Schlagwort: grüne

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Politik im Fußballstadion

DelegateDer 1. ordent­li­che Län­der­rat 2007 ist vor ein paar Stun­den zu Ende gegan­gen, ich sit­ze jetzt im ICE-Flag­ship von Köln nach Mann­heim; mehr noch als in den älte­ren ICEs fühlt sich Zug­fah­ren hier (zumal mit unter­ge­hen­der Son­ne und der rich­ti­gen Musik) so ein biß­chen an, als wäre es irgend­was aus einem Sci­ence-Fic­tion-Roman. Außer­dem gibt es Steck­do­sen am Platz; auf das Expe­ri­ment mobi­les Inter­net habe ich mich jedoch bis­her nicht ein­ge­las­sen. Was gibt es also vom Län­der­rat zu berichten?
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Länderrat wird lebhafter

Ich bin mir jetzt schon sicher, dass der 1. Län­der­rat 2007 leb­haf­ter wird als der letz­tes Jahr. Auf der Web­site sind inzwi­schen eini­ge Ände­rungs­an­trä­ge zu den Anträ­gen auf­ge­taucht. Ver­mut­lich wird es auch noch min­des­tes einen wei­te­ren Antrag geben (eine Reso­lu­ti­on gegen die Über­wa­chungs­staats­plä­ne der gro­ßen Koali­ti­on). Inso­fern bin ich jetzt wirk­lich gespannt drauf, wie es wer­den wird – ab Frei­tag vor­mit­tag bin ich unter­wegs nach Bre­men. Die lan­ge Zug­fahrt wer­de ich dann unter ande­rem dafür nut­zen, mir die drei Anträ­ge genau­er anzu­schau­en, zu denen ich hier noch nichts geschrie­ben habe. Mei­nen ers­ten Ein­druck der drei Anträ­ge will ich hier trotz­dem schon ein­mal dokumentieren:
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Kienzle und Hauser oder so

Es gibt mal wie­der ein neu­es Blog. Die­ses könn­te aber tat­säch­lich ganz span­nend wer­den: Thors­ten Depp­ner, Juli­an Kar­wath und Johan­nes Wald­schütz schrei­ben unter dem Titel Grue­nes­Frei­burg aus grü­ner Frei­bur­ger Per­spek­ti­ve über The­men, die die Welt bewe­gen. Und anders­her­um. Und wer die drei kennt, kann anneh­men, dass es in Zukunft ein paar span­nen­de Debat­ten geben wird. Die ers­ten bei­den inhalt­li­chen Arti­kel ste­hen bereits im Blog – einer zum SC und Vol­ker Fin­ke, mir reich­lich egal, und einer, den ich deut­lich inter­es­san­ter fin­de: Juli­an Kar­wath schreibt über den Staats­akt für den kürz­lich ver­stor­be­nen Ex-Minis­ter­prä­si­dent Hans Fil­bin­ger, ins­be­son­de­re auch über die Hal­tung des grü­nen OB Salo­mon und die stren­ge Bewa­chung des Staats­ak­tes. Die war im übri­gen selbst hier in Gün­ter­s­tal sicht­bar (ver­mu­te ich jeden­falls) – Fil­bin­ger hat ja in Gün­ter­s­tal gewohnt und ist auch hier gestor­ben. Der Gün­ter­s­tä­ler Fried­hof, der nur weni­ge hun­dert Meter von unse­rer Woh­nung ent­fernt liegt, war die letz­ten paar Tage stark bewacht:

Police at the graveyard III

War­um blog­ge ich das? Weil ich mich über das Poli­zei­auf­ge­bot gewun­dert habe.

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„A‑01 Strategiewechsel in Afghanistan“

Wei­ter geht’s in der Rei­he Län­der­rats­an­trä­ge mit dem poli­ti­schen Schwer­ge­wicht, d.h. dem Antrag zu Afgha­ni­stan, bzw. genau­er gesagt: zum wei­te­ren Vor­ge­hen in Afgha­ni­stan. Der Antrag umfasst drei Sei­ten und hat eigent­lich die Über­schrift „Für eine poli­tisch-zivi­le Offen­si­ve in Afgha­ni­stan ((selt­sa­mer Sprach­ge­brauch, die zivi­le Offen­si­ve)) – ein Stra­te­gie­wech­sel ist nötig“. Die ers­te der drei Sei­ten nimmt vor allem eine Ana­ly­se der Situa­ti­on aus grü­ner Sicht ein. Dabei wird betont, dass die Situa­ti­on in Afgha­ni­stan sich ins­ge­samt ver­schlech­tert, und dass dies ins­be­son­de­re für den vom mili­tä­ri­schen Vor­ge­hen der „Ope­ra­ti­on Endu­ring Free­dom“ (OEF) beson­ders betrof­fe­nen Süden des Lan­des gilt. Die grü­ne Unter­stüt­zung der „Inter­na­tio­nal Secu­ri­ty Assis­tance Force“ (ISAF) mit zivi­len wie mili­tä­ri­schen Kom­po­nen­ten wird noch ein­mal begrün­det (Sta­bi­li­sie­rung durch die inter­na­tio­na­le Gemein­schaft) und dar­ge­stellt, dass OEF als rein mili­tä­ri­scher Ein­satz abge­lehnt wird.
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Unternehmensberatung + SPD-Minister = ?

Was kommt her­aus, wenn eine Unter­neh­mens­be­ra­tung für einen SPD-Minis­ter eine Stu­die erstellt? In die­sem Fall eine ziem­li­che Über­ra­schung: laut der Unter­neh­mens­be­ra­tung Roland Ber­ger, beauf­tragt von SPD-Umwelt­mi­nis­ter Gabri­el, heißt es zur zukünf­ti­gen Bran­chen­struk­tur in Deutschland:

„Die Öko-Bran­che ent­wi­ckelt sich zur Leit­bran­che in Deutsch­land. Ein Job-Motor ist sie schon heu­te“, fasst Hen­zel­mann die Ergeb­nis­se der Stu­die zusammen.

Und wenn der Spie­gel nicht völ­lig über­treibt, dann pro­gnos­ti­ziert Roland Ber­ger sogar, dass die Öko-Bran­che (zu der dann aller­dings auch Unter­neh­men wie Shell oder Sie­mens gehö­ren wer­den; wer mal ver­sucht, bei einer Main­stream-Bank Geld „öko­lo­gisch kor­rekt“ anzu­le­gen, erlebt da durch­aus das eine oder ande­re Wun­der) Maschi­nen­bau und Auto­mo­bil­bau in den nächs­ten zwölf Jah­ren über­ho­len hin­ter sich las­sen wird. 

2007 – das Jahr, in dem alles, was die Grü­nen immer schon gewusst, gefor­dert und unter­stützt haben, in den Main­stream­dis­kurs ein­dringt? Jeden­falls ein net­tes Argu­ment dafür, war­um es zukunfts­wei­sen­de­res gibt als die Rück­sicht auf die loka­len Automobilkonzerne.

War­um blog­ge ich das? Weil mich der Bericht doch etwas über­rascht hat – bin jetzt zu faul, zu schau­en, ob es die Ori­gi­nal­stu­die irgend­wo gibt …