Schlagwort: bündnis 90/die grünen

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Kurz: GAF findet Skandal, Themen leiden

An Bünd­nis 90/Die Grü­nen in Frei­burg gibt es eini­ges zu kri­ti­sie­ren. Eigent­lich auch kein Wun­der: Groß­frak­ti­on und Regie­rungs­par­tei, rich­tig vie­le Mit­glie­der – dass das Han­deln der Par­tei dann nicht immer allen gefällt, geht wohl gar nicht anders. Die Grü­nen-Abspal­tung GAF hat die­sen Dis­sens zum Pro­gramm und tritt mit einer eige­nen Lis­te an. Ange­sichts der Band­brei­te „grü­ner“ Per­so­nen und Pro­jek­te in Frei­burg ist die­ser Schritt durch­aus nach­voll­zieh­bar. Dass die GAF-Pla­ka­te kei­ne eige­nen Inhal­te ken­nen, son­dern nur die Grü­nen-Kri­tik vor­an­trei­ben – geschenkt, und beim ers­ten Lesen auch ganz wit­zig. Immer­hin sind auf den zwei bis drei Web­sites der Lis­te doch eine gan­ze Rei­he kon­kre­ter The­men zu fin­den. Bis­her war mei­ne Posi­ti­on des­we­gen immer, dass es einer Stadt wie Frei­burg eigent­lich nur gut tun kann, wenn grü­ne und links-alter­na­ti­ve The­men viel­fäl­tig debat­tiert wer­den, und eben nicht nur aus der manch­mal ein­ge­schränk­ten Sicht einer eng in die Stadt­re­gie­rung ein­ge­bun­de­nen grü­nen Partei.

Jetzt hat die GAF jedoch eine Pres­se­mit­tei­lung ver­öf­fent­licht, die mich ziem­lich ärgert. Es geht dabei um Dis­kus­si­ons­run­den des loka­len Alter­na­tiv­sen­ders Radio Dreyeck­land. An denen angeb­lich Grü­ne nur des­we­gen nicht teil­nah­men, weil sie nicht mit der GAF dis­ku­tie­ren woll­ten. Was, soweit mir bekannt ist, nur ein Bruch­teil der Wahr­heit aus­macht. Es mag auf Ein­zel­per­so­nen zutref­fen, dass die Wun­den des Frak­ti­ons­aus­ein­an­der­bre­chens noch nicht ver­schorft sind. Das betrifft aber nicht alle RDL-Dis­kus­si­ons­ter­mi­ne, son­dern einen ein­zel­nen Ter­min. Ande­re schei­ter­ten wohl schlicht an Per­so­nal­man­gel, kurz­fris­ti­ger Anbe­raumung und krank­heits­be­ding­ter Absa­ge. Bedau­er­lich, aber kein Grund für einen Möchtegern-Skandal!

Die­ses Skan­da­li­sie­ren hal­te ich für unred­lich. Es bringt auch kei­ne Sym­pa­thien – nicht zuletzt vor dem Hin­ter­grund, dass das baden-würt­tem­ber­gi­sche Kom­mu­nal­wahl­recht es ja durch­aus zulässt, Grü­ne ver­schie­de­ner Lis­ten zu wäh­len. Auch des­we­gen betrach­te ich den Frei­bur­ger Wahl­kampf wei­ter­hin gespannt – und bit­te alle Betei­lig­ten dar­um, the­ma­ti­sche Akzen­te zu set­zen, statt sich hin­ter Stil­fra­gen zu verstecken.

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Meine BDK in Tweets

zdf-2009-bdk-berlinNach einer Idee von Grü­ner Noma­de: hier mei­ne Tweets vom grü­nen Bun­des­par­tei­tag in Ber­lin (unten fängt’s an)

_tillwe_: Gehe jetzt ins Bett und hof­fe, dass der Flickr-Uploadr kei­nen Mist baut: http://www.flickr.com/photos/tillwe/sets/72157617921383031/ [15 hours ago]

_tillwe_: Wes­ter­wel­le: Grüne=Linkspartei! Lafon­taine: Grüne=FDP! Irgend­was müs­sen wir rich­tig machen. Bloss: mit wem? #grü­ne #linksliberale_partei [22 hours ago]

_tillwe_: @Die_Gruenen Sag ich doch schon lan­ge, dass das kom­men wird: http://bit.ly/ZaxRY #wums [22 hours ago]

_tillwe_: @pottblog Die SPD schließt aber mehr aus als wir: wür­de näm­lich weder schwarz-rot-gold („SPD-Jamai­ka“) noch Links­ko­al. mit­ma­chen. Oder? [22 hours ago]

_tillwe_: RT @DirekteAktion @zensursulawatch @nati0n @xwolf „die Grü­nen wohl bei den Pira­ten geklaut“ – ja was, Pira­ten pro Copy­right? #grue­ne+ [23 hours ago]

_tillwe_: @zeitrafferin Was genau mein­test du eigent­lich mit dei­nem Redeneinstieg?
[23 hours ago]

_tillwe_: @danielmack Hof­fe auf Bewe­gung bei den sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Par­tei­en; und den­ke, dass auch eine Ampel ver­han­del­bar wäre. #wahl09 [23 hours ago]

_tillwe_: RT @heiseonline Die Grü­nen wol­len die Inter­net­frei­heit bewah­ren http://snurl.com/hso1p [1 day ago]

_tillwe_: @wettach Mit der Ham­bur­ge­rin „wenn’s um Kin­der geht, ist jedes Mit­tel recht“ als Gegen­red­ne­rin? Wäre nicht sicher, und wenn: knapp. [1 day ago]

_tillwe_: @wettach Ich bin mir nicht sicher, ob eine Ein­zel­ab­stim­mung zu #zen­sur­su­la eine Mehr­heit erreicht hät­te. Soviel Rea­lis­mus muss sein. [1 day ago]

_tillwe_: @themroc 9–10%? Bei allem „Think big“ (+), fin­de ich das nicht so groß, wenn der schwarz-gel­be Teil von Jamai­ka in Rich­tung 45 % geht. [1 day ago]

_tillwe_: @martinhaase Unse­ren Beschluss (Wahl­pro­gramm, Teil „Digi­tal ist bes­ser“, pdf) fin­dest du hier: http://tinyurl.com/ozrj35 #zen­sur­su­la [1 day ago]

_tillwe_: @martinhaase Beschlos­sen haben wir Grü­ne zum Glück was ande­res – sehe aber noch viel Über­zeu­gungs­be­darf in Rich­tung „Mit­te der Gesell.“ [1 day ago]

_tillwe_: @danielmack Wüss­te nicht, dass wir Ampel und rot-rot-grün aus­ge­schlos­sen hät­ten. Auf wel­cher warst du? [1 day ago]

_tillwe_: RT @BastianDietz http://twitpic.com/4uwqy – Kon­spi­ra­ti­ve Twit­te­r­er­tref­fen bei der [1 day ago]

_tillwe_: @Pattimaus Bit­te? Offen für rot-rot-grün & schwarz-grün, nur nicht Steig­bü­gel­hal­ter für schwarz-gelb – das ist Aus­schlie­ße­ri­tis? [1 day ago]

_tillwe_: Auf der Heim­rei­se von – hat mir gut gefal­len, star­ke Par­tei. Jetzt mit ‚Dreh­flü­gel‘ am Ruck­sack im ICE 848 w23 nach Han­no­ver. [2 days ago]

_tillwe_: Go for green 09! – [2 days ago]

_tillwe_: @bueti Wenns so wäre, wäre ich um eini­ges glück­li­cher. Neben ema­ni­zi­pat. Rea­los gibts lei­der zu vie­le kon­ser­va­ti­ve Rea­los (und kons. Lin­ke!) [2 days ago]

bue­ti: @_tillwe_ Ernst­haft: ohne „glaub­wuer­di­ger eman­zi­pa­to­ri­scher Lin­ker“ zu sein, bist Du, wie ich das ver­ste­he, auch nicht Rea­lo. [2 days ago]

_tillwe_: @bueti Kein Kryp­to-Rea­lo, son­dern kla­rer eman­zi­pa­to­ri­scher Lin­ker – eben ein Grü­ner! [2 days ago, geht um Arvid Bell]

_tillwe_: Sehr gute Debat­te zur Wahl­aus­sa­ge – aus allen Par­tei­flü­geln das kla­re Signal: star­kes grü­nes Ange­bot an alle Par­tei­en. [2 days ago]

_tillwe_: Krass. Motor.fm im Wer­be­ka­nal der Ber­li­ner U‑Bahn berich­tet aus­führ­lich über #zen­sur­su­la [2 days ago]

_tillwe_: Robert Habeck erzählt vom Bücher­schrei­ben – Kul­tur­po­li­tik am Abend. [2 days ago]

_tillwe_: Gesi­ne Schwan: ich habe abge­schrie­ben. [2 days ago]

_tillwe_: Wahl­pro­gramm wird gut: schö­ne Kom­bi­na­ti­on visio­nä­rer think-big-Vor­ha­ben mit dem Blick fürs Umsetz­ba­re. [2 days ago]

_tillwe_: Geht ja doch. Link­entref­fen in edlem Ambi­en­te war gut besucht, die Ergeb­nis­se sind bei Spie­gel Online nach­les­bar. #grü­ne+ [3 days ago]

_tillwe_: Mann (cem) wirbt fuer ech­te gleich­stel­lung, 50 pro­zent frau­en in auf­sichts­rae­te und glei­chen lohn… Geht doch! (via @Astrid_RB) [3 days ago]

_tillwe_: Ber­lin, war­ten: Ver­spä­tung Antrag­stel­ler­tref­fen +1h. [4 days ago]

_tillwe_: Ber­lin, gleich Anträ­ge im Velo­drom. [4 days ago]

_tillwe_: Sit­ze im Zug, lese Anträ­ge und den­ke, dass eine Netz­werk­ana­ly­se der Grü­nen anhand Ko-Antrag­stel­lung span­nend sein könn­te. [4 days ago]

_tillwe_: Also dann, in ein paar Stun­den auf dem Weg nach Ber­lin, wenn die Bahn mit­spielt. [4 days ago]

_tillwe_: Wer­de nur das Pro­gramm mit­neh­men – und die Anträ­ge in digi­ta­ler Form. Mal sehen(@gregormo) – BTW: wird’s eigent­lich WLAN geben? [5 days ago]

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Kurz: Premiere auf der BDK – Europawahlspot

Bis auf die Stel­le, wo plötz­lich Atom­müll­fäs­ser her­um­kul­lern – klar, grü­nes The­ma, aber die Sto­ry? – gut gemach­ter Spot zur Euro­pa­wahl. Wur­de gera­de auf der BDK zum ers­ten Mal gezeigt. Jetzt auch hier ;-)

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Mein Wurzelwerk-Tagebuch, Teil II

Nein, so rich­tig viel kann ich gar nicht dazu sagen. Weil das Wur­zel­werk so still ist. Was gar nicht unbe­dingt dar­an liegt, dass nie­mand sich betei­li­gen will. Son­dern dar­an, dass das Wur­zel­werk wenig Anrei­ze setzt, aktiv zu wer­den. Immer­hin klappt jetzt auch das Ein­log­gen vom Fire­fox-Brow­ser zuhause.

Was Wur­zel­werk (noch?) nicht macht: mich dar­über infor­mie­ren, dass im Wur­zel­werk was los ist. Also: außer­halb davon. Kon­takt­an­fra­gen, neue Mel­dun­gen in Grup­pen, all sowas: selbst wenn’s die gäbe, wür­de ich nicht davon erfah­ren, wenn ich nicht in das Sys­tem hin­ein­ge­he. Dabei kennt es mei­ne eMail-Adres­se. Kann mir also ruhig bescheid sagen. 

Im Wur­zel­werk selbst ähn­li­che Kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­lust des Sys­tems: zwar sehe ich bei Ein­log­gen, ob es neue Nach­rich­ten oder Kon­takt­an­fra­gen für mich gibt – ob Men­schen in mei­ner Grup­pe Mit­glied wer­den wol­len, erfah­re ich jedoch erst, wenn ich auf die Grup­pen­sei­te gehe. Das Nicht­kom­mu­ni­zie­ren scheint Sys­tem zu haben. Wahr­schein­lich hat da jemand Daten­schutz und gene­rel­le Schweig­sam­keit verwechselt.

In ande­ren Wor­ten: ohne Ein­log­gen kei­ne Infor­ma­ti­on über Akti­vi­tä­ten, und selbst ein­ge­loggt ohne Wech­sel in den Grup­pen­be­reich kei­ne Infor­ma­ti­on über Grup­pen­ak­ti­vi­tä­ten. Dass das kei­ne Kom­mu­ni­ka­ti­ons­stür­me pro­du­ziert, wun­dert mich nicht. 

Und dann gibt es Gerüch­te, dass Wur­zel­werk-Pro­fi­le hack­bar sein …

Was nun? In einer Woche ist Par­tei­tag. Der muss sich auch in Wur­zel­werk-Akti­vi­tä­ten nie­der­schla­gen. Wenn nicht, bleibt wohl nur, ernst­haft über Wur­zel­werk-Alter­na­ti­ven nachzudenken. 

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Kurz aus der grünen Hochschulpolitik

Un(i)gerecht IIISams­tag, Sonn­tag und Mon­tag habe ich mit grü­ner Hoch­schul­po­li­tik zuge­bracht. In Ber­lin. Sams­tag und Sonn­tag war die Sit­zung der BAG WHT, der Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft Wis­sen­schaft, Hoch­schu­le, Tech­no­lo­gie­po­li­tik. Am Mon­tag gab es eine Tagung der grü­nen Bun­des­tags­frak­ti­on unter dem Mot­to „Un(i)gerecht – grü­ne Impul­se für zukunfts­fä­hi­ge Hoch­schu­len“. Eine Art Gene­ral­ab­rech­nung zum Stand der Hoch­schul­po­li­tik in Deutsch­land. War gut besucht, ganz inter­es­sant (v.a. der Vor­trag von Prof. Baer), aber wenig auf Par­ti­zi­pa­ti­on hin aus­ge­legt. Und ob die Tagung inhalt­lich wirk­lich etwas neu­es gebracht hat, ist mir auch nicht so ganz klar. Ein etwas pro­vo­kan­tes Resü­mee habe ich zum aktu­el­len Grün­zeug am Mitt­woch verarbeitet.

Hier nun noch ein paar Wor­te zur Sit­zung der BAG. Wir waren ziem­lich pro­duk­tiv und haben gleich 24 Ände­rungs­an­trä­ge zum Ent­wurf für das Bun­des­tags­wahl­pro­gramm aus­ge­ar­bei­tet und beschlos­sen. Dank Bea­mer ging das sogar eini­ger­ma­ßen sinn­voll in einer Run­de von knapp 20 Leu­ten. Hier sind alle Ände­rungs­an­trä­ge zum Wahl­pro­gramm zu fin­den; unse­re ste­hen v.a. unter dem Punkt „BTW‑B“, das ist die Bildungspolitik.

Beschlos­sen haben wir außer­dem – end­lich, nach meh­re­ren Sit­zun­gen, auf denen wir uns damit beschäf­tigt haben – das Posi­ti­ons­pa­pier zum Bei­trag der Hoch­schul- und For­schungs­po­li­tik für eine nach­hal­ti­ge Ent­wick­lung. Es war mir ein ziem­lich wich­ti­ges Anlie­gen, die BAG hier zu posi­tio­nie­ren, und ich glau­be, dass das Ergeb­nis sich sehen las­sen kann. Gefreut hat es mich auch, dass Anja Schillhan­eck und ich jeweils ein­stim­mig für wei­te­re zwei Jah­re erneut als Spre­che­rIn­nen der BAG gewählt wurden.