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Herzkammern der Partei in der Wachstumsphase

Ich kom­me gera­de von mei­ner letz­ten BAG-Akti­vi­tät – der Grund­satz­aka­de­mie der Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaf­ten (BAGen) von Bünd­nis 90/​Die Grü­nen. Auch wenn ich seit Mai nach zwölf Jah­ren jetzt nicht mehr Spre­cher der Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft Wis­sen­schaft, Hoch­schu­le, Tech­no­lo­gie­po­li­tik bin – da muss­te ich jetzt doch noch hin.

Seit Frei­tag bis heu­te Mit­tag haben unge­fähr 400 grü­ne Mit­glie­der am Wer­bel­l­in­see in Bran­den­burg getagt. Ehren­amt­lich und selbst­or­ga­ni­siert. Gegen­stand des Gan­zen war ins­be­son­de­re der Zwi­schen­be­richt für das neue grü­ne Grund­satz­pro­gramm, auch wenn das bei wei­tem nicht das ein­zi­ge The­ma war, das in den Ple­nen und Work­shops hoch und run­ter dis­ku­tiert wur­de. 2019 ging es natür­lich auch um die Fra­ge, wie radi­kal grü­ne Kli­ma­po­li­tik sein muss – und um das gan­ze Spek­trum grü­ner The­men, von glo­ba­ler Gerech­tig­keit bis zur Fra­ge, wie eine viel­fäl­ti­ge Gesell­schaft gestal­tet sein kann.

Ins­be­son­de­re die bei­den Sprecher*innen des BAG-Sprecher*innen-Rats, Katha­ri­na Beck und Jens Par­ker, haben einen rie­sen­gro­ßen Anteil dar­an, dass die­se Grund­satz­aka­de­mie zustan­de gekom­men ist – und dass sie von einem Geist des kon­struk­ti­ven Aus­tau­sches durch­tränkt war.

Beson­ders span­nend fand ich in die­ser Hin­sicht ein Panel u.a. mit Ricar­da Lang und Jür­gen Trit­tin zur grü­nen Kul­tur, hier zu ver­ste­hen als Orga­ni­sa­ti­ons­kul­tur. Das war durch­aus auf­schluss­reich. Wer ist bei uns ver­tre­ten? Wie soli­da­risch sind wir als – letzt­lich im Medi­um Macht ope­rie­ren­de – Par­tei? Und vor allem auch: Wie orga­ni­sie­ren wir den Wan­del, der mit dem der­zeit extrem schnel­len Wachs­tum der Mit­glieds­zah­len ver­bun­den ist? Von 60.000 auf 90.000 seit der Bun­des­tags­wahl, das ist in etwa die Dimen­si­on, über die wir hier reden.

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Kurz: Grüne Angst vor der Wirtschaft?

Eine grü­ne Sit­zung in Ber­lin, Men­schen aus ganz unter­schied­li­chen Bun­des­län­dern sind dabei. Es geht eigent­lich um ande­res, aber plötz­lich stellt sich her­aus: Die Gret­chen­fra­ge, das ist hier die Fra­ge, wie du es mit der Wirt­schaft hältst. Aus baden-würt­tem­ber­gi­scher Sicht (und ja, auch in Hes­sen stel­len und in RLP stell­ten die Grü­nen Wirtschaftsminister*innen) ver­wun­dert das. Es geht dar­um, mit grü­nen Ideen schwar­ze Zah­len zu schrei­ben (und das schon seit den 1990ern), selbst­ver­ständ­lich gibt es immer wie­der Gesprä­che zwi­schen Politiker*innen bis hin zum Minis­ter­prä­si­den­ten und Wirtschaftsverbänden. 

Oder, um den Poli­tik­be­reich zu neh­men, in dem ich mich am bes­ten aus­ken­ne: Eini­gen Hoch­schu­len im Land geht es des­we­gen beson­ders gut, weil Stif­tun­gen aus der Pri­vat­wirt­schaft Bau­kos­ten über­neh­men – mit Zustim­mung der grün-roten Lan­des­re­gie­rung. Und dass mit dem Hoch­schul­fi­nan­zie­rungs­ver­trag viel Geld in Rich­tung Wis­sen­schaft fließt, hat in Baden-Würt­tem­berg auch etwas damit zu tun, dass Hoch­schu­len für ange­wand­te Wis­sen­schaft gera­de auch im länd­li­chen Raum in For­schung und Ent­wick­lung eng mit klei­ne­ren und mitt­le­ren Unter­neh­men koope­rie­ren, und Wis­sen als Res­sour­ce für das Land gese­hen wird. Dass, was an unse­ren Unis gedacht wird, soll auch »den Markt« errei­chen und zu Wert­schöp­fung bei­tra­gen. Inno­va­ti­on und Tech­no­lo­gie­trans­fer sind kei­ne Schimpf­wor­te, son­dern wün­schens­wer­te Zie­le. Natür­lich geht grü­ne Inno­va­ti­on wei­ter – Stich­wor­te wie Gemein­wohl­ori­en­tie­rung, Post­wachs­tum und, ja auch: Sharing – zeu­gen davon. Pio­nie­re des Wan­dels kön­nen auch Unter­neh­men sein. Und all das zahlt sich in ziem­lich guten Wer­ten bei den Kom­pe­tenz­zu­schrei­bun­gen aus. Bünd­nis 90/​Die Grü­nen sind in Baden-Würt­tem­berg auch eine Par­tei, die für nach­hal­ti­ges Wirt­schaf­ten steht, die »die Wirt­schaft« schätzt und Erfin­der­geist wie Unter­neh­mens­freu­de posi­tiv her­vor­hebt. (Und, auch das sei dazu­ge­sagt: Wirt­schafts­kom­pe­tenz heißt nicht, den »frei­en Markt« in höchs­ten Tönen zu loben und auf Ein­he­gen, Regeln und deren Durch­set­zung zu ver­zich­ten. Wer das will, muss zur FDP gehen …).

Das scheint mir in der Par­tei ins­ge­samt teil­wei­se noch ganz anders zu sein. Da exis­tie­ren in man­chen Köp­fen noch tie­fe Grä­ben und hohe Mau­ern. Inso­fern bin ich sehr gespannt, wie sich die Fra­ge »Wie hältst du’s mit der Wirt­schaft« im Bun­des­tags­wahl­pro­gramm 2017 wie­der­fin­den wird. In gut einem Monat tagt der Kon­vent der Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaf­ten, um hier Ideen zu ent­wi­ckeln – mal sehen, wie inno­va­ti­ons­of­fen mei­ne Par­tei sich da zeigt.