Kurz: Die Bitterkeit der Gegangenen

Die Bun­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz in Ham­burg habe ich per Stream (paar Mal rein­ge­schaut), auf den sozia­len Medi­en, aber auch im Pres­se­spie­gel und im Radio ver­folgt. Dabei ist mir auf­ge­fal­len, dass die Bericht­erstat­tung doch sehr vom Stand­punkt der Jour­na­lis­tIn­nen abhän­gig ist. Ein und der­sel­be Par­tei­tag erscheint da ein­mal als ohn­mäch­ti­ge Suche nach dem neu­en The­ma, als lang­wei­lig, als gelun­ge­ne Zusam­men­füh­rung der Par­tei und als erfolg­rei­che Bewäh­rungs­pro­be der Par­tei­spit­ze. Ins­ge­samt, so mein Ein­druck, ein guter Par­tei­tag – mit der Agrar­wen­de haben wir uns posi­tio­niert (und Toni Hof­rei­ter sich), mit den Debat­ten um das Asyl­recht (wie schon auf der baden-würt­tem­ber­gi­schen Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz mit der Aus­ein­an­der­set­zung um Win­fried Kret­sch­manns Ent­schei­dung ein Mus­ter­bei­spiel dafür, wie strit­ti­ge, emo­tio­na­le The­men ernst­haft und mit Respekt behan­delt wer­den kön­nen) und die Außen­po­li­tik gezeigt, dass wir auch vor schwie­ri­gen Fra­gen nicht zurück­schre­cken. Mehr Biss – ja, das passt. Auch wenn’s nicht immer Äpfel sein müs­sen. Anders als ande­re Par­tei­en – ich den­ke da an die Pira­ten – ste­hen Grü­ne auch dafür, in und mit der Aus­ein­an­der­set­zung zusam­men­zu­fin­den, Zusam­men­halt zu pro­du­zie­ren. Und das ist wichtig.

Inter­es­sant ist aller­dings auch, wer wel­che Arti­kel und Kom­men­ta­re teil­te und wie bewer­te­te. Boris Pal­mer zum Bei­spiel war zufrie­den – kein Wun­der; aber er lob­te dann auch die Par­tei­lin­ke für die ernst­haf­te Debat­te. Alex Bonde teil­te den Sieg Wazi­ristans. Usw. – aber ich will jetzt gar nicht die gan­ze Rie­ge der Rea­lo-Män­ner auf­zäh­len. Auf der ande­ren Sei­te, vor allem auf den Lis­ten und in den Grup­pen der grü­nen Lin­ken, wur­den eher die kri­ti­schen Berich­te her­aus­ge­zo­gen, geteilt und zustim­mend bewer­tet. Prantl in der Süd­deut­schen und so. Auch das ver­wun­dert nur bedingt.

Etwas erschro­cken, wenn auch eben­falls psy­cho­lo­gisch erklär- und erwart­bar, bin ich über die Reak­ti­on einer drit­ten Grup­pe: die, die aus­ge­tre­ten sind, oder die inner­lich kurz davor ste­hen. Das sind in mei­nem z.B. Face­book-Bekann­ten­kreis gar nicht so vie­le. Dafür mel­den die­se sich umso hef­ti­ger zu Wort. Gold­waa­ge und schlipp­ri­ge Rut­schen sind ihre Instru­men­te, jede miß­li­e­bi­ge Äuße­rung ist ein wei­te­rer, laut­stark bekun­de­ter Beweis dafür, wie schlimm es um die Par­tei steht. Das Ende naht, noch besteht, so die­se Pro­phe­tIn­nen, die Chan­ce zur Umkehr. Wo ande­re Zusam­men­halt und Gemein­sam­kei­ten sehen, wird hier nur Duck­mäu­ser­tum und Ver­rat erkannt. Die bit­te­ren Phan­tom­schmer­zen der­je­ni­gen, die gegan­gen sind, ohne anders­wo anzu­kom­men, und die denen, die sich anders ent­schie­den haben, nun kei­nen Erfolg mehr gön­nen. Pro­fes­sio­nell ist das nicht.

Kurz: Wer wärmt das grüne Herz?

In vier Wochen ist grü­ner Bun­des­par­tei­tag in Ham­burg. Ich bin zwar Ersatz­de­le­gier­ter mei­nes Kreis­ver­ban­des und als BAG-Spre­cher könn­te ich auch ein­fach so hin­fah­ren, wer­de es aber (man­gels frei­er Novem­ber­wo­chen­en­den) höchst­wahr­schein­lich nicht tun. Und bin gar nicht so trau­rig dar­über. Einer­seits schon, weil’s halt auch immer eine Mög­lich­keit ist, einen nicht uner­heb­li­chen Teil der grü­nen Fami­lie zu sehen. Ande­rer­seits las­sen mich die Schwer­punk­te die­ser BDK selt­sam kalt. Dabei sind es eigent­lich wich­ti­ge The­men – die Frei­heits­de­bat­te, Ernäh­rung als Teil guten Lebens, Flücht­lings­po­li­tik, die „euro­päi­sche Frie­dens­ord­nung“ (was auch immer das sein mag). Aber ich habe zuneh­mend den Ein­druck (und nicht erst seit Wazi­ristan-Ver­glei­chen), dass das, was der Bun­des­par­tei­tag hier jeweils ent­schei­det, nicht wirk­lich eine Rol­le spie­len wird. Glü­hen­de Kon­tro­ver­sen sehen jeden­falls anders aus. Wirk­lich. Und Wah­len ste­hen auch kei­ne an, obwohl diver­se Pres­se­or­ga­ne so klin­gen, als sei das anders. Und ob die vor­lie­gen­de Tages­ord­nung dazu geeig­net ist, Feu­er zu ent­fa­chen und zumin­dest das grü­ne Herz zu wär­men und zu moti­vie­ren – ich weiß nicht. Inso­fern befürch­te ich, dass ich „Ham­burg“ gar nicht so sehr ver­mis­sen wer­de. Was scha­de ist.

Kurz: Innerparteiliche Demokratie da und dort

Yellow handle

Auf Face­book bin ich über eine Notiz der FDP gestol­pert, dass es da – also in der FDP – einen ganz tol­len Demo­kra­ti­sie­rungs­schub gege­ben habe. Was wohl, mit Blick auf die Aus­gangs­ba­sis, auch nicht ganz falsch ist. Unter der Über­schrift „Mehr Mit­spra­che für Mit­glie­der“ wird erläu­tert, dass auch Mit­glie­der nun Antrags­rech­te bekom­men – 250 geprüf­te Unter­schrif­ten rei­chen aus, um einen Antrag ein­zu­brin­gen. So unter­schied­lich sind die Par­tei­tra­di­tio­nen – bei uns sind auf Lan­des­ebe­ne 10, auf Bun­des­ebe­ne 20 form­lo­se Unter­stüt­zungs­er­klä­run­gen von Mit­glie­dern not­wen­dig, um einen Antrag ein­zu­rei­chen. Das führt dann zum Teil zu einer Antrags­flut, gera­de auch, weil in Zei­ten von Mai­ling­lis­ten und Face­book Unter­stüt­zungs­er­klä­run­gen sehr schnell zusam­men kom­men. Mög­li­cher­wei­se wäre des­we­gen sogar eine leich­te Anhe­bung sinn­voll. Aber dass die Betei­li­gungs­hür­den in ähn­lich gro­ßen Par­tei­en so unter­schied­lich sind, und das grü­ne Basis­de­mo­kra­tie-Kon­zept immer noch so fort­schritt­lich ist – das war mir bis­her ent­gan­gen. (Auch Rede­recht haben bei der FDP nur Delegierte …)

Bei der FDP scheint es die­ser Notiz zu Fol­ge wohl auch so zu sein, dass Kan­di­da­tu­ren für Ämter eben­falls nicht ein­fach aus frei­em Wil­len erfol­gen kön­nen, son­dern wie­der­um mit Unter­stüt­zungs­un­ter­schrif­ten ver­bun­den sein müs­sen – auch hier 250 Stück. 

Der Fair­ness hal­ber sei noch dazu gesagt: Wenn bei der FDP nicht Mit­glie­der, son­dern Dele­gier­te einen Antrag ein­brin­gen, dann rei­chen 25 Delegierte. 

Und was ler­nen wir dar­aus? Ers­tens, dass grü­ne Basis­de­mo­kra­tie tat­säch­lich eine Beson­der­heit ist – die aber erst auf­fällt, wenn mal ande­re Par­tei­ver­fah­ren dage­gen gehal­ten wer­den. Und zwei­tens, dass es viel­leicht durch­aus über­le­gens­wert wäre, auch für Bewer­bun­gen ein Quo­rum ähn­lich wie bei Anträ­gen vor­zu­se­hen. Nicht als Abschre­ckungs­in­stru­ment, son­dern um z.B. Bewer­bun­gen von Per­so­nen zu ver­hin­dern, wie dies beim Euro­pa­vo­tum auf der LDK der Fall war, die gar nicht anwe­send sind, auch nicht vor­ha­ben, sich vor­zu­stel­len, aber mal – spa­ßes­hal­ber? – eine schrift­li­che Bewer­bung ein­ge­reicht haben. Ein KV oder 10 Mit­glie­der als Bewer­bungs­hür­de – war­um nicht?

Nach der Landesdelegiertenkonferenz 2013 – eine kleine Bilanz

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Foto: Grü­ne BaWü

Am Schluss hat der Novem­ber­re­gen im in der Tat pit­to­res­ken Ess­lin­gen mit hef­ti­gen Wind­bö­en mei­nen Regen­schirm zer­stört. Die­ser wur­de also ein Opfer des Parteitags. 

Und sonst? In einem sehr gut gefüll­ten Bewer­ber­feld – inklu­si­ve einer erfolg­rei­chen Spon­tankan­di­da­tur – hat es mit mei­ner Par­tei­rats­be­wer­bung lei­der nicht geklappt. Das ist einer­seits scha­de, ande­rer­seits habe ich eine gan­ze Men­ge Zuspruch von ver­schie­de­nen Sei­ten bekom­men, und letzt­lich auch ein durch­aus posi­ti­ves Feed­back auf mei­ne Rede (wer will, kann sie hier nach­le­sen). Es hat nicht sein sol­len; viel­leicht auch des­we­gen, weil ich – anders als eini­ge ande­re Kan­di­da­ten – vor allem dar­über gere­det habe, wie ich die Par­tei und den Par­tei­rat sehe, und nicht dar­über, was die aktu­el­len Her­aus­for­de­run­gen der Euro­pa­po­li­tik oder der Regie­rungs­po­li­tik sind. Für bei­des sehe ich im Par­tei­rat nicht den rich­ti­gen Ort – nicht umsonst spre­che ich in mei­ner Rede vom „stra­te­gi­schen Herz der Partei“. 

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Vor der Landesdelegiertenkonferenz 2013

Slide down

Am Wochen­en­de steht die jähr­li­che Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen an, dies­mal im – so heißt es – reiz­vol­len Ess­lin­gen. Ich bin für den Kreis­ver­band Breis­gau-Hoch­schwarz­wald zu die­sem Par­tei­tag dele­giert, und schaue dem Wochen­en­de mit gemisch­ten Gefüh­len entgegen. 

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