Wenn in diesen Tagen Wahlen für Grüne schlecht ausgehen – wie aktuell bei der Kommunalwahl in Hessen – wird gerne der »Fukushima-Effekt« als Begründung angeführt. Auch nächstes Wochenende werden wir in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz davon hören. Ich finde das nur bedingt überzeugend. Dass große grüne Zugewinne 2011 – faktisch das Erschließen neuer Wählermilieus – etwas mit der japanischen Atomkatastrophe zu tun haben, ist plausibel. Dass diese Zugewinne jetzt wieder wegschmelzen, heißt, anders ausgedrückt: es ist nicht gelungen, diese neuen Milieus und Wählergruppen nachhaltig zu binden. Und da kann kein japanischer Reaktor und keine Atompolitik der Bundesregierung etwas dafür, sondern da liegt die Verantwortung zuerst einmal bei den jeweiligen grünen Verbänden.
Selbstverständlich leben wir in schwierigen Zeiten. Selbstverständlich gibt es ein dramatisches und beängstigendes Anwachsen der Stimmen für AfD und andere rechtsextreme Parteien. Es gibt einen Rechtsruck und eine seltsam politikmüde Stimmung im Land. Auch das sind Faktoren, die grüne Verluste erklären können. Letztlich aber bleibe ich bei der Aussage: Wenn es stimmt, dass Fukushima (oder hier in Baden-Württemberg: Stuttgart 21) Menschen dazu gebracht hat, zum ersten Mal in ihrem Leben grün zu wählen, und wenn es stimmt, dass die grünen Verluste zu einem großen Teil daher rühren, dass diese Wähler*innen das nicht wiederholt haben – dann ist das unsere Verantwortung als Partei. Und das heißt auch, dass wir uns als grüne Partei – bundesweit! – die Frage stellen müssen, ob ein Kurs der nachhaltigen und langfristig tragfähigen Erweiterung der Wählermilieus gewollt ist oder nicht.
