Archiv der Kategorie: Politik und Gesellschaft

Photo of the week: Mossy wall

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Mossy wall

 
Freiburg ist weder »Bullerbü« (so unser OB, Dieter Salomon) noch ein Hobbitdorf – sondern eine kleinere Großstadt mit rund 230.000 Einwohner*innen. In den letzten Tagen gibt es sehr viele Menschen, die über Freiburg schreiben (bis hin zur New York Times) – weil der vermutliche Täter im Mordfall Maria L. ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan ist, und weil manche es nicht aushalten, dass Freiburg weiterhin liberal und weltoffen sein möchte. Das, was da zu lesen ist, hat oft nicht so viel damit zu tun, wie diese Stadt sich anfühlt. Ich verlinke dazu einfach mal auf Ellas Blog und auf den diesbezüglichen Artikel heute im Sonntag, unserer lokalen Wochenendzeitung.

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Nach der Digitalisierung: Was bleibt?

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Small waterfall II

Vermutlich muss ich den Titel dieses Blogbeitrags erklären, und vermutlich muss ich dafür etwas weiter ausholen.

Ausgangspunkt ist die Art und Weise, wie wir – z.B. in der grünen Partei, oder in der Wissenschaft, oder in den Medien – den Prozess der Digitalisierung betrachten, verstehen und vor allem auch darstellen. Immer wieder finden sich da Bilder wie das der (vierten industriellen) Revolution, der Zeitenwende, der neuen Ära oder Epoche. Der »digitale Wandel« verändert alles, kein Stein bleibt auf dem anderen, und was gestern noch galt, wird morgen ungewiss sein. Das lässt sich jetzt zum einen auf verschiedene Bereiche durchdeklinieren – was macht »DeepTech« (so der schöne Begriff, den Holger Schmidt auf der Open! 2016 für die Kombination aus Internet-der-Dinge, Sensorik, AR/VR, Künstliche Intelligenz und verteilte Plattformmodelle prägte) mit der Automobilindustrie, wird die Arbeitswelt und der Alltag »in Zukunft« ganz anders aussehen als heute, ändern sich fundamental nicht nur Bildung, Kompetenzen und Kulturtechniken, sondern auch Vorstellungen von Raum und Zeit, usw. usf. Das ganze lässt sich als technophile Utopie zeichnen, oder als Menetekel, als Warnung vor der großen Katastrophe (Facebook zerstört, Google hat uns im Griff, …).

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Kurz: Urwahlverfahrensfragen

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Die Stimmzettel zur Urwahl für die grüne Spitzenkandidatin und den grünen Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 hat begonnen, die Stimmzettel wurden verschickt und müssen jetzt bis 13. Januar 2017 zurück an die Bundesgeschäftsstelle geschickt werden. Ich bin immer noch nicht so ganz entschlossen, wen ich wählen werde. Auf Facebook gab es dazu schon schöne Debatten. Aber mir geht’s hier nicht um die Frage, wer am besten als Spitzenkandidatin oder als Spitzenkandidat geeignet ist, sondern um das Wahlverfahren.

Das Wahlverfahren wurde vom Länderrat (kleiner Parteitag) in der Urabstimmungsordnung festgelegt. Von einigen wird bemängelt, dass – da es nur eine weibliche Bewerbung gibt – hier nicht mit Nein gestimmt werden kann. Das halte ich nicht für relevant. Die Stimmenzahl, die Katrin Göring-Eckardt bekommt, wird auf jeden Fall gedeutet werden. Ja, sie wird Spitzenkandidatin werden. Aber die Urwahl ist auch ein Stimmungsbarometer dafür, welchen Rückhalt sie in der Partei hat.

Nein, mir geht es darum, dass die Urabstimmungsordnung kein Mindestquorum kennt. Wie schon 2012/13 ist gewählt, wer die meisten Stimmen erhält. Ich hätte es demokratischer gefunden, wenn hier 50 Prozent erreicht werden müssen, und in irgend einer Form durch das Wahlverfahren (Präferenzwahl, integrierte Stichwahl, ggf. – teurer – zusätzlicher zweiter Wahlgang oder auch Entscheidung durch anderes Gremium, z.B. Länderrat, wenn 50 Prozent nicht erreicht sind) sichergestellt wäre, dass nur Spitzenkandidat*in wird, wer auch tatsächlich dieses Quorum erreicht. Gerade in der Konstellation mit drei Bewerbern ist es gut möglich, dass keiner die 50 Prozent der Stimmen erreicht. Das kann dann auch bedeuten, dass alle jeweils um die dreißig Prozent bekommen und kleine Unterschiede entscheiden, wer letztlich Spitzenkandidat wird. Zur Legitimation trägt das nicht bei. Für dieses Mal ist es nicht mehr zu ändern, das Verfahren ist jetzt so beschlossen. Ich würde mich aber freuen, wenn bei der weiteren Überarbeitung der Urabstimmungsordnung hier noch einmal nachgedacht wird.

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Photo of the week: Colours of autumn V

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Colours of autumn V

 
Schon wieder ein Parteitagswochenende, diesmal Landesdelegiertenkonferenz. Ich habe sehr viel getwittert (wer das nachlesen will, sollte hierher klicken), werde jetzt aber keinen eigenen LDK-Blogeintrag schreiben, nur drei Sätze. »Lasst uns zusammen wachsen«: ein vielfältiges, interpretationsoffenes und positives Motto, das gut zu den Reden zur Aktuellen politischen Lage passte, egal, ob »zusammenwachsen« oder »gemeinsam wachsen« verstanden wurde. Die Wahl von Sandra Detzer als Landesvorsitzende finde ich sehr gut, auch wenn wir als Fraktion damit eine herausragende Kollegin verlieren; aber die Energie und den Optimismus, den Sandra versprüht, können wir als Partei gerade jetzt einfach gut gebrauchen. Und ja, Hauptthema der LDK, die Aufstellung der Bundestagsliste: damit bin ich halbwegs zufrieden, auch wenn ich mir ab Platz 11 die eine oder andere Entscheidung anders gewünscht hätte – aber so ist’s halt mit der Demokratie.

Und abgesehen davon ist’s immer noch Herbst, insgesamt viel zu warm, und manchmal kalt und so, dass sich drinnen an die Heizung kuscheln die beste Option ist. Wenn nicht gerade – siehe oben – Parteitagswochenenden anstehen.

P.S.: Eigentlich müsste ich noch was zu 25 Jahre Grüne Jugend Baden-Württemberg schreiben, was als »Stachelwächterparty« ausgiebig gefeiert wurde. (Beweisfoto auf Facebook, sichtbar für alle, die mit den Abgebildeten befreundet sind …, oder hier Grüne Jugend, öffentlich einsehbar, da bin ich allerdings verdeckt – auf der Bühne standen alle beim Parteitag anwesenden ehemaligen und aktuellen G[A]J-Vorstandsmitglieder …). Ein Nebeneffekt: mir fehlen ein paar Stunden Schlaf. Auch deswegen schreibe ich da jetzt nicht noch mehr.

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Wir halten zusammen. Hartnäckig. Visionär. Verantwortlich.

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2016-backdrop-alternative

»Wir halten zusammen. Hartnäckig. Visionär. Verantwortlich. Grün.« stand nicht auf dem Backdrop, also dem Bühnenhintergrund, bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Münster, die an diesem Wochenende stattgefunden hat. Wäre keine werbetechnisch tolle Zuspitzung gewesen. Ein bisschen viel Text vielleicht. Stattdessen stand da »Wir bleiben unbequem«. Das ist kürzer, und wurde von vielen, vielen Menschen aufgegriffen – in Reden, in Tweets, auch in Artikeln und Berichten. Die dann leider oft mit »… haben es sich bequem eingerichtet« endeten.

Wenn es stimmt, dass wir in ernsten Zeiten leben, wenn es stimmt, dass eine der ganz großen Herausforderungen – neben dem Klimawandel – die Frage ist, wie eine Gesellschaft im Angesicht von Hass zusammengehalten wird, dann hätte ich mir eine Botschaft der BDK gewünscht, die weniger das Auf-die-Füße-Treten zum Markenkern erklärt als vielmehr die sehr ernsthafte Bereitschaft, im Angesicht der zu lösenden Weltprobleme Verantwortung zu übernehmen. Durchaus nicht als besseres Verwaltungshandeln, und auch nicht im Modus bürgerlicher Behäbigkeit, sondern so, wie wir Grüne sind, also hartnäckig, und mit klaren Zielen. Die können auch gerne als Visionen bezeichnet werden.

Unbequem zu sein ist für mich kein Wert an sich. Unbequem zu sein kann die Folge davon sein, hartnäckig Visionen und Problemlösungen zu verfolgen, ohne Schere im Kopf und ohne den immer gleich schon mitgedachten Kompromiss. Wenn es so ist, dann ist es gut, unbequem zu sein. Aber »wir bleiben unbequem« – da ist mir zu viel Weg, und Mittel, und viel zu wenig Zweck und Mitte.

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