Kurz: Nach der Wahl ist vor der Wahl

Vor­ne­weg: Ich glau­be nicht, dass die OB-Wahl in Frei­burg schon ent­schie­den ist. Die­ter Salo­mon hat als Amts­in­ha­ber deut­lich schlech­ter abge­schnit­ten als erwar­tet – ich hät­te mit ca. 40 bis 45 Pro­zent gerech­net. Tat­säch­lich liegt er im ers­ten Wahl­gang bei einer Wahl­be­tei­li­gung von 51 Pro­zent mit 31,3 Pro­zent und einem Rück­stand von 3,4 Pro­zent­punk­ten nur auf Platz 2 hin­ter dem Schwie­ger­sohn­kan­di­da­ten der SPD. Aber gewon­nen oder ver­lo­ren ist die­se Wahl den­noch erst in zwei Wochen.

Die­ter selbst hat im Nach­wahl­in­ter­view die The­se ver­tre­ten, dass vie­le Wähler*innen ihm im ers­ten Wahl­gang einen Denk­zet­tel, einen „Schuss vor den Bug“ ver­pas­sen woll­ten. Wenn die­se The­se stimmt, dann kommt es jetzt dar­auf an, die­sen Wähler*innen ein „ich habe ver­stan­den“ zu signa­li­sie­ren. Für die­ses Bild spre­chen aus mei­ner Sicht die Ergeb­nis­se in den grü­nen Hoch­bur­gen in Frei­burg – hier liegt die links­li­be­ra­le Moni­ka Stein (GAF) der­zeit klar vor­ne, stadt­weit ist sie mit beacht­li­chen 26 Pro­zent auf Platz 3 gelan­det. Ich ken­ne eini­ge Unterstützer*innen von Moni­ka Stein, die sich eher vor­stel­len kön­nen, für Die­ter Salo­mon zu stim­men als für einen inhalt­lich unde­fi­nier­ten SPD-Kan­di­da­ten. Das ist das eine Reser­voir, aus dem – wenn Moni­ka nicht noch ein­mal antritt – Stim­men an Die­ter flie­ßen könn­ten. Das zwei­te ist die bür­ger­li­che Mit­te, die sich mög­li­cher­wei­se zum Bei­spiel auf­grund einer feh­len­den Wahl­emp­feh­lung der CDU zurück­ge­hal­ten hat – mög­li­cher­wei­se sind auch hier eini­ge gar nicht erst zur Wahl gegan­gen. Und drit­tens könn­te es sein, dass Men­schen Mar­tin Horn gewählt haben – nicht weil sie ihn zum Ober­bür­ger­meis­ter machen woll­ten, son­dern tat­säch­lich, um ein Zei­chen zu set­zen. Sprich: für den zwei­ten Wahl­gang, der in Baden-Würt­tem­berg kei­ne Stich­wahl ist, son­dern auch noch wei­te­re Über­ra­schun­gen mit sich brin­gen könn­te, müss­te Die­ter ers­tens sei­ne bis­he­ri­gen Wähler*innen hal­ten, zwei­tens kla­re vor allem sozi­al­po­li­ti­sche (und viel­leicht auch radi­ka­ler öko­lo­gi­sche) Signa­le in Rich­tung der links­li­be­ra­len, viel­fach durch­aus grün-affi­nen Wäh­ler­schaft von Moni­ka Stein sen­den und drit­tens die CDU und die Frei­en Wäh­ler zu einer kla­ren Wahl­emp­feh­lung brin­gen. Oder, noch etwas prä­gnan­ter: gleich­zei­tig Stim­men der Lin­ken und der CDU-Anhänger*innen erhalten.

Ob die­se Qua­dra­tur des Krei­ses gelingt, wer­den wir in den nächs­ten Tagen sehen. Ein­fach wird das nicht, ver­lo­ren ist die Wahl aber eben auch noch nicht. Und ich kann mir ehr­lich gesagt noch immer nicht vor­stel­len, dass die Mehr­heit der Freiburger*innen einen weit­ge­hend inhalts­lo­sen Mar­tin Horn als Ober­bür­ger­meis­ter haben will – ich mag da vor­ein­ge­nom­men sein, aber ich bin ehr­lich gesagt erschro­cken, als er in sei­nem Nach­wahls­tate­ment blu­migst von „gemein­sam schaf­fen wir das“ (Horn zum OB zu machen) schwa­fel­te und jede inhalt­li­che Posi­tio­nie­rung oder Kon­kre­ti­sie­rung ver­mied. Ein Ober­bür­ger­meis­ter regiert eine Stadt nicht allein, ganz so mon­ar­chisch ist selbst Baden-Würt­tem­berg nicht geprägt. Aber einen star­ken Ein­fluss dar­auf, wie sich eine Stadt posi­tio­niert, hat er (oder sie) eben doch. Das darf ger­ne „Füh­rung“ genannt wer­den – und die kann ich mir von Horn in sei­ner wol­kig-freund­li­chen Belie­big­keit bis­her nicht vorstellen. 

Kurz: Hamburg hat gewählt

Nach­dem ich schon 2008 und 2011 etwas zu den Ham­bur­ger Wahl­er­geb­nis­sen geschrie­ben habe, muss ich das die­ses Jahr ja eigent­lich auch machen. Wobei – so viel gibt’s da nicht zu sagen. Die wahl­rechts­be­ding­te Pau­se zwi­schen vor­läu­fi­ger Aus­zäh­lung am Wahl­abend und vor­läu­fi­gen End­ergeb­nis am Mon­tag­abend führt dazu, dass die eine oder ande­re Ablen­kung von Jour­na­lis­tIn­nen ger­ne auf­ge­grif­fen wird – ande­res gibt es ja nicht zu berich­ten. Im Ergeb­nis sieht’s aber wei­ter­hin so aus, dass Olaf Scholz sei­ne abso­lu­te SPD-Mehr­heit nicht wie­der erlan­gen konn­te, son­dern mit 45,7 Pro­zent auf Koali­ti­ons­part­ner ange­wie­sen ist. Die CDU ist auf einem his­to­ri­schen Tief­stand (15,9 %) , wobei die Ole-von-Beust-Pha­se (2004, 2008) mit einer sehr star­ken CDU eher eine Anoma­lie war. Abge­se­hen davon ist die Ham­bur­ger Bür­ger­schaft bunt: Grü­ne (12,3 %), Lin­ke (8,5 %), FDP (7,4 %), AfD (6,1 %) – aber selbst das ist nicht ganz so unge­wöhn­lich, wie es viel­leicht schei­nen mag. REPs, Schill-Par­tei und Statt-Par­tei waren auch schon mal Teil der Ham­bur­ger Bür­ger­schaft. Pira­ten sind mit 1,5 Pro­zent end­gül­tig im Nie­mands­land ange­kom­men; auch die „Neu­en Libe­ra­len“ haben es nicht über die 0,5 Pro­zent hin­aus geschafft. 

Bei den „Alten Libe­ra­len“ von der FDP scheint sich dage­gen der knal­lig-bun­te Relaunch aus­ge­zeich­net zu haben – ich bezweif­le, dass deren Poli­tik ähn­lich jung und fröh­lich frei aus­fal­len wird. (Und stel­le mir den wahr­schein­li­chen Spit­zen­kan­di­da­ten der FDP für Baden-Würt­tem­berg 2016, Rül­ke, schon mal in zitro­nen­gelb, him­mel­blau und pink vor – dass das so rich­tig gut passt, sehe ich noch nicht. Anders als in Ham­burg, wo Kam­pa­gne und Spit­zen­kan­di­da­tin wer­be­tech­nisch gut zusammenspielten).

Inter­es­sant der Blick auf ein­zel­ne Stadt­be­zir­ke – bis hin zur sozia­lis­ti­schen Enkla­ve St. Pau­li. Grü­ne Ergeb­nis­se rei­chen auf die­ser Ebe­ne von 25 Pro­zent in Tei­len von Alto­na und 27 Pro­zent in der Stern­schan­ze bis zum deut­lich ein­stel­li­gen Bereich (z.B. 4,2 % in Neu­land). Auch Groß­städ­te haben ihre länd­li­chen Räu­me. Bei der Zusam­men­set­zung der Frak­ti­on hat das Wahl­recht eini­ges durch­ein­an­der­ge­wir­belt. Gespannt bin ich dar­auf, wie die grü­ne Frak­ti­on mit Neba­hat Güçlü umge­hen wird, die aus der Par­tei aus­ge­schlos­sen wer­den soll­te und dann über Per­so­nen­stim­men („the­re is no such thing as bad news“) den Ein­zug in die Bür­ger­schaft geschafft hat. Aber selbst, wenn es am Schluss nur einer 14-köp­fi­ge Frak­ti­on (statt der 15 Sit­ze, die der­zeit aus­ge­zählt sind) wird, und eine Ein­zel­kämp­fe­rin, wür­de das locker für Rot-Grün rei­chen. Bis­her sieht es so aus, als wäre das auch die Wunsch­ko­ali­ti­on der SPD – auch hier bin ich gespannt, wie die Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen lau­fen wer­den. Ins­ge­samt ist’s für die grü­nen Kol­le­gIn­nen doch ganz gut gelau­fen – also herz­li­chen Glück­wunsch und ein gutes Händ­chen für die nächs­ten Tage!

P.S.: Umfang­rei­che Wahl­ana­ly­se des Sta­tis­ti­schen Amtes und der Kon­rad-Ade­nau­er-Stif­tung.