Schlagwort-Archive: bundesrat

Grüne: Zerreißprobe – Zeit für Zusammenhalt

Publiziert am So., 18. Oktober 2015 von Till

Foto: Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg, CC-BY-SA Die Landesdelegiertenkonferenz der bayerischen Grünen hat sich gestern extrem knapp gegen einen Antrag ausgesprochen, der das am Freitag im Bundesrat durchgewunkene »Asylpaket« abgelehnt hätte. Andere posten Austrittserklärungen, wechseln Landesverbände (aus NRW nach Thüringen) oder … Weiterlesen →

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Photo of the week: Sunflower spider II

Publiziert am So., 21. September 2014 von Till

  Schottland bleibt abhängig, die Wahlen in Thüringen, Brandenburg und Schweden sind ausgegangen, heute auch die aus grüner Sicht deutlich erfreulicheren in Vorarlberg, die Piratenpartei explodiert in einem furiosen Finale, und beim grünen Freiheitskongress (siehe auch hier) ritt ein Cowgirl … Weiterlesen →

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Kurz: Netzpolitische Umfallerpartei SPD

Publiziert am Fr., 22. März 2013 von Till

Foto: SPD-Pressefoto Heute entscheidet der Bundesrat darüber, ob er zum Leistungsschutzrecht den Vermittlungsausschuss anrufen soll (Antrag Schleswig-Holstein). Mit der neuen rot-grünen Mehrheit im Bundesrat wäre es mit einem solchen Einspruch möglich gewesen, das Inkrafttreten des Leistungsschutzrechts für Presseverlage erheblich zu … Weiterlesen →

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