Das eine Ding (um bei der Gestaltung des digitalen Wandels auf Landesebene voranzukommen) – Teil I

Manch­mal kann Twit­ter noch über­ra­schen – sogar posi­tiv. Am spä­ten Mitt­woch­abend hat­te ich spon­tan gefragt, 

»Mal expe­ri­men­tell in die Run­de gefragt: was wäre aus eurer Sicht das eine Ding, bei dem eine Lan­des­re­gie­rung (!) in Bezug auf die Gestal­tung des digi­ta­len Wan­dels das meis­te bewe­gen könn­te?« [_​tillwe_​],

und es hagel­te Ant­wor­ten – die aller­meis­ten davon kon­struk­tiv, nur gan­ze weni­ge bestan­den dar­aus, dass mit Buz­z­words um sich gewor­fen wur­de. Erfreu­lich: nie­mand hat KI gesagt! 

Und auch mei­ne manch­mal viel­leicht etwas zu boh­ren­den Nach­fra­gen und Bit­ten um Kon­kre­ti­sie­rung wur­den ganz über­wie­gend kon­struk­tiv auf­ge­nom­men und beant­wor­tet. Schön auch, dass das aller­meis­te, was da kam, tat­säch­lich durch ein Land gere­gelt wer­den könnte.

Weil dabei doch eine gan­ze Men­ge guter Ideen auf­ge­schrie­ben wur­den – und sich her­aus­stellt, dass Twit­ter nicht wirk­lich ein gutes Medi­um ist, um den Über­blick zu bewah­ren -, möch­te ich das ohne Anspruch auf Voll­stän­dig­keit zusam­men­fas­sen, ord­nen und damit doku­men­tie­ren. Wenn ich etwas über­se­hen habe, ger­ne in den Kom­men­ta­ren ergänzen. 

Am ganz großen Rad drehen

Eini­ge weni­ge Ant­wor­ten gin­gen in Rich­tung »Grund­ein­kom­men«. Zum Bei­spiel wur­de ein Pilot­pro­jekt zum bedin­gungs­lo­sen Grund­ein­kom­men vor­ge­schla­gen, um »in Zei­ten zuneh­men­der Auto­ma­ti­sie­rung & dau­er­haft hohem Stress-Pegel« die »Köp­fe frei zu machen für gute Netz­po­li­tik« – und als Teil eines Ansat­zes, bei jeder Tech­no­lo­gie auch sozia­le Inno­va­tio­nen mit zu beden­ken. [BGE­weil­Au­to­ma­ti, xoryps]

Eine Num­mer klei­ner: Kul­tur­wan­del, Men­ta­li­täts­fra­gen – »Der tech­no­lo­gi­sche Wan­del kommt so oder so – doch die damit in Kon­text ste­hen­de KULTURELLE Trans­for­ma­ti­on ist eine ganz eige­ne Dimen­si­on, die ger­ne über­se­hen wird.« [D_​Herrmann]

»ich habe jetzt ne gute Stun­de auf dei­nen Tweet geschaut.
Am Ende ist es kei­ne Tech­nik, kei­ne Platt­form, kei­ne Gesetzesänderung.
Imho ist es prä­gen eines Mind­sets in und außer­halb der Ver­wal­tung durch Reich­wei­te und eige­nes Vor­le­ben.« [reg_​nerd]

Und das ist natür­lich auch eine Fra­ge, wie Behör­den bzw. deren Mitarbeiter*innen den­ken [han­no]. Die eige­nen Mitarbeiter*innen »so zu begeis­tern und zu befä­hi­gen, dass sie das nach außen tra­gen kön­nen.« [zynic1]

Infrastruktur als Grundlage

Eine Rah­men­be­din­gung, die Län­der (mehr oder weni­ger gut) beein­flus­sen kön­nen, ist die Infra­struk­tur. Dabei geht es vor allem um den Breit­band­aus­bau. Bei­spiels­wei­se könn­te der zen­tral geplant wer­den [flu­e­ke]. Gefor­dert wur­de »flä­chen­de­ckend Glas­fa­ser« [Reski­Lab], und zwar so, dass bei­spiels­wei­se eine Stra­ße nicht mehr­fach auf­ge­ris­sen wer­den muss, son­dern bei (lan­des­ge­för­der­ten) Stra­ßen­er­neue­run­gen auch gleich (lan­des­ge­för­der­tes) Breit­band ver­legt wird. 

Dabei geht es nicht nur um Geld, son­dern auch um Kom­pe­tenz und Wis­sen beim Glas­fa­ser­aus­bau [patrick­hanft]. Emp­foh­len wird die Grün­dung eige­ner Stadtwerke/​kommunaler Unter­neh­men als Betrei­ber von Net­zen. Vor­bild ist hier ger­ne der Nor­den (Schles­wig-Hol­stein, Nie­der­sach­sen). [patrick­hanft]

Aber auch das Land selbst könn­te (mal von Bei­hil­fe­fra­gen etc. abge­se­hen …) eine »eige­ne, selbst­ver­wal­te­te Infra­struk­tur (Hard­ware) auf­bau­en« [levam­py­re], von der Glas­fa­ser bis zur Anten­ne. Ein lan­des­ei­ge­nes Back­bone-Netz (mir fällt da Bel­wue ein) könn­te mit Frei­funk auf lan­des­ei­ge­nen Dächern ver­bun­den wer­den. [ali­os]

Open Source als Grundprinzip – Wirtschaftsförderung durch das Land

Ein gro­ßes The­ma in den Ant­wor­ten auf mei­ne Fra­ge war Open Source – oder gene­rel­ler die Fra­ge, wie ein Land Auf­trä­ge im Soft­ware­be­reich ver­gibt, und was es tut, um hier ent­we­der inno­va­ti­ve, klei­ne Fir­men zu för­dern oder gleich dafür zu sor­gen, dass Pro­gramm­code mehr­fach nutz­bar ist:

»Offe­ne Stan­dards, Open Source und Open Data als Grund­vor­aus­set­zung bei jeder Aus­schrei­bung und För­de­rung« [the_​infinity]

Das »klingt erst­mal nerdig, ist aber v.a. ein Schritt zu mehr Qua­li­täts­kon­trol­le, weni­ger Pro­ble­men bei (Betriebssystem-)Updates und weni­ger Lock-In-Effek­ten, weil man man die Daten aus sei­nen eige­nen Pro­gram­men nicht mehr her­aus­be­kommt.« [the_​infinity], ins­be­son­de­re in Bezug auf Fach­an­wen­dun­gen. (Oder auch, um die Abhän­gig­keit von Micro­soft zu redu­zie­ren – nicht zuletzt aus Sicher­heits­grün­den [1_​punch_​mickey]).

Oder zuge­spitzt: Jeder aus öffent­li­chen Mit­teln finan­zier­te Pro­gramm­code soll freie Soft­ware wer­den – auch an Uni­ver­si­tä­ten. [mark­we­ge]. Oder anders­her­um: Lizenz­ge­büh­ren ein­spa­ren und dar­aus die Ent­wick­lung freie Soft­ware finan­zie­ren. [BGE­weil­Au­to­ma­ti]

Kon­kre­ter wird vor­ge­schla­gen, UX – also das Design der Benut­zer­schnitt­stel­le – bei frei­er Soft­ware durch das Land zu för­dern. [flu­e­ke] Oder einen Fokus auf Sicher­heit bei eigen­ent­wi­ckel­ter »FOSS« (frei­er und offe­ner Soft­ware) zu set­zen. [Joern­PL]

Hilf­reich könn­te hier­bei auch »eine Platt­form« für Land­krei­se und Kom­mu­nen sein, um Ver­wal­tungs­ver­fah­ren mit offe­nen Stan­dards zu ent­wi­ckeln. Bestehen­de kom­mu­na­le IT-Dienst­leis­ter könn­ten dabei eine Rol­le spie­len. [patrick­hanft]

Aber es geht im Bereich der För­de­rung nicht nur um Open Source als För­der­maß­nah­me für die loka­le Wirt­schaft [deb_​vortex]. Vor­ge­schla­gen wur­de auch, IT-Unter­neh­men güns­ti­ge Kre­di­te zu geben (oder gar die Steu­ern zu sen­ken), damit die­se fach­frem­de Arbeitnehmer*innen ein­stel­len und umschu­len kön­nen [pattern4]. Oder ganz generell:

»wäre schön wenn aus­schrei­bun­gen mal an jun­ge inno­va­ti­ve fir­men ver­ge­ben wür­den und nicht an die, die schon schon immer die soft­ware für die ver­wal­tung schrei­ben – big impact.« [Neologist85]

Offene Daten, Transparenz – allgemein und fachspezifisch

Nicht nur der offe­ne Quell­code wur­de wie­der­holt ein­ge­for­dert, in einer gan­zen Rei­he von Bei­trä­gen ging es um offe­ne Daten. Auch hier soll das Prin­zip gel­ten, dass das, was das Land aus öffent­li­chen Mit­teln finan­ziert hat, der Öffent­lich­keit zur Ver­fü­gung gestellt wird [Joern­PL]).

Dabei wur­de aller­dings auch kon­tro­vers dis­ku­tiert, ob wirk­lich pro­ak­tiv alle Daten, die ein Land so hat, maschi­nen­les­bar zur Ver­fü­gung gestellt wer­den müs­sen [nor­ber­t­hen­se], etwa im Sin­ne eines Trans­pa­renz­ge­set­zes – oder ob es aus­reicht, ein gutes Infor­ma­ti­ons­re­gis­ter im Infor­ma­ti­ons­frei­heits­ge­setz ein­zu­bau­en und dann nach Bedarf Daten zur Ver­fü­gung zu stel­len [in die­se Rich­tung: salomon_​alex]. Eben­so kon­tro­vers dis­ku­tiert – ent­ste­hen aus offe­nen Daten nach­hal­ti­ge und lang­fris­ti­ge Lösun­gen, die sich selbst tra­gen (Bei­spiel »Baum­ka­tas­ter für Allergiker*innen«) – oder gibt der Staat hier Auf­ga­ben ab, die er eigent­lich selbst über­neh­men sollte. 

»Ich bin kein Anhän­ger davon, dass man Infor­ma­tio­nen in die Hän­de von »Wis­sen­den« legt (und dann abhän­gig davon ist, ob die­se ihre Erkennt­nis­se auch tei­len). Es ist Auf­ga­be des Staa­tes für alle Bürger*innen Infor­ma­tio­nen bereit­zu­stel­len, da man ansons­ten uU. Macht kon­zen­triert.« [salomon_​alex]

Gefor­dert wur­de wei­ter­hin ganz all­ge­mein, dass behörd­li­che Infor­ma­tio­nen lang­fris­tig ver­füg­bar sein sol­len, und Behör­den­in­fos auf mög­lichst ein­heit­li­chen digi­ta­len Wegen zur Ver­fü­gung gestellt wer­den sol­len. [bran­leb]

Kon­kre­ter wur­den die­se For­de­run­gen im Bereich Bil­dung (sie­he dort) und mit Blick auf den öffent­li­chen Nah­ver­kehr. Die Ideen rei­chen hier von »Open Live Data für den ÖPNV« und einer »API-Pflicht für Mobi­li­täts­an­bie­ter« [sba­mu­el­ler] bis zu der Fest­stel­lung, dass die Län­der »als Bestel­ler des Nah­ver­kehrs ein gro­ßer Play­er bei der Digi­ta­li­sie­rung des Schie­nen­ver­kehrs« sind [patrick­hanft]. Als posi­ti­ves Bei­spiel wur­de hier der Pro­zess rund um @digitalmobilBW genannt [_​stk], um die Zivil­ge­sell­schaft ein­zu­bin­den und offe­ne Daten/​APIs vom »Nut­zer­nut­zen« [seba­so] her zu den­ken. Nicht nur die Ver­kehrs­ver­bün­de könn­te über eine gemein­sa­me Open-Source-App und einen gemein­sa­men Daten­pool Geld spa­ren, auch das inte­grier­te, ver­bund­über­grei­fen­de und inter­mo­da­le Ange­bot für die Nutzer*innen wäre bes­ser. Zudem könn­ten Drit­te neue Ange­bo­te ent­wi­ckeln, wie das andern­orts – genannt wur­de Hel­sin­ki – bereits der Fall ist. [sba­mu­el­ler, lewo­to, kaff­ebei­mir]

Ein wei­te­res Anwen­dungs­feld für offe­ne Daten bzw. für die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von (gro­ßen) öffent­li­chen Daten­men­gen für gemein­nüt­zi­ge Zwe­cke wur­de die For­schung genannt:

Als (health) data sci­en­tist haet­te ich den Wunsch, dass Daten jeder Art ein­fa­cher fuer gemein­nuet­zi­ge Zwe­cke zur Ver­fue­gung gestellt wer­den. Fin­land hat gra­de Fin­da­ta gegru­en­det, um die Nut­zung von Gesund­heits­da­ten zu ver­ein­heit­li­chen und zu ver­ein­fa­chen. Das waer mein Wunsch! [TSmies­zek]

Und auch, wenn es sich dabei um getrenn­te Fra­gen han­delt, und Open Source nicht auto­ma­tisch Open Data bedeu­tet, sind offe­ne Schnitt­stel­len und offe­ne Daten für vie­le Teil einer gemein­sa­men Kul­tur der Offen­heit, die ins­be­son­de­re von Ver­wal­tun­gen vor­ge­lebt und geprägt wer­den könnte. 

Um die Orga­ni­sa­ti­on der Lan­des­ver­wal­tun­gen und um das Rie­sen­the­ma Bil­dung geht es – eben­so wie um die Fra­ge öko­lo­gi­scher Nach­hal­tig­keit – dann in Teil II.

Kurz: Magenta goes Meshnet?

Mein Tele­kom-Tele­fon­an­schluss wur­de heu­te auf VoIP umge­stellt. Wie irgend jemand schrieb: frü­her gab es Inter­net über die Tele­fon­lei­tung, heu­te Tele­fon über die Inter­net­lei­tung. Kein Fest­netz mehr; letzt­lich will die Tele­kom davon ganz weg. Das gan­ze hat diver­se Vor- und Nach­tei­le – statt einer habe ich jetzt drei Tele­fon­num­mern; wel­che wo klin­gelt, ist kon­fi­gu­rier­bar. Soll­te der Rou­ter aller­dings mal aus­fal­len oder ohne Strom daste­hen, ist damit jetzt auch das Tele­fon weg. Aber es gibt ja noch Handys …

Wie dem auch sei – das gan­ze war für mich Anlass, auch noch mal in die Tari­fe zu schau­en, auch weil ich für »Fest­netz« und Mobil­te­le­fo­nie rela­tiv hohe Prei­se zah­le. Ein Vor­teil davon, Kun­de der Tele­kom zu sein, ist es, denn Hot­spot pau­schal nut­zen zu kön­nen, etwa im ICE. Zumin­dest dann, wenn er denn tut. Bis­her war der Hot­spot, wenn ich das rich­tig sehe, sowohl im Fest­netz­ta­rif als auch im Mobil­funk­ta­rif inklu­si­ve. Beim Fest­netz (Call & Surf) bin ich mir nicht ganz sicher, weil ich als Zugangs­ken­nung immer den mobi­len Zugang ver­wen­det habe. Ich mei­ne jeden­falls, dass das so war. Jetzt ent­fällt er zumeist.

In mei­nem alten Mobil­funk­ta­rif ist der Hot­spot nach wie vor ent­hal­ten. In den neu­en »Magenta«-Tarifen ist er dage­gen nur noch eine zubuch­ba­re Opti­on (4,95 €). Ich habe mal geschaut – wenn ich es rich­tig sehe, käme ich, wenn ich Daten­vo­lu­men (das schrumpf­te auch) und Hot­spot haben woll­te, im Ende wie­der bei etwa dem sel­ben Preis her­aus. Ein Wech­sel scheint sich für mich nicht zu loh­nen, wobei das Tarif­ge­fü­ge etwas unüber­sicht­lich ist. Inter­es­sant – der eigent­li­che Anlass die­ses Tex­tes ist jedoch die neue »Festnetz«-Tarifoption »Wlan to go & Hot­spot«. Die wäre, wenn ich den Speed­port V724 als Rou­ter hät­te, kos­ten­frei zubuch­bar (habe ich aber nicht). In Koope­ra­ti­on mit Fon gibt es hier die alte Hot­spot-Flat­rate – mit der Neue­rung, dass auch der eige­ne Rou­ter »unge­nutz­te Band­brei­te« als Tele­kom-Hot­spot anbie­tet. Anders gesagt: Die Ände­run­gen in der Tarif­struk­tur bie­ten einen Anreiz dafür, die eige­ne Kabel-Band­brei­te für ein eng­ma­schi­ge­res, öffent­lich (gegen Gebühr) nutz­ba­res WLAN-Netz­werk zur Ver­fü­gung zu stel­len. Das wür­de das Mobil­funk­netz der Tele­kom ent­las­ten. Ob es tat­säch­lich dazu kommt, dass dem­nächst »über­all« WLAN der Tele­kom zur Ver­fü­gung steht, bleibt abzu­war­ten. Ein inter­es­san­ter Schach­zug – auch mit Blick auf »Share Eco­no­my« – wäre es jeden­falls allemal.

Digitalisierung als Baustein einer grünen Innovationspolitik

Stadtteilfest 2014 - 53

»Unterm Strich wür­de ich ger­ne in dem Baden-Würt­tem­berg leben, das Kret­sch­mann da gra­de ent­wirft.«, schrieb ich bei Twit­ter als Fazit zur »Hei­mat, High­tech, High­speed«-Regie­rungs­er­klä­rung, und das ist viel­leicht erklärungsbedürftig. 

Um ganz vor­ne anzu­fan­gen: eine Regie­rungs­er­klä­rung im baden-würt­tem­ber­gi­schen Land­tag funk­tio­niert so, dass der Minis­ter­prä­si­dent (oder eine ande­re Ver­tre­te­rIn der Lan­des­re­gie­rung) sich aus­führ­lich, grund­sätz­lich und über­grei­fend äußert, und – übli­cher­wei­se – die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den dar­auf reagie­ren. Und zwar in »Debat­te mit frei­er Rede­zeit«, was ganz schön lang sein kann. In die­ser Regie­rungs­er­klä­rung ging es um »Digi­ta­li­sie­rung«, und um die (ins­be­son­de­re auch wirt­schaft­li­chen) Chan­cen von Din­gen, die mit so schö­nen Buz­z­words wie »Indusch­drie 4.0«, »digi­ta­ler Wan­del«, »Cloud« oder »Cyber­se­cu­ri­ty« umrei­ßen lassen. 

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Wählt Bafög für netzneutrale Laubfrösche!

Thru the wet Gespensterwald VI

Über den Ablauf des grü­nen Mit­glie­der­ent­scheids hat­te ich bereits vor eini­gen Tagen etwas geschrie­ben. Die taz macht sich jetzt Sor­gen dar­um, ob wir zuwe­nig oder zuviel Laub­frosch-Schutz im Pro­gramm haben wer­den, ob die grü­ne Basis mög­li­cher­wei­se ob nied­li­cher Tier­chen die gro­ße Ener­gie­wen­de ver­ges­sen wird. Denn dann müss­te die taz am Tag nach dem Mit­glie­der­ent­scheid mit »Der 5‑Mark-Frosch« titeln. Horrorvorstellung!

Mal abge­se­hen davon, dass es das Wesen einer demo­kra­ti­schen Ent­schei­dung ist, dass es Über­ra­schun­gen geben kann, und mal abge­se­hen davon, dass es beim grü­nen Mit­glie­der­ent­scheid dadurch, dass in drei The­men­fel­dern gewählt wird, eine gewis­se Risi­ko­ab­si­che­rung gibt, hat die taz natür­lich in einem Punkt recht: Es ist jetzt höchs­te Zeit für den inner­par­tei­li­chen Wahl­kampf! Da hät­te ich ger­ne auch für »mei­ne« The­men eine Pressekampagne.

Weil’s die nicht gibt, will ich zumin­dest an die­ser Stel­le ein biss­chen Auf­merk­sam­keit schaf­fen bzw. eine Wahl­emp­feh­lung abgeben. 

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