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Flügelbilder

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Ein Nebenaspekt der grünen Parteitage sind die Flügeltreffen im Vorfeld. Ob und wieso die notwendig sind, wäre eine längere Debatte. Ich war aus alter Verbundenheit beim Treffen des linken Flügels (»grün links denken«), und habe den Redebeiträgen und auch der Applausverteilung zugeschaut. Und ein bisschen darüber nachgedacht, wie das mit den grünen Flügeln eigentlich ist.

Wenn wir ganz schematisch davon ausgehen, dass die Orientierung an »links« (was auch immer das sein möge) und »rechts« als politischer Grundeinstellung innerhalb der grünen Partei einer Normalverteilung folgt – wobei die Mitte der Partei dann nicht identisch mit der Mitte der Gesellschaft ist – ergibt sich, wie bei Normalverteilungen üblich, ein dicker »Bauch« mit zu den Rändern hin schnell abflachenden Ausläufern. Als Diagramm dargestellt, könnte das etwa so aussehen:

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Kurz: Linke, LINKE und Netzpolitik

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Am Samstag bin ich beim Kongress Netz für alle von Rosa-Luxemburg-Stiftung und LINKE im Bundestag in Berlin, und darf dort mit Stephan Urbach, Teresa Bücker und Halina Wawzyniak über »E-Democracy: Beteiligung für alle oder Spielzeug für neue Eliten?« diskutieren. Im Vorfeld dazu hat mich gestern Marcus Meier für das Neue Deutschland interviewt (dessen Kolumne Linke, Wissenschaft und Technik übrigens eine durchaus lesenswerte Fundgrube darstellt).

Das Interview gibt es in zwei Fassungen – die kurze Printversion (hier online) und die lange Online-Fassung. Was ich da so sage, ist als zentrale Aussage (über grüne Netzpolitik) vielleicht das hier:

Wir sind technik-affin, aber nicht technik-optimistisch. […] Wir sehen, da ändert sich etwas. Wir sehen insbesondere auch die Chancen, die das Internet mit sich bringt. Wir sind aber realistisch. Das Netz als große Utopie – das ist nicht unseres.

Und zur LINKEN:

Ach, es gibt ja durchaus brauchbare netzpolitische Inhalte bei der LINKEN. Aber momentan wirkt die Partei auf mich nicht so, als sei sie in der Netzdebatte angekommen. Das Bild der LINKEN bestimmen andere. Personen, die netzpolitische Inhalte glaubhaft verkörpern, sehe ich nicht.

Und wo ich gerade dabei bin: Ebenfalls heute setzt sich Tobias Schwarz aka @isarmatrose ausführlich mit der netzpolitischen Flügelfrage auseinander und geht dabei auch im Detail auf meinen ersten Entwurf für ein Manifest für linke, grüne Netzpolitik ein. Was ich durchaus interessant finde.

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Nachtgedanken gegen das habituelle Misstrauen der Linken

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Journey of waiting XLVII: Single biker

Vielleicht ist es keine gute Idee, eher übermüdet noch etwas in mein Blog zu schreiben. Ich mache das jetzt aber trotzdem, weil mir das Thema schon seit letztem Wochenende durch den Kopf geistert. Da war der Kongress grün.links.denken, der mir sehr gut gefallen hat. Anderen nicht. Oder vielleicht noch eine Woche zuvor, da war dieser Bundesparteitag der Linkspartei.

Was mir zunehmend auffällt, da wie dort: Es gibt so einen typischen Habitus des oder der linken Linken. (Das ist jetzt vornehm ausgedrückt für: Es gibt Vorurteile, die sich gerne bestätigen). Ich zähle mich ja selbst dazu, also zum linken Flügel meiner Partei. Und bin froh darüber, dass, unter anderem mit diesem Kongress, versucht wird, sich als Linke in der grünen Partei, als Grüne Linke, selbstbewusster zu geben und – wie ich meine – zugleich offener aufzutreten. Sich neu zusammenzufinden. Ich bin überzeugt davon, dass das der Partei gut tut, dass ein klarer linker Flügel hilft, wieder verstärkt Debatten in der grünen Partei zu führen, und da, wo es notwendig ist, auch mal eine klarere Kante zu zeigen.

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Grüne Lager

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»Wir gehören in kein politisches Lager, sondern wir sind eines« – war eine der Thesen von Daniel Mouratidis in seiner Bewerbungsrede für den Landesvorsitz. Er wurde jetzt ja nicht wiedergewählt, an der These ist trotzdem was dran. Und noch mehr drin: denn die Grünen haben auch intern eine informelle Struktur, die sich mit Strömungen, Flügeln oder Lagern ganz gut bezeichnen lässt. Mehr noch: innerhalb der Lager gibt es wiederum unterschiedliche Schwerpunkte und Bewegungen.

Historisch ist das ganze noch etwas komplexer (ich sage nur »Aufbruch« oder eben die »Fundis« um Jutta Ditfurth), aber aktuell gibt es wohl zwei große Strömungen – die Linken (Eigenbezeichnung: »grüne emanzipatorische Linke« oder »grüne Linke«) und die Realos (Eigenbezeichnung: »Reformer«). Das sind aber jeweils wiederum volksparteiähnliche Veranstaltungen.

Spaltungslinien innerhalb der grünen Linken laufen im Koordinatensystem »Basisgrüne« vs. »Regierungsgrüne« (beide Begriffe finden durchaus Verwendung) einerseits und »sozialdemokratische Linke« (Begriff von mir) und »emanzipatorische bzw. links-libertäre Linke« andererseits. Obwohl Absprachen und Klärungsprozesse auch bei der Grünen Linken eher hinter verschlossenen Türen ablaufen, gibt es mit gruene-linke.de zumindest ein zentrales Infoportal.

Bei den Realos ist das, was ich sagen kann, weniger genau – vielleicht mag ja jemand ergänzen. Aus der innerparteilichen Außensicht fallen mir hier erstens ideologische Trennungslinien auf – zwischen einem wertkonservativ-katholischen Winfried Kretschmann und einer wirtschaftsliberalen Christine Scheel liegen gewisse Welten. Zum anderen habe ich den Eindruck, dass es mehrere Machtpole im Realo-Lager gibt, die seit einigen Jahren in erbitterten Kämpfen um den Führungsanspruch liegen (und deren Exponenten irgendwie alle aus Baden-Württemberg kommen). Eine dritte Trennlinie ist eher generational – so sind bei reformerplus.org eher jüngere, weniger autokratisch orientierte Realos dabei. Daneben gibt es noch mehr oder doch eher weniger freischwebende Foren wie »Realismus & Substanz«.

Zusammengefasst: das innerparteiliche Spektrum der »Partei der linken Mitte« reicht von wertkonservativen Konservativen bis zu radikalen Linken (Doch, es gibt wirklich auch gemeinsame Werte!). Und dann kommen noch die dazu, deren liebste Koalitionsoption GRÜN+GRÜN wäre.

Warum blogge ich das? Weil Christian SöderSoeder unbedingt eine halbe Seite dazu lesen wollte. Und weil ich glaube, dass es der Transparenz über das Geschehen in Parteien durchaus gut tut, wenn deutlich wird, dass Machträume in Parteien einer gewissen Strukturierung unterliegen.

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Strömungslehre (Update 2)

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Bei Spiegel Online erscheint jetzt ungefähr zum dritten Mal der Begriff der »Jungen Grünen«. Und gemeint ist damit nicht die »Grüne Jugend«, sondern »… Vertreter der sogenannten Jungen Grünen, ähnlich den SPD-Netzwerkern«. Dazu gezählt wird der letzten Erwähnung zufolge Antje Hermenau (»Hermenau, eine der Macherinnen aus dem Kreis der Jungen Grünen«). So ganz schlau werde ich aus dem ganzen aber nicht.

Gut gesetzte Pointe
Verschiedene Grüne

Wir linke Grüne (bei SpOn: »Parteilinke«) haben zwar auch unsere internen Clusterungen (»emanzipatorische Linke«, »Inhalte vor Macht«, »Gewerkschafter«, »Basisgrün«, »Ex-Grüne«, »Regierungslinke«, von anderen zu Linken gemachte Linke …), und dass die »Realos« gerade dabei sind, sich in »Die Reformer« (siehe auch Özdemirs Definition) umzutaufen, habe ich ebenso mitbekommen wie die Divergenzen zwischen Kuhn-Kretschmann’schen Realos, Bütikofer’schen Realos und Siller-PalmerAl-Wazir’schen Realos (aka »Realismus und Substanz« oder so). Aber wer ist wer?

Ich ignoriere jetzt mal die Wirtschaftsliberalen, die meinen, das Öko-Libertäre für sich gepachtet zu haben, und sage auch nichts dazu, dass ab und zu immer noch der Begriff der »Fundis« durch die Medien geistert. Sondern ende lieber mit der Feststellung, dass es – und auch wenn ich nicht in Erfurt auf der BDK bin, glaube ich doch, dass die Ergebnisse dort dafür sprechen – doch das bindestrichlose Grün ist, das an erster Stelle zählt.

Erst danach kommen dann wohl doch die ganzen Strömungen und Strömungchen. Die es gibt, die auch wichtige Funktionen in der Vorauswahl von KandidatInnen und im internen Bearbeiten von Parteientscheidungen haben, die aber glücklicherweise weit weniger organisiert sind als dies Gerüchten zu Folge in anderen Parteien der Fall sein soll. Das betrifft die vielen und durchaus aktiven grünen Mitglieder, die sich keiner Strömung und keinem Flügel zurechnen lassen wollen, das betrifft die Tatsache, dass auch diejenigen, die sich als Teil einer Strömung sehen, manchmal einen eigenen Kopf haben, und es betrifft den Umstand, dass es – da kenne ich allerdings nur die linke Seite der Partei genau genug, um es wirklich sagen zu können – keine Vereine mit Mitgliedsfunktionen, Parteien-in-der-Partei, ernsthafte formale Führungsfunktionen etc. gibt. Soll es anderswo alles geben!

Warum blogge ich das? Vor allem wohl, weil ich finde, dass weder »Reformer« noch Junge Grüne gute Namen für die Realos 2.0 sind. Etwas mehr Kreativität bitte!

Update (17.11.2008) In der taz macht Ralf Fücks das schlechte Abschneiden Fritz Kuhns bei der BDK auch vom Zustand des Realo-Flügels abhängig (danke an Julia für den Hinweis):

Es war das schlechteste Resultat auf den Frauenplätzen, und bei den Männern fiel der Realo Kuhn sogar durch. Ist das ein Zeichen für einen Linksruck?
Es stimmt, dass die linken Strömungen sehr viel besser organisiert sind. Sie sind angriffslustig und kämpfen für ihre Positionen. Was früher einmal die Realos waren, ist dagegen in einem ziemlich traurigen Zustand.
Gibt es den Realo-Flügel noch?
Nicht als eine handlungsfähige Kraft, die weiß, was sie will. Dass Fritz Kuhn nicht gewählt wurde, ist auch Querelen im realpolitischen Spektrum geschuldet.

Ob Fücks hier Tatsachen beschreibt, oder ob das Kleinreden des eigenen Flügels bei ihm auch etwas mit Strategie zu tun hat, vermag ich gerade nicht zu beurteilen. Das Ende der hierarchisch straff durchorganisierten Realos hat auf jeden Fall die Partei lebendiger gemacht. Dass das so bliebe – eine lebendige Partei, – das wäre gut so.

Update 2: Auf Facebook wurde ich gerade darauf hingewiesen, dass a. »Realismus und Substanz« kein Realonetzwerk sei (I‹m not so sure about that) und b. »Realismus und Substanz«, wenn überhaupt, nur lose mit Boris Palmer in Verbindung steht. Und dass die REFORMER (die nicht die Reformer sind), auch eine Facebook-Gruppe haben.

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