Kurz: Habemus Koalitionsvertrag

Am Mitt­woch wur­de der grün-schwar­ze Koali­ti­ons­ver­trag 2026–2031 vor­ge­stellt. Lay­outet sind’s rund 160 Sei­ten, die hier nach­ge­le­sen wer­den kön­nen. Einer wei­ter­ge­hen­den inhalt­li­chen Bewer­tung ent­hal­te ich mich mal; in der Vor­stel­lung durch Cem Özd­emir und Manu­el Hagel ist deut­lich gewor­den, dass Wirt­schaft, Büro­kra­tie­ab­bau (teils: dras­ti­scher Büro­kra­tie­ab­bau) und die Idee gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halts im Vor­der­grund ste­hen. Nach ers­tem Durch­le­sen fin­det sich viel grün, viel CDU (Augen­hö­he, lei­der …) und eini­ges an gemein­sa­men Pro­jek­ten. Eben­falls mit­zu­le­sen: das, was im Wahl­kampf von der einen oder von der ande­ren Sei­te gefor­dert wur­de und jetzt nicht kommt – kei­ne Lan­des­wohn­bau­ge­sell­schaft, aber auch kei­ne KI-Uni, kei­ne Abschaf­fung des Lan­des­in­for­ma­ti­ons­frei­heits­ge­set­zes und kei­ne Rück­kehr zum drei­glied­ri­gen Schulsystem. 

Über allem schwebt der Ver­weis auf die schwie­ri­ge Finanz­la­ge. Der Grund­ton fin­det sich in der dun­kel­grün-schwarz chan­gie­ren­den Über­schrift: „Aus Ver­ant­wor­tung fürs Land. Gemein­sam stark in stür­mi­schen Zeiten“

Am Sams­tag kom­men die Par­tei­ta­ge zusam­men, am Mon­tag danach soll – wenn es nicht noch Über­ra­schun­gen gibt – der Ver­trag unter­zeich­net wer­den. Dann dürf­te auch bekannt wer­den, wer Minister*in und wer Staatssekretär*in wird. Die Wahl zum Minis­ter­prä­si­den­ten steht schließ­lich für Mitt­woch, den 13. Mai an. „MP“ meint dann nicht mehr Kret­sch­mann – auch das etwas, an das ich mich erst gewöh­nen muss.

Mei­nun­gen?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert