Sonntag wird in Niedersachsen gewählt. Dass ich es gut fände, wenn dort Rot-Grün die Regierung McAllister ablösen würde, ist klar. Wie wahrscheinlich ist das? Letztlich hängt’s an der Fünf-Prozent-Hürde – nach den aktuellen Umfragen wird die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde, und werden die LINKE und die Piraten deutlich darunter gesehen. (Dazu kommen dann noch so interessante Dinge wie die Tatsache, dass Niedersachen ein Zweistimmenwahlrecht hat, was Leihstimmenkampagnen möglich macht …).
Nehmen wir mal die neuste Umfrage, GMS, und rechnen der Einfachheit halber mit den Prozenten:
| CDU |
SPD |
GRÜNE |
FDP |
LINKE |
Piraten |
Sonstige |
| 41 % |
33 % |
13 % |
5 % |
3 % |
3 % |
2 % |
Rot-Grün hätte hier 46 Prozent, CDU und FDP ebenfalls 46 Prozent; möglicherweise würde es aufgrund des Wahlrechts (d’Hondt mit einer Benachteiligung kleiner Parteien) gerade eben so für Rot-Grün reichen* – aber es ist extrem knapp. Wenn dagegen die FDP nur bei 4,5 % liegen würde, hätte Rot-Grün eine klare Mehrheit im Landtag.
Oder die 2 Prozent, die bisher auf »Sonstige« entfallen, wählen doch noch LINKE (oder Piraten, damit lässt sich das identisch durchexerzieren – das sowohl LINKE wie auch Piraten reinkommen, halte ich für ausgeschlossen). Dann wäre es 46 Prozent für Rot-Grün, 46 Prozent für Schwarz-Gelb, und 5 Prozent für die LINKE. Damit wäre eine extrem unwahrscheinliche rot-grün-rote (bzw. rot-grün-orangene) Regierung möglich – oder eine Ampel, oder, leider wahrscheinlicher, eine große Koalition. Oder, rein rechnerisch, aber ebenfalls extrem unwahrscheinlich, Schwarz-Grün.
Und wenn die FDP dann doch bei 4,5 Prozent landet? Dann läge wiederum Rot-Grün ganz knapp oder gleichauf mit in diesem Fall CDU und LINKE als Opposition.
Was sagen uns diese Zahlen? Wer Rot-Grün als die aus meiner Sicht einzige realistische Wechsel-Koalition haben will, sollte definitiv auch rot-grün wählen, jedenfalls keine andere, vielleicht sympathischere Oppositionspartei. Solange LINKE bzw. Piraten unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde bleiben, sind sie verlorene Stimmen für den Wechsel und nützen indirekt der CDU. Wenn eine der Parteien (oder gar beide) es schaffen würden, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, ist damit zwar die Mehrheit für Schwarz-Gelb weg, aber auch die für Rot-Grün – im Ergebnis ist dann eher eine große Koalition zu befürchten. Ich jedenfalls habe wenig Hoffnungen, dass sich in einer solchen Konstellation Rot-Grün+X durchsetzt.
Warum blogge ich das? Weil’s schön wäre, wenn Niedersachsen demnächst wieder zu den progressiven Ländern in dieser Republik gehören würde – und das gerade ziemlich auf der Kippe steht. Also: Sonntag wählen gehen! Und wer noch Fragen hat: die Grünen bieten auch diesmal wieder das Format ›drei Tage wach‹ an, in dem alle Unklarheiten beseitigt werden. Wer als Niedersachse oder Niedersächsin Sonntag nicht wählt, ist selbst schuld, wenn’s mit dem Wechsel nicht klappt.
* Laut election.de stände es, ohne Berücksichtigung von Überhang- und Ausgleichsmandaten, bei 68 zu 67.
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