Halbjahr

Das Jahr 2022 ist schon wie­der zur Hälf­te vor­bei. Der Som­mer ist mit vol­ler Wucht da, der Gar­ten summt und blüht, die Kin­der wach­sen und gedei­hen. Und poli­tisch: grü­ne Gestal­tungs­mehr­hei­ten auf allen Ebe­nen. Alles pri­ma, also?

Lei­der fühlt sich das gar nicht so an. Die letz­ten Supre­me-Court-Ent­schei­dun­gen in den USA, die den einen oder ande­ren post-apo­ka­lyp­ti­schen SF-Roman plötz­lich ganz rea­lis­tisch erschei­nen las­sen. Der Krieg in der Ukrai­ne. Brenn­glas: Die wirt­schaft­li­chen Fol­gen der fata­len Abhän­gig­keit von Gas und Erd­öl. Der allen Kli­ma­schutz­maß­nah­men der letz­ten zwan­zig, drei­ßig Jah­re zum trotz nahe­zu line­ar wach­sen­de CO2-Aus­stoß, der von Jahr zu Jahr deut­li­che­re Fol­gen hat. Und die­se Pan­de­mie ist auch noch da, mit der Pro­gno­se eines hohen Infek­ti­ons­pla­teaus bis zum Herbst, um dann in die nächs­te „rich­ti­ge“ Wel­le überzugehen.

Vor die­sem Hin­ter­grund wir­ken alle poli­ti­schen Erfol­ge klein – gesell­schafts­po­li­tisch zum Bei­spiel die Strei­chung von § 219a, die Ankün­di­gung, dass in einem Jahr ein Selbst­be­stim­mungs­ge­setz da sein soll, und auch die Schrit­te, die wir bei­spiels­wei­se im Land unter­neh­men, um ein kli­ma­neu­tra­les Baden-Würt­tem­berg hin­zu­krie­gen. Das ist ambi­tio­niert, und kommt doch zu spät, wenn die Sze­na­ri­en des IPCC stimmen. 

In der Sum­me fühlt sich Poli­tik­ma­chen gera­de sehr danach an, im hef­ti­gen Gegen­wind nicht zurück­zu­fal­len – wäh­rend gleich­zei­tig ein Abgrund auf uns alle zukommt. Oder, um ein ande­res Bild zu wäh­len: Löcher zu stop­fen, wäh­rend immer wie­der neu ent­ste­hen, und die Zahl der ver­füg­ba­ren Arme und Hän­de begrenzt ist.

Es geht dar­um, zu tun, was not­wen­dig ist (und was auf­grund all der Zwän­ge, die zu Poli­tik dazu­ge­hö­ren, von Koali­tio­nen über Haus­hal­te bis zum Meh­re­be­nen­sys­tem, dann nur in einer abge­schlif­fe­nen Form mög­lich ist). Raum dafür, zu tun, was sinn­voll wäre, aber eben nicht not­wen­dig ist, bleibt kaum.

Frü­her konn­te ich mich für Uto­pien begeis­tern, auch als Mit­tel, um zu zei­gen, dass es anders sein könn­te. Heu­te habe ich die Befürch­tung, dass jede Uto­pie als Ver­spre­chen auf eine bes­se­re Zukunft nur dazu bei­trägt, da weg­zu­se­hen, wo jetzt – eigent­lich schon vor­ges­tern – etwas getan wer­den muss. Durch­wurs­teln hat uns in die Lage gebracht, in der wir heu­te sind – und trotz­dem wäre es fatal, jetzt auf gro­ße Lösun­gen und radi­ka­le Neu­an­fän­ge zu set­zen und dar­über das, was jetzt getan wer­den kann, nicht zu tun. Es wür­de auch anders gehen, es geht auch anders. Im Detail tau­chen dann beim Weg dahin aber doch immer wie­der neue Löcher auf. Am liebs­ten da, wo es um Infra­struk­tur geht, um das Bahn­netz, um Breit­band­an­bin­dun­gen, um die gro­ßen Strom­tras­sen für ein auf Son­ne, Wind und Spei­cher set­zen­des Netz – und das sind dann alles Löcher, die eigent­lich schon vor Jah­ren hät­ten gestopft wer­den müs­sen, um jetzt han­deln zu kön­nen. Der Gegen­wind frischt wei­ter auf, der Abgrund rückt näher. 

Halb­zeit des Jah­res 2022, und ich bin mit der Lage der Welt über­haupt nicht zufrie­den. Je nach Per­spek­ti­ve mag das ein loka­ler Tief­punkt sein: der Abgrund als Tal, das im Rück­blick, wenn es denn end­lich durch­quert ist, gar nicht mehr so furcht­ein­flö­ßend aus­sieht. Eini­ges deu­tet lei­der dar­auf hin, dass die­ses Bild nicht stimmt, dass wir uns viel­mehr dar­auf ein­stel­len müs­sen, dass die bes­se­ren und küh­le­ren Jah­re auf lan­ge Zeit hin­ter uns lie­gen, und Poli­tik für eine Gene­ra­ti­on nicht Gestal­tung bedeu­tet, son­dern per­ma­nen­ter Kampf dar­um, die rich­ti­gen Löcher zu stop­fen und dabei nicht all zu vie­le neue ent­ste­hen zu las­sen. Und das muss trotz­dem getan werden. 

Es ist kompliziert

„Aus der Kri­se hilft nur Grün“ war 2009 Slo­gan des grü­nen Bun­des­tags­wahl­kampfs, wenn ich mich rich­tig erin­ne­re. Gemeint war da die inter­na­tio­na­le Finanz­kri­se, aber selbst­ver­ständ­lich auch schon die Klimakrise. 

Aus heu­ti­ger Sicht wirkt 2009 dage­gen wie fried­lichs­te Ver­gan­gen­heit. Jetzt haben wir Kri­sen en mas­se. Und kämp­fen damit, dass die öffent­li­che und poli­ti­sche Auf­merk­sam­keit eine begrenz­te Res­sour­ce ist. Vor eini­gen Tagen gab es dazu eine tref­fen­de Kari­ka­tur – ein Mann sitzt vor dem Fern­se­hen, und besteht dar­auf, dass erst ein­mal der Krieg in der Ukrai­ne eine fried­li­che Lösung fin­den müs­se, und das Virus besiegt wer­den müs­se, bevor über­haupt dar­an zu den­ken sei, die Kli­ma­kri­se – auf die sei­ne Part­ne­rin in mit Blick auf Hit­ze­wel­len in Indi­en etc. hin­weist – anzugehen. 

Das ist der Nor­mal­mo­dus poli­ti­scher Kri­sen­be­wäl­ti­gung: ein Sta­pel, und das neus­te Pro­blem kommt oben drauf und wird zuerst gelöst. 

Aktu­ell lan­det auf die­sem Sta­pel noch das dro­hen­de Rück­rol­len der USA in die 1850er Jah­re – mit dem durch­ge­sto­che­nen Ent­wurf des Supre­me Courts steht nicht nur das Recht auf Abtrei­bung auf der Kip­pe, son­dern auch vie­le wei­te­re gesell­schafts­po­li­ti­sche Errun­gen­schaf­ten. Die Trump-Jah­re waren nicht fol­gen­los, son­dern haben dazu geführt, dass aus dem Supre­me Court ein zutiefst poli­ti­sches Organ wur­de; die nahe­lie­gends­te Lösung, ihn jetzt um wei­te­re demo­kra­ti­sche Richter*innen zu ergän­zen, ist ver­mut­lich nicht mehr­heits­fä­hig – wie so vie­les, was der US-Prä­si­dent Biden ange­kün­digt hat, und das, obwohl auf dem Papier eine demo­kra­ti­sche Mehr­heit in bei­den Kam­mern da wäre. Es ist zu befürch­ten, dass die­se Papier-Mehr­heit in einem Jahr nicht mehr exis­tiert – und dass Trump (oder ein ande­rer sei­nes Kali­bers) am Ende der Biden-Amts­zeit zurück­kommt und das Pro­jekt, die USA zu einer christ­li­chen Auto­kra­tie zu machen, wei­ter vorantreibt.

Die Kli­ma­kri­se allei­ne ist ein Gene­ra­tio­nen­pro­jekt und bräuch­te jetzt alle poli­ti­sche Auf­merk­sam­keit. Zwei­ein­halb Jah­re Coro­na-Pan­de­mie haben hier eini­ges ins Sto­cken gebracht; die klei­nen Del­len durch Lock­downs, Home-Office und ver­min­der­te Mobi­li­tät sind längst auf­ge­fres­sen, der CO2-Aus­stoß wie­der auf Wachs­tums­pfad. Der rus­si­sche Angriffs­krieg gegen die Ukrai­ne zeigt, dass eine kli­ma­schutz­ori­en­tier­te Ener­gie­po­li­tik auch frie­dens­po­li­tisch wich­tig gewe­sen wäre – jetzt befin­den wir uns in einer Abhän­gig­keit von Russ­land, aus der raus­zu­kom­men nicht ein­fach wird. Immer­hin geht es hier – bei der Ener­gie­wen­de wie beim schnel­len Ende der Abhän­gig­keit von rus­si­schem Gas, Erd­öl und Koh­le – mehr oder weni­ger in die glei­che Rich­tung. Oder, wie es so schön heißt: hier gibt es Synergien.

Die Coro­na-Pan­de­mie und die damit ver­bun­de­nen har­ten Lock­downs in Chi­na zei­gen uns gera­de, dass Euro­pa nicht nur von rus­si­schen Impor­ten abhän­gig ist, son­dern eben­so oder noch viel stär­ker davon, dass Waren und Vor­pro­duk­te aus Chi­na gelie­fert wer­den. Jetzt stau­en sich die Con­tai­ner-Schif­fe, die just in time-Pro­duk­ti­on gerät ins Stocken.

Und das sind ja – Beck hat es 1986 bereits vor­aus­ge­se­hen – nicht die ein­zi­gen Abhän­gig­kei­ten. Wei­zen­lie­fe­run­gen aus der Ukrai­ne und die Hun­ger­be­kämp­fung der inter­na­tio­na­len Pro­gram­me im glo­ba­len Süden hän­gen eng mit­ein­an­der zusam­men. Chi­na inves­tiert auf dem afri­ka­ni­schen Kon­ti­nent. Indi­en sieht sich vor die Ent­schei­dung gestellt, sich nach Russ­land oder Rich­tung Wes­ten zu ori­en­tie­ren. Bra­si­li­en exer­ziert schon mal vor, wie die zwei­te Trump-Peri­ode in den USA aus­se­hen könn­te, und der­wei­len brennt der Amazonas.

Und ja – die Zer­stö­rung von Bio­to­pen, die Kli­ma­ka­ta­stro­phe – das steht dann wie­der in Wech­sel­wir­kung mit Rück­zugs­räu­men für Tie­re, und erhöht das Risi­ko wei­te­rer Pan­de­mien, die von wil­den Tie­ren auf uns über­sprin­gen könnten.

Puh – gar nicht so ein­fach, 2022 halb­wegs zuver­sicht­lich zu blei­ben. Erst recht nicht, wenn das, was gemacht wer­den kann, nicht gemacht wird – sie­he Tem­po­li­mit – oder wenn deut­lich wird, dass Poli­tik und Büro­kra­tie auch in exis­ten­zi­el­len Fra­gen einen Hang zur sys­te­mi­schen Träg­heit ent­fal­ten. Und erst recht nicht, wenn der poli­ti­sche Dis­kurs dann busi­ness as usu­al macht und sich mit Eitel­kei­ten, Belei­digt­sein oder künst­lich hoch­ge­zo­ge­nen Pola­ri­sie­run­gen auf­hält. So wird das nichts. 

Kurz: Jetzt erst recht – Klimaschutzpartei in die Regierung

Es gibt Momen­te, die sich tat­säch­lich glo­bal anfüh­len. Ges­tern Abend, als Donald Trump sei­nen Wil­len ver­kün­de­te, die USA (in den nächs­ten Jah­ren) aus dem Pari­ser Kli­ma­schutz­ab­kom­men her­aus­zu­rei­ßen, das war so ein Moment der kol­lek­ti­ven glo­ba­len Ent­täu­schung und Wut. 

Zu die­sem Moment gehör­te auch die gemein­sa­me Erklä­rung von Deutsch­land, Frank­reich und Ita­li­en, dass Euro­pa zum Pari­ser Abkom­men steht, genau­so wie die dies­be­züg­li­che Bekräf­ti­gung von Indi­en und Chi­na. Und es wur­de ein­mal mehr deut­lich, dass gro­ße Tei­le der Städ­te und Staa­ten in den USA einen ganz ande­ren Kurs als ihr der­zei­ti­ger Prä­si­dent verfolgen.

Sich zum Kli­ma­schutz zu beken­nen, ist das eine. Es ist rich­tig. Kli­ma­schutz zu machen, ist das ande­re. Und das wirk­lich wich­ti­ge. Hier gibt es auch in Euro­pa noch mas­si­ve Defi­zi­te. Der ent­schei­den­de Schluss für mich heißt des­we­gen: bei der Bun­des­tags­wahl dafür sor­gen, dass die Kli­ma­schutz­par­tei wie­der in Regie­rungs­ver­ant­wor­tung im Bund kommt. Jetzt erst recht!

Kurz: Am Samstag für die Wissenschaft auf die Straße gehen

Nach dem Vor­bild des über­aus rege nach­ge­frag­ten „Women’s March“ folgt am Sams­tag der March for Sci­ence. Wissenschaftler*innen gehen in Washing­ton D.C. auf die Stra­ße – am Tag der Erde. Ich fin­de das rich­tig, denn auch wenn Wis­sen­schaft nicht per se poli­tisch ist, so ist es doch abso­lut rich­tig, in einer Zeit, in der Wis­sen­schaft zuneh­mend unter Druck gerät, ein Zei­chen zu set­zen. Beson­ders sicht­bar wird das beim The­ma Kli­ma­wan­del – und wenn US-Prä­si­dent Trump einen Kli­ma­leug­ner an die Spit­ze der Umwelt­be­hör­de setzt, dann ist das auch ein Zei­chen der Ver­ach­tung für wis­sen­schaft­li­ches Wis­sen; genau­so wie die in sei­nem Bud­get­ent­wurf ent­hal­te­nen Kür­zun­gen für die Gesund­heits­for­schung oder bei den Geis­tes- und Sozi­al­wis­sen­schaf­ten. Aber es ist nicht nur Trump: auch die AfD mag nur als Wis­sen­schaft gel­ten las­sen, was ihr passt. In der Tür­kei wirft Erdo­gan hal­be Unis ins Gefäng­nis oder treibt Wissenschaftler*innen ins Exil. In Ungarn wird ein Lex CEU erlas­sen, um die pri­va­te Cen­tral Euro­pean Uni­ver­si­ty zu schlie­ßen. Auch des­we­gen fin­de ich den March for Sci­ence genau rich­tig. Inso­fern schlie­ße ich mich dem Auf­ruf diver­ser Wis­sen­schafts­or­ga­ni­sa­tio­nen (und auch mei­ner Alma Mater) ger­ne an, an die­sem Pro­test teilzunehmen.

Ich selbst wer­de zu mei­nem gro­ßen Bedau­ern nur vir­tu­ell dabei sein kön­nen, weil mir ein lan­ge geplan­ter pri­va­ter Ter­min in die Que­re kommt. Wer es aber mög­lich machen kann, an die­sem Sams­tag­vor­mit­tag (22.04.2017) zu einer der Demons­tra­tio­nen zu gehen, soll­te das tun. In Deutsch­land fin­den Satel­li­te Mar­ches in vie­len Uni­städ­ten statt: Ber­lin – Bonn – Dres­den – Frank­furt – Frei­burg – Greif­wald – Göt­tin­gen – Ham­burg – Hei­del­berg – Leip­zig – Mün­chen – Stutt­gart – Tübin­gen. Da soll­te für jede*n was in erreich­ba­rer Nähe dabei sein.

Und auch wenn es wich­tig ist, dass die­se Pro­tes­te par­tei­un­ab­hän­gig sind, so freut es mich doch, dass diver­se Abge­ord­ne­te, die Wis­sen­schafts­mi­nis­te­rin The­re­sia Bau­er, aber auch unser Lan­des­vor­sit­zen­der Oli­ver Hil­den­brand ange­kün­digt haben, mit für die Frei­heit der Wis­sen­schaft zu demons­trie­ren. Es freut mich gera­de auch des­we­gen, weil es ein biss­chen gedau­ert hat, bis umfäng­lich ver­stan­de­ne Wis­sen­schafts­frei­heit – auch jen­seits der Zweck­bin­dung „Welt­ret­ten“ – in eini­gen Krei­sen inner­halb mei­ner Par­tei auf Akzep­tanz gesto­ßen ist. 

Kurz: Verunsicherung durch Grenzregime und Kommunikationselektronik

Der Wis­sen­schafts­aus­schuss des baden-würt­tem­ber­gi­schen Land­tags fliegt Ende März in die USA, genau­er gesagt: nach Bos­ton und New York. Inhalt­lich ist das – mit einem dicht getak­te­ten Pro­gramm mit Besu­chen an For­schungs- und Kul­tur­ein­rich­tun­gen – durch­aus inter­es­sant. Das gilt natür­lich ins­be­son­de­re in Zei­ten, in denen die US-Regie­rung von Wis­sen­schaft nicht so rich­tig viel wis­sen will. Aber auch so – bis­her war ich noch nie in den USA. Als zustän­di­ger Bera­ter der Land­tags­frak­ti­on darf ich dabei sein – wenn auch mit öko­lo­gisch schlech­tem Gewis­sen; die letz­te Flug­rei­se ist bei mir schon eini­ge Jah­re her.

Noch nicht so rich­tig ent­schie­den bin ich in der Fra­ge, was ich in mei­nen Kof­fer packe. Genau­er gesagt: ob ich mein pri­va­tes Han­dy mit­neh­me, Kind­le, mein Dienst­han­dy, und/oder mein Note­book. Zum einen bin ich mir nicht so ganz sicher, wie das tech­nisch klappt, ob bei­spiels­wei­se ein schlich­ter Kon­ver­ter für den Ste­cker reicht, und wie es mit der WLAN-Abde­ckung aus­sieht – Daten­roa­ming scheint recht teu­er zu sein. Zum ande­ren, und das ist die grö­ße­re Fra­ge, sind ja immer wie­der Geschich­ten dar­über zu hören, dass die Home­land Secu­ri­ty der USA Daten abgreift. So rich­tig wahr­schein­lich klingt das für mich nicht, und noch ist die ent­spre­chen­de Ver­ord­nung wohl auch noch nicht erlas­sen – trotz­dem wür­de mich natür­lich inter­es­sie­ren, wie ande­re Men­schen das handhaben.

Also: Tipps neh­me ich ger­ne ent­ge­gen. Ange­sichts des dich­ten Pro­gramms bleibt lei­der kaum Zeit zur eige­nen Ver­fü­gung, inso­fern erüb­rigt sich die Fra­ge nach Must-see-Orten in New York und Boston.