Nachdenken über Parteien, Teil III

Drahtseilakt

Die Böll-Stif­tung Baden-Würt­tem­berg hat ihren „Demo­kra­tie­dia­log“ inzwi­schen in vor­bild­haf­ter Wei­se doku­men­tiert. Das neh­me ich zum Anlass, um jetzt doch noch mei­ne Ein­drü­cke dazu und ein paar Über­le­gun­gen zum Dop­pel­le­ben der Par­tei­en auf­zu­schrei­ben. Zu letz­te­rem hat­te ich einen sehr schö­nen, mäan­dern­den Text geschrie­ben – den dann der Win­dows-Edi­tor irgend­wo zwi­schen Zug und Schreib­tisch auf­ge­fres­sen hat. Des­we­gen hier (sie­he Split­ter 5) ein zwei­ter Anlauf, der viel­leicht etwas gerad­li­ni­ger gewor­den ist. Aber zunächst ein­mal zur Tagung selbst.

Splitter 4: Aufgaben und Funktionen einer (grünen) Partei

Ein The­ma, das bei der Böll-Ver­an­stal­tung in vie­ler­lei Form immer wie­der eine Rol­le spiel­te, war die Fra­ge nach den Auf­ga­ben einer Par­tei. Die Par­tei­en­so­zio­lo­gin Jas­min Siri ant­wor­te­te dar­auf klas­sisch funk­tio­na­lis­tisch: eine Par­tei als Orga­ni­sa­ti­on ist dafür da, The­men und Posi­tio­nen zu ord­nen (und damit Kom­ple­xi­tät zu redu­zie­ren), Per­so­nal aus­zu­wäh­len und aus­zu­bil­den und schließ­lich Kol­lek­ti­ve sym­bo­lisch zu reprä­sen­tie­ren. Oder, auf den Punkt gebracht: Par­tei­en sind die Lösung, die demo­kra­ti­sche Gesell­schaf­ten fin­den, um das Poli­ti­sche zu orga­ni­sie­ren – aber: Orga­ni­sa­tio­nen müs­sen kei­nen Spaß machen, und Orga­ni­sa­tio­nen sind auch nicht nett.

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Party till it’s over

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Haben Par­tei­en eine Zukunft? Letz­tes Wochen­en­de fand in den Ber­li­ner Sophien­sä­len die Tagung „Zukunft der Par­tei­en­de­mo­kra­tie“ der Hein­rich-Böll-Stif­tung statt. Die­se Tagung ist Teil eines umfang­rei­cher ange­leg­ten Dis­kus­si­ons­pro­zes­ses, zu dem auch die Stu­die Par­tei 2025 gehört, die von Han­no Bur­mes­ter et al. für das SPD-nahe Pro­gres­si­ve Zen­trum, die Kon­rad-Ade­nau­er-Stif­tung und eben die Böll-Stif­tung erstellt wur­de. Wei­te­re Ver­an­stal­tun­gen sol­len folgen.

Sind Par­tei­en denn nun in einem schlech­ten Zustand, gar in der Kri­se? Oder han­delt es sich, wie es etwa Jas­min Siri beton­te, bei der Kri­sen­rhe­to­rik um etwas, das – zumin­dest in Deutsch­land – schon immer mit unse­rem Bild von Par­tei­en ver­bun­den ist? 

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