Im Oktober 2009 habe ich einen längeren Text zur damals gerade anstehenden Jamaika-Koalition im Saarland geschrieben. Und ja – die damalige Analyse trägt durchaus noch. Jetzt ist das ja auch schon wieder Geschichte, und die Idee, mal eben eine große Koalition herbeizuführen, fällt Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer auf die Füße. Oder ist’s nur ein taktisches Spiel der dortigen SPD, um möglicherweise nach einer Neuwahl in einer großen Koalition ein bisschen besser dazustehen als es jetzt der Fall wäre?
Wie dem auch sei – es scheint nun ziemlich sicher zu sein, dass es 2012 nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch im Saarland zu Neuwahlen kommt. Stimmt eigentlich mein subjektiver Eindruck, dass die Haltbarkeit von Landesregierungen in den letzten Dekaden deutlich abgenommen hat? Und ist es, wie manche es twitterten, ein Zeichen dafür, dass PolitikerInnen den Auftrag der WählerInnen nicht mehr ernst nehmen – Neuwahlen als Demokratieproblem?
Übrigens: Mein Tweet, es könne doch auch mal jemand danach fragen, was mit rot-rot-grün als Alternative zu Neuwahlen sei, wurde erwartungsgemäß eher belächelt. Und ja, ich halte das (wie ich schon 2009 geschrieben habe) aufgrund der lokalen Animositäten zwischen Linkspartei-Oskar und seiner Altpartei auch nicht für eine realistische Option. Trotzdem schade, dass das so gar nicht denkbar ist. (Und bei der Gelegenheit: Wie schon in Hamburg scheitert eine schwarz-grüne Koalition am/beim Wechsel des schwarzen Personals – was will uns das sagen?).
Ich hoffe mal, dass die Grünen im Saarland die Chance des Wahlkampfs nutzen. Simone Peter als ehemalige Umweltministerin hat sich, was so zu hören ist, in der Regierung durchaus wacker geschlagen. Wie wär’s diesmal mit einer Spitzenkandidatin?
Warum blogge ich das? Mit Blick auf die politische Großwetterlage scheint das Saarland wichtiger zu sein, als allgemein so gedacht wird …
P.S.: Wenn dieser Artikel der Saarbrücker Zeitung so stimmt, dann geht’s nicht drum, dass SPD und CDU nicht zueinander finden würden, sondern dass die große Koalition lieber gleich für fünf Jahre laufen soll!
