Selbstbild als Merkel-Fangirl

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Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Ralf Fücks
CC-BY-ND, Heinrich-Böll-Stiftung

Zu meinem großen Erstaunen fand ich die Bundeskanzlerin heute geradlinig, klug, sympathisch und präzise. Aber der Reihe nach: nach einigen Schüssen aus der Regierungskoalition gegen die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel gab es heute die Gegenoffensive – eine Rede vor dem Europäischen Parlament (habe ich nicht gesehen) und ein großes Interview bei Anne Will, das Merkel nutzte, um ihre Position darzulegen und zu erläutern. (Ja, der Hashtag »#merkelwill« passte durchaus …)

Beeindruckt haben mich Sätze wie der, dass sie nicht bei einem Überbietungswettbewerb der Abschreckung mitmachen möchte, und wie sie die Idee, dass ein Selfie mit der Kanzlerin Fluchtanreiz sein könnte, als Populismus entlarvte. Beeindruckt hat mich auch, wie offen Merkel dazu stand, dass die Situation sich von Tag zur Tag ändern kann, dass auch sie nur optimistisch darauf setzen kann, dass wir es schaffen. Und schließlich hat mich beeindruckt, dass sie klar festgestellt hat, dass eine Abschottung Deutschlands schlicht nicht funktionieren würde, selbst wenn sie denn gewollt wäre, und dass eine Diskussion um Obergrenzen nicht sinnvoll ist.

Zudem war die Kanzlerin insgesamt extrem gut gebrieft – und auch ihre Aussage, dass sie »lange darüber nachgedacht habe«, kam bei mir als glaubwürdig an. Was die Bundeskanzlerin im Interview bei Will äußerte, waren keine Instant-Statements, sondern dass war eine ehrliche Haltung. Eine, die durchaus mit hohem persönlichen Risiko verbunden ist. Und eine, bei der immer wieder Werte statt eines abstrakten Machtkalküls sichtbar wurden. Der Vorwurf, dass Merkel die Herausforderung aussitzen wolle, dass sie sich nicht dazu äußere, war lange richtig. Inzwischen trifft er nicht mehr auch nur annähernd: Die Kanzlerin hat einen Kurs eingeschlagen, und geht ihn jetzt unbeirrt, weil sie ihn als richtig erkannt hat: »Da muss ich meinen Weg auch gehen.« Meinungen der eigenen Partei oder gar der Koalitionspartner sind (wie schon immer bei Merkel) nachrangig.

Dass mich Merkel heute Abend beeindruckt hat (und das ging vielen so – gerade »Linksliberalen«, wie es auf Twitter hieß, wo andere sich wiederum verwundert die Augen rieben über eine Timeline, die sich plötzlich in Merkel-Fangirls verwandelt habe), heißt nun nicht, dass ich ihre Politik insgesamt richtig finde. Ich finde ihre Haltung, Humanität nach vorne zu stellen, richtig – in letzter Konsequenz würde das aber nicht heißen, mit der Türkei über den Ausbau von Flüchtlingslagern zu diskutieren, sondern legale Fluchtwege nach Europa zu öffnen und den UNHCR massiv zu unterstützen. Es würde nicht heißen, sichere Herkunftsländer mit dem Verweis auf weiter mögliche Einzelfallverfahren zu verteidigen, sondern müsste heißen, Asylgründe auszuweiten und Wirtschaftsmigration sinnvoll und großzügig zu regeln (immerhin erwähnte sie den von grüner Seite durchgesetzten ersten Schritt zu einem Arbeitsmigrationskorridor für den Westbalkan). Und es würde erst recht heißen, nicht Seehofer als fleißig zu loben und De Maizière als Innenminister natürlich nicht zu entmachten.

Das sind allerdings alles Dinge, die ich von einer CDU-Kanzlerin nicht erwarte, auch wenn sie richtig wären. Da spielen neben dann doch stark divergierenden Wertemustern auch Machttaktiken und politische Sachzwänge rein. Klar: Linker Flügel der Grünen – das ist nicht der Maßstab, an dem diese Bundeskanzlerin gemessen werden kann. Und wenn die medialen Unkerufe stimmen, dass ihre Position als Kanzlerin gefährdet ist, dass innerhalb der Union Putschgelüste umgehen, dann ist es erst recht so, dass auch Merkels Spielräume eingeschränkt sind. Auch deswegen wäre es Quatsch, von ihr eine Politik zu erwarten, der ich hundertprozentig zustimmen könnte. Aber im Vergleich zu Seehofer und Söder, Gabriel und Oppermann, de Maizière und Schäuble wirkte Angela Merkel eben doch wie eine Stimme der Vernunft. (Und das gilt erst Recht für die zweite Reihe der Union, inklusive Guido Wolf).

Und selbstverständlich wäre das Bild, das heute Abend entstanden ist, ein anderes, wenn nicht Anne Will gefragt hätte, sondern eine Journalistin, die deutlich links von der Kanzlerin steht. Will war hartnäckig, setzte immer wieder nach, wenn die Kanzlerin ausweichend antwortete – ein Sommerinterview war das nicht. Aber es war doch – »ich erahne ihre Meinung, auch wenn sie versuchen, halbwegs neutral zu fragen« – klar positioniert. Irgendwo zwischen Mainstream der SPD/CDU und AFD/Pegida. Oder, deutlicher ausgedrückt: Anne Will griff die Kanzlerin von rechts an.

Dazu passend: einpeitschende Soundtracks unter den Einspielern, die ständige Suggestion von »Gefahr, Gefahr«, seltsame Fragen danach, ob denn nach der »Krise« Deutschland noch das selbe sei, ob »wir« verloren gehen würden. Auch hier ließ die Kanzlerin sich nicht aus dem Konzept bringen und schilderte ein Land in guter Verfassung – jetzt und auch in Zukunft.

Entsprechend der Agenda fehlten bei Will Fragen nach Brandanschlägen und rechten HetzerInnen. Statt dessen versuchte sie, die Kanzlerin dazu zu bringen, ihre Aussagen der letzten Wochen – etwa »Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.« – zurückzunehmen. Was diese nicht tat. Hier wich sie kein bisschen zurück.

Angela Merkel hätte anders gewirkt in einem Interview, in dem ihre CDU-Selbstverständlichkeiten hinterfragt worden wären. Dieses Interview gab es nicht. Statt dessen gab es eines, bei dem sie sich von einer rechtspopulistischen Folie absetzen musste. Dass sie das so klar und deutlich tat, führte zu der eingangs geschilderten Reaktion nicht nur bei mir.

Ich bin gespannt und ein wenig beunruhigt, wie die Medien das morgen interpretieren werden. Als Fortsetzung des »Sommermärchens«, des Deutschlands, das stolz auf seine offenen Arme und seine Hilfsbereitschaft ist? Oder als »planlos«, als Kanzlerin, die die in immer schrilleren Töne heraufbeschworenen Probleme nicht sehen will? Beunruhigt auch deswegen, weil genau dieses Umkippen des medialen Pendels seit einigen Tagen zu beobachten ist. Wenn die ARD ihren Bericht aus Berlin mit Motiven illustriert, die auch in Dresden oder Leipzig spazierengeführt werden, wenn viel Platz für Rufe nach Obergrenzen eingeräumt wird – dann bleibt das nicht ohne Wirkung. Wer hat ein Interesse daran, dass »die Stimmung kippt«, und wer beschwört immer wieder und immer wieder diese Gefahr und wirkt so als Brandbeschleuniger im Diskurs?

Noch ist Merkel die unangefochtene, beliebte Kanzlerin. Es ist seltsam, das zu schreiben, aber ich hoffe, dass sie das in den nächsten Monaten weiterhin bleibt, und dass sie zumindest diesen Kurs in der Flüchtlingspolitik beibehält. Wenn’s die CDU zu einer weiteren Modernisierungswelle zwingen würde, wäre das nicht das schlechteste Ergebnis.

Warum blogge ich das? Weil ich doch fand, meinen Eindrücken zu diesem Interview mehr als nur ein paar Tweets Platz geben zu wollen.

P.S.: Fukushima, Atomausstieg – erinnert sich jemand …

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2 Antworten auf Selbstbild als Merkel-Fangirl

  1. Ivo Krieg sagt:

    Besonders an der ganzen Entwicklung ärgert mich die Medienhetze mit dem Baumeister Zitat.
    Sie hatte eigentlich gesagt: »Die ganzen Probleme mit der Flüchtlingskriese sollten wir im Geist von »wir schaffen das« angehen.«
    Wer sich über Katastrophen freut und Scheitern herbeiredet ist nicht am mitarbeiten sondern am Rechthaben Interessiert.
    Damit dass aber gelingt müssen wir aber die Hoffnung mit der Kritik stärken.
    Soviel,sokurz.

  2. Pingback: Jahresrückblick – 2015 im Spiegel dieses Blogs | till we *)

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