigene Person und die Partei ganz nach vorne stellt, hat hier doch einen deutlichen Dämpfer bekommen. Vielleicht hätte es sich gelohnt, sich auf die Sachauseinandersetzung einzulassen, das Regierungsprojekt ernst zu nehmen – statt über Monate hinweg nur zu blockieren?
Dazu kommt, dass das neue Wahlrecht Leihstimmenkampagnen deutlich unattraktiver macht, als das bisher der Fall war. Entsprechend hat ja auch die Union schon angekündigt, für sich zu kämpfen und keine Werbekampagne für die kleine gelbe Partei zu machen.
Die gute Nachricht: es gibt Gegeneffekte. Dass wir Grünen seit dem 6. November über 20.000 neue Mitglieder dazu gewonnen haben, ist so ein Gegeneffekt (allein in meinem Ortsverband sind vier dazugekommen – macht bei gut 40 Mitgliedern bisher etwas um die zehn Prozent Zuwachs). Vielleicht lohnt es sich ja doch, ernsthaft regieren zu wollen.