Schlagwort-Archive: wahlen

Kurz: Wahl in Island

Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , ,  
Quelle: RÚV.is

Wahlen anderswo sind immer wieder spannend. Zum Beispiel habe ich gestern Nacht einige Zeit auf der Website des isländischen Rundfunks RÚV verbracht. Schließlich hatte die internationale Presse darüber berichtet, dass hier die Weltsensation anstehen könne: die hier deutlich weiblicher und linksliberaler als in Deutschland aufgestellten Piraten unter Birgitta Jónsdóttir waren in den Umfragen zeitweise stärkste Kraft, Birgitta wurde schon zur nächsten Premierministerin ausgerufen.

Während es direkt nach Schließung der Wahllokale (Mitternacht unserer Zeit) so aussah, also ob die Piraten zwar nicht stärkste Kraft, aber mit 18 Prozent doch starke Zweite werden würden, und die vier Mitte-Links-Parteien (Pírataflokkurinn, also die Piraten [P]; Vinstrihreyfingin — grænt framboð, die links-grüne Bewegung [V], Mitglied in der Nordischen Grünen Linken; Samfylkingin – die sozialdemokratische Allianz [S] und Björt framtíð [A], zu deutsch: Glänzende Zukunft, eine pro-europäische sozialliberale Partei) gemeinsam knapp eine Mehrheit im isländischen Alþingi (All-Thing) von 32 Sitzen. Die übrigen 31 Sitze verteilten sich auf die weiterhin starken Konservativen (Sjálfstæðisflokkur, Unabhängigkeitspartei [D]), die Progressiven (Framsóknarflokkur, Fortschrittspartei [B]) – die bisherige Regierungskoalition – und die neu gegründete zentristisch-liberale (Wikipedia sagt: grün-liberalen) Erneuerungspartei Viðreisn [C]. Im Lauf des Wahlabends kehrte sich dieses Sitzverhältnis allerdings um. Im Ergebnis liegen Links-Grüne vor den Piraten, und V+P+S+A haben zusammen 27 Sitze, während die bisherige Koalition (D+B) auf 29 Sitze kommt. Damit dürfte Viðreisn entscheiden, welche Koalition die nächste Regierung stellt.

Neben starken Piraten (14,5%) und starken Links-Grünen (die kommen aktuell auf 15,9%, immer noch das zweitbeste Ergebnis dieses Bündnisses nach 2009) sowie den extremen Verlusten der Progressiven (von 24,4% auf 11,5%), die sich dadurch erklären, dass im Rahmen der Panama-Papers auch Finanzgeschäfte des bisherige Premiers Sigmundur Davíð Gunnlaugsson ans Licht getreten sind, die letztlich zu den Neuwahlen führten, finde ich an diesem Ergebnis vor allem das Abschneiden der Sozialdemokraten interessant. Ich kenne die Politik der 300.000-Einwohner-Insel nicht genau genug, um etwas zu den Hintergründen zu sagen – jedenfalls ist die sozialdemokratische Allianz, die aus mehreren kleineren linken Parteien entstanden ist, von um die 30 Prozent von 1999 bis 2009 bei der letzten Wahl auf 12,9 Prozent 2013 und jetzt auf nur noch 5,7 Prozent abzusinken. Island steht hier ja nicht alleine – generell scheint das 21. Jahrhundert bisher nicht gerade das Jahrhundert der Sozialdemokratie zu werden.

P.S.: Siehe auch Wikipedia zu den isländischen Parlamentswahlen 2016.

Be the first to like.


Nach der Landesdelegiertenkonferenz 2013 – eine kleine Bilanz

Veröffentlicht unter Länderrat, So grün, so grün | Verschlagwortet mit , , , , , , ,  

foto till ldk13
Foto: Grüne BaWü

Am Schluss hat der Novemberregen im in der Tat pittoresken Esslingen mit heftigen Windböen meinen Regenschirm zerstört. Dieser wurde also ein Opfer des Parteitags.

Und sonst? In einem sehr gut gefüllten Bewerberfeld – inklusive einer erfolgreichen Spontankandidatur – hat es mit meiner Parteiratsbewerbung leider nicht geklappt. Das ist einerseits schade, andererseits habe ich eine ganze Menge Zuspruch von verschiedenen Seiten bekommen, und letztlich auch ein durchaus positives Feedback auf meine Rede (wer will, kann sie hier nachlesen). Es hat nicht sein sollen; vielleicht auch deswegen, weil ich – anders als einige andere Kandidaten – vor allem darüber geredet habe, wie ich die Partei und den Parteirat sehe, und nicht darüber, was die aktuellen Herausforderungen der Europapolitik oder der Regierungspolitik sind. Für beides sehe ich im Parteirat nicht den richtigen Ort – nicht umsonst spreche ich in meiner Rede vom »strategischen Herz der Partei«.

Weiterlesen

6 Personen gefällt dieser Eintrag.


Das Erwartungsproblem, oder: Wählen als Akt der Informationsvernichtung

Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , ,  

Rain drop pattern

Ein großer Nachteil an Wahlen ist der Informationsverlust, den die Stimmabgabe mit sich bringt. Der fällt mir z.B. dann ein, wenn der systemkritisch-aktivpolitikverdrossene Teil der NichtwählerInnen damit argumentiert, »der Politik« (oder schlimmer noch: »den Politikern«) ein Signal senden zu wollen. Der Code, in dem diese Kommunikation stattfindet, ist extrem beschränkt: Wahl ja/nein, und falls ja, eben eine von fünf bis sechs realistischen und diversen unrealistischen Optionen. Ob ein »Nichtwahl«: »keine Lust, interessiert mich nicht«, »ist mir egal«, »keine der Parteien« oder »wir brauchen dringend eine Revolution« bedeutet, kann seriöserweise niemand wissen.

Und es sind ja nicht nur die NichtwählerInnen, die meinen, so mit »der Politik« kommunizieren zu können. »Ich wähl euch nicht mehr«, heißt es dann am Infostand.

Ob eine Stimme ein »diesmal wähle ich doch noch einmal das kleinere Übel« bedeutet oder »ich fiebere mit euch, damit es endlich klappt« – das ist in der Sitzverteilung des Bundestags nicht mehr zu erkennen. Auch der Blick auf Wählerwanderungen und auf die soziodemographische Aufgliederung des Wahlergebnisses hilft hier nur begrenzt weiter. Im Erststimmenergebnis ist nicht zu erkennen, ob X viele Stimmen bekommen hat, weil sie so eine charmante Persönlichkeit hat, oder aus taktischen Erwägungen. Der »Wählerwille« spiegelt sich selbstverständlich in den Zweitstimmergebnissen wieder – aber geht eben auch dort nicht über die Information »Partei A hat xyz Prozent der Stimmen erhalten« hinaus.

Eine Stimme für Grün kann eine für die Energiewende sein oder für Bürgerrechte, kann eine aus der bürgerlichen Mitte sein, bei der wir trotz Angst vor dem Schattenwurf der Steuerpläne gewählt worden sind, oder eine, mit der sich die heimliche Hoffnung auf Rot-Grün-Rot und einen radikalen Wechsel verbindet. Eine Stimme, die im Vergleich zu Umfrageergebnissen oder vorherigen Wahlen fehlt, kann durch die Kampagne der letzten Tage abgeschreckt worden sein oder das Resultat konkreten politischen Handelns in den letzten Jahren.

Weiterlesen

2 Personen gefällt dieser Eintrag.


Kurz: Der Wahlsonntag

Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , ,  

Es heißt, dass es dieses Jahr einen extrem hohen Briefwahlanteil geben soll. Das hat mich irritiert. Nicht deswegen, weil Briefwahl ein relativ unsicheres Verfahren ist. Sondern deswegen, weil der Wahlsonntag für mich – als Parteimitglied der zweiten Generation – seit meiner Kindheit ein demokratisches Ritual ist.

Die Familie geht am Sonntag ins Wahllokal und steht ein bisschen Schlange. Dann wird die Partei gewählt, die immer gewählt wird, oder es werden KandidatInnen angekreuzt, vorher sorgsam ausgesucht und die Stimmen gezählt. Kinder stellen Fragen. Vielleicht – je nachdem, wie lang die Schlange im umfunktionierten Klassenzimmer ist, es sind immer Klassenzimmer – gibt es noch ein bisschen Smalltalk mit den WahlhelferInnen, über die Wahlbeteiligung beispielsweise.

Dann 18.00, der Wahlabend. Der zweite Teil des Wahlsonntag-Rituals. Anlass, um gemeinsam mit anderen aus der Partei dem Ergebnis entgegenzufiebern. Weil es ja immer um jemand geht, der oder die persönlich bekannt ist. Der Reinhold. Die Kerstin. Der Walter. Der Wilfried. Der Hans-Dieter. Oder, bei den Kreis- und Gemeinderatswahlen, die eigenen Eltern. Einer selbst, vielleicht sogar. Wichtig also: Zusammensitzen, bei der Wahlparty der Partei. Oder Schnittchen im Landratsamt, wo nach und nach die Ergebnisse aus den einzelnen Gemeinden eintrudeln, durchtelefoniert und aufgehängt werden. Gemeinsamer Jubel, gemeinsame Enttäuschung. In Zeiten des Internets: Suche nach Neuigkeiten. ARD oder ZDF – wer wird Recht behalten? Fachsimpeln. Warten, bis das Fernsehen weit nach Mitternacht die letzten Ergebnisse verkündet. Auch wenn schon vorher alles klar ist. Dankesreden. Kameras und Mikrofone. Luftballons aus der Deko, für die Kinder. Gelebte Demokratie.

3 Personen gefällt dieser Eintrag.


Wie die Wahl in Baden-Württemberg ausgehen kann

Veröffentlicht unter Politik und Gesellschaft, So grün, so grün | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , ,  

Tunnel of power II

Was der best case beim Wahlausgang jetzt am Sonntag für Baden-Württemberg wäre, ist klar. Und dafür brauchen wir Grüne jede Stimme. Trotzdem nochmal kurz die Übersicht, was am Sonntag passieren kann.

(Doppelter Disclaimer: Ich bin aktives Mitglied der Grünen, das heißt, das folgende ist aus einer bestimmten politischen Perspektive geschrieben (und trotzdem meine private Meinungsäußerung und kein Statement meiner Partei) – und es enthält keinerlei inhaltliche Argumente für oder gegen eine bestimmte Wahl (da habe ich mich an anderen Stellen zu geäußert, vor allem im Blog der baden-württembergischen Grünen). Manche nennen das Nachdenken über die ganz konkreten Konsequenzen bestimmter Stimmabgaben »taktisches Wählen« und rümpfen darüber die Nase – ich finde es notwendig, wenn es einem oder einer wichtig ist, zu wissen, was die Folgen einer bestimmten Stimmabgabe sind.)
Weiterlesen

6 Personen gefällt dieser Eintrag.


Seite 1/4    1 2 3 4