Kurz: Bundesversammlung durchgezählt

Am 12. Febru­ar tagt die Bun­des­ver­samm­lung und wählt den nächs­ten Bun­des­prä­si­den­ten – aller Vor­aus­sicht nach Frank-Wal­ter Stein­mei­er, auch wenn’s längst Zeit für eine Bun­des­prä­si­den­tin wäre. Eine Kan­di­da­tin gibt es nicht. Und auch bei den Wähler*innen – 630 Mit­glie­der des Bun­des­tags und eben­so vie­le von den Lan­des­par­la­men­ten gewähl­te Wahl­leu­te – ist der Frau­en­an­teil eher mau. Genau­er gesagt liegt er bei 36,3 Pro­zent, wenn ich mich nicht ver­zählt habe. Das ist ähn­lich schlecht wie im Bun­des­tag insgesamt. 

Auf­ge­schlüs­selt nach den unter­schied­li­chen ent­sen­den­den Frak­tio­nen sieht das Bild so aus:

Auch das ist nicht son­der­lich über­ra­schend – die Dele­ga­tio­nen der LINKEN, der GRÜNEN und z.T. der SPD pro­fi­tie­ren von Quo­ten­re­geln, bei den übri­gen sieht’s wie­der­um unter­durch­schnitt­lich aus.

Daten­quel­le

P.S.: Nicht so rich­tig beim Zäh­len beach­tet habe ich Oli­via Jones, die in der zugrun­de­lie­gen­den Lis­te nur mit dem bür­ger­li­chen Namen »Oli­ver Knö­bel« auf­taucht, hier also als »m« gezählt wird. 

P.P.S.: Gewählt wur­de Frank-Wal­ter Stein­mei­er im ers­ten Wahl­gang mit 931 Stim­men. Details sie­he Wahlrecht.de; auf­fäl­lig fin­de ich, dass Stein­mei­er doch deut­lich weni­ger Stim­men bekom­men hat, als CDU/​CSU + SPD + Grü­ne + FDP auf­ein­an­der ver­ei­nen. Eben­so auf­fäl­lig ist eine recht gro­ße Zahl an Ent­hal­tun­gen. Zudem haben der Kan­di­dat der AfD und beson­ders deut­lich der Kan­di­dat der LINKEN mehr Stim­men als erwar­tet bekom­men. Wer da jetzt war­um wen gewählt hat, bleibt Spekulation.

Nachtkommentar zum Duell

Nach­dem alle Welt es vor­her hoch­ge­re­det hat, habe ich mir das Duell dann doch ange­se­hen (aber auch nur, weil Phoe­nix sich über einen Live­stream für Gehör­lo­se über das wohl den Pri­vat­sen­dern zu ver­dan­ken­de Strea­ming­ver­bot hin­weg­ge­setzt hat). Ich habe es also gese­hen, und bin jetzt nicht wirk­lich glücklich.

Das hat was damit zu tun, dass ich das For­mat schlicht und ein­fach lang­wei­lig fand. Was auch nicht über­rascht, wenn vor­her alles bis ins kleins­te aus­ta­riert ist, wenn nur Regie­rungs­mit­glie­der sich duel­lie­ren, wenn zuvie­le Bera­te­rIn­nen im Hin­ter­grund rum­wu­sel­ten, und wenn gleich vier Mode­ra­to­rIn­nen auf Mer­kel und Stein­mei­er los­ge­las­sen wer­den. Ich hät­te es extrem span­nend gefun­den, zu sehen, was pas­siert, wenn Stein­mei­er und Mer­kel an einem Tisch ohne Mode­ra­to­rIn 90 Minu­ten mit­ein­an­der reden, und dabei gefilmt wer­den. Zufall. Kon­tin­gen­zen. Risi­ken. Inter­es­san­ter wäre das gan­ze sicher auch gewor­den, wenn ein bis zwei Jour­na­lis­tIn­nen die Ele­fan­ten­run­de befra­gen hät­ten kön­nen. Beson­ders pein­lich: die fein­jus­tier­ten und aus­we­nig gelern­ten Schluss­state­ments bei­der. Video­ein­spie­lun­gen in Person.

Aber die­se Unzu­frie­den­heit mit dem For­mat – mit allen Schwä­chen des broad­cas­tings – ist nur das eine. Mer­kel und Stein­mei­er haben ja schon über Inhal­te und poli­ti­sche Hand­lungs­op­tio­nen gere­det. Nicht unbe­dingt offen und deut­lich, und wohl auch nicht immer ehr­lich, aber ganz inhalts­leer war das ja nicht. Bei­de sind sich einig: mehr Wachs­tum, Arbeits­plät­ze sind wich­tig, Opel ist die Kri­sen­ret­tung – Zukunfts­the­men wie Umwelt, Bil­dung, Bür­ger­rech­te kamen dage­gen nicht vor. Weder bei den Fra­gen­den noch bei Ange­la »Kli­ma­kanz­le­rin« Mer­kel oder Frank-Wal­ter »Deutsch­land­plan« Stein­mei­er. Green New Deal, anyo­ne? Mei­ne Prio­ri­tä­ten und Zukunfts­ge­stal­tungs­wün­sche für die­ses Land sind jeden­falls deut­lich ande­res als die von Kanz­le­rin und Vizekanzler.

Die öffent­li­che Exper­ten­mei­nung glaubt, dass Stein­mei­er ein biß­chen bes­ser abge­schnit­ten hat als Mer­kel. Bei der SPD wird dar­aus mal wie­der ein über­wäl­ti­gen­der Sieg. Bei der CDU wird es genau anders gedeu­tet. Ob das Duell über­haupt eine Aus­wir­kung auf die Wahl hat, bleibt bei all dem wei­ter offen. Im Hin­blick auf das Ver­hin­dern von schwarz-gelb wäre es zu wün­schen. Viel­leicht sind ja auch die drei Oppo­si­ti­ons­par­tei­en Gewin­ne­rin­nen der groß­ko­ali­tio­nä­ren Einigkeit. 

Nicht nur bei mir blieb der Ein­druck, dass eigent­lich bei­de – Mer­kel wie Stein­mei­er – lie­ber in der »Altes-Ehepaar«-Koalition wei­ter­ma­chen wol­len als wirk­lich ernst­haft schwarz-gelb oder eine nicht genann­te Stein­mei­er-Opti­on ein­lö­sen wol­len. So rich­tig tol­le Macht­op­tio­nen sind ja auch nicht da, wenn’s um Alter­na­ti­ven geht. Ich glau­be nicht, dass rot-rot-grün rea­li­siert wird, und ich bin mir sehr unsi­cher, ob Wes­ter­wel­le bzw. die FDP zu einem Ampel-Wort­bruch gebracht wer­den kann. Auch des­we­gen macht mich die­ses Duel unglück­lich. Es führt noch ein­mal deut­lich vor Augen, wie ver­braucht und aus­ge­brannt die SPD ist, wenn Stein­mei­er wirk­lich ihr »Spit­zen­mann« sein soll. Das kommt teil­wei­se uns zu Gute – führt aber, solan­ge SPD und PDS sich gegen­sei­tig blo­ckie­ren, auch dazu, dass Regie­rungs­al­ter­na­ti­ven schwer sicht­bar werden.

Mei­ne Ein­schät­zung nach dem Duell: um die­se Wahl zu gewin­nen, hät­te die SPD jemand fin­den müs­sen, der – oder viel­leicht bes­ser: die – von der gro­ßen Koali­ti­on und von Schrö­der unbe­las­tet für eine ernst­haf­te Alter­na­ti­ve gestan­den hät­te. Wenn Schles­wig-Hol­stein und Hes­sen anders gelau­fen wären, hät­te das zum Bei­spiel eine erfolg­rei­che SPD-Minis­ter­prä­si­den­tin sein kön­nen. So bleibt allen, die mit der Visi­ons­lo­sig­keit ange­sichts der Kri­se unzu­frie­den sind, nur die Wahl einer der klei­nen Par­tei­en (am bes­ten natür­lich der Grü­nen) – und die Hoff­nung dar­auf, dass nicht nur schwarz-gelb ver­hin­dert wird, son­dern dass auch das Unwahr­schein­li­che wahr wird und eine Regie­rungs­op­tio­nen jen­seits der gro­ßen Koali­ti­on gefun­den wird. 

War­um blog­ge ich das? Weil immer deut­lich wird, dass Ideen, die aus der Kri­se – aus den Kri­sen der Gegen­wart – füh­ren, nur bei uns Grü­nen zu fin­den sind. Und wir lei­der noch weit vom Sta­tus der Mehr­heits­par­tei ent­fernt sind.

Kurz: Umfrage zum TV-Duell

Ist das TV-Duell zwi­schen Kanz­le­rin und Vize­kanz­ler, das gleich beginnt (und das evtl. bei phoe­nix gestreamt , jeden­falls bei wahl.de mit­ge­schrie­ben wird), über­haupt irgend­wie von Bedeu­tung für den Aus­gang der Bun­des­tags­wah­len? Wer will, darf hier – und nur heu­te – dazu was sagen:

P.S.: Mein Fazit 1. War nichts. Fazit 2: »Die­ses neue Medi­um »Fern­se­hen« über­zeugt mich nicht.« Fazit 3. Schlie­ße mich Stef­fi Lem­ke an, die im ZDF dar­auf hin­ge­wie­sen hat, dass die The­men Umwelt und Bil­dung (und ich ergän­ze: Bür­ger­rech­te) kei­ne Rol­le gespielt haben – und dass die ein­zig sinn­vol­le Alter­na­ti­ve eben doch grün ist.

Politische Unterhaltung

Grü­ne 1 Mio., LINKE 2 Mio, SPD 4 Mio. Was ist das? Genau, Stein­mei­ers per­sön­li­cher »Deutsch­land­plan«. Pas­send dazu gibt’s heu­te drei Urlaubs­le­se­tipps aus dem Bereich poli­ti­scher Science-Fiction.

Kim Stan­ley Robin­son schreibt eher lite­ra­risch ori­en­tier­te Sci­ence-Fic­tion. In der Tri­lo­gie Sci­ence in the Capi­tal (For­ty Signs of Rain (ama­zon), Fif­ty Degrees Below (ama­zon)und Six­ty Days and Coun­ting (ama­zon)) spie­len wie schon in frü­he­ren Wer­ke Umwelt­fra­gen eine gro­ße Rol­le – hier gekop­pelt mit dem Blick auf Ver­qui­ckun­gen zwi­schen Poli­tik und Wis­sen­schaft. Die Tri­lo­gie zeich­net den Auf­stieg des US-Sena­tors Phil Cha­se zum glo­ba­len Öko­prä­si­den­ten nach – geschrie­ben vor dem Obama-Wahlkampf!

Der zwei­te Tipp ist eher netz­po­li­tisch span­nend: Charles Stross wid­met sich in sei­nem Thril­ler Hal­ting Sta­te (ama­zon) einer Welt in naher Zukunft, in dem das orga­ni­sier­te Ver­bre­chen inner­halb von Online-Wel­ten statt­fin­det, und die Com­pu­ter­spie­le auf der Stra­ße – und kop­pelt das mit dem See­len­le­ben von Finanz­jon­gleu­rIn­nen. Ähn­lich, nur noch etwas wil­der und in Süd­afri­ka statt Groß­bri­tan­ni­en ange­sie­delt, Lau­ren Beu­kes Moxy­land (ama­zon).

Zum Schluss noch was deutsch­spra­chi­ges: Ali­en Earth (1, 2, 3 bei ama­zon)- drei dicke Bän­de des Frei­bur­ger Per­ry-Rho­dan-Autors Frank Borsch (hat­te übri­gens für die Grü­nen kom­mu­nal kan­di­diert). Vor dys­to­pi­schem Hin­ter­grund (Deutsch­land treibt Hartz-IV auf die Spit­ze, Gedan­ken­ver­bre­chen wer­den bestraft, die Groß­macht heißt Ver­ei­nig­te Staa­ten von Ame­ri­ka und Ara­bi­en) ent­wi­ckelt Borsch eine packen­de Geschi­che um gen­tech­ni­sche Mutan­ten und geheim­nis­vol­le Außerirdische.

Erst­ver­öf­fent­li­chung: blog.gruene-bw.de>