Kurz: Keine Zeit für Scherze

Irgend­wie erle­ben wir so etwas wie eine April­scherz­däm­me­rung; die mehr­fa­che Kri­se, in der wir uns befin­den, ist für die­se Art des Humors, die mit Wahr­hei­ten spielt und unglaub­wür­di­ges glaub­wür­dig erschei­nen lässt, nicht so rich­tig gut geeig­net. Wenn jeden Tag Din­ge berich­tet wer­den, die viel­leicht nicht stim­men, oder die stim­men, aber die vor weni­gen Jah­ren kaum jemand geglaubt hät­te, dann passt der April­scherz nicht. Es gab ges­tern trotz­dem den einen oder ande­ren Ver­such, ins­be­son­de­re von insti­tu­tio­nel­len Accounts (eine M100-ÖPNV-Linie statt der Auto­bahn A100, BVG; ein Kon­zern, der sei­ne Sala­mi-Piz­za angeb­lich auf vegan umstellt, …). War aber alles eher halb­her­zig und nicht wirk­lich lus­tig. Und auf der ande­ren Sei­te kamen dann Mel­dun­gen (die re:publica die­ses Jahr vege­ta­risch), die auf den ers­ten Blick wie April­scher­ze wirk­ten, aber kei­ne waren. 

Mein Ver­such eines Meta-April­scher­zes – ges­tern, am 1. April zu schrei­ben, dass April­scher­ze ver­bo­ten wor­den sind – half auch nicht wirk­lich weiter. 

Stim­mungs­la­ge also: Kei­ne Zeit für Scher­ze! Viel­leicht irgend­wann in der Zukunft mal wie­der. Oder viel­leicht endet die Tra­di­ti­on, an einem Tag im Jahr zu ver­su­chen, alle her­ein­zu­le­gen, auch, und wird in Ver­ges­sen­heit geraten.

Kurz: By design or by disaster

In der Umwelt- und Kli­ma­be­we­gung gibt es ja die­se Debat­te dar­um, dass die not­wen­di­ge Ver­än­de­rung, um zu einer kli­ma­freund­li­chen Lebens­wei­se zu kom­men, ent­we­der „by design“ – also bewusst gesteu­ert und poli­tisch gestal­tet – oder „by dis­as­ter“ – also durch die Fol­gen der Kata­stro­phe und dann als unge­plan­ter, chao­ti­scher Pro­zess kom­men wer­den. Das betrifft bei­spiels­wei­se den Aus­stieg aus dem Ver­bren­ner­mo­tor und aus der Nut­zung fos­si­ler Ener­gien. Die letz­ten Wochen haben einen Vor­ge­schmack dar­auf gege­ben, wie die Desas­ter-Vari­an­te aus­se­hen kann.

Ich muss­te jetzt aber nicht nur mit Blick auf den rus­si­schen Angriff auf die Ukrai­ne und des­sen Fol­gen an die­sen Aus­spruch den­ken. Auch die Coro­na-Poli­tik der letz­ten Tage scheint mir ein Umschwen­ken von plan­mä­ßi­gem Han­deln hin zur Steue­rung durch die Kata­stro­phe selbst zu sein. Das Virus bas­telt sich sei­nen Lock­down und sei­ne Schul­schlie­ßun­gen ein­fach selbst, weil halt so vie­le Leu­te krank sind, dass der Betrieb zusam­men­bricht. Und ich befürch­te, dass das mit dem Aus­lau­fen der Mas­ken­pflicht – dan­ke, FDP – noch an Tem­po zuneh­men wird.

Ob Kli­ma oder Coro­na: der gesell­schafts­ver­träg­li­che­re Weg wäre eigent­lich „by design“. Wenn ich etwas Rest­op­ti­mis­mus zusam­men­krat­ze, dann bleibt, die Hoff­nung, dass wir die­sen Weg ein­schla­gen, bevor es zu spät ist. Bes­ser wär‘s.

Kurz: Eigenverantwortung

Was ich zur Kli­ma­kri­se geschrie­ben habe, gilt auch für die ande­ren bei­den Kri­sen, in denen wir uns gera­de befin­den – weder Coro­na noch Putins Krieg gegen die Ukrai­ne las­sen sich durch den Ver­weis auf Eigen­ver­ant­wor­tung lösen. 

Bei der Coro­na-Kri­se geht die Argu­men­ta­ti­on etwa so, dass ja auf staat­li­che Vor­schrif­ten etwa zum Mas­ken­tra­gen ver­zich­tet wer­den kann, weil ja jede und jeder selbst ent­schei­den kann, ob er bzw. sie sich und ande­re durch Imp­fung und das Tra­gen einer Mas­ke schüt­zen möch­te oder in Kauf nimmt, Coro­na zu krie­gen und an einem schwe­ren Ver­lauf zu ster­ben. Das wäre rich­tig, wenn in der Situa­ti­on „ande­re Per­son hat Coro­na und trägt kei­ne Mas­ke, ich selbst tra­ge Mas­ke“ nicht doch ein nicht ganz klei­nes Infek­ti­ons­ri­si­ko bestün­de – und wenn hin­ter dem Zie­len auf Eigen­ver­ant­wor­tung nicht eine erheb­li­che Ver­ant­wor­tungs­lo­sig­keit gegen­über den­je­ni­gen stün­de, die sich nicht imp­fen las­sen kön­nen (z.B. auf­grund von bestimm­ten Immun­erkran­kun­gen oder weil sie Kin­der unter 5 Jah­ren sind). Wer bei Coro­na auf Eigen­ver­ant­wor­tung setzt, ver­zich­tet dar­auf, die­se Men­schen zu schüt­zen. Mal ganz abge­se­hen von der Fra­ge des „sich leis­ten kön­nen“ – für die einen sind FFP2-Mas­ken etwas, was aus der Por­to­kas­se bezahlt wird, und auch der eine oder ande­re PCR-Test zur Sicher­heit (60–80 €) ist bezahl­bar. Ande­re kön­nen das nicht bezah­len. Und auch da greift dann der Ruf nach Eigen­ver­ant­wor­tung zu kurz.

Und bei Putins Krieg höre ich jetzt immer wie­der Auf­ru­fe, das eige­ne Ver­hal­ten anzu­pas­sen: die Tem­pe­ra­tur in der Woh­nung nied­ri­ger zu dre­hen, auf Auto­fahr­ten zu ver­zich­ten, sich frei­wil­lig an ein Tem­po­li­mit zu hal­ten. Sym­bo­lisch mag das hel­fen, viel­leicht auch das Gefühl ver­mit­teln, etwas zu tun (da sind Spen­den m.E. aber sehr viel sinn­vol­ler) – aber von den tat­säch­li­chen Aus­wir­kun­gen her gehen sol­che Aktio­nen im Rau­schen unter, solan­ge nicht alle sich dar­an hal­ten. Und der Hebel, damit „alle“ etwas machen, ist eben nicht der Ruf nach Eigen­ver­ant­wor­tung, son­dern der Staat, der hier Regeln set­zen kann (bspw. ein Tem­po­li­mit ein­füh­ren oder Gasim­por­te aus Russ­land stop­pen). Und erst recht nach hin­ten los geht die Eigen­ver­ant­wor­tung, wenn dar­aus das Hor­ten von Son­nen­blu­men­öl (war­um auch immer …) oder die ganz indi­vi­du­el­le Unfreund­lich­keit gegen­über rus­sisch­stäm­mi­gen Men­schen hier in Deutsch­land wird.

Inso­fern: in einem idea­len Gemein­we­sen, in dem alle die Res­sour­cen und die Hal­tung hät­ten, sich ver­ant­wort­lich zu ver­hal­ten, wäre der Ruf nach Eigen­ver­ant­wor­tung groß­ar­tig. In unse­rer Rea­li­tät über­deckt er feh­len­des Han­deln des Staa­tes und macht statt des­sen Indi­vi­du­en ein schlech­tes Gewis­sen. Büro­kra­tien, staat­li­che Orga­ni­sa­tio­nen, Regel­wer­ke, Ver­wal­tun­gen – all das wur­de auch erfun­den, um die Kom­ple­xi­tät der­ar­ti­ger Ent­schei­dun­gen für Ein­zel­per­so­nen zu redu­zie­ren. Ein biss­chen mehr davon fän­de ich gut – statt offen­sicht­lich unab­ge­stimm­ter Sym­bo­lak­tio­nen ein­zel­ner Ministerien. 

Zeit des Virus, Update XV

Sunset trees

Eigent­lich bin ich ja davon aus­ge­gan­gen, dass jetzt, Anfang März, die Situa­ti­on eine ganz ande­re sein wird als sie es noch im Janu­ar war. Für ein paar Tage hat der Ukrai­ne-Krieg Coro­na etwas in den Hin­ter­grund gedrängt. Aber nach über zwei Jah­ren ist Coro­na noch immer nicht vor­bei, und es wird immer deut­li­cher, dass es die­ses Vor­bei­sein viel­leicht gar nicht geben wird. 

Und ich hat­te ver­mu­tet, dass die fünf­te Wel­le jetzt rapi­de zurück­geht, aber dem ist nicht so. Ob es an der Omi­kron-Sub­va­ri­an­te BA.2 liegt, an den zwi­schen­zeit­lich vor­ge­nom­me­nen Locke­run­gen, an Fasching und Kar­ne­val oder an zuneh­men­den Zah­len von Reinfek­tio­nen: gera­de geht die Inzi­denz in Baden-Würt­tem­berg wie­der steil nach oben. Und die Zahl der Infek­tio­nen im nähe­ren oder wei­te­ren Umfeld, von denen man so hört, nimmt eben­falls rapi­de zu. Die fünf­te Wel­le wird also ent­we­der zu einem Hoch­pla­teau oder wir krie­gen in Kür­ze eine sechs­te Wel­le und immer wei­te­re Aus­brü­che bis in den Som­mer hin­ein. Ein Rück­gang der Inzi­denz, inzwi­schen deut­lich über 1500, zeich­net sich jeden­falls nicht ab. Wie es dann im Win­ter aus­se­hen wird? Kei­ne Ahnung. Mich macht das ratlos.

Und ja, eigent­lich will jetzt nie­mand mehr etwas von Coro­na hören. Wer sich imp­fen las­sen woll­te, ist geimpft (gut drei Vier­tel) und geboos­tert (etwa die Hälf­te) – auch mit Nova­vax als eher klas­si­schem Impf­stoff ist die Zahl der neu­en Imp­fun­gen nahe­zu zum Erlie­gen gekom­men. An der Geschich­te, dass eini­ge zusätz­li­che Impf­lin­ge dazu kom­men wür­den, wenn es denn erst einen Impf­stoff gibt, der nicht auf mRNA und Pro­te­in­schnipp­seln basiert, war wohl nicht so viel dran.

In die­ser Situa­ti­on stel­len heu­te die Minis­ter Busch­mann (FDP) und Lau­ter­bach (SPD) ihren Kom­pro­miss dazu vor, wie der Werk­zeug­kof­fer für wei­te­re Schutz­maß­nah­men für die Län­der ab dem 20. März aus­se­hen wird. Die FDP hat längst einen „Free­dom Day“ aus­ge­ru­fen, nur irgend­wie ver­ges­sen, dass auch dem Virus mit­zu­tei­len. Aber sie hält stur dar­an fest, dass so gut wie alle Maß­nah­men ab dem 20. März ent­fal­len und unmög­lich gemacht wer­den sol­len. Egal, wie groß die Pro­tes­te – bei­spiels­wei­se von Minis­ter­prä­si­dent Kret­sch­mann aus der Coro­na-Iso­la­ti­on – sind. Und Lau­ter­bach ver­kün­det das als guten Kom­pro­miss, mit dem „wir“ bis zum Herbst – dann läuft der näm­lich aus – arbei­ten können.

Soweit ich das ver­ste­he, ent­zieht die­ser „Kom­pro­miss“ de Län­dern die Mög­lich­keit, Abstands­ge­bo­te und Mas­ken­pflich­ten vor­zu­schrei­ben, aus­ge­nom­men ist der ÖPNV. Eine Grund­la­ge für Mas­ken als effek­tivs­tes Mit­tel des Anste­ckungs­schut­zes gibt es dann weder in Super­märk­ten noch in Schu­len. Immer­hin „darf“ in Schu­len wei­ter getes­tet wer­den – was das brin­gen soll, wenn dafür Schnell­tests ein­ge­setzt wer­den, die für Omi­kron nicht wirk­lich sen­si­tiv sind, und wenn damit nur nach­voll­zieh­bar wird, dass es zu Anste­ckun­gen kommt, ist mir nicht so ganz klar. 

Die klei­ne Hin­ter­tür (oder aus Lau­ter­bachs Sicht wohl der Grund, war­um er zustim­men kann) ist eine Hot­spot­re­ge­lung vor­ge­se­hen, d.h. bei beson­ders hohen Wer­ten (unklar, wel­che) oder beson­ders star­ken Belas­tun­gen der Kran­ken­häu­ser darf regio­nal abge­grenzt zu schär­fe­ren Mit­teln gegrif­fen wer­den. Ich ken­ne kei­ne Details, aber das gan­ze wirkt recht kom­pli­ziert. Und ich befürch­te, dass es auch hier Fuß­no­ten und Fuß­an­geln gibt, die den effek­ti­ven Infek­ti­ons­schutz durch den Ein­satz der Hot­spot­re­ge­lung erschweren.

Das gan­ze ist der Ent­wurf der Bun­des­re­gie­rung, der noch nicht mit den Frak­tio­nen der Ampel und auch nicht mit den Län­dern abge­stimmt ist. Inso­fern gibt es noch den Hauch einer Chan­ce, dass hier doch eine etwas ver­nünf­ti­ge­re Lösung her­aus­kommt, die nicht dar­aus besteht, sich die Hän­de auf den Rücken zu bin­den (bzw. den Län­dern die Hän­de auf den Rücken zu bin­den), und ein Virus durch­rau­schen zu las­sen, das wohl doch in einem nicht ganz klei­nen Teil der Fäl­le zu Spät­fol­gen, „Long Covid“ und kogni­ti­ven Beein­träch­ti­gun­gen führt. 

Soviel zur Zeit des Virus, oder dem jetzt in sein drit­tes Jahr gehen­den März 2020. 

Zeit des Virus, Update XIV

FreiVac, 15.01.2022

Die Omi­kron-Wel­le, die sich im Dezem­ber andeu­te­te, ist jetzt auch bei uns ange­kom­men. Die Inzi­denz für Frei­burg liegt inzwi­schen bei 700, auch die bun­des­wei­ten Wer­te stei­gen schnell an. Gleich­zei­tig macht sich eine gewis­se Wurs­tig­keit breit, auch des­we­gen, weil Omi­kron wohl tat­säch­lich ten­den­zi­ell zu weni­ger Kran­ken­haus­ein­wei­sun­gen und Todes­fäl­len – in einer mitt­ler­wei­len recht gut geimpf­ten und teil­wei­se auch geboos­ter­ten Bevöl­ke­rung – führt. Es geht jetzt eher dar­um, wie Exit-Optio­nen aus der Pan­de­mie­be­kämp­fung aus­se­hen, und an wel­cher Stel­le die­se ein­set­zen sollen.

Ich kann ratio­nal nach­voll­zie­hen, war­um das so ist, und dass wir wohl tat­säch­lich an dem Punkt sind, an dem es um „mit dem Virus leben“ geht – und zwar so, dass schwe­re Erkran­kun­gen ver­mie­den wer­den, also durch Imp­fun­gen. Glück­lich bin ich damit nicht, auch des­we­gen nicht, weil damit der Kurs, mög­lichst vie­le Infek­tio­nen zu ver­hin­dern, auf­ge­ge­ben wird. Ob die­se Stra­te­gie rich­tig ist, oder ob das dras­ti­sche Vor­ge­hen eini­ger asia­ti­scher Staa­ten mit har­ten Lock­downs schon bei weni­gen Fäl­len erfolg­rei­cher ist, wird sich im Nach­hin­ein zeigen. 

Dass es hier einen Kurs­wech­sel gibt, lässt sich aus den ergrif­fe­nen oder nicht ergrif­fe­nen Maß­nah­men ablei­ten – kein Distanz­un­ter­richt, kein Lock­down, kei­ne Qua­ran­tä­ne für Geboos­ter­te. So rich­tig ordent­lich kom­mu­ni­ziert wird das jedoch nicht. Wie ich über­haupt mit der aktu­el­len poli­ti­schen Kom­mu­ni­ka­ti­on zur Pan­de­mie eher unzu­frie­den bin. Das fängt dabei an, dass zwar mas­sen­wei­se per Zei­tungs­an­zei­ge fürs Imp­fen gewor­ben wird, aber kei­ne per­sön­li­chen Adres­sie­rung erfolgt, wie das eini­ge ande­re Län­der gemacht haben. Und es endet nicht beim par­tei­po­li­ti­schen Gezer­re um die mit Blick auf die Omi­kron-Wel­le viel zu spä­te Impf­pflicht. Ich ver­mis­se hier die angeb­lich bei Bun­des­kanz­ler Scholz zu bestel­len­de Füh­rung – ein „macht mal, wir gucken mal, und klar bin ich dafür, dass es eine Impf­pflicht gibt“ hilft nicht wirklich.

Not­wen­dig wäre eine bes­se­re Kom­mu­ni­ka­ti­on gera­de des­we­gen, weil inzwi­schen unan­ge­mel­de­te Ver­samm­lun­gen von Corona-Leugner:innen, Neo­na­zis und Impf-Gegner:innen nahe­zu täg­lich statt­fin­den, und weil die­se Mischung mit Demos auf die Stra­ße geht und ver­sucht, die Dis­kurs­ho­heit zu errin­gen. Eine beein­dru­ckend lan­ger Demo­zug die­ser Melan­ge zog sich am Sams­tag durch Frei­burg – und es war für mich erschre­ckend, live zu sehen, wie sich hier Staatsverächter:innen, Antisemit:innen und Men­schen misch­ten, die Herz­luft­bal­lons schwenk­ten und optisch durch­aus in ein alter­na­ti­ves Milieu pas­sen wür­den. Nein, es geht nicht um „wir haben uns doch alle lieb“ – es geht dar­um, ob eine immer noch töd­li­che Krank­heit mit sinn­vol­len Maß­nah­men wie der Imp­fung bekämpft wird, oder ob das nicht passiert. 

Die Umfra­ge­zah­len erge­ben ein ande­res Bild, als es die­se Demonstrant:innen dar­stel­len wol­len. Drei Vier­tel der Befrag­ten hal­ten die gel­ten­den Coro­na-Maß­nah­men für rich­tig oder wol­len, dass die­se schär­fer aus­fal­len. Und etwa zwei Drit­tel spre­chen sich für eine all­ge­mei­ne Impf­pflicht aus – nur bei den Anhänger:innen der AfD gibt es klar kei­ne Mehr­heit dafür. Und die Pro­tes­te gegen die Coro­na-Maß­nah­men wer­den nur von einer deut­li­chen Min­der­heit der Bevöl­ke­rung begrüßt – bei Wähler:innen der Grü­nen sind es gera­de ein­mal sie­ben Pro­zent, die die­se Pro­tes­te gut fin­den. Auch hier: ein unheit­li­ches Bild bei der FDP, gro­ße Zustim­mung zu den Pro­tes­ten bei den Fans der AfD. 

Auch das unter­streicht noch ein­mal die Ein­schät­zung, dass das Fens­ter nach rechts hier weit offen ist.

Ent­spre­chend habe ich mich gefreut, dass sich in Frei­burg ein Bünd­nis gebil­det hat („Frei­VAC“), das am Sams­tag eben­falls auf die Stra­ße gegan­gen ist, um für Wis­sen­schaft­lich­keit, für das Imp­fen und gegen Anti­se­mi­tis­mus zu pro­tes­tie­ren. Bei ‑1°C wur­de es auf dem Platz der Alten Syn­ago­ge recht kalt, aber immer­hin: der Platz war voll, und die Reden (u.a. von Chan­tal Kopf und Moni­ka Stein) waren sehr gut und ein deut­li­ches „Nein“ zum zeit­glei­chen Umzug der Melan­ge der Corona-Freund:innen.

In other news: wie schon vor Weih­nach­ten gab es in der Klas­se eines mei­ner Kin­der einen durch einen posi­ti­ven PCR-Test bestä­tig­ten posi­ti­ven Schnell­test (in der ers­ten Woche nach Schul­be­ginn wur­de jeden Tag getes­tet). In der Fol­ge also „Kohor­tie­rung“: die Klas­se wird von den ande­ren Klas­sen getrennt, und der Ganz­tags­teil des Unter­richts ent­fällt, der Nach­mit­tags­un­ter­richt wird online erteilt bzw. es gibt Auf­ga­ben. Die bestä­tigt posi­ti­ven Tests häu­fen sich auch in ande­ren Klas­sen – ich bin gespannt, ob das nicht doch noch dazu führt, dass kom­plett auf Fern­un­ter­richt umge­stellt wird; dies könn­te ins­be­son­de­re dann der Fall sein, wenn Omi­kron für den Aus­fall vie­ler Lehr­kräf­te sorgt. (Ähn­lich gibt es inzwi­schen Befürch­tun­gen zur Sta­bi­li­tät der kri­ti­schen Infra­struk­tur und des ÖPNV, wenn die Omi­kron-Wel­le zu vie­le Krank­mel­dun­gen ver­ur­sacht – auch des­we­gen wohl das Ende der Qua­ran­tä­ne-Rege­lung für Geboosterte). 

Ich selbst war die­se Woche (abge­se­hen von der Teil­nah­me an der Frei­VAC-Kund­ge­bung mit Mas­ke und Abstand) beson­ders vor­sich­tig – wir hat­ten Frak­ti­ons­klau­sur, als Hybrid­ver­an­stal­tung ange­legt, abge­si­chert durch PCR-Tests für alle vor Ort teil­neh­men­den. Eigent­lich hat­te ich vor, nach Stutt­gart zu fah­ren, fand das dann aber doch zu ris­kant* und habe inso­fern online teil­ge­nom­men (samt Input, Online-Work­shop und dem einen oder ande­ren Back-Office-Kram). Geht auch, fühlt sich aber doch anders an als eine „rich­ti­ge“ Klau­sur. (* ris­kant gar nicht so sehr wegen einer mög­li­chen Anste­ckung, son­dern mit Blick auf die logis­ti­sche Fra­ge, was pas­siert, wenn in Stutt­gart ein Test posi­tiv aus­schlägt, und ich direkt oder indi­rekt davon betrof­fen wäre …)