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Müßig, über schwarz-grün zu diskutieren

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Ich finde es müßig, sich die Köpfe über schwarz-grün in Baden-Württemberg heiß zu reden, auch wenn viele daran gerade großen Spass haben. Und zwar nicht nur aus inhaltlichen Gründen (mit denen klappt das nicht), sondern vor allem auch deswegen, weil ich überzeugt davon bin, dass Wahlergebnisse, die schwarz-grün überhaupt rechnerisch denkbar machen, sehr selten sind. Jedenfalls dann, wenn Linkspartei und REPs beide nicht in den Landtag einziehen. Diese Überzeugung habe ich nicht einfach so, sondern ich habe mir mal angeschaut, wie groß die Chancen für eine solche Konstallation eigentlich sind:

> http://www.westermayer.de/till/uni/2005-schwarz-gruen.pdf

Fazit: rot-grün ist wahrscheinlicher als schwarz-grün, und wenn wir Grüne uns in Baden-Württemberg für eine Gestaltungsperspektive stark machen wollen, dann geht das eher darüber, Mehrheiten gegen die CDU zu organisieren, als darüber, sich als Zweitpartner für Ausnahmesituationen anzudienen.

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Werbewirkungsforschung

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The final reason for voting red-greenJetzt, wo die Wahl vorbei ist, kann ich’s ja sagen. Ich hab mich mit meiner Erststimme gar nicht leicht getan. Zweitstimme grün, das war von vorneherein klar, schließlich bin ich Mitglied dieser Partei und habe mich aktiv am Wahlkampf beteiligt. Aber was mache ich mit meiner Erststimme? Zur Aus-Wahl standen neben Indiskutablem wie den KandidatInnen von NPD, FDP und CDU in Freiburg drei Menschen: der bekennende und bekannte Linke Michel Moos – unsere Kandidatin, Kerstin Andreae – und Gernot Erler von der SPD. Mit Listenplatz 3 gut abgesichert, hat Kerstin frühzeitig dazu aufgerufen, taktisch zu wählen: wir wählen Gernot Erler mit (und verhindern so ein CDU-Überhangmandat), und dafür macht vielleicht die eine SPDlerin oder der andere SPDler sein zweites Kreuz bei uns. Nur: macht es, das drohende Ende von rot-grün vor Augen, Sinn, Gernot Erler von der SPD zu wählen? Wäre es nicht vielleicht ein gutes Zeichen für die innerparteilichen Auseinandersetzungen um den zukünftigen Kurs der Partei, wenn ein integrer Linker wie Moos ein achtbares Erststimmenergebnis in Freiburg einfährt? Oder doch lieber wie bisher grün pur wählen – schließlich sind wir die grüne Hochburg, da wäre ein Direktmandat doch auch mal was schönes?

Ich habe dann letztlich den Herrn Erler gewählt, trotz Großekoalitionsgefahr und allgemeiner Abneigung gegen vieles in der SPD (und Ärger darüber, dass es der SPD niemals einfallen würde, sich dazu herabzulassen, den eigenen Leuten gut zuzureden, was grüne Zweitstimmen angeht). An dieser Entscheidung ist nebenstehendes Flugblatt schuld, das am Samstag in unserem Briefkasten lag: Wer noch kurz vor der Wahl pseudoauthentische Briefe ohne Sinn und Verstand verteilen lässt (und so in letzter Minute um jede Stimme buhlt, sei das Argument noch so sehr an den Haaren herbeigezogen) und noch dazu an jedem Laternenmast zwischen Freiburg und Günterstal das eigene Porträt aufhängen lässt, darf einfach nicht mit Erfolg belohnt werden. Und wenn dazu grüne Stimmen gegen die CDU notwendig sind, dann muss halt diesmal rot-grün gewählt werden.

Was ich dann gemacht habe und was funktioniert hat. Und jetzt bin ich gespannt: denn auf unserer Wahlparty hat der Herr Erler nicht nur der Kerstin für die grüne Unterstützung gedankt, sondern auch verkündet, dass er keinstenfalls für eine große Koalition stimmen werde. Ob er dazu steht?

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Die letzten Stunden vor der Wahl …

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… werden noch mal richtig spannend, und finden durchaus auch im Internet statt.

Nicht nur, dass SPD, CDU und Linkspartei Anzeigen z.B. bei Spiegel-Online geschaltet haben (teilweise stehen alle gleichzeitig auf einer Seite, besonders lustig dann das nebeneinander von SPD und CDU, beide in orange, die CDU, weil sie glaubt, dass das neuerdings ihre Farbe sei, die SPD, weil sie auf Seltsamkeiten der CDU hinweisen will), auch die politischen Aktivitäten werden noch einmal hochgefahren.

Z.B. verteilen die Grünen einen Brief von Joschka Fischer an alle WählerInnen und werben dafür, dass sie in den letzten 24 Stunden vor der Wahl permanent online sein werden, um Fragen zu beantworten. Außerdem gibt es ein etwas seltsam-humoriges 3-Minuten-Spiel (ich kann mir schon denken, wer sich das ausgedacht hat). Über den Tonfall des Wahlkampfs gäbe es einiges zu mäkeln – aber das nach der Wahl, bis dahin zählen die Inhalte und jede Stimme.


Screenshot Spiegel-online Wahlanzeigen

Multiple Wahlwerbung inkl. Mimikry bei Spiegel online

Siehe zum Thema Wahlwerbung auch: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,374850,00.html

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Zitterpartie?

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In einem Dresdner Wahlkreis fällt die Bundestagswahl aus [siehe Spiegel online] – bzw. findet einige Wochen später statt. Das kann gar nichts bedeuten, kann aber schlimmstenfalls heißen, dass erst irgendwann im Oktober klar ist, ob es eine schwarz-gelbe Mehrheit, eine große Koalition oder doch allen Voraussagen zum Trotz eine Fortführung der Regierung aus SPD und Grünen geben wird. Möglich wäre das dann, wenn das tatsächliche Wahlergebnis ähnlich knappe Mehrheiten wie in den letzten Umfragen mit sich bringt.

> Update: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,373716,00.html

> Ausführliches Statement zu möglichen Konsequenzen (inklusive der Möglichkeit, dass die SPD bei der nachträglichen Wahl in Dresden dazu aufrufen könnte, für die CDU zu stimmen …): http://www.wahlrecht.de/news/2005/24.htm

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Schach?

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Eine interessante Spekulation findet sich im Heise-Forum zu einem Telepolis-Artikel [1]: Nachdem die CDU sich jetzt auf Merkel als Kandidatin für die Kanzlerin festgelegt hat, muss Schröder nur noch herausfinden, dass sein Plan zu vorzeitigen Neuwahlen leider nicht umsetzbar ist und bis 2006 weiterregieren … gegen eine dann ziemlich dumm dastehende CDU.

((Allerdings glaube ich nicht an derart verwegene Schachzüge – interessant wär’s.))

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