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Optimistische Politik statt AfD: Lasst uns mehr Star Trek wagen

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Wind power with rainbow

Bei der Präsidentschaftswahl in Österreich wurde ein FPÖ-Präsident Hofer nur knapp verhindert, mit 50,3 Prozent der Stimmen setze sich der Grüne Alexander Van der Bellen am Schluss, nach Auszählung der Briefwahlstimmen, doch noch durch. Die Trennlinien liegen dabei ähnlich wie auch bei der Wählerschaft der AfD: (junge) Männer, formal weniger Gebildete, Land statt Stadt, niedriger Ausländeranteil – das sind alles Faktoren, die eine rechte Wahl wahrscheinlicher machen.
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Koalitionsvertragswordles

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wordle.net ist ein Tool, dass die häufigsten Wörter aus Texten in einer Wortwolke (Größe entspricht häufig) visualisieren kann. Ich habe Wordle mal für die 200 häufigsten Wörter über die Koalitionsverträge aus Baden-Württemberg (Grün-Schwarz), Rheinland-Pfalz (Rot-Grün-Gelb) und Sachsen-Anhalt (Schwarz-Rot-Grün) drüberlaufen lassen.

Die Aussagekraft der Ergebnisse mögen andere beurteilen – auffällig ist, dass das mit Abstand häufigste Wort jeweils der Landesname ist, und dass Verben wie »unterstützen«, »fördern«, »stärken« (in Baden-Württemberg auch »ermöglichen« und »weiterentwickeln«) eine große Bedeutung zukommt. Bei den Substantiven sind vor allen politischen Themenfeldern die »Menschen«, das »Land« und (in Sachsen-Anhalt und Rheinland-PFalz) die »Koalitionspartner« zu nennen. Erst danach tauchen dann »Unternehmen« und »Hochschulen«, »Schulen« und »Kommunen« sowie Themen wie »Integration«, »Digitalisierung« (BW) und »Arbeit« (RLP) auf.
Wordle Baden-Württemberg

Wordle

Wordle Sachsen-Anhalt

(Etwas aufwändiger wäre die Frage, was passiert, wenn alle Begriffe weggenommen werden, die in allen drei Koalitionsverträgen auftauchen. Ob dann ein Profil übrigbleibt?)

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Kurz: Fukushima-Effekt

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Wenn in diesen Tagen Wahlen für Grüne schlecht ausgehen – wie aktuell bei der Kommunalwahl in Hessen – wird gerne der »Fukushima-Effekt« als Begründung angeführt. Auch nächstes Wochenende werden wir in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz davon hören. Ich finde das nur bedingt überzeugend. Dass große grüne Zugewinne 2011 – faktisch das Erschließen neuer Wählermilieus – etwas mit der japanischen Atomkatastrophe zu tun haben, ist plausibel. Dass diese Zugewinne jetzt wieder wegschmelzen, heißt, anders ausgedrückt: es ist nicht gelungen, diese neuen Milieus und Wählergruppen nachhaltig zu binden. Und da kann kein japanischer Reaktor und keine Atompolitik der Bundesregierung etwas dafür, sondern da liegt die Verantwortung zuerst einmal bei den jeweiligen grünen Verbänden.

Selbstverständlich leben wir in schwierigen Zeiten. Selbstverständlich gibt es ein dramatisches und beängstigendes Anwachsen der Stimmen für AfD und andere rechtsextreme Parteien. Es gibt einen Rechtsruck und eine seltsam politikmüde Stimmung im Land. Auch das sind Faktoren, die grüne Verluste erklären können. Letztlich aber bleibe ich bei der Aussage: Wenn es stimmt, dass Fukushima (oder hier in Baden-Württemberg: Stuttgart 21) Menschen dazu gebracht hat, zum ersten Mal in ihrem Leben grün zu wählen, und wenn es stimmt, dass die grünen Verluste zu einem großen Teil daher rühren, dass diese Wähler*innen das nicht wiederholt haben – dann ist das unsere Verantwortung als Partei. Und das heißt auch, dass wir uns als grüne Partei – bundesweit! – die Frage stellen müssen, ob ein Kurs der nachhaltigen und langfristig tragfähigen Erweiterung der Wählermilieus gewollt ist oder nicht.

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