Neue Beschäftigung für Mittagspausen und Abende

Eigent­lich ist es ja nicht so, dass ich zuviel Zeit hät­te. Trotz­dem habe ich die nicht anders­wei­tig genutz­te Zeit in der letz­ten Zeit eher damit ver­bracht, zusam­men mit Hen­ning und der Koor­di­na­ti­ons­grup­pe das hier vor­zu­be­rei­ten: Das Blog zur Debat­te der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen um Grund­si­che­rung und Grund­ein­kom­men, oder kurz: „Grü­ne Grund­si­che­rungs­de­bat­te“ (oder noch kür­zer: Grundsicherung-BW).

Es juckt mich nach den Erfah­run­gen damit jetzt ja in den Fin­gern, auch mein Blog auf Word­Press umzu­stel­len (da gäbe es so vie­le schö­ne Kon­fi­gu­ra­ti­ons­mög­lich­kei­ten), aber viel­leicht muss das auf den Zeit­punkt t+1 ver­scho­ben wer­den – bis dahin blei­be ich beim LiveJournal.

Und in der heu­ti­gen Mit­tags­pau­se gab’s eh noch was ande­res: der BUND Süd­li­cher Ober­rhein und diver­se grü­ne KVs haben heu­te vor der Frei­bur­ger IHK pro­tes­tiert. Ich war auch mit dabei. Wie­so, wes­halb, war­um? Die Regio­na­li­sie­rungs­mit­tel für die Bahn wur­den gekürzt. Ande­re Län­dern haben dar­auf­hin mit kei­nen oder mode­ra­ten Ein­schnit­ten im Nah­ver­kehr reagiert, Baden-Würt­tem­berg hat dage­gen ziem­lich zuge­schla­gen. Dahin­ter steckt ver­mut­lich der Gedan­ke, eine Finan­zie­rung für das Mil­li­ar­den­grab „Stutt­gart 21“ zu fin­den (also die Tie­fer­le­gung des Stutt­gar­ter Bahn­hofs). Heu­te gab es dazu (zum Nah­ver­kehr) eine regio­na­le Fahr­plan­kon­fe­renz (= Ver­kün­dung der Kür­zung an die Bür­ger­meis­ter und Ver­tre­te­rIn­nen der Tou­ris­mus­ver­bän­de), und die wur­de mit einer klei­nen Pro­test­ak­ti­on beglei­tet. Loka­le Inter­net­nach­rich­ten gibt’s für Süd­ba­den lei­der kaum, und auch die Badi­sche Zei­tung berich­tet (noch?) nicht dar­über – zumeist dann lei­der eh nur für Abon­nen­tIn­nen. Wäre viel­leicht auch mal was, falls ich irgend­wann mal wie­der sehr viel Zeit haben sollte …

Nach­trag: Auf der BZ-Kreis­sei­te scheint es einen Bericht zur BUND-Akti­on zu geben; Zugriff lei­der nur für AbonnentInnen.

War­um blog­ge ich das? Punkt 1, weil ich rich­tig stolz auf das Ergeb­nis bin, Punkt 2, weil, wenn es schon nie­mand sonst berich­tet, zumin­dest hier was dazu ste­hen soll.

Doch noch Schnee …

Late winter mosaic

Nach­dem es erst so aus­sah, als wür­de es die­sen Win­ter Früh­ling, ist’s jetzt doch noch kalt gewor­den, und geschneit hat’s auch (sah heu­te noch viel bes­ser aus – viel Schnee mit Son­nen­schein, hat­te aber kei­nen Foto­ap­pa­rat dabei). Jetzt bin ich gespannt, wie lan­ge der win­ter­li­che Win­ter andau­ert, und ob wir im April Mon­sun­re­gen kriegen.

War­um blog­ge ich das? Ande­re machen’s auch.

Das Wetter: Freiburg bricht Deutschlandrekord

Mit 27,6 °C hat Frei­burg heu­te den Deutsch­land­re­kord für einen der wärms­ten letz­ten Okto­ber­ta­ge gebro­chen. Das Ther­mo­me­ter an der Apo­the­ke, an der ich immer mit der Stra­ßen­bahn vor­bei­fah­re, zeig­te zwar nur 22 °C, aber warm war es defi­ni­tiv. Und gleich­zei­tig Erkäl­tungs­wet­ter – ab unge­fähr halb sechs wur­de es ziem­lich schnell ziem­lich kalt und windig.

> http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,444957,00.html

Wo bleibt das Grün?

Der Sonn­tag, das kos­ten­lo­se Sonn­tags­blatt der Badi­schen Zei­tung, berich­tet heu­te über das Ergeb­nis des Wett­be­werbs zur Umge­stal­tung des Rott­eck­rings. Foto und Arti­kel las­sen mei­nes Erach­tens vor allem einen Schluss zu: eine wei­te­re Grün­flä­che in der Stadt soll weg (wie zuletzt ähn­lich gela­gert das Drei­sam­ufer­ca­fe). Ich habe des­we­gen eine Leser­brief an den Sonn­tag geschrieben:

Wo bleibt das Grün in der Stadt? Ich mei­ne das jetzt ganz wört­lich – irgend­wer scheint sich aus­ge­dacht zu haben, dass gro­ße lee­re Stein- oder Beton­flä­chen und Glas­fas­sa­den groß­städ­tisch wir­ken. Ohne jetzt jemand belei­di­gen zu wol­len: ent­spre­chen­de Plät­ze in Han­no­ver, Ber­lin oder Ham­burg fin­de ich zumin­dest meist nicht urban, son­dern trost­los. Zum Flair der Stadt Frei­burg wür­de hin­ge­gen ein städ­ti­scher Platz pas­sen, der es schafft, die vor­han­de­nen Rasen­flä­chen auf dem Platz der alten Syn­ago­ge und vor dem Thea­ter in ein Umge­stal­tungs­kon­zept ein­zu­be­zie­hen, statt sie durch ein­be­to­nier­te Bäu­me und Was­ser­be­cken (vgl. Karls­platz …) zu ersetzen. 

Paradigmenwechsel bei der Freiburger Polizei?

'Reclaim the streets' posterBis vor kur­zem hat sich die Poli­zei in Frei­bur­ger dadurch aus­ge­zeich­net, dass sie mit stu­den­ti­schen Demons­tra­tio­nen, links­al­ter­na­ti­ven Pro­tes­ten usw. meis­tens gut klar­ge­kom­men ist. Statt Gewalt­be­reit­schaft und Här­te zu demons­trie­ren, wur­de dees­ka­liert und ver­sucht, sich z.B. auch bei unan­ge­mel­de­ten Demos mit den Demons­trie­ren­den zu eini­gen. Das hat sicher­lich mit dazu bei­getra­gen, dass auch gro­ße und wüten­de Demos etc. letzt­lich fried­lich und ohne Ran­da­le über die Büh­ne gegan­gen sind. Inzwi­schen scheint das anders zu sein – die aktu­el­len Vor­fäl­le rund um das DIY-Fes­ti­val der KTS sind wohl nur die Spit­ze des Eis­bergs. Mir ist voll­kom­men unklar, war­um eine gute funk­tio­nie­ren­de Stra­te­gie zu Guns­ten eines in letz­ter Zeit häu­fig eher unver­hält­nis­mäs­sig zu nen­nen­den Vor­ge­hen auf­ge­ge­ben wird und wer dafür ver­ant­wort­lich ist (ich hof­fe, eini­ge grü­ne Gemein­de­rä­tIn­nen neh­men sich der Sache mal an). Frei­burg wür­de es jeden­falls gut zu Gesicht ste­hen, sich hier auf sei­ne ger­ne gerühm­ten libe­ra­len und tole­ran­ten Tra­di­tio­nen zu besin­nen. Dazu gehört auch, unbe­que­me Mei­nungs­äu­ße­run­gen zu dul­den – statt mit Kes­seln und Kabel­bin­dern dage­gen vorzugehen.

Dis­clai­mer: ich war weder bei der Demo noch sonst­wie beim DIY-Fes­ti­val, son­dern ken­ne nur Berich­te dar­über. Das dabei zu Tage tre­ten­de Bild scheint mir aber ziem­lich ein­deu­tig zu sein – und passt zu ähn­li­chen Vor­fäl­len in letz­ter Zeit.

> Arti­kel und Debat­te bei „fud­der“
> Pres­se­mit­tei­lun­gen und Infos der KTS
> Arti­kel in der taz von heute

Update: OB Die­ter Salo­mon stellt sich hin­ter den Poli­zei­ein­satz „und hat die Schnau­ze voll“ – auch eine Art der Vergangenheitsbewältigung.

Update 2: Ich sehe gra­de in der „fudder“-Diskussion einen (auf der BZ-Sei­te lei­der nur Abon­nen­tIn­nen zugäng­li­chen) Kom­men­tar (BZ von heu­te), der durch­aus lesens­wert ist.

Frei­burgs neue Linie? Poli­zei­ein­sät­ze am Wochenende

Die grü­ne Frak­ti­ons­chefin im Gemein­de­rat, Maria Vie­then, hat Recht. Seit gerau­mer Zeit fährt die Poli­zei eine här­te­re und nicht mehr die Frei­bur­ger Linie. Man muss kein Sym­pa­thi­sant jener Mit­tel­klas­se-Anar­chis­ten sein, die aus ganz Euro­pa ein­tru­del­ten, weil es hier ein biss­chen Poli­tik und viel Par­ty geben soll­te, um an der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit der jüngs­ten Poli­z­ein­ein­sät­ze zu zwei­feln: Groß­auf­ge­bo­te, um am Frei­tag ein ille­ga­les Camp zu räu­men und am Sams­tag eine ange­kün­dig­te, aber nicht ange­mel­de­te Demons­tra­ti­on auf­zu­lö­sen. Vor allem in der Innen­stadt zur bes­ten Ein­kaufs­zeit gin­gen die Poli­zis­ten recht rup­pig zur Sache. Wer dabei war, konn­te kei­ne Gefahr erken­nen, die von den Spon­tis aus­ge­gan­gen wäre. Die Akti­on selbst beschwor die Gefahr der Eska­la­ti­on her­auf. Und genau da liegt der Unter­schied: In Frei­burg betrieb die Poli­zei seit Jah­ren erfolg­reich Dees­ka­la­ti­on. Die neue Marsch­rich­tung lässt Raum für Spe­ku­la­tio­nen: Ist das die Hand­schrift von Hei­ner Amann, der seit gut zwei Jah­ren Chef der Poli­zei­di­rek­ti­on ist? Will Stutt­gart dem grü­nen Frei­burg die libe­ra­len Flau­sen aus­trei­ben? Wel­che Rol­le spielt der Chef der städ­ti­schen Poli­zei­be­hör­de Wal­ter Rub­sa­men und wel­che sein Dezer­nent Otto Nei­deck (CDU)? Und wo steht der Ober­bür­ger­meis­ter? Die Poli­zei mag am Wochen­en­de für Ord­nung gesorgt haben, nicht aber für Ruhe: Nicht nur grü­ne Stadt­rä­te ver­lan­gen eine Erklärung.

Uwe Mauch

Update 3: Noch ein paar Links:

> Fotos und Kom­men­ta­re zu den Vor­fäl­len aus dem DIY-Camp (Indy­me­dia)
> Infos (1, 2, 3) von stattweb
> Web­site des DIY-Festivals
> Pho­tos von dem Polizeikessel