Archiv des Autors: Till

Kurz: Oktoberwahlen

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So richtig glücklich macht mich ja weder die Wahl in Niedersachsen, noch die in Österreich, noch jetzt die in Tschechien. Österreich und noch mehr Tschechien (stärkste Partei: ein Berlusconi-Verschnitt, danach kommen Rechte, Piraten (!), noch mehr Rechte, und dann erst das übliche Parteienspektrum) zeigen mal wieder einen massiven Rechtspopulismusruck. In Österreich wird’s Schwarz-Blau oder Rot-Blau, beides eher eklig.

Und dass in Österreich (nach Abgang der jungen Grünen Richtung KPÖ aufgrund von personellen Streitigkeiten um Wahllisten für die Hochschulwahlen und Spaltung – ein nicht wieder aufgestellter bekannter Parlamentarier machte seine eigene populistische Liste auf) die Grünen klar an der dortigen 4%-Hürde scheiterten, gefällt mir nicht. Ich hoffe, da kommt es jetzt zu einer Neuaufstellung und nicht zur weiteren Zerlegung; bisher waren mir die österreichischen Grünen eigentlich vor allem als innovative und sympathische grüne Partei aufgefallen, die lange vor uns entdeckt hat, wie wichtig gute Kampagnen sind. Also nichts mit tu felix austria.

Und Niedersachsen? Die Neuwahlen wurden vorgezogen, weil Rot-Grün nach dem Wechsel von Elke Twesten zur CDU seine Mehrheit verlor. Schwarz-Gelb hätte also vor der Wahl eine Mehrheit gehabt. Nach der Wahl fehlen Rot-Grün zwei Stimmen zur Mehrheit (mit klaren internen Verschiebungen von Grün zu Rot), aber da die AfD trotz der in Niedersachsen besonders ausgeprägten Zerstrittenheit eingezogen ist, hat auch Schwarz-Gelb keine Mehrheit. Jamaika auf Landesebene haben die Grünen klar ausgeschlossen, eine Ampel will die FDP nicht mitmachen (genau wie 2016 in Baden-Württemberg) – wenn sich da niemand bewegt, kommt es zur großen Koalition unter Führung der weiterhin starken SPD. Und wenn die Linke reingekommen wäre, statt knapp an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern, sähe jetzt alles anders aus – ebenso, wenn die Wähler*innen der Kleinstparteien ihre Stimme den größeren gegeben hätten. (Sagte ich schon, dass ich ein Präferenzwahlsystem sinnvoll fände?)

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Photo of the week: Wet net III

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Wet net III

 
Eigentlich gäbe es gerade unheimlich viel zu posten – zu Hochschulpolitik ebenso wie zu den Wahlen in Niedersachsen und Österreich. Ich komme allerdings gerade schlicht nicht dazu – diverse grüne und jobbedingte Termine und ein umfangreich dem Kinderzimmerum- und -aufräumen hindern mich. Gerade mal für ein Foto der Woche reicht es …

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Photo of the week: Opfinger See in October II

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Opfinger See in October II

 
Manchmal lohnt es sich, früh am Morgen rauszugehen. Und dem See dabei zuzusehen, wie er in die Luft geht.

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Kurz: Nachhaltigkeit, ins Digitale übertragen

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Der Zusammenhang von Digitalisierung und Nachhaltigkeit beschäftigt mich immer mal wieder. Interessiert beobachte ich beispielsweise, was die Forschungsgruppe Digitalisierung und sozial-ökologische Transformation des IÖW treibt.

Das Thema lässt sich aber auch anders angehen. Malte Spitz, grüner Netzpolitiker, hat nun ein Buch herausgegeben, das den Titel Daten – das Öl des 21. Jahrhunderts? Nachhaltigkeit im digitalen Zeitalter trägt. Dabei geht es allerdings nicht in erster Linie um die Frage, ob Digitalisierung zu ökologischer und sozialer Nachhaltigkeit beitragen kann bzw. diese gefährdet. Vielmehr nimmt Malte die beliebte Metapher von den Daten als dem Öl des 21. Jahrhunderts als Ausgangspunkt, um der Frage nachzugehen, was sich strukturell von den Fehlern und Erfolgen der Politik des 20. Jahrhunderts lernen lässt, um im 21. Jahrhundert zu einem generationsübergreifend sinnvollem Umgang mit allgegenwärtigen Daten und Digitalisierung insgesamt zu kommen.

Wer mehr dazu wissen will: Ich habe eine längere Rezension dazu geschrieben – diese ist bei CARTA zu finden und kann dort gelesen werden.

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Grüne Heimat: die Suche nach dem richtigen Maß an Distanz

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Mal wieder, aber diesmal mit einer gewissen Dringlichkeit, diskutieren Grüne über »Heimat«.

Mal wieder, weil beispielsweise die Kulturkonferenz der grünen Bundestagsfraktion 2009 unter dem Motto »Heimat. Wir suchen noch.« stand. Weil die bayrischen Grünen sich – schon 2011intensiv mit Heimat befasst haben (danke, Ulrich!). Weil die Landtagsfraktion der baden-württembergischen Grünen als Claim der 15. Legislaturperiode – 2011 bis 2016 – den Spruch »Im Grünen daheim« verwendeten. Oder weil in Schleswig-Holstein Robert Habeck bereits 2012 als einer charakterisiert wird, der »problemlos von ›Heimat‹ spricht«. Und in Österreich hat Alexander van der Bellen offensiv auf den Begriff »Heimat« gesetzt und damit eine Wahl gewonnen. Auch eines der Plakate der niedersächsischen Grünen für die diesjährige Landtagswahl trägt – etwas anders akzentuiert – den Slogan »Eine offene Gesellschaft ist die beste Heimat«.

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