Schlagwort-Archive: bundesverfassungsgericht

»Ihr Antrag ist zulässig, aber unbegründet«

Publiziert am Di., 18. Oktober 2011 von Till

Im Jahr 2010 wurde heftig darüber gestritten, ob und wenn ja um welche Höhe die Hartz-IV-Regelsätze nach dem damaligen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erhöht werden soll. Das BVerfG hatte eine nachvollziehbare Neuberechnung angemahnt, die dann erstaunlicherweise zu einem fast identischen Ergebnis … Weiterlesen →

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Elf Sätze zum Sorgerecht

Publiziert am Do., 5. August 2010 von Till

Bei Antje Schrupp und bei der Mädchenmannschaft werden die aktuellen Entwicklungen rund um das Sorgerecht analysiert und heftig diskutiert. Mein erster Eindruck: die Aufhebung des Vetorechts für nicht-eheliche Mütter beim Sorgerecht ist ebenso sinnvoll wie der Vorschlag von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberg, … Weiterlesen →

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