Moorburg (Wortspiele mit »Hamburg« bitte dazudenken)

Ich habe mir noch kei­ne abschlie­ßen­de Mei­nung dazu gebil­det, was ich von der jetzt aus­ge­spro­che­nen Teil­ge­neh­mi­gung für das Ham­bur­ger Koh­le­kraft­werk Moor­burg hal­te. Prin­zi­pi­ell sehe ich zwei ver­schie­de­ne Argumentationslogiken: 

  • Die GAL hät­te vor­her wis­sen kön­nen, dass das Koh­le­kraft­werk ohne Mil­li­ar­den­schä­den nicht mehr zu ver­hin­dern ist und hät­te damit kei­nen Wahl­kampf machen dür­fen (wür­de mich mal inter­es­sie­ren, ob die Links­par­tei auch Anti-Moor­burg Wahl­kampf gemacht hat), hat so jeden­falls ein zen­tra­les Wahl­ver­spre­chen gebro­chen und soll­te jetzt gehen (was zwar an der poli­ti­schen Glaub­wür­dig­keit, aber nicht am Kraft­werks­bau etwas ändert).
  • Die GAL war über­zeugt, dass das Kraft­werk auf dem Rechts­weg ver­hin­dert wer­den kann und sie hat ihr Mög­lichs­tes getan. Auch in jeder ande­ren Regie­rung wäre nicht mehr erreich­bar gewe­sen – des­we­gen ist ein Ende der Koali­ti­on Unsinn, zudem könn­ten dann ande­re wich­ti­ge Pro­jek­te nicht ver­wirk­licht werden.

In der Wahl­ver­spre­chen­bre­chen-Logik weiss ich nicht genau, für wie glaub­wür­dig ich die GAL noch hal­ten möchte. 

Die Pres­se­mit­tei­lung von Haj­duk ist jeden­falls ganz inter­es­sant zu lesen. Haj­duk betont dar­in, dass Moor­burg aus was­ser­recht­li­chen Grün­den nur mit ein­ge­schränk­ter Leis­tung geneh­migt wird, dass bei Ver­füg­bar­keit CCS-Tech­no­lo­gie (an deren bal­di­ge Exis­tenz ich eben­falls noch nicht so ganz glau­be) nach­ge­rüs­tet wer­den muss, dass Stick­oxi­de streng kon­trol­liert wer­den und dass eigent­lich ein Ver­sa­gen der Geneh­mi­gung aus Kli­ma­grün­den schön gewe­sen wäre, aber eben (noch) nicht mög­lich ist. Außer­dem will Ham­burg einen eige­nen (öko­lo­gi­schen) Ener­gie­ver­sor­ger gründen. 

Das klingt alles nach den größt­mög­li­chen Anstren­gun­gen in der juris­ti­schen Nie­der­la­ge – ob ich dahin­ter jetzt Macht­er­halts­spin ver­mu­ten möch­te oder doch ehr­li­che Anstren­gun­gen, das Schlimms­te zu ver­hin­dern, erscheint mir kaum ent­scheid­bar. Jetzt wird es span­nend, wie die Ham­bur­ger Grü­nen-Mit­glie­der das gan­ze bewer­ten. In der Pres­se­mit­tei­lung des Lan­des­ver­ban­des heißt es hierzu: 

Für den 9. Okto­ber lädt der Lan­des­vor­stand zu einer Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung ein. Dazu Katha­ri­na Fege­bank: »Beim Par­tei­tag in der nächs­ten Woche sind unse­re Mit­glie­der gefragt, die Moor­burg-Ent­schei­dung zu dis­ku­tie­ren und zu bewer­ten. Moor­burg war ein zen­tra­les Wahl­kampf­the­ma, und wir waren – wie Tei­le der EU-Kom­mis­si­on und die Umwelt­ver­bän­de – davon über­zeugt, dass es noch recht­li­che Mög­lich­kei­ten zur Ver­hin­de­rung des Kraft­werks gab. Nach­dem dies geschei­tert ist, muss die Par­tei­ba­sis zusam­men­kom­men und über die heu­ti­ge Ent­schei­dung diskutieren.« 

War­um blog­ge ich das? Weil sich an der Fra­ge Koh­le gera­de ziem­lich viel in Sachen Glaub­wür­dig­keits­ma­nage­ment ler­nen lässt. Nicht nur in Ham­burg. Und noch ein hei­ßer Tipp: die (Anti-)Kohlestrategie für den Kli­ma­schutz wird uns bis in den Bun­des­tags­wahl­kampf hin­ein beschäftigten.

Voll und ganz aufgegangen in der neuen Rolle

Swiss nuclear idyllVoll und ganz in ihrer neu­en Rol­le als Mar­ke­ting­frau für die Atom­ener­gie auf­ge­gan­gen ist Mar­ga­re­ta Wolf, ehe­ma­li­ge hes­si­sche Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te der Grü­nen, ehe­ma­li­ge Staats­se­kre­tä­rin im Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um, ehe­ma­li­ge Staats­se­kre­tä­rin im Umwelt­mi­nis­te­ri­um, und seit heu­te nicht mehr Mit­glied der Par­tei, nach­dem es eini­ge Kri­tik an ihrem neu­en Job gege­ben hat. 

Und was steht nun in ihrem Aus­tritts­schrei­ben? Unter ande­rem die­ses hier:

Die Ener­gie­fra­ge ist eine der zen­tra­len Grün­dungs­fra­gen mei­ner Par­tei gewe­sen. Dem real­po­li­ti­schen Teil mei­ner Par­tei und somit dem im eigent­li­che Sin­ne poli­ti­schen Teil der Grü­nen war immer klar, dass man nicht gleich­zei­tig die ener­ge­ti­sche Nut­zung von Koh­le und Kern­ener­gie ableh­nen kann. Das war auch immer mei­ne Meinung.

Mei­ne Par­tei hat sich in die­ser Fra­ge in eine stra­te­gi­sche Sack­gas­se manö­vriert, aus der sie nur wie­der her­aus­kommt, wenn sie zu einer sach­li­chen, nicht roman­ti­sie­ren­den Debat­te in der Fra­ge zurück­kehrt und in einen offe­nen, sach­li­chen Dia­log ein­tritt, einen Dia­log, der nicht jede Idee, die geäu­ßert wird, dif­fa­miert, son­dern sich sub­stan­ti­ell mit ihr aus­ein­an­der­setzt. Die­se Dia­log­kul­tur ist nicht erkennbar. 

Anders gesagt: noch im Par­tei­aus­tritt ver­sucht Mar­ga­re­ta Wolf es so dar­zu­stel­len, dass sie – ganz auf der Linie des neu­en Arbeit­ge­bers – recht hat damit, Wer­bung für Kern­ener­gie zu machen, dass schon immer so gese­hen hat (auch als Staats­se­kre­tä­rin? das wür­de eini­ges erklä­ren) und ver­leug­net die durch und durch real­po­li­ti­schen Stu­di­en der Bun­des­tags­frak­ti­on etc., die zei­gen, dass ein Aus­stieg aus Koh­le und Atom zugleich mög­lich ist. 

Ich fin­de es rich­tig, dass Mar­ga­re­ta Wolf aus­tritt, und den­ke, dass mei­ne Par­tei sich nicht ins Bock­horn jagen lässt (und ich bin zudem über­zeugt davon, dass das der­zei­ti­ge Medi­en­hoch für den Wie­der­ein­stieg in die Atom­ener­gie viel mit der Bay­ern­wahl zu tun hat). Beson­ders inter­es­sant an dem Aus­tritts­schrei­ben und dem gan­zen Drum­her­um (bis hin zu der Tat­sa­che, dass hier vor­nehm­lich über die Welt kom­mu­ni­ziert wird), fin­de ich aber tat­säch­lich die Poli­tik­tech­nik, die Tat­sa­che, wie bis zuletzt an der Kon­sens­rea­li­tät zurecht­ge­rückt wird, kurz: wie hier »gespon­nen« wird. Es bedarf schon eini­ger Frech­heit und rhe­to­ri­scher Kunst­fer­tig­keit, mit einem Satz den lin­ken Grü­nen die Poli­tik­fä­hig­keit abzu­spre­chen und zugleich den »Rea­los« eine Posi­ti­on unter­zu­schie­ben, die auch dort noch nie ernst­haft ver­tre­ten wur­de. Da kann so man­cher Tex­ter noch was von lernen.

War­um blog­ge ich das? Weil ich die Art und Wei­se des Aus­tre­tens in die­sem Fall sehr erwäh­nens­wert finde.

Stadtwerke Tübingen bauen Kohlekraftwerk in Schleswig-Holstein (Update 8: Klimacamp)

CO2hleNicht nur im Ham­bur­ger Koali­tons­ver­trag war »Moor­burg« das gro­ße The­ma – also die Fra­ge, ob der Bau eines neu­en Koh­le­kraft­werks geneh­migt wird oder nicht. In den Jah­ren kli­ma­schüt­ze­ri­scher Real­po­li­tik, die jetzt auf uns zukom­men, ist der Aus­stieg aus der Koh­le – oder alter­na­tiv: die Koh­le als »Über­gangs­tech­no­lo­gie« – der Punkt, an dem Umwelt­ver­bän­de und Grü­ne einer­seits und die gro­ßen Ener­gie­kon­zer­ne und die »Volks­par­tei­en« ande­rer­seits auf­ein­an­der­pral­len. Das dies­jäh­ri­ge, von einem brei­ten Bünd­nis getra­ge­ne Kli­ma­camp sieht in Koh­le (Ham­burg: Koh­le­ha­fen, Vat­ten­fall, Kraft­s­werks­neu­bau­ten und Expor­te) einen Kris­tal­li­sa­ti­ons­punkt. Robin Wood macht Aktio­nen zu »Moor­burg« und »Karls­ru­he«. Der BUND hat eben­falls eine Kam­pa­gne Koh­le­kraft­wer­ke stop­pen. Bei cam­pact gibt’s einen Kli­ma-Appell gegen Koh­le. Und die Grü­nen: die erst recht. Zum Bei­spiel mit der Betei­li­gung an der Demo gegen ein Koh­le­kraft­werk bei Mann­heim. Und auch für die umwelt­po­li­ti­sche Spre­che­rin der grü­nen Bun­des­tags­frak­ti­on, Syl­via Kot­ting-Uhl, ist der Umgang mit Koh­le und der »Clean-Coal«-Schimäre ein zen­tra­les kli­ma­po­li­ti­sches The­ma. Soweit könn­te fast der Ein­druck ent­ste­hen, dass die Bau­plät­ze der neu geplan­ten Koh­le­kraft­wer­ke so etwas wie das Wyhl oder Bruns­büt­tel unse­rer Genera­ti­on wer­den könnten. 

Aller­dings schei­nen das nicht alle so zu sehen. Der von mir durch­aus geschätz­te Tübin­ger Ober­bür­ger­meis­ter Boris Pal­mer hat zwar erst vor kur­zem eine hoch­wer­ti­ge Kli­ma­schutz-Kam­pa­gne »Tübin­gen macht blau« (sie­he auch hier) gestar­tet. Aber jetzt ist er doch aus etwas selt­sa­men Grün­den in die Schlag­zei­len gera­ten, näm­lich mit der Betei­li­gung der Tübin­ger Stadt­wer­ke an einem Koh­le­kraft­werks­neu­bau in Brunsbüttel: 

Der Tübin­ger Ober­bür­ger­meis­ter Boris Pal­mer (Grü­ne) ver­tei­digt die Betei­li­gung sei­ner Stadt am Bau eines gigan­ti­schen Koh­le­kraft­werks in Schles­wig-Hol­stein: »Wir dür­fen neue Kraft­werks­pro­jek­te nicht um den Preis ver­hin­dern, dass alte inef­fi­zi­ent wei­ter lau­fen«, sagt Pal­mer der ZEIT und stellt sich damit gegen sei­ne Par­tei, die neue Koh­le­kraft­wer­ke ablehnt. Tübin­gen wol­le sich von den gro­ßen Ener­gie­ver­sor­gern unab­hän­gig machen, sagt Pal­mer und fährt fort: »Denn wenn die Stadt­wer­ke ster­ben, hat man kei­ne Chan­ce, den völ­lig ver­krus­te­ten Strom­markt öko­lo­gisch neu aus­zu­rich­ten.« Aller­dings sei es auch sein Ziel, einen »ener­gie­po­li­ti­schen Rah­men« zu schaf­fen, »der alle Koh­le­kraft­wer­ke über­flüs­sig und unwirt­schaft­lich macht«.

Damit hat Boris zwar mal wie­der bewie­sen, dass er es her­vor­ra­gend schafft, die grü­ne Par­tei bei Bedarf als Kon­trast­fo­lie zu benut­zen, um sich selbst beson­ders her­vor­he­ben zu kön­nen. Inhalt­lich scheint mir der Schluss von »Stadt­wer­ke müs­sen über­le­ben« (rich­tig) zu »wir betei­li­gen uns an einem Koh­le­kraft­werk« feh­ler­haft. EWS und ande­re machen vor, dass wirt­schaft­lich erfolg­rei­che Ener­gie­pro­duk­ti­on – selbst ohne kom­plett rege­ne­ra­tiv auf­ge­stellt zu sein – auch ohne Koh­le mach­bar ist. Es gibt Alter­na­ti­ven, und jetzt die fal­schen ener­gie­po­li­ti­schen Wei­chen für die nächs­ten 30 Jah­re zu stel­len, muss ein­fach nicht sein.

Noch dazu hat die Sache inso­fern einen unschö­nen Bei­geschmack, als die Luft­li­ni­en­ent­fer­nung von Tübin­gen nach Schles­wig-Hol­stein doch recht groß ist. Wenn Boris mit den Tübin­ger Stadt­wer­ken unbe­dingt ein Koh­le­kraft­werk mit­bau­en will, dann soll er das halt im Länd­le ver­su­chen – aber bit­te nicht in Karls­ru­he oder Mann­heim (s.o.). Noch bes­ser wäre es jedoch, das finan­zi­el­le Enga­ge­ment zukunfts­fä­hi­ger zu platzieren. 

War­um blog­ge ich das? Weil mich die Argu­men­ta­ti­on des Tübin­ger Ober­bür­ger­meis­ters doch ein biß­chen stört. Und der »deut­sche Barack Oba­ma«, wie er viel­leicht bald genannt wer­den wird, kann’s eigent­lich bes­ser. Was also soll das?

Update: (22.5.2008) Eine beson­ders inter­es­san­te Note erhält das gan­ze dadurch, dass in weni­gen Tagen Kom­mu­nal­wah­len in Schles­wig-Hol­stein sind – und die Grü­nen dort u.a., und rich­ti­ger­wei­se, einen kla­ren Anti­koh­le-Schwer­punkt gesetzt haben. 

Update 2: Der Kon­stan­zer OB Horst Frank, eben­falls ein Grü­ner, setzt sich gegen eine Betei­li­gung der Kon­stan­zer Stadt­wer­ke an dem in Bruns­büt­tel geplan­ten Kraft­werk ein. Die dor­ti­gen Stadt­wer­ke sind aller­dings eben­falls dafür. Horst Frank wird in dem Arti­kel mit fol­gen­der Aus­sa­ge zitiert: »Die Stadt­wer­ke [Kon­stanz] soll­ten mit der Süd­west­strom ver­han­deln, war­um sie nicht auf ein Gas­kraft­werk setzt.« Dar­um geht es. Die Süd­west­strom Kraft­werk GmbH&Co KG, die das Koh­le­kraft­werk in Bruns­büt­tel bau­en will, ist übri­gens ein Zusam­men­schluss von Stadt­wer­ken aus Süddeutschland.

An die­ser Stel­le viel­leicht auch noch eine Klar­stel­lung zu mei­ner etwas rei­ße­ri­schen Über­schrift – natür­lich sind es nicht die Stadt­wer­ke Tübin­gen allein, viel­mehr sind die­se nur mit einem Anteil von 0,4 % /​ 2 Mio. Euro betei­ligt, und erzeu­gen (so jeden­falls die Aus­kunft von Boris) über 90 % ihres Stroms nicht in Kohlekraftwerken. 

Update 3: (25.5.2008) Der Voll­stän­dig­keit hal­ber hier noch der Ver­weis auf das Posi­ti­ons­pa­pier der Stadt­wer­ke Tübin­gen zu die­sem Thema.

Update 4: (27.5.2008) Zur Situa­ti­on in Bruns­büt­tel – und dem vor Ort fast völ­lig feh­len­den Wider­stand – ist die­ser ZEIT-Arti­kel recht lesenswert.

Update 5: (3.6.2008) In einer heu­te ver­öf­fent­lich­ten Pres­se­mit­tei­lung der Tübin­ger Grü­nen (lei­der nicht online) heißt es »Kreis­vor­stand von Bünd­nis 90/​DIE GRÜNEN, Lan­des­vor­stands­mit­glied Chris­ti­an Kühn und Win­fried Her­mann, MdB gegen Tübin­ger Ein­stieg in das Koh­le­ge­schäft«. Damit stellt sich natür­lich die Fra­ge, wer außer Boris eigent­lich den Ein­stieg der öko­b­lau­en Stadt in die Koh­le­strom­pro­duk­ti­on möch­te. Und ob das die rich­ti­gen Bünd­nis­part­ner für den grü­nen Ober­bür­ger­meis­ter sind.

Update 6: (26.6.2008) Ob’s stimmt, weiss ich nicht, aber den Link woll­te ich doch noch hier unter­brin­gen: heu­te steht in der Tele­po­lis ein kur­zer Arti­kel, in dem behaup­tet wird, dass das Kraft­werk in Bruns­büt­tel eigent­lich ein Gas­kraft­werk (viel­leicht sogar ein GuD-Kraft­werk?) in Wert­heim sein soll­te, dort aber von einem grün ange­führ­ten Bür­ger­ent­scheid ver­hin­dert wur­de. Wenn’s so ist, ist’s scha­de. Aber viel­leicht lässt sich ja auch anders­wo ein bes­se­res Kraft­werk als ein Koh­le­gi­gant hinstellen.

Update 7: (3.7.2008) Ein paar inter­es­san­te Hin­wei­se zum glo­ba­len Kon­text, z.B. zu einem mög­li­cher­wei­se geplan­ten zwei­jäh­ri­gen Mora­to­ri­um für Koh­le­kraft­wer­ke in Groß­bri­tan­ni­en, bei Nature/​TheGreatBeyond.

Update 8: (10.8.2008) Spree­blick berich­tet anläss­lich des Ham­bur­ger bri­ti­schen Kli­ma­camps über Koh­le. (Upps, genau­er lesen: nicht nur in Ham­burg wird klimagecampt).