politik im netz

So., 19. November 2023So., 19. November 2023

Kurz: Nostalgieflash beim Ordner-Scannen

Im Wintersemester 1995/96 habe ich mein Studium der Soziologie, Informatik und Psychologie begonnen und 2001 abgeschlossen. Dazwischen habe ich fleißig auf karierten College-Blöcken mitgeschrieben, Handouts eingesammelt, Referate und Hausarbeiten ausgearbeitet, Übungen in Informatik und Psychologie abgegeben und Unmengen an Literatur kopiert. Das alles gesammelt in mehreren Regalreihen Ordnern, die ich fleißig von Umzug zu Umzug mitgenommen habe.

Den Umzug aus dem Freiburger Rieselfeld – da standen diese Ordner im Keller, die Etiketten von Kleinkindern und Katzen abgeknabbert, neben den grünen Parteitagsunterlagen aus einem Vierteljahrhundert und neueren Sammlungen – nach Esslingen habe ich jetzt zum Anlass zu einer großen Scan-Aktion genommen, mir dafür einen halbwegs professionellen Brother-Einzugscanner gekauft und … verfüge jetzt über viele leere Ordner und sehr große Mengen Konzeptpapier. Noch ist nicht alles eingescannt, aber zumindest die Uniordner sind weitgehend durch.

Das war dann mit einem gewissen Nostalgiefaktor versehen. Zum einen, nochmal nachzuvollziehen, in was für interessante Winkel der Soziologie, Psychologie und Informatik ich mich in meinem Studium begeben habe – von Straße und Straßenkultur über Kultur- und Medienpsychologie bis zu einer Kursvorlesung Künstliche Intelligenz. Und schön nachvollziehbaren waren auch die riesigen Sprünge, was Präsentations- und Aufschreibsysteme angeht. Anfangs finden sich in den Ordnern (neben den teilweise noch auf Schreibmaschine geschriebenen Handouts der Komilliton*innen) schwarz-weiße Overhead-Folien, später dann in Corel Draw gebastelte bunte Folien, auf dem Tintenstrahldrucker ausgedruckt. Die oben stammt aus meinem Referat „Politik im Internet“ aus dem Seminar „Soziologie des Internets“, 1998. Und rief dann beim Blick auf die damalige Website-Gestaltung einen akuten Nostalgieflash hervor. Die Screenshots, die ich da verwende, habe ich vermutlich auf den Unix-Workstations der Informatik gemacht.

Z. fängt wohl in zwei Jahren ihr Studium an. Das ist heute schon ständig ein Thema. Ich vermute, sie wird – wie jetzt schon in der Kursstufe der Schule – ihr Tablet als alleiniges Aufschreibesystem verwenden, das dann gleichzeitig auch für Präsentationen nutzbar ist. Die Zeiten haben sich geändert.

Di., 10. November 2015Mi., 11. November 2015

Party till it’s over

Haben Parteien eine Zukunft? Letztes Wochenende fand in den Berliner Sophiensälen die Tagung „Zukunft der Parteiendemokratie“ der Heinrich-Böll-Stiftung statt. Diese Tagung ist Teil eines umfangreicher angelegten Diskussionsprozesses, zu dem auch die Studie Partei 2025 gehört, die von Hanno Burmester et al. für das SPD-nahe Progressive Zentrum, die Konrad-Adenauer-Stiftung und eben die Böll-Stiftung erstellt wurde. Weitere Veranstaltungen sollen folgen.

Sind Parteien denn nun in einem schlechten Zustand, gar in der Krise? Oder handelt es sich, wie es etwa Jasmin Siri betonte, bei der Krisenrhetorik um etwas, das – zumindest in Deutschland – schon immer mit unserem Bild von Parteien verbunden ist?

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Mi., 1. Juli 2015So., 7. Mai 2017

Warum Click-Aktivismus etwas ändern kann

Eine erste große Welle von politisch motivierten Profilbildänderungen bei Facebook fand – mit technischer Unterstützung durch den Konzern – im Sommer 2015 anlässlich eines wegweisenden Urteils des Supreme Court zur gleichgeschlechtlichen Ehe (Obergefell v. Hodges) statt. Der folgende Text ist als Kommentar dazu entstanden.

Facebook-Avatare in Regenbogenfarben – und schon bricht eine Debatte darüber aus, ob das a. nur eine konformistische Modewelle, b. politisches Engagement oder c. ein fieser Trick Facebooks ist, um an noch mehr Daten zu kommen. (Lesenwerter Hintergrund auch zu c. und dazu, wieso Facebook plötzlich ein Tool anbietet, um das eigene Profilbild für „celebrate pride“ in einen Regenbogen zu tauchen, findet sich hier). Und dann gibt es noch die Debatte d. darum, ob die Ehe für alle in den USA überhaupt – auch aus progressiver Sicht – das richtige Ziel ist, und ob ein damit verbundenes Färben der Profilbilder nicht letztlich das falsche feiert.

Natürlich ist es „Clicktivism“, wenn jede/r durch ein paar Mausklicks das Profilbild einfärben kann, um damit eine Haltung auszudrücken. Ich bin trotzdem überzeugt davon, dass diese Form des Aktivismus nicht unterschätzt werden sollte. Auch das Demonstrieren auf der Straße, die Teilnahme an einem CSD oder das Tragen eines Anti-AKW-Aufklebers auf der Aktentasche sind nicht mehr – und nicht weniger – als symbolische Handlungen. Und wer eine Unterschriftenliste unterzeichnet, möglicherweise sogar noch anonym, tut ebenfalls etwas, ohne viel zu tun. So scheint es zumindest.

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So., 21. Juni 2015Mo., 22. Juni 2015

Unser Innenminister!

Vor ein paar Tagen erschien ein Artikel von Ulrich Schulte in der taz, in dem er sich unter der Überschrift „Ein Politikum auf 140 Zeichen“ damit auseinandersetzt, was passierte, nachdem Jörg Rupp einen inhaltlich und sprachlich daneben liegenden Kommentar zur Hamburg-Wahl getwittert hatte. Ich will hier keine Debatte über Mücken und Elefanten anfangen, sondern sage nur, dass die 15 Minuten des Ruhmes für Jörg inzwischen vorbei sind. Aber er ist ja nicht der einzige, der Twitter für politische Kommentare nutzt.

Auch SPD-Innenminister Reinhold Gall tut das manchmal:

Hier bin ich gespannt, was weiter passiert. Wolfgang Luenenbuerger-Reidenbach beispielsweise fordert Galls Rücktritt. Auch der SWR berichtet bereits über den Tweet. Neben vielen anderen nimmt auch Claus von Wagner („Die Anstalt“) den Tweet zum Anlass für bissige Kommentare.

Um auch dies festzuhalten: Dass Gall sich – wie die Mehrheit der Delegierten des SPD-Parteikonvents, möglicherweise anders als die Mehrheit der SPD-Mitglieder – für die Vorratsdatenspeicherung („VDS“) ausspricht, ist bekannt. Das auch öffentlich zu sagen, wäre kein Skandal. Dass der baden-württembergische Koalitionsvertrag in diesem Punkt sehr schwammig ist, ist ebenfalls bekannt. Der Innenminister hat hier eine andere Auffassung, wie der Vertrag auszulegen ist, als beispielsweise der grüne Koalitionspartner.

Was Gall gestern schrieb, geht aber weit darüber hinaus. Und das macht den Shitstormaspekt dieses Tweets aus. Zum einen legt er (im Kontext des gestrigen SPD-Parteitags) nahe, dass Vorratsdatenspeicherung dazu beitragen könnte, sexualisierte Gewalt gegen Kinder aufzuklären. Dass hier die VDS mehr Erfolg verspricht als herkömmliche polizeiliche Maßnahmen, ist mindestens umstritten.

Noch infamer ist allerdings das Wording „vermeintliche Freiheitsrechte“. Auch das wird z.B. von netzpolitik.org aufgegriffen. Denn Gall legt damit ja nahe, dass die informationelle Selbstbestimmung nur ein vermeintliches, aber kein echtes Freiheitsrecht ist. Zugespitzt stellt sich damit die Frage, welche Grundrechte Gall sonst noch so als „vermeintlich“ ansehen würde, und auf welche er – als Innenminister! – verzichten würde, um die Aufklärungsquote bei schweren Verbrechen zu verbessern.

Wenn die SPD meint, sich mehrheitlich für die Vorratsdatenspeicherung aussprechen zu müssen, und – warum auch immer – in ihrer innerparteilichen Meinungsbildung zu diesem Ergebnis kommt, dann ist das zwar bedauerlich und durchaus ein Grund für Empörung, letztlich aber erst einmal hinzunehmen. Es gibt am Wahltag eine ganze Reihe von Alternativen, die eine andere Position vertreten. Wenn ein Innenminister per Twitter einen Konnex zwischen dem Kampf für Freiheitsrechte und der Duldung von Kindesmissbrauch aufmacht, dann frage ich mich doch, was ihn dabei geritten hat. Bekanntermaßen gehören zu den Parteien, die in dieser Sache eine andere Position als die SPD vertreten, auch Bündnis 90/Die Grünen. Ich würde ja gerne wissen, was Innenminister Gall glaubt, was wir als Koalitionspartner der SPD in Baden-Württemberg tun, wenn wir für Bürgerrechte kämpfen.

Warum blogge ich das? Zum einen, weil ich mich inhaltlich der Empörung über diesen Tweet durchaus anschließen kann. Zum anderen aber auch, weil ich dokumentieren will, wie Twitter zunehmend als politisches Medium (und damit auch als direkter Kanal zwischen politischen AkteurInnen und den Medien) funktioniert.

P.S., 22.06.15: Die heutige Entschuldigung überzeugt nur bedingt:

Bei der Gelegenheit: duden.de definiert „vermeintlich“ als „(irrtümlich, fälschlich) vermutet, angenommen; scheinbar“.

P.P.S.: Und auf Sascha Lobos wortreiche Wort-für-Wort-Analyse des Gallschen Tweets muss ich nicht nur aus Vollständigkeitsgründen auch noch verlinken.