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Sieben einfache Schritte, um die Bundestagswahl doch noch zu gewinnen

Tree/sky

Irgend­wie kommt gera­de alles zusam­men, poli­tisch gese­hen. Fett­näpf­chen und ech­te poli­ti­sche Feh­ler, SPD-Kanz­ler­kan­di­dat Mar­tin Schulz (bei dem ich mich ja immer fra­ge, was ein Zug ohne Brem­sen eigent­lich am Ziel­bahn­hof macht, und wer für den ent­ste­hen­den Scha­den auf­kommt) vs. CDU-CSU-Kanz­ler­kan­di­da­tin Ange­la Mer­kel (bei der nicht mehr wirk­lich klar ist, wofür sie eigent­lich steht) – naja, und die sin­ken­den Umfra­ge­wer­te für uns Grü­ne, die haben mit all dem was zu tun. Und schla­gen mäch­tig auf den Magen. Was also tun, um die Bun­des­tags­wahl (und Saar­land, Schles­wig-Hol­stein und NRW …) doch noch zu gewinnen?

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Kurz: Bundesversammlung durchgezählt

Am 12. Febru­ar tagt die Bun­des­ver­samm­lung und wählt den nächs­ten Bun­des­prä­si­den­ten – aller Vor­aus­sicht nach Frank-Wal­ter Stein­mei­er, auch wenn’s längst Zeit für eine Bun­des­prä­si­den­tin wäre. Eine Kan­di­da­tin gibt es nicht. Und auch bei den Wähler*innen – 630 Mit­glie­der des Bun­des­tags und eben­so vie­le von den Lan­des­par­la­men­ten gewähl­te Wahl­leu­te – ist der Frau­en­an­teil eher mau. Genau­er gesagt liegt er bei 36,3 Pro­zent, wenn ich mich nicht ver­zählt habe. Das ist ähn­lich schlecht wie im Bun­des­tag insgesamt. 

Auf­ge­schlüs­selt nach den unter­schied­li­chen ent­sen­den­den Frak­tio­nen sieht das Bild so aus:

Auch das ist nicht son­der­lich über­ra­schend – die Dele­ga­tio­nen der LINKEN, der GRÜNEN und z.T. der SPD pro­fi­tie­ren von Quo­ten­re­geln, bei den übri­gen sieht’s wie­der­um unter­durch­schnitt­lich aus.

Daten­quel­le

P.S.: Nicht so rich­tig beim Zäh­len beach­tet habe ich Oli­via Jones, die in der zugrun­de­lie­gen­den Lis­te nur mit dem bür­ger­li­chen Namen „Oli­ver Knö­bel“ auf­taucht, hier also als „m“ gezählt wird. 

P.P.S.: Gewählt wur­de Frank-Wal­ter Stein­mei­er im ers­ten Wahl­gang mit 931 Stim­men. Details sie­he Wahlrecht.de; auf­fäl­lig fin­de ich, dass Stein­mei­er doch deut­lich weni­ger Stim­men bekom­men hat, als CDU/CSU + SPD + Grü­ne + FDP auf­ein­an­der ver­ei­nen. Eben­so auf­fäl­lig ist eine recht gro­ße Zahl an Ent­hal­tun­gen. Zudem haben der Kan­di­dat der AfD und beson­ders deut­lich der Kan­di­dat der LINKEN mehr Stim­men als erwar­tet bekom­men. Wer da jetzt war­um wen gewählt hat, bleibt Spekulation.

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Kurz: Urwahl – das Ergebnis ist da

Eigent­lich habe ich kei­ne Zeit, wir sind gera­de mit­ten in den Haus­halts­ver­hand­lun­gen, aber trotz­dem muss ich doch drei Punk­te zur Urwahl loswerden.

tw2017urwahltippErs­tens, aus doku­men­ta­ri­schen Grün­den, noch­mal das Ergeb­nis: Kat­rin Göring-Eckardt erhielt 23.967 Stim­men (70,6% der 33.935 gül­ti­gen Stimm­zet­tel), Cem Özd­emir wur­de mit 12.204 Stim­men (36,0%) gewählt, ganz knapp vor Robert Habeck, auf den 12.129 Stim­men (35,7%) ent­fie­len. Anton Hof­rei­ter bekam 8.886 Stim­men (26,2%). Ent­hal­tung: 59, Nein: 249. Wahl­be­tei­li­gung: 59 Pro­zent. Die­se Ergeb­nis ent­spricht in etwa mei­nen Erwar­tun­gen. Ich hat­te 36 Pro­zent für Cem, 31 Pro­zent für Robert und 30 Pro­zent für Toni getippt. Die Rei­hen­fol­ge stimmt, und auch das alle recht nah bei­ein­an­der lie­gen, hat­te ich erwar­tet. Dass der Abstand zwi­schen Cem und Robert so knapp aus­fal­len wür­de, war dage­gen nicht nur für mich überraschend.

Zwei­tens: Das Ver­fah­ren für die Urwahl hat zwar Tücken – und wer weiß, was her­aus­ge­kom­men wäre, wenn wir eine inte­grier­te Stich­wahl oder ein Prä­fe­renz­wahl­ver­fah­ren ver­wen­det hät­ten. Mög­li­cher­wei­se wären dann in der Zweit­aus­zäh­lung Stim­men von Toni zu Robert gewan­dert und die Plät­ze 1 und 2 hät­ten sich gedreht. Aber das ist Kon­junk­tiv. Das Ver­fah­ren wur­de so beschlos­sen, wie es ein­ge­setzt wur­de, und das Ergeb­nis gilt jetzt. Poli­tisch inter­pre­tiert haben Kat­rin und Cem jetzt den Auf­trag, uns in die Bun­des­tags­wahl 2017 zu füh­ren. Mit unse­rer Unter­stüt­zung sol­len sie die­se Her­aus­for­de­rung jetzt ange­hen, und vor­ne ste­hen – und dabei natür­lich auch poli­ti­sche Akzen­te set­zen, sonst wäre eine Urwahl sinn­los. Wir brau­chen jetzt vor allem eines: Geschlos­sen­heit! (Und dar­über, wie das Ver­fah­ren 2021 aus­sieht, reden wir recht­zei­tig vorher).

Drit­tens sehe ich bei allen Wei­chen­stel­lun­gen in der brei­ten Streu­ung der Stim­men über Cem, Robert und Toni auch einen Hin­weis dar­auf, wie unter­schied­lich Tei­le der Par­tei auf­ge­stellt sind. 36 Pro­zent für Cem sind kein Frei­fahr­schein für „Kret­sch­mann pur“, und auch nur begrenzt ein Indi­ka­tor für die Stär­ke der ein­zel­nen Strö­mun­gen. Gera­de bei Robert bin ich mir sehr sicher, dass er nicht nur von Rea­los, son­dern auch von vie­len Lin­ken und erst recht von vie­len, vie­len „unge­bun­de­nen“ Mit­glie­dern gewählt wur­de. Und ich bin mir eben­falls sicher, dass vie­le ihre Ent­schei­dung nicht von Inhal­ten, son­dern von Fak­to­ren wie „Medi­en­taug­lich­keit“ abhän­gig gemacht haben. Ich wür­de mir daher wün­schen, dass Cem und Kat­rin sich gut über­le­gen, wie sie es schaf­fen, mit kla­rem Pro­fil und gleich­zei­tig gemein­sam mit der brei­ten und viel­fäl­ti­gen Par­tei­ba­sis einen guten Wahl­kampf zu machen. Last but not least wür­de ich mich freu­en, wenn Robert die­se Abstim­mung als Zei­chen dafür nimmt, dass er nicht nur in Schles­wig-Hol­stein gebraucht wird.

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Kurz: Gib mir nur ein Wort

2017 hoffnung

Manch­mal hilft es, Din­ge maxi­mal zu mini­mie­ren, um eine Aus­sa­ge über deren Kern zu fin­den. Bei­spiels­wei­se pla­ka­tier­te die FDP auf ihrem Drei­kö­nigs­tref­fen „Du“ (und mein­te damit „Ich“). Die SPD warb vor eini­gen Jah­ren mit „Wir“. Und 2011 war der grü­ne Slo­gan in Baden-Würt­tem­berg ein so schlich­tes wie pas­sen­des „Jetzt!“.

In die­sem Sinn über­leg­te ich vor eini­gen Tagen, wel­ches Wort im Kon­text der anste­hen­den Bun­des­tags­wahl Bünd­nis 90/Die Grü­nen auf einen Punkt brin­gen könn­te. Also ein Wort, dass das Wesen der heu­ti­gen Grü­nen mög­lichst genau beschreibt. Ich kam auf „Hoff­nung“ – aber viel­leicht geht es ja noch präziser.

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Niemand braucht eine grüne Wildwasserfahrt

Dark sun

Irgend­wie hat­te ich ja die Hoff­nung, dass 2017 bes­ser begin­nen wür­de, als 2016 ende­te. Vor­weih­nachts­stress, Weih­nach­ten, Nach­weih­nachts­ur­laub mit den Kin­dern, dann noch ein paar Tage kin­der­frei, die ich zum Aus­ku­rie­ren einer Erkäl­tung und zum Umde­ko­rie­ren mei­ner Woh­nung genutzt habe. Ab Mon­tag geht dann der Arbeits­all­tag, d.h. für mich auch, die Poli­tik, wie­der los. Ziem­lich viel Zeit, um das Netz (und die Poli­tik) mal weit­ge­hend zu ignorieren.*

Nach die­ser Pau­se kommt mir die poli­ti­sche Lage schrill, laut und absto­ßend vor. Zum Teil liegt das an den objek­ti­ven Fak­ten, etwa an den Umfra­ge­zah­len für die AfD, an diver­sen poli­ti­schen Vor­ha­ben der Bun­des­re­gie­rung, oder auch an der sich rapi­de nähern­den Prä­si­dent­schaft Donald Trumps, die bis­her nicht so aus­sieht, als wür­den sich irgend­wel­che Hoff­nun­gen auf „Nor­ma­li­sie­rung“ erfül­len. (Sie­he auch Charles Stross’ Pro­gno­se für 2017). Zum Teil liegt es aber auch an Ton­art und Laut­stär­ke. Die ist nicht nur auf Twit­ter und Face­book schlim­mer, als ich sie in Erin­ne­rung hat­te, son­dern auch in dem, was die Mas­sen­me­di­en dann dar­aus machen. 

2017 ist ein Bun­des­tags­wahl­jahr. Die inner- wie zwi­schen­par­tei­li­che Meta­pher des Jah­res scheint Auf­rüs­tung zu wer­den. An Laut­stär­ke und Schrill­heit der For­de­run­gen. Mit einem gewis­sen Touch „AfD“. Ist es denn wirk­lich so, dass die inne­re Sicher­heit das Top-The­ma sein wird, dass die Bun­des­tags­wahl 2017 ent­schei­det? Und wenn es so ist (ich bin nicht über­zeugt), wäre das nicht gera­de ein The­ma, in dem es wenig hilft, wenn alle das glei­che for­dern? Haben wir Grü­ne innen­po­li­ti­sche Kon­zep­te, die unse­re poten­zi­el­len links­li­be­ra­len bis mit­ti­gen Wähler*innen über­zeu­gen, uns im Herbst 2017 die Stim­me zu geben?

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