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Kurz: Wahl in Island

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Quelle: RÚV.is

Wahlen anderswo sind immer wieder spannend. Zum Beispiel habe ich gestern Nacht einige Zeit auf der Website des isländischen Rundfunks RÚV verbracht. Schließlich hatte die internationale Presse darüber berichtet, dass hier die Weltsensation anstehen könne: die hier deutlich weiblicher und linksliberaler als in Deutschland aufgestellten Piraten unter Birgitta Jónsdóttir waren in den Umfragen zeitweise stärkste Kraft, Birgitta wurde schon zur nächsten Premierministerin ausgerufen.

Während es direkt nach Schließung der Wahllokale (Mitternacht unserer Zeit) so aussah, also ob die Piraten zwar nicht stärkste Kraft, aber mit 18 Prozent doch starke Zweite werden würden, und die vier Mitte-Links-Parteien (Pírataflokkurinn, also die Piraten [P]; Vinstrihreyfingin — grænt framboð, die links-grüne Bewegung [V], Mitglied in der Nordischen Grünen Linken; Samfylkingin – die sozialdemokratische Allianz [S] und Björt framtíð [A], zu deutsch: Glänzende Zukunft, eine pro-europäische sozialliberale Partei) gemeinsam knapp eine Mehrheit im isländischen Alþingi (All-Thing) von 32 Sitzen. Die übrigen 31 Sitze verteilten sich auf die weiterhin starken Konservativen (Sjálfstæðisflokkur, Unabhängigkeitspartei [D]), die Progressiven (Framsóknarflokkur, Fortschrittspartei [B]) – die bisherige Regierungskoalition – und die neu gegründete zentristisch-liberale (Wikipedia sagt: grün-liberalen) Erneuerungspartei Viðreisn [C]. Im Lauf des Wahlabends kehrte sich dieses Sitzverhältnis allerdings um. Im Ergebnis liegen Links-Grüne vor den Piraten, und V+P+S+A haben zusammen 27 Sitze, während die bisherige Koalition (D+B) auf 29 Sitze kommt. Damit dürfte Viðreisn entscheiden, welche Koalition die nächste Regierung stellt.

Neben starken Piraten (14,5%) und starken Links-Grünen (die kommen aktuell auf 15,9%, immer noch das zweitbeste Ergebnis dieses Bündnisses nach 2009) sowie den extremen Verlusten der Progressiven (von 24,4% auf 11,5%), die sich dadurch erklären, dass im Rahmen der Panama-Papers auch Finanzgeschäfte des bisherige Premiers Sigmundur Davíð Gunnlaugsson ans Licht getreten sind, die letztlich zu den Neuwahlen führten, finde ich an diesem Ergebnis vor allem das Abschneiden der Sozialdemokraten interessant. Ich kenne die Politik der 300.000-Einwohner-Insel nicht genau genug, um etwas zu den Hintergründen zu sagen – jedenfalls ist die sozialdemokratische Allianz, die aus mehreren kleineren linken Parteien entstanden ist, von um die 30 Prozent von 1999 bis 2009 bei der letzten Wahl auf 12,9 Prozent 2013 und jetzt auf nur noch 5,7 Prozent abzusinken. Island steht hier ja nicht alleine – generell scheint das 21. Jahrhundert bisher nicht gerade das Jahrhundert der Sozialdemokratie zu werden.

P.S.: Siehe auch Wikipedia zu den isländischen Parlamentswahlen 2016.

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Nachdenken über Parteien, Teil I

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1980er-infostand

Wenn ich mich richtig erinnere, bin ich im November 1996 bei Bündnis 90/Die Grünen eingetreten. Das ist jetzt zwanzig Jahre her. »Grün-aktiv« bin ich aber noch länger – 1991 wurde die Grün-Alternative Jugend Baden-Württemberg gegründet, auch da war ich dabei, ebenso bereits 1990 bei einem ersten baden-württembergischen Jugendkongress. Damals, mit 15, 16 musste ich nicht lange darüber nachdenken, ob »grün« für mich die richtige Farbe ist. Politik interessierte mich immer schon, meine Eltern sind aktive grüne Gründungsmitglieder, ich war auch als Kind schon bei Infoständen oder auf Demos dabei, und natürlich wollte ich die Welt retten. Da lag die Entscheidung für »grün« ziemlich nahe.

Im Umkehrschluss bedeutet das auch, dass ich in Politik eher hinein gewachsen bin, als dass ich mich bewusst für Politik entschieden habe. Was richtig und was falsch ist, war oft selbstverständlich, und nur im Grad der Radikalität hinterfragbar. Parteipolitik war für mich zuerst sozialer Raum, und erst im zweiten Schritt kam so etwas wie professionelle Distanz dazu; ein Lernprozess, der nicht immer ganz einfach war.

Warum schreibe ich das? Weil mich die Form und die Verortung der Partei – der grünen Partei – seit einigen Wochen doch wieder vermehrt umtreibt.

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Kurz: Nomenklatur der Spaltungen

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Das schönste an sich spaltenden Parteien sind die phantasievollen Namen der Abspaltungen. Ein bisschen erinnert das an die fast echten Parteinamen bei dol2day – die Älteren werden sich erinnern. In den letzten Jahrzehnten also zum Beispiel:

SPD → WASG (»Wahlalternative für Soziale Gerechtigkeit«)
Die Grünen → ÖDP (»Ökologisch-Demokratische Partei«)
Die Grünen → Ökolinx
FDP → Neue Liberale
AfD → ALFA (»Allianz für Fortschritt und Aufbruch«)

Was jetzt noch fehlt, ist DIE LINKE einerseits (aber die zerbröckelt eher intern in dutzende Plattformen) und CDU/CSU andererseits. Kommen bald die »Union für Wirtschaft und Europa« (UWE), die »Christlich-konservative Wertegemeinschaft« (ChkWg), die »Autokratisch-freiheitlichen Demokraten« oder die »Volkspartei Deutschlands« (VPD) auf uns zu?

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Über Doppelmitgliedschaften – oder: Wozu gibt’s Parteien?

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Double decoration

Anke Domscheit-Berg, Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen, und heute die Hamburger Grüne Nina Galla sind der Piratenpartei beigetreten. Insbesondere der Piraten-Eintritt von Domscheit-Berg fand auch ein gewisses mediales Echo, so nach dem Motto: »Grüne verlieren ihre Netzkompetenz« (wobei ich sagen muss, dass Domscheit-Berg innerparteilich bisher so gut wie gar nicht in Erscheinung getreten ist; ihr netzpolitisches Renommee beruht nicht auf ihrem parteipolitischen Engagement). Mal abgesehen davon, dass es weiterhin eine ziemlich große Zahl grüner NetzpolitikerInnen gibt – wir könnten ja auch mal einen offenen Brief oder sowas machen, um zu zeigen, wie viele wir sind – finde ich diese Parteieintritte vor allem deswegen interessant, weil sie nach dem Willen der beiden Neu-Piratinnen genau das sein sollen: Eintritte, aber keine Übertritte, keine Parteiwechsel.

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