Photo of the week: Twenty experiments with tulips VIII
Wer mit wem in NRW (Update 3)
Könnte jemand ein Gesetz erlassen, das Koalitionsaussagen vor der Wahl verbietet?
Oder um mal kurz die Ausschlüsse aufzulisten:
- Die CDU will mit der FDP, schließt eine Koalition mit den Grünen aus und würde wohl auch mit der SPD koalieren
- Die SPD will mit den Grünen, evtl. mit der LINKEN, evtl. mit der FDP, evtl. wohl auch mit der CDU
- Die Grünen wären – wenn die Inhalte passen – bereit, solange es nicht Jamaika ist, oder eine Tolerierung durch die LINKE
- Die FDP will wohl mit der CDU (pdf). Andere Optionen? Zumindest aus dem Saarland wird zur Ampel geraten (oder kommt noch der Westerwelle-Coup kurz vor der Wahl, sich doch wieder nur auf schwarz-gelb festzulegen?)
- Die LINKE macht keine klaren Aussagen, will aber einen Politikwechsel und verweist auf Hessen. Sprich, rot-rot und rot-rot-grün sind nicht ausgeschlossen.
Unter Strich bleiben damit (neben Alleinregierungen …) die Optionen CDU-FDP, CDU-SPD, SPD-Grüne, SPD-LINKE, SPD-Grüne-LINKE und ganz evtl. SPD-Grüne-FDP
Wie sieht’s rechnerisch aus? Nach der neusten Umfragen (emnid, 24.03.2010) liegen die Parteien bei CDU (38%), SPD (32%), Grüne (11%), FDP (8%) und LINKE (7%). Ohne mir jetzt das Wahlrecht genauer anzuschauen, hieße das für die genannten Optionen derzeit:
- CDU-FDP: 46%
- CDU-SPD: 70%
- SPD-Grüne: 43%
- SPD-LINKE: 39%
- SPD-Grüne-LINKE: 50%
- (SPD-Grüne-FDP: 51%)
Kann sich aber natürlich bis zum Wahltag im Mai noch ändern. So sieht das für mich unangenehm nach einer großen Koalition aus. Die SPD muss also nur drum kämpfen, dass CDU und FDP zusammen keine Mehrheit bekommen (wenn die oben dargestellten Ausschlüsse stimmen). Wer die große Koalition verhindern will, und gleichzeitig eine Alternative zu schwarz-gelb in NRW haben will, muss dagegen die Grünen stärken, und die LINKE und/oder die FDP davon überzeugen, dass eine Regierungsbeteiligung zusammen mit SPD und Grünen sinnvoll sein könnte.
Warum blogge ich das? Weil ich die Diskrepanz zwischen den tatsächlichen Möglichkeiten und den medial hochgejazzten Optionen interessant finde.
Update (28.03.2010): Einige Kommentatoren haben ja schon angemerkt, dass sie Rüttgers nicht glauben, dass er schwarz-grün tatsächlich nicht machen würde. Auf der anderen Seite wurde von Sigmar Gabriel rot-rot-grün ausgeschlossen. Ampel, schwarz-grün oder große Koalition? Oder doch Wahlergebnisse, bei denen manche große Augen machen, wie Gregory das vermutet?
Update 2 (04.05.2010): Die FDP hat inzwischen erklärt, dass sie nie, auf keinen Fall und überhaupt nicht mit Grünen und / oder SPD koalieren will. Ein Dreierbündnis mit der Linken halte ich für unwahrscheinlich. Nach den aktuellen Umfragen haben weder Schwarz-gelb noch Rot-grün eine Mehrheit. Und Schwarz-grün auch nicht. Das kann sich noch ändern, klar. Aber bisher scheint mir in NRW alles auf eine große Koalition hinauszulaufen. Zu verhindern nur mit starken Grünen!
Update 3 (05.05.2010): Apropos Schwarz-grün: Arndt Klocke macht nochmal klar, dass die Hürden dafür extrem hoch hängen:
«Es gehört zu unseren klaren Wahlzielen, dass Jürgen Rüttgers nach dem 9. Mai nicht länger Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen ist», sagte Grünen-Landeschef Arndt Klocke der «Rheinischen Post» (Donnerstag). «Eine Koalition mit Jürgen Rüttgers an der Spitze ist für uns Grüne nur sehr schwer vorstellbar.»
Anders gesagt: eigentlich geht es in NRW jetzt um eine klassische Richtungswahl: Rot-grün oder Schwarz-gelb. Und jede Stimme für die CDU, die FDP – aber eben auch für die LINKE und die PIRATEN – macht es wahrscheinlicher, dass es zu Schwarz-gelb kommt (oder zur ungeliebten Notlösung „große Koalition“). Also: am Sonntag grün wählen für den Wechsel in NRW!
Kurz: 5000 Tweets, und kein Ende?
Gerade eben habe ich – wenn Twitter richtig zählt – meinen fünftausendsten Tweet abgeschickt. Twitter nutze ich seit ungefähr Juli 2008. Mal ganz grob gerechnet, sind das 21 Monate mit durchschnittlich ungefähr 30 Tagen, also in etwa acht Tweets pro Tag. Ich weiss, dass es auch Statistiktools gibt, aber eigentlich geht’s mir jetzt gar nicht darum, wie viele das genau im Verhältnis zum Follower-Following-Quotienten über die Zeit sind. Nach 5000 Tweets frage ich mich vielmehr, ob es Wege gibt, Twitter – äh – produktiver zu nutzen (Da geht’s dann weniger um das eigene Mikroblogging, sondern mehr um das Lesen, nehme ich fast an – ich folge derzeit 385 Accounts, grob geschätzt dürften das schon 1000 Tweets pro Tag sein. Die ich nicht alle lese. Trotzdem verbringe ich eher zuviel Zeit damit, meine „Timeline“ rückwärts durchzuarbeiten …).
Zurück zum Thema: Ich hatte erst gedacht, mit dem 5000sten Tweet eine Twitter-Auszeit zu verkünden (z.B. bis Ostern, oder bis Weihnachten …). Dann habe ich mir überlegt, ob ich meine FollowerInnen darüber abstimmen lassen soll, wie viele Tweets pro Tag ich in Zukunft maximal schreibe. Oder vielleicht feste Zeiten zum Twitter-Schreiben und Lesen nutze (und Echofon rauswerfe). Oder feste Orte (nur zu Hause am Schreibtisch, und bei Fernreisen, aber nicht mehr am Arbeitsplatz oder in der Straßenbahn). Kurz gesagt: Wie macht ihr das? Und was soll ich machen?
Kurz: SPD will zurück in die fordistische Vergangenheit
Zu diesem Bericht über den Auftritt von SPD-Chef Gabriel bei einem Treffen von Betriebsräten in Bochum habe ich der taz einen Leserbrief geschickt. Mal schauen, ob er abgedruckt wird.
SPD: zurück in die Vergangenheit?
Wenn es stimmt, dass Gabriel die SPD dazu bringen will, jede Form der Nichtnormalarbeit „zu bekämpfen“ und den „unbefristeten, sozialversicherungspflichtigen Vollzeitjob“ wieder zur Regel zu machen, dann hat die SPD zwar aus der Hartz-Krise gelernt, sich aber nicht weiterentwickelt, sondern ist sehnsuchtsvoll wieder in den scheinbar goldenen 60er Jahren angekommen.
Ist ja deren Sache – aber wäre es nicht an der Zeit, dass auch die SPD zur Kenntnis nimmt, wie die (selbstverständlich männliche) Vollzeitbeschäftigung zur Geschlechterdiskriminierung beiträgt? Dass es darum ginge, die in prekären Beschäftigungsverhältnissen Arbeitenden (eine Spannweite vom Minijob aus Not bis zur freiwilligen befristeten und hochbezahlten Projektarbeit) sozial abzusichern, statt sie zu bekämpfen? Oder, dass bei den richtigen Rahmenbedingungen (ich denke da z.B. an ein Grundeinkommen) Flexibilisierung, Teilzeitarbeit und der Wechsel zwischen Phasen der Erwerbsarbeit und anderen Zeiten zu einem erfüllten Leben beitragen können, das nicht nur in Erwerbsarbeit besteht?
Ein Zurück in die fordistische Vergangenheit, die sich Gabriel wohl wünscht, taugt jedenfalls nicht als Landkarte für eine solidarische Moderne.
Nachtrag: Wie ich gerade beim Frühstück gesehen habe, wurde der Leserbrief prompt abgedruckt (Ausgabe vom 24.03.2009).
Kleine Blogschau zum Politcamp 10 (Update 2)
Schlange bei der Sessionplanung beim Politcamp 109. Foto: Jürgen Glüe, Lizenz: CC-BY-SA.
Warum ich dann doch nicht hingefahren bin, habe ich ja hier beschrieben. Inzwischen ist das Politcamp 10 (das zweite …) vorbei, nächstes Jahr soll wieder eines stattfinden – und nachdem reichlich getwittert wurde, kam ich nicht umhin, einen gewissen Eindruck zu kriegen. Da waren wohl ungefähr 800 Leute, es gab über den Daumen gepeilt 70 laut Organisationsteam 53 Sessions.
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