Kategorie: Politik und Gesellschaft

Update 20.05.2024: Inzwi­schen lie­gen für fast alle Gemein­den amt­li­che Infos vor, dabei gab es noch eini­ge Ände­run­gen im Ver­gleich zum bis­he­ri­gen Stand. Ins­be­son­de­re wur­de die AfD-Lis­te in Stau­fen ergänzt. Zudem habe ich die „Bür­ger­lis­te Feld­berg“ und „Natür­lich Witt­nau“ unter grün-nahe Lis­ten mit auf­ge­führt, da dies auch der Kreis­ver­band der Grü­nen tut.

Update 21.05.2024: LUST Got­ten­heim und der Sozi­al­öko­lo­gi­sche Wan­del Kirch­zar­ten wer­den von der LINKEN als Lis­ten geführt, das habe ich ent­spre­chend angepasst.

Ergän­zend zum Blick auf die Kandidat*innen für die Kreis­tags­wahl habe ich mir auch mal ange­schaut, wel­che Lis­ten und Par­tei­en in den fünf­zig Kreis­ge­mein­den des Land­krei­ses Breis­gau-Hoch­schwarz­wald zur Wahl antreten. 

Vor­ne­weg: es ist gar nicht so ein­fach, aus den Web­sites der Gemein­den – immer­hin hat jede Gemein­de eine – die­se Infor­ma­tio­nen zu fin­den. Man­che ver­öf­fent­li­chen direkt auf der Start­sei­te der Web­site einen Link auf die amt­li­che Bekannt­ma­chung der Lis­ten (als PDF). Die­se sind teil­wei­se so for­ma­tiert, dass gar nicht so ein­fach zu erken­nen ist, wo die eine Lis­te (samt Ort­schafts-Teil­lis­ten) auf­hört und wo die nächs­te beginnt. Man­che ver­ste­cken die­se Bekannt­ma­chung irgend­wo unter „Amt­li­che Bekannt­ma­chun­gen“. Der Menü­punkt „Gemein­de­rats­wahl“ führt meis­tens ent­we­der zu den Ergeb­nis­sen der Wahl von 2019 oder auf all­ge­mei­ne Infos aus der Ser­vice-BW-Platt­form oder von der Lan­des­zen­tra­le für poli­ti­sche Bil­dung. Ande­re Gemein­den wie­der­um haben auf der Web­site kei­ne Infos zu den Wahl­vor­schlä­gen, dafür sind die­se in einer der letz­ten Aus­ga­ben des jewei­li­gen Amts­blatts – die als PDF zum Down­load ange­bo­ten wer­den – zu fin­den. Und in eini­gen Gemein­den habe ich bis heu­te nichts gefun­den, und muss­te mir die Infos, wer eigent­lich kan­di­diert aus der BZ etc. zusammensuchen. 

Inso­fern: kei­ne Garan­tie, dass das alles stimmt, was hier berich­tet wird. Das trifft im Übri­gen auch auf die Lis­ten­zu­ord­nung zu – ob jede „grü­ne Lis­te“ eine GRÜNE Lis­te im Sin­ne einer offi­zi­el­len Par­tei­ver­bin­dung ist, weiß ich nicht, und ob nicht die eine oder ande­re Bür­ger­lis­te eher SPD-nah oder grün-nah ist, auch nicht. Ich habe mich jetzt hier an den Lis­ten­be­zeich­nun­gen orientiert.

Und: ein biss­chen mehr Wer­bung für die Wah­len zu den Gemein­de­rä­ten wür­de ich mir von den Gemein­den im Land­kreis schon erwar­ten! (Klei­ner Trost: baden-würt­tem­berg-weit sieht es eher schlech­ter aus – ich hat­te mal bei den gro­ßen Kreis­städ­ten begon­nen, zu gucken, wo über­all die AfD antritt, und bin dann wenig fün­dig geworden …).

Mei­ne Roh­da­ten fin­den sich im Tab „gemein­den-lis­ten“ die­ser Tabel­le – ggf. ergän­ze ich die­se auch noch. Da, wo die Daten frag­wür­dig sind, habe ich Kom­men­ta­re angefügt.

Ins­ge­samt habe ich für die fünf­zig Gemein­den im Land­kreis 175 176 Lis­ten gefun­den. Dabei gibt es sechs Gemein­den, in denen nur eine Ein­heits­lis­te antritt, und wei­te­re sie­ben Gemein­den, in denen es zwar mehr als eine Lis­te gibt, in denen aber kei­ne ein­zi­ge als sol­che kennt­li­che Parteiliste/parteinahe Lis­te zur Wahl antritt (da gibt es dann die Neue Lis­te, die gegen die Unab­hän­gi­gen Bür­ger oder die Frau­en­lis­te zu Wahl steht). Nur in einer Gemein­de zwei Gemein­den (Got­ten­heim und Stau­fen) habe ich sechs und eben­falls nur in einer Gemein­de (Brei­sach) sie­ben Lis­ten gefun­den. Wenn nur eine Lis­te kan­di­diert, gilt im übri­gen laut Kom­mu­nal­wahl­recht Mehr­heits­wahl, mit dem Neben­ef­fekt, dass (theo­re­tisch) auch Men­schen, die gar nicht auf der Lis­te ste­hen, in den Gemein­de­rat gewählt wer­den kön­nen, da die Bin­dung an die Lis­te dann entfällt. 

Über den Land­kreis ver­teilt sieht die Anzahl der antre­ten­den Lis­ten so aus:

Auf­fäl­lig ist hier der Ein­par­tei­en­strei­fen an der Flan­ke des Schwarz­walds, der sich vom Glot­ter­tal bis Hin­ter­zar­ten hoch­zieht. Die grö­ße­ren Gemein­den und die Gemeinden/Städte rund um Frei­burg sind dage­gen eher durch eine grö­ße­re Zahl an Lis­ten gekennzeichnet.

Wenn nun die ein­zel­nen Lis­ten ange­schaut wer­den (wobei „Bür­ger­lis­ten“ bzw. „Freie Lis­ten“ ein ziem­lich brei­tes Feld umfasst), ergibt sich zunächst ein­mal fol­gen­des Bild:

Die meis­ten Lis­ten (mehr als fünf­zig, da in ein­zel­nen Gemein­den meh­re­re Bürgerlisten/freie Lis­ten gegen­ein­an­der antre­ten) ent­fal­len auf Freie Lis­ten. CDU und Freie Wäh­ler sind etwas häu­fi­ger ver­tre­ten als SPD bzw. GRÜNE und grün-nahe Lis­ten. FDP, AfD (zwei drei Lis­ten) und LINKE (ein ein­zel­ner Ein­zel­be­wer­ber ein Ein­zel­be­wer­ber und zwei erst auf den zwei­ten Blick als LINKE erkenn­ba­re Lis­ten) tre­ten dage­gen nur in ganz weni­gen Gemein­den an. Wei­te­re Par­tei­en, die als Par­tei antre­ten, habe ich nicht wahrgenommen. 

An die­ser Stel­le viel­leicht der Hin­weis, dass auch auf den Parteilisten/parteinahen Lis­ten erfah­rungs­ge­mäß eine gro­ße Zahl an Par­tei­lo­sen antritt. Inso­fern gibt das Dia­gramm bzgl. der Mobi­li­sie­rungs­stär­ke nur eine Ten­denz wieder.

Ins­ge­samt sind es mehr als 2200 Men­schen, die auf den ein­zel­nen Lis­ten antre­ten. Die genaue Zahl kann ich auf­grund der ein­gangs beschrie­be­nen Daten­pro­ble­ma­tik nicht sagen, da mir min­des­tens für zwei Lis­ten wei­te­re Infor­ma­tio­nen feh­len. Das sind einer­seits ziem­lich vie­le Men­schen, ande­rer­seits gemes­sen an rund 270.000 Einwohner*innen im Land­kreis dann doch gar nicht so vie­le. näm­lich nur rund 0,8 Pro­zent aller Men­schen im Land­kreis. Selbst wenn die Tat­sa­che berück­sich­tigt wird, dass es ein Min­dest­al­ter gibt und dass nur deut­sche Staatsbürger*innen bzw. Unionsbürger*innen kan­di­die­ren kön­nen, ist es nur ein klei­ner Pro­zent­satz, der bereit ist, aktiv in die Gemein­de­rä­te zu gehen. 

Dazu passt, das eine gan­ze Rei­he von Lis­ten nicht gefüllt sind – dies betrifft ins­be­son­de­re die Orte, in denen es Teil­orts­wah­len gibt. 

Ins­ge­samt ver­tei­len sich die­se rund 2200 Men­schen wie folgt auf die Listen:

Das Bild ist hier ähn­lich: nur die Hälf­te der Bewerber*innen steht auf Par­tei­lis­ten, ein Drit­tel ent­fällt auf Bürgerlisten/Freie Lis­ten, ein wei­te­res Sechs­tel auf die Frei­en Wäh­ler. Bei den Par­tei­en liegt die CDU in der Mobi­li­sie­rung deut­lich vor GRÜNEN und SPD, alle ande­ren Par­tei­en sind in die­ser Hin­sicht nicht relevant.

Posi­tiv betrach­tet: auch wenn die AfD bei den Kreis­tags­wah­len antritt, so ist sie doch bei den Gemein­de­rats­wah­len im Land­kreis eine ver­nach­läs­sig­ba­re Grö­ße. Dies gilt erst recht für „die Basis“ oder ande­re Lis­ten. Wohin die eine oder ande­re unab­hän­gi­ge Lis­te ten­diert, lässt sich ohne genaue­re Orts­kennt­nis nicht sagen.